Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Hradil als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter DI Rudolf Pinter und Mag. Irene Kienzl (beide aus dem Kreis der Arbeitgeber) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei R*****, vertreten durch Mag. Charlotte Poeffel, Rechtsanwältin in Wi... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Johannes Pflug und Dr. Lukas Stärker (beide aus dem Kreis der Arbeitgeber) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Gerhard G*****, vertreten durch Mag. Eric Breiteneder, Rechtsanwalt in Wien, gegen die beklagte Partei Sozialversic... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Christoph Kainz und Dr. Reinhard Drössler (beide aus dem Kreis der Arbeitgeber) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Helmut S*****, vertreten durch Dr. Michael Pramberger, Rechtsanwalt in Wien, gegen die beklagte Partei Sozialv... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Lukas Stärker und ADir. Brigitte Augustin (beide aus dem Kreis der Arbeitgeber) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Anton K*****, vertreten durch Dr. Richard Huber, Rechtsanwalt in Villach, gegen die beklagte Partei Sozialvers... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Johannes Pflug und OLWR Dr. Peter Hübner (beide aus dem Kreis der Arbeitgeber) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Gerda T*****, vertreten durch Janezic & Schmidt-Brandstätter, Rechtsanwälte OEG in Graz, gegen die beklagte... mehr lesen...
Begründung: Die Zurückweisung einer mangels Vorliegens einer erheblichen Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO unzulässigen ordentlichen Revision kann sich auf die Ausführung der Zurückweisungsgründe beschränken (§ 510 Abs 3 ZPO). Die Zurückweisung einer mangels Vorliegens einer erheblichen Rechtsfrage im Sinn des Paragraph 502, Absatz eins, ZPO unzulässigen ordentlichen Revision kann sich auf die Ausführung der Zurückweisungsgründe beschränken (Paragraph 510, Absatz 3, ZPO). De... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 14. 1. 1954 geborene, zum Stichtag (1. 12. 2006) 52-jährige Klägerin hat eine qualifizierte Berufsausbildung als Malerin und Anstreicherin sowie auch als Lackiererin erworben und die Meisterprüfung abgelegt. Von 1972 bis 1978 war sie mit Unterbrechungen als Bürokraft, Malergesellin und Malermeisterin tätig, seither ist sie selbständige Unternehmerin. Sie besitzt bzw besaß folgende Gewerbeberechtigungen: Ab 1. 1. 1989: Maler und Anstreicher; ab 1. 1. 1989:... mehr lesen...
Begründung: Nach den Feststellungen war der am 21. 2. 1952 geborene, zum Stichtag (1. 3. 2007) 55-jährige Kläger im Besitz folgender Gewerbeberechtigungen: 10/1979 – 12/2003: Tischler 10/1979 – 12/2003: Handelsgewerbe und 01/2005 – 05/2007: Säger. In dem vom Kläger geführten Tischlereibetrieb waren 10 bis 12 Mitarbeiter und die Ehegattin im Büro beschäftigt. Die persönliche Mitarbeit des Klägers war notwendig. Bereits im Jahr 2001 begann der Kläger auch mit dem Holzeinschnitt (mit e... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Schramm sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Lukas Stärker und Dr. Gabriele Griehsel (beide aus dem Kreis der Arbeitgeber) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Franz P*****, gegen die beklagte Partei Sozialversicher... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 22. 2. 1945 geborene Kläger hat die HTL für Maschinenbau abgeschlossen und 4 Semester Physik studiert. Von 1969 bis 1985 hat er gemeinsam mit seinem Bruder die G***** KG betrieben. Der Kläger war Komplementär und hatte die kaufmännische Leitung über. Nach der beruflichen Trennung von seinem Bruder war er im Rahmen der von ihm gegründeten Gravieranstalt Ing. G***** GmbH tätig. Mitarbeiter beschäftigte er keine. Von 1993 bis 1994 war er Angestellter der Gra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 5. 5. 1943 geborene Kläger hat den Beruf eines Bäckers erlernt, diesen Beruf in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1. 5. 2003) aber nicht mehr ausgeübt. Von 1987 bis 1993 war der Kläger als Bürobote tätig; danach ging er keiner geregelten Beschäftigung mehr nach. Im erstgerichtlichen Verfahren hat der orthopädische Sachverständige im Rahmen der Gutachtenserörterung angegeben, dass mit Ausnahme eines einmaligen Krankenstandes von drei Monaten bei Sani... mehr lesen...
