Entscheidungen zu § 23 BSVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 61-72 von 72

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/15 I413 2139206-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist grundbücherlich gesicherter Inhaber der Fischereirechte am XXXX von der Mündung der XXXX (EZ XXXX und EZ XXXX, jeweils KG XXXX). 2. Mit Bescheid vom 15.12.2011 stellte die belangte Behörde fest, dass der Beschwerdeführer vom 04.04.2008 bis laufend in der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung gemäß §§ 2 Abs. 1 und 2, 3, 6 und 7 BSVG pflichtversichert sei (Spruchpunkt I.). Weiters wurden die monatlichen Beitr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/12 I413 2128594-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist grundbücherlich gesicherter Inhaber der Fischereirechte am XXXX von der Mündung der XXXX (EZ XXXX und EZ XXXX, jeweils KG XXXX). 2. Mit Bescheid vom XXXX stellte die belangte Behörde fest, dass der Beschwerdeführer vom 04.04.2008 bis laufend in der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung gemäß §§ 2 Abs. 1 und 2, 3, 6 und 7 BSVG pflichtversichert sei (Spruchpunkt I.). Weiters wurden die monatlichen Beitragsgru... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/24 L510 2005618-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Oberösterreich, (im Folgenden auch kurz bezeichnet als "SVA") hat mit im
Spruch: angeführten Bescheid vom 12.02.2013 in Bezug auf die beschwerdeführenden Parteien (folgend kurz "bP"), Herr XXXX und Frau XXXX, die Beitragspflicht und Höhe der Beitragsgrundlage gem. § 23 Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG) für die Jahre 2009 bis 2011 festgestellt. Verwiesen wurde auf die Rechtsnorm... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/14 L511 2005411-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt 1.1. Mit Bescheid vom 05.02.2013, XXXX stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Oberösterreich, [SVB] die Höhe der monatlichen Beitragsgrundlagen in der Kranken- und Pensionsversicherung der Bauern (Spruchpunkt 1.) sowie in der Unfallversicherung der Bauern (Spruchpunkt 2.) für den Zeitraum vom 01.01.2009 bis 31.12.2011 gemäß § 23 BSVG fest und verhängte einen Beitragszuschlag wegen Verletzung der Meldepflic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/7 L511 2003663-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt 1.1. (Aktenzahl der elektronisch übermittelten Aktenteile [AZ] 4). 1.2. Mit Bescheid vom 02.07.2012,XXXX stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, XXXX [SVB] fest, dass die monatliche Beitragsgrundlage für die Beschwerdeführerin im Zeitraum vom 01.04.2012 bis 30.06.2012 gemäß § 23 BSVG EUR 3.085,99 betrage. Begründend wurde ausgeführt, dass auf Grund des abgeschlossenen Pachtvertrages vom 01.04.2012 eine Ände... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/16 G303 2003633-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Steiermark (im Folgenden: belangte Behörde) vom 30.08.2013 wurde ausgesprochen, dass die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), aufgrund der von ihr ausgeübten Tätigkeit der "Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebsmittel" im Zeitraum vom 01.01.2008 bis 31.12.2009 und aufgrund der ausgeübten Tätigkeiten im Rahmen der "sozialen Betriebshilfe" im Zeitraum vom 01.03.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/9 W173 2004546-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 24.5.2012, XXXX , stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern (in der Folge belangte Behörde) unter Spruchpunkt 1. fest, dass Herr Mag. XXXX , geb. am XXXX , (in der Folge BF) vom 3.8.2009-27.6.2010 in der Unfall- und Krankenversicherung und vom 1.8.2009-30.6.2010 in der Pensionsversicherung der Bauern pflichtversichert sei. Unter Spruchpunkt 2. legte die belangte Behörde die monatlichen Beitragsgrundlagen für die Unfall- un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/1 L511 2003663-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit Schriftsatz vom 30.07.2012 wurde gegen den Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Salzburg, vom 02.07.2012,XXXX Einspruch, nunmehr Beschwerde, erhoben. 1.2. Mit Wirksamkeit vom 01.01.2014 ging die Zuständigkeit zur Weiterführung dieses oben bezeichneten zum 31.12.2013 beim Landeshauptmann von Salzburg anhängig gewesenen Verfahrens gemäß Art. 151 Abs. 51 Z 8 B-VG auf das nunmehr zuständige Bundesverwaltungsgericht ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 01.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/1 L511 2005411-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit Schriftsatz vom 18.02.2013 wurde gegen den Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, XXXX XXXX, vom 05.02.2013, XXXX, Einspruch, nunmehr Beschwerde, erhoben. 1.2. Mit Wirksamkeit vom 01.01.2014 ging die Zuständigkeit zur Weiterführung dieses oben bezeichneten zum 31.12.2013 beim Landeshauptmann XXXX anhängig gewesenen Verfahrens gemäß Art. 151 Abs. 51 Z 8 B-VG auf das nunmehr zuständige Bundesverwaltungsgericht [BVwG] über. 1.3... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 01.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/1 L511 2005639-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit Schriftsatz vom 31.07.2012 wurde gegen den Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, XXXXvom 12.07.2012, XXXX, Einspruch, nunmehr Beschwerde, erhoben. 1.2. Mit Wirksamkeit vom 01.01.2014 ging die Zuständigkeit zur Weiterführung dieses oben bezeichneten zum 31.12.2013 beim Landeshauptmann XXXX anhängig gewesenen Verfahrens gemäß Art. 151 Abs. 51 Z 8 B-VG auf das nunmehr zuständige Bundesverwaltungsgericht [BVwG] über. 1.3. Mit S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 01.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/13 W156 2151818-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 18.04.2016 wurde der Beschwerdeführer von der belangten Behörde aufgefordert, die Aufzeichnungen betreffend die Bruttoeinnahmen aus der ausgeübten Nebentätigkeit des Vermietens und Einstellen von Reittieren für die Jahre 2010 bis 2015, Vorlage der Mietverträge und Anzahl der zur Verfügung gestellten Boxen, Übermittlung der Tierlisten an die AMA für die Jahre 2010 bis 2015, Anzahl der eigenen Pferde für die Jahre 2010 bis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/10/19 G308 2004060-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Steiermark (im Folgenden: belangte Behörde) vom 11.04.2013, OB: XXXX, wurde ausgesprochen, dass XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF), aufgrund der von ihm ausgeübten Tätigkeit der Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebsmittel" im Zeitraum 01.01.2009 bis 31.12.2010 der Pflichtversicherung nach § 2 Abs. 1 Z 1 letzter Satz des Bauern-Sozialversicherung... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.10.2017

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