Der 1953 geborene Beschwerdeführer steht als Oberbrandmeister in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien. Seine Dienststelle ist die Magistratsabteilung (MA) 68 (Feuerwehr). Im vorliegenden Beschwerdefall sind folgende zwei Vorfälle von Bedeutung, und zwar a) das Ereignis vom 18. Juli 1985 und b) das Geschehen vom 2. Jänner 1996 mit möglichen bzw. behaupteten gesundheitlichen Auswirkungen im Bereich der rechten Schulter des Beschwerdeführers. Außerdem spielte noch... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BKUVG §1 Z1;BKUVG §3 Z2;UFG Wr 1967 §1;UFG Wr 1967 §2 Z10 lita;
Rechtssatz: Bei der Beurteilung der Kausalitätsfrage (ob die Gesundheitsschädigung durch die vom beschwerdeführenden Beamten der Bundeshauptstadt Wien erlittenen Unfälle verursacht wurde) ist auf die im Sozialversicherungsrecht von Lehre und Rechtsprechung entwickelte ... mehr lesen...
Der 1950 geborene Beschwerdeführer stand zunächst als Vertragsbediensteter in einem privaten, vom 1. Dezember 1988 bis zu seiner Ruhestandsversetzung mit 1. Juli 1992 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien. Er war im Rettungs- und Krankenbeförderungsdienst tätig. Daneben führte er eine Facharztordination als Chirurg. 1953 machte er eine Poliomyelitis (Kinderlähmung) durch, wovon Spätfolgen (leichte Deformierung und Verkürzung des linken Beines) zurückblie... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §175 impl;UFG Wr 1967 §1;UFG Wr 1967 §2 Z10;VwGG §41 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
99/12/0163 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/12/0231 E 19. Februar 1992 RS 1
(hier: nur erster Satz) Stammrechtssatz Im Hinblick auf die ... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §175 impl;AVG §37;AVG §39 Abs2;UFG Wr 1967 §1;UFG Wr 1967 §2 Z10; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
99/12/0163
Rechtssatz: Die belangte Behörde hat - der ständigen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes entsprechend - von Amts wegen d... mehr lesen...
Der 1957 geborene Beschwerdeführer steht - bei Beschwerdeerhebung als Löschmeister - in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien. Seine Dienststelle ist die Magistratsabteilung (MA) 68 (Feuerwehr). Er erlitt am 19. Juni 1989 einen Dienstunfall, indem er beim Abspringen aus einem Einsatzfahrzeug "schlecht aufkam" und sich dabei einen Bandscheibenvorfall zuzog. Im Verfahren nach § 16 UFG 1967 wurde beim Beschwerdeführer vom Magistrat der Stadt Wien eine Mind... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §175 impl;UFG Wr 1967 §1;UFG Wr 1967 §2 Z10; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/12/0333 E 24. September 1997 RS 1 Stammrechtssatz § 2 Z 10 Wr UFG entspricht im wesentlichen dem § 175 ASVG. Die Rechtsprechung und Lehre zum Begriffsumfang des Arbeitsunfalles ist daher auch auf den Dienstunfall iSd Wr UFG anzuwenden (Hinweis... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §175 Abs1 impl;UFG Wr 1967 §1;UFG Wr 1967 §2 Z10;
Rechtssatz: Die Unfallversicherung nach § 175 Abs. 1 ASVG bezieht vor allem Gefahren in ihren Schutzbereich ein, denen ein Versicherter als Erwerbstätiger ausgesetzt ist. Im Vordergrund stehen dabei Ausübungshandlungen des Versicherten, das sind Handlungen, die durch zwei B... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Facharbeiter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien. Am 7. April 1989 erlitt der Beschwerdeführer mit seinem Motorrad am Weg zu seiner Dienststelle bei der Kreuzung Gumpendorferstraße/Stiegengasse einen Verkehrsunfall. Mit Bescheid vom 4. Oktober 1989 sprach der Magistrat der Stadt Wien diesbezüglich wie folgt ab: I. "Der Magistrat der Stadt Wien stellt gemäß § 7 Abs. 6 des Unfallfürsorgegesetzes 1967 (UFG. 1967) fest, daß es... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien41/02 Melderecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §175 impl;MeldeG 1991 §1;UFG Wr 1967 §1;UFG Wr 1967 §2 Z10;