Begründung: Der am 22. 4. 1951 geborene Kläger erlitt am 29. 10. 1999 einen Arbeitsunfall. Mit Teilanerkenntnisurteil vom 23. 8. 2001, 22 Cgs 129/00a-15, stellte das Erstgericht die beim Kläger bestehenden Gesundheitsstörungen (Schwindel, Kopfschmerzen, rasche Ermüdbarkeit, schlechtere Auffassungsgabe, latente Halbseitensymptomatik, posttraumatische Epilepsie) als Folge des Arbeitsunfalls vom 29. 10. 1999 fest und verpflichtete die beklagte Sozialversicherungsanstalt der Bauern zur ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 25. 3. 1945 geborene Kläger übte nach Absolvierung einer Nähmaschinenmechaniker-Lehre diesen Beruf bis 1970 aus und war in der Folge bei verschiedenen Unternehmen als Isolierer beschäftigt. Ab 1. 1. 1977 ergibt sich folgender Berufsverlauf: 1. 1. 1977 bis 30. 11. 1977: Geschäftsführer der Firma S*****/Isolierungen 1. 12. 1977 bis 31. 12. 1979: selbständiger Isoliertechnik-Kaufmann 1. 1. 1980 bis 30. 9. 1982: Abteilungsleiter bei der Firma W*****/Isolierun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 10. 10. 1947 geborene Kläger besuchte nach Volks- und Hauptschule vier Jahre lang die Handelsakademie. Berufsbegleitende Ausbildungen hat der Kläger nach seinem Eintritt in das Erwerbsleben nicht absolviert. Von 1972 bis August 1999 war der Kläger als handelsrechtlicher Geschäftsführer der G***** Reinigungstechnik Gesellschaft mbH mit dem Sitz in K***** erwerbstätig und unterlag der Pflichtversicherung nach dem GSVG. Die G***** Reinigungstechnik Gesells... mehr lesen...
Begründung: Der am 4. 4. 1942 geborene Kläger bewirtschaftete bis 31. 12. 2002 einen landwirtschaftlichen Betrieb im Ausmaß von 46,15 ha (= Eigenfläche), der maschinell gut ausgestattet und voll mechanisiert war. Der Betrieb umfasste Feldwirtschaft, Wald, Weide und Rinderhaltung (zuletzt 28 Kühe, 15 Stiere und 5 Kalbinnen). Für den Eigenbedarf hielt der Kläger auch Schweine und Hühner, nutzte einen Hausgarten und erzeugte Most und Schnaps. Der Kläger übergab zum 1. 1. 2003 die Lan... mehr lesen...
Begründung: Nach den Feststellungen des Erstgerichtes hat der am 18. 12. 1944 geborene Kläger den Beruf eines Karosseurs erlernt. Seine Gewerbescheine für das Karosseriebauergewerbe, das Handelsgewerbe gemäß § 103 Abs 1 lit b Z 25 GewO 1973 beschränkt auf den Kleinhandel mit Kraftfahrzeugen sowie [als] Kraftfahrzeugmechaniker gemäß § 94 Z 41 GewO 1973 und [für den] Betrieb einer Servicestation, lauten infolge einer Umwandlung der bisherigen Rechtsform seines Unternehmens per 19. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 28. Februar 1940 geborene Kläger ging 55 Monate lang einer selbständigen Erwerbstätigkeit nach: von 1. Juli 1997 bis zur Löschung am 29. Jänner 2001 war er Inhaber der Gewerbeberechtigung "Platten- und Fliesenleger". Weiters liegen 6 Monate (09/ 2002 - 02/2003) unselbständiger Tätigkeit als Fliesenleger vor. Der Kläger kann nur mehr leichte und fallweise mittelschwere Arbeiten im Stehen, Gehen und Sitzen verrichten. Arbeiten in exponierten Positionen un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung, dass der Kläger nicht erwerbsunfähig iSd § 133 Abs 3 GSVG ist, weil er kalkülsüberschreitende Tätigkeiten durch "zumutbare Umorganisationsmaßnahmen" vermeiden kann, ist zutreffend, sodass gemäß § 510 Abs 3 zweiter Satz ZPO auf deren Richtigkeit verwiesen werden kann. Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung, dass der Kläger nicht erwerbsunfähig iSd Paragraph 133, Absatz 3, GSV... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Bauer als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Dietmar Strimitzer und Mag. Dr. Walter Zeiler (beide aus dem Kreis der Arbeitgeber) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Erich S*****, Tischler, *****, vertreten durch Mag. He... mehr lesen...
Begründung: Der an das Berufungsgericht gerichtete Antrag des Klägers auf Abänderung des Unzulässigkeitsausspruches dahin, dass die ordentliche Revision doch für zulässig erklärt werde, war verfehlt, weil in Streitigkeiten in Arbeits- und Sozialrechtssachen (§ 502 Abs 5 Z 4 ZPO iVm ZVN 2002, BGBl I Nr 76/2002) gemäß § 505 Abs 4 ZPO eine außerordentliche Revision erhoben werden kann, wenn das Berufungsgericht im Berufungsurteil nach § 500 Abs 2 Z 3 ZPO ausgesprochen hat, dass die or... mehr lesen...
