Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF) , ein Staatsangehöriger Gambias, stellte am XXXX erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er mit der politisch sowie sozial instabilen Lage in Gambia begründete. Zudem habe sich der BF als freiberuflicher Journalist kritisch gegenüber der Regierung geäußert, sei politisch in der Partei PDOIS (oppositionelle Partei der Demokratischen Volksorganisation für Unabhängigkeit und Sozialismus... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 14.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger des Irak mit sunnitischem Glaubensbekenntnis ist, der Volksgruppe der Araber angehört und aus dem Gouvernment Al-Anbar stammt. In der von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung gab die bP zu ihrer Ausreisemotivation aus dem... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a leg.cit. eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 leg.cit. von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie ei... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a leg.cit. eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 leg.cit. von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie ei... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: Der minderjährige Beschwerdeführer (infolge: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich und stellte am 23.10.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte die Erstbefragung des BF vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass sich die Sicherheitslage in Baghlan nach dem Tod seines Vaters verschlimmert habe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (im Folgenden kurz „BF“ genannt), ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am XXXX 2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung brachte er u.a. vor, dass er Muslim sei und der türkischen Volksgruppe angehöre. Zu seinem Fluchtgrund befragt, gab er an, dass er Mitglied einer Gruppe namens XXXX gewesen sei, der Anführer dieser Gruppe sei jetzt im Gefängnis. Sie hätten den Geist der Leute geheilt (wenn je... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das Verfahren vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl: Der Beschwerdeführer, ein zum Zeitpunkt seiner Antragstellung noch minderjähriger afghanischer Staatsangehöriger aus der Volksgruppe der Tadschiken und muslimischen Glaubens, ist spätestens am 27.07.2017 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet eingereist und stellte an diesem Tag den gegenständlichen Asylantrag. Diesen begründete er dahingehend, dass die Taliban bereits ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein marokkanischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte nach seinem Aufgriff durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 27.05.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 28.05.2021 gab er an, XXXX zu heißen, am XXXX in Marokko geboren und Staatsange... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 27.12.2019 nach schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. Im Zuge der Erstbefragung vom selben Tag gab der Beschwerdeführer an, sunnitischer Moslem zu sein, der Volksgruppe der Kurden anzugehören und als Muttersprache Kurdisch und Arabisch zu sprechen. Zu seinen Asylgründen führte er aus, in Syrien sei ein Leben nicht möglich, es ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Zweitbeschwerdeführerin, Frau XXXX (in der Folge „BF 2“), ihr Ehemann, der Erstbeschwerdeführer, Herr XXXX (in der Folge „BF 1 “) und der mj. Drittbeschwerdeführer XXXX (in der Folge „BF 3“), stellten am 07.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den mj. Viertbeschwerdeführer XXXX (in der Folge „BF 4“) wurde am 23.05.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Bei der Erstbefragung durch Org... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Zweitbeschwerdeführerin, Frau XXXX (in der Folge „BF 2“), ihr Ehemann, der Erstbeschwerdeführer, Herr XXXX (in der Folge „BF 1 “) und der mj. Drittbeschwerdeführer XXXX (in der Folge „BF 3“), stellten am 07.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den mj. Viertbeschwerdeführer XXXX (in der Folge „BF 4“) wurde am 23.05.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Bei der Erstbefragung durch Org... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Zweitbeschwerdeführerin, Frau XXXX (in der Folge „BF 2“), ihr Ehemann, der Erstbeschwerdeführer, Herr XXXX (in der Folge „BF 1 “) und der mj. Drittbeschwerdeführer XXXX (in der Folge „BF 3“), stellten am 07.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den mj. Viertbeschwerdeführer XXXX (in der Folge „BF 4“) wurde am 23.05.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Bei der Erstbefragung durch Org... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Zweitbeschwerdeführerin, Frau XXXX (in der Folge „BF 2“), ihr Ehemann, der Erstbeschwerdeführer, Herr XXXX (in der Folge „BF 1 “) und der mj. Drittbeschwerdeführer XXXX (in der Folge „BF 3“), stellten am 07.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den mj. Viertbeschwerdeführer XXXX (in der Folge „BF 4“) wurde am 23.05.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Bei der Erstbefragung durch Org... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Vorverfahren Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 28.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag wurde er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt: Zu seinen Fluchtgründen gab der BF an, er gehöre der Partei der Simranjeet Mann Dal an, deren Gegner die Partei Akali Dal sei. Am 06.06.2014 sei er im goldenen Tempel in Amritsar gewese... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise in Österreich am 24.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 17.11.2017 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Irak (Spruchpunkt II.) als unbegründet abgewiesen wurde. Zugleich erteilte die bela... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 19.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab in der am darauffolgenden Tag durchgeführten Erstbefragung an, Libyen wegen Arbeitslosigkeit und Armut sowie Unterdrückung seitens der Behörden und Polizei verlassen zu haben. Er möge in Freiheit leben und hier arbeiten. Er sei grundlos von der Polizei festgenommen und ihm sei kein Grund genannt worden. In Libyen herrsche Krieg und er habe Angst um sei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Marokkos, stellte am 15.06.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, er wolle seine Zukunft in Österreich aufbauen; er wolle nicht nach Marokko zurückgehen, aber er wisse nicht warum. Mit dem gegenständlich angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 21.06.2021 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 13.10.2015 bei einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der Erstbefragung am 05.11.2015 durch die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes begründete er seinen Antrag damit, dass er seinen Herkunftsstaat Irak wegen seiner Religionszugehörigkeit verlassen habe, weil er von den Kurden und Schiiten bedroht und vertrieben werde. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 30.05.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 01.06.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers und am 16.05.2017 eine Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) statt. Zu seinen Fluchtgründen brachte der B... mehr lesen...
Begründung: Zu I. Zu A) Berichtigung des Spruchpunkts III. Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde (hier: das Bundesverwaltungsgericht) jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich... mehr lesen...
Begründung: Zu I. Zu A) Berichtigung des Spruchpunkts III. Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde (hier: das Bundesverwaltungsgericht) jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich... mehr lesen...
Begründung: Zu I. Zu A) Berichtigung des Spruchpunkts III. Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde (hier: das Bundesverwaltungsgericht) jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich... mehr lesen...
Begründung: Zu I. Zu A) Berichtigung des Spruchpunkts III. Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde (hier: das Bundesverwaltungsgericht) jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich... mehr lesen...
Begründung: Zu I. Zu A) Berichtigung des Spruchpunkts III. Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde (hier: das Bundesverwaltungsgericht) jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich... mehr lesen...