Rechtssatz: Die polizeiliche Meldung sagt über den "wahren Wohnort" nichts Entscheidendes aus. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995120333.X02 Im RIS seit 20.11.2000 ... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §175 impl;UFG Wr 1967 §1;UFG Wr 1967 §2 Z10;
Rechtssatz: § 2 Z 10 Wr UFG entspricht im wesentlichen dem § 175 ASVG. Die Rechtsprechung und Lehre zum Begriffsumfang des Arbeitsunfalles ist daher auch auf den Dienstunfall iSd Wr UFG anzuwenden (Hinweis E 15.4.1985, 84/12/0151). European Case Law Ident... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Magistratsrätin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Bundeshauptstadt Wien. Sie kam am 24. Februar 1993 gegen 9.00 Uhr morgens als Fußgängerin im Bereich der Kreuzung Wien VIII, Josefstädterstraße/Landesgerichtsstraße/Auerspergstraße zu Sturz, wobei sie sich verletzte (Knöchelbruch, der dem Vorbringen der Beschwerdeführerin zufolge operativ versorgt werden mußte, wobei auch eine Nachoperation erforderlich gewesen sei). Den Verwaltungsak... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §175 impl;UFG Wr 1967 §1;UFG Wr 1967 §2 Z10;
Rechtssatz: Grundsätzlich ist nur der direkte Weg zwischen dem ständigen Aufenthaltsort und der Arbeitsstätte geschützt. Dies wird in der Regel die streckenmäßig oder zeitlich kürzeste Verbindung sein, wobei der Versicherte zwischen im wesentlichen gleichwertigen Verbindungen fr... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §175 impl;UFG Wr 1967 §1;UFG Wr 1967 §2 Z10; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/02/19 90/12/0231 1 Stammrechtssatz Im Hinblick auf die inhaltliche Vergleichbarkeit der Regelung über den Dienstunfall nach dem OÖ Gemeinde-UnfallfürsorgeG mit der Regelung des § 175 ASVG hat die belangte Behörde zutreffend die Rechts... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Oberwerkmeister in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Bundeshauptstadt Wien. Am 9. September 1986 kam der Beschwerdeführer um 19.25 Uhr im Bereich der Breitenleer Straße 5 mit seinem PKW von der Fahrbahn ab, streifte zunächst eine am rechten Fahrbahnrand befindliche Leitschiene und prallte schließlich gegen einen auf der gegenüberliegenden Fahrbahn abgestellten PKW, einen Telefonmast und eine Hausmauer. In der Verkehrsunfallanzeige der... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §175;UFG Wr 1967 §1;UFG Wr 1967 §2 Z10;
Rechtssatz: Aus dem angegebenen Fehlverhalten des Bf ("erhebliche" Überschreitung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit; riskantes Bremsmanöver) allein kann nicht der Schluß gezogen werden, es handle sich um eine Fahrweise, die typischerweise nur durch Alkoholisierung erklärbar sei. So... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §175;UFG Wr 1967 §1;UFG Wr 1967 §2 Z10;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/02/19 90/12/0231 1 Stammrechtssatz Im Hinblick auf die inhaltliche Vergleichbarkeit der Regelung über den Dienstunfall nach dem OÖ Gemeinde-UnfallfürsorgeG mit der Regelung des § 175 ASVG hat die b... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §175;UFG Wr 1967 §1;UFG Wr 1967 §2 Z10;
Rechtssatz: Das Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit (von dem übrigens nicht einmal das Ausmaß feststeht) sowie ein gefährliches Bremsmanöver (worauf sich diese Feststellung der belangten Behörde stützt, bleibt offen) sind im Regelfall Verschuldenskomponten, die einen Unfallschutz... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §175;UFG Wr 1967 §1;
Rechtssatz: Nach der im Unfallversicherungsrecht herrschenden Theorie der wesentlichen Bedingungen (vgl zB R MÜLLER, Judikaturtendenzen im Unfallversicherungsrecht, Zeitschrift für Arbeitsrecht und Sozialrecht 1989, 145 ff) ist nur jener Schaden von der Unfallversicherung zu tragen, der Folge einer aus... mehr lesen...