Begründung: Nach dem im ersten Rechtsgang ergangenen Aufhebungs- und Zurückverweisungsbeschluss des Obersten Gerichtshofes vom 12. 6. 2001, 10 ObS 124/01k (= SSV-NF 15/71) erkannte das Erstgericht im zweiten Rechtsgang das Klagebegehren auf Gewährung der Erwerbsunfähigkeitspension ab 1. 10. 2001 - im Hinblick auf die insoweit maßgebende Bestimmung des § 133 Abs 3 GSVG - als dem Grunde nach zu Recht bestehend und trug der beklagten Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirts... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die rechtliche Beurteilung der Vorinstanzen, wonach der am 27. 2. 1946 geborene Franz S***** die Voraussetzungen für die Zuerkennung einer Erwerbsunfähigkeitspension nach § 133 Abs 2 GSVG nicht erfüllt, ist zutreffend, weshalb es ausreicht, auf deren Richtigkeit zu verweisen (§ 510 Abs 3 Satz 2 ZPO). Nach den Feststellungen der Tatsacheninstanzen ist er aufgrund seines medizinischen Leistungskalküls in der Lage, di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 8. 8. 1942 geborene Kläger führte von 1973 bis 1995 als selbständiger Unternehmer einen Großhandel mit Uhren, Schmuck und Antiquitäten. Der Kläger war dabei im Wesentlichen als Ein- und Verkäufer im Außendienst tätig. Dienstnehmer hatte er nicht. Das Betreuungsgebiet des Klägers erstreckte sich auf das gesamte Bundesgebiet; teilweise wurden auch Kunden in Deutschland betreut. Der Kläger kann nur mehr leichte Arbeiten ohne wesentliche körperliche Belastung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Revision hält daran fest, die Vorinstanzen hätten "zumindest" beim Leistungskalkül des Klägers darauf abstellen müssen, dass er im Schnitt zwischen 8 - 10 Stunden täglich gearbeitet habe. Sie hätten prüfen müssen, ob er "ohne zur Hilfenahme weiterer Mitarbeiter" in der Lage sei, die zuletzt ausgeübte selbständige Erwerbstätigkeit "sowie" eine solche, die ähnliche Kenntnisse und Fähigkeiten erfordert, ohne Gefährdung der Gesundheit "unter Anlegung eines 10-St... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid der beklagten Partei vom 22. 7. 1998 wurde der Antrag des Klägers vom 3. 7. 1998 auf Gewährung einer vorzeitigen Alterspension wegen Erwerbsunfähigkeit mit der
Begründung: abgelehnt, dass er die Wartezeit gemäß § 111 BSVG nicht erfülle. Das Erstgericht wies das vom Kläger dagegen erhobene und auf die Gewährung der abgelehnten Leistung gerichtete Klagebegehren auch im zweiten Rechtsgang ab. Nach seinen Feststellungen war der am 26. 11. 1938 geborene Kläger ha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache, wonach der am 16. 10. 1941 geborene Kläger die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Erwerbsunfähigkeitspension ab 1. 12. 1995 gemäß § 133 Abs 2 GSVG nicht erfüllt, ist zutreffend, weshalb gemäß § 510 Abs 3 zweiter Satz ZPO auf die Richtigkeit dieser Ausführungen verwiesen werden kann. Den Revisionsausführungen des Klägers ist noch Folgendes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die Revision ist auch ohne Vorliegen der Voraussetzungen des § 46 Abs 1 ASGG zulässig, weil es sich um eine Sozialrechtsache nach § 46 Abs 3 Z 3 ASGG handelt, jedoch nicht berechtigt. Die Revision ist auch ohne Vorliegen der Voraussetzungen des Paragraph 46, Absatz eins, ASGG zulässig, weil es sich um eine Sozialrechtsache nach Paragraph 46, Absatz 3, Ziffer 3, ASGG handelt, jedoch nicht berechtigt. Die im angefo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die Unterlassung der Einholung eines chirurgischen sowie eines arbeitspsychologischen Gutachtens war bereits Gegenstand der Mängelrüge der Berufung. Das Berufungsgericht hat nicht nur die Ansicht vertreten, dass es sich dabei im Hinblick auf das Vorbringen des Klägers um unzulässige Erkundungsbeweise gehandelt habe, sondern es hat sich mit den Ausführungen in der Berufung auch inhaltlich auseinandergesetzt und ist z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 18. 12. 1944 geborene Klägerin hat eine kaufmännische Lehre begonnen und war anschließend in verschiedenen kaufmännischen Berufen tätig. Seit 1971 besitzt sie eine Gewerbeberechtigung für eine Espressostube und für einen Kleinhandel mit Schokolade und Kanditen. Durch 20 Jahre, darunter auch in den letzten 60 Monaten vor dem Stichtag, war die Klägerin selbständig als Kaffeehausbetreiberin tätig, wobei sie bis zuletzt eine Serviererin vollzeitig beschäftigt... mehr lesen...
Begründung: Der am 10. 8. 1941 geborene Kläger ist nach wie vor als Taxiunternehmer ohne Beschäftigte tätig. Am 17. 2. 2000 langte bei der beklagten Partei eine "Anfrage wegen vorzeitiger Alterspension wegen Erwerbsunfähigkeit" des Klägers ein. Mit Bescheid vom 15. 5. 2000 sprach die beklagte Partei aus, dass über den gemäß § 133a GSVG eingebrachten Antrag des Klägers dahin entschieden werde, dass eine Erwerbsunfähigkeit gemäß § 131c Abs 1 Z 3 GSVG nicht vorliege. Mit Besch... mehr lesen...
