Norm: StVO §20 Abs1 IB1StVO §50 Z15
Rechtssatz: Ein Gefahrenzeichen "Andere Gefahr" (§ 50 Z 15 StVO) läßt stets eine Geschwindigkeit von einhundertzehn km/h als im Sinne des § 20 Abs 1 StVO unangemessen erscheinen. Entscheidungstexte 11 Os 119/65 Entscheidungstext OGH 13.07.1965 11 Os 119/65 Veröff: ZVR 1966/104 S 119 = SSt XXXVI/42 ... mehr lesen...
Norm: StVO §20 Abs1 IB1StVO §50
Rechtssatz: Einer durch das Gefahrenzeichen "Engpaß" gekennzeichneten Straßenenge haben sich Fahrzeuge aus beiden Richtungen mit einer Geschwindigkeit zu nähern, die das gefahrlose Vorbeifahren aneinander gewährleistet. Entscheidungstexte 2 Ob 12/65 Entscheidungstext OGH 21.01.1965 2 Ob 12/65 Veröff: ZVR 1965/190 S 208 ... mehr lesen...
Norm: StVO §50 Z15StVO §89
Rechtssatz: Eine auf einem Weg angebrachte Stacheldrahtabsperrung gehört nicht zu den im ersten Satz des § 89 StVO genannten "Gegenständen, die auf der Straße stehen oder liegen". Demnach ist zwar nicht die Aufstellung des Gefahrenzeichens "Andere Gefahr" erforderlich, die Absperrung muß aber "ständig gut erkennbar" sein. Entscheidungstexte 11 Os 150/64 Entsc... mehr lesen...
Norm: StVO §3 B3bStVO §49 Abs1StVO §50 Z4
Rechtssatz: Das Gefahrenzeichen "Kreuzung mit Straße ohne Vorrang" ist im Sinne des § 49 Abs 1 StVO als Gefahrenzeichen zu beachten und läßt es nicht zu, schlechthin auf den einzuräumenden Vorrang zu vertrauen. Entscheidungstexte 11 Os 118/64 Entscheidungstext OGH 01.10.1964 11 Os 118/64 Veröff: ZVR 1965/105 S 123 ... mehr lesen...
Norm: StVO §2 Abs1 Z17StVO §19 Abs4 BIVaStVO §50 Z5StVO §52 Abs1 Z23
Rechtssatz: Das Zeichen "Achtung Vorrang" verpflichtet zur Wahrung des Vorranges für die gesamte folgende Kreuzung. Entscheidungstexte 2 Ob 116/64 Entscheidungstext OGH 16.04.1964 2 Ob 116/64 Veröff: ZVR 1965/3 S 10 2 Ob 278/74 Entscheidungstext OGH 28.11.1974 2 Ob 2... mehr lesen...
Norm: StVO §50 Z6
Rechtssatz: Die im § 50 Z 6 a, b und c StVO 1960 beschriebenen Gefahrenzeichen vor der Kreuzung einer Straße mit einer Bahn sind nicht den im § 85 lit c StG erwähnten Betriebseinrichtungen einer Eisenbahn zuzuzählen. Entscheidungstexte 10 Os 93/63 Entscheidungstext OGH 24.09.1963 10 Os 93/63 Veröff: EvBl 1964/73 S 105 = RZ 1964,12 = ZVR 1964/107 S 134 = SSt ... mehr lesen...
Norm: StVO §20 Abs1 IDStVO §50 Z15
Rechtssatz: Das Vorbeifahren an einer unmittelbar neben einer Bundesstraße gelegenen, durch Warnungstafeln für Gefahren allgemeiner Art nach der Nr 7 zu § 34 Abs 1 lit b StPolG abgeschirmten Gaststätte mit eigenen Parkplätzen beiderseits dieser Bundesstraße mit einer Geschwindigkeit von sechzig bis fünfundsechzig km/h ist, wenn daselbst die Sicht durch parkende Fahrzeuge beeinträchtigt ist, jedenfalls unzuläss... mehr lesen...
Norm: StVO §50 Z1
Rechtssatz: Waren die Frostaufbrüche vom Angeklagten auf weitere Strecke hin sichtbar, oder wurde er auch nur durch eine Warnungstafel auf eine Querrinne oder eine Unebenheit der Fahrbahn aufmerksam gemacht, so ist die Lage, in die er geraten ist, nicht als unerwartet zu bezeichnen. Eine solche Warnungstafel dient ja gemäß dem § 34 Abs 1 des StPolG eben dazu, dem Führer eines Fahrzeuges die ihm, wenn nicht anders angegeben, in... mehr lesen...
