1 Der Revisionswerber ist georgischer Staatsangehöriger. Er reiste erstmals im Herbst 2016, im Besitz eines griechischen „Schengenvisums“, nach Österreich, wo er in der Folge einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Das darüber geführte Verfahren wurde am 22. Dezember 2016 wegen unbekannten Aufenthalts des Revisionswerbers eingestellt [er hatte kurz davor die Betreuungsstelle Fieberbrunn verlassen, weil er - so der Revisionswerber später - der einzige Christ unter junge... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §79aAVG §79a Abs4 Z1VwGG §24aVwGG §48 Abs1 Z1VwGVG 2014 §35VwGVG 2014 §35 Abs4VwRallg
Rechtssatz: Die Eingabengebühr wird im Katalog der ersatzfähigen Aufwendungen (§ 35 Abs. 4 VwGVG 2014) - anders als in dem mit 31. Dezember 2013 außer Kraft getretenen § 79a AVG, der den Aufwandersatz bei Maßnahmenbeschwerden im... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 28. Dezember 2006 erklärte die belangte Behörde über Antrag des Beschwerdeführers die gegen ihn am 6. November 2006 beim Grenzübergang Kittsee (Autobahn) vorgenommene Zurückweisung ohne Durchführung einer mündlichen Verhandlung für rechtswidrig und verpflichtete den Bund zum Ersatz von Kosten für Schriftsatzaufwand von EUR 550,67 sowie für Stempelgebühren von EUR 20,20. Hingegen wurde das Mehrbegehren von Aufwandersatz für Verhandlungsaufwand und Umsatzsteuer abgewies... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 28. Dezember 2006 erklärte die belangte Behörde über Antrag des Beschwerdeführers die gegen ihn am 6. November 2006 beim Grenzübergang Kittsee (Autobahn) vorgenommene Zurückweisung ohne Durchführung einer mündlichen Verhandlung für rechtswidrig und verpflichtete den Bund zum Ersatz von Kosten für Schriftsatzaufwand von EUR 550,67 sowie für Stempelgebühren von EUR 20,20. Hingegen wurde das Mehrbegehren von Aufwandersatz für Verhandlungsaufwand und Umsatzsteuer abgewies... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AufwandersatzV UVS 2003 §1 Abs1 Z1;AVG §67c;AVG §79a Abs1;AVG §79a Abs2;AVG §79a Abs4 Z3;AVG §79a Abs6;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Zur Höhe des über Antrag zuzuerkennenden Aufwandersatzes hat der VwGH ausgeführt, dass die Pauschalierung zwar eine genaue Bezifferung der zum Ersatz begehrten Beträge entbehrlich macht, es jedoch der Behörde verwehr... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AufwandersatzV UVS 2003 §1 Abs1 Z1;AVG §67c;AVG §79a Abs1;AVG §79a Abs2;AVG §79a Abs4 Z3;AVG §79a Abs6;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Zur Höhe des über Antrag zuzuerkennenden Aufwandersatzes hat der VwGH ausgeführt, dass die Pauschalierung zwar eine genaue Bezifferung der zum Ersatz begehrten Beträge entbehrlich macht, es jedoch der Behörde verwehr... mehr lesen...
I. 1. Zur Vorgeschichte wird auf die hg. Erkenntnisse vom 27. November 2001, Zl. 98/18/0137, und vom 26. November 2003, Zl. 2003/18/0186, verwiesen. 2. Mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid vom 28. Juli 2004 sprach die belangte Behörde über die Beschwerde des Beschwerdeführers vom 20. Februar 1997 (nach mehreren Rechtsgängen) wie folgt ab: "Spruch: I. 1. Die Beschwerde wird - soweit sie sich auf § 88 Abs. 1 SPG stützt - gemäß § 67c Abs. 3 AVG zurückgewiesen. ... mehr lesen...
I. 1. Zur Vorgeschichte wird auf die hg. Erkenntnisse vom 27. November 2001, Zl. 98/18/0137, und vom 26. November 2003, Zl. 2003/18/0186, verwiesen. 2. Mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid vom 28. Juli 2004 sprach die belangte Behörde über die Beschwerde des Beschwerdeführers vom 20. Februar 1997 (nach mehreren Rechtsgängen) wie folgt ab: "Spruch: I. 1. Die Beschwerde wird - soweit sie sich auf § 88 Abs. 1 SPG stützt - gemäß § 67c Abs. 3 AVG zurückgewiesen. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §79a Abs4 Z3;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/18/0295 E 11. Dezember 2007
Rechtssatz: Bezüglich des Abspruches über den Aufwandersatz hat die Behörde jene Verordnung über die Pauschalierung der Aufwandersätze iSd § 79a Abs. 4 Z. 3 AVG anzuwenden, die zum Zeitpunkt der Erlassung des angef... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §79a Abs4 Z3;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/18/0295 E 11. Dezember 2007
Rechtssatz: Bezüglich des Abspruches über den Aufwandersatz hat die Behörde jene Verordnung über die Pauschalierung der Aufwandersätze iSd § 79a Abs. 4 Z. 3 AVG anzuwenden, die zum Zeitpunkt der Erlassung des angef... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde unter Spruchpunkt I. (der mit der vorliegenden Beschwerde nicht bekämpft wird) einer Beschwerde des Beschwerdeführers gemäß Art. 129a Abs. 1 Z 2 B-VG iVm. § 67c Abs. 3 AVG stattgegeben und festgestellt, dass der Beschwerdeführer, indem von seinem Kraftfahrzeug zu einem näher genannten Zeitpunkt die Kennzeichentafeln abgenommen worden waren, im verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf Schutz des Eigentums verletzt wurd... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde unter Spruchpunkt I. (der mit der vorliegenden Beschwerde nicht bekämpft wird) einer Beschwerde des Beschwerdeführers gemäß Art. 129a Abs. 1 Z 2 B-VG iVm. § 67c Abs. 3 AVG stattgegeben und festgestellt, dass der Beschwerdeführer, indem von seinem Kraftfahrzeug zu einem näher genannten Zeitpunkt die Kennzeichentafeln abgenommen worden waren, im verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf Schutz des Eigentums verletzt wurd... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AufwandersatzV UVS 2003 §1 Z2;AVG §79a Abs4 Z3;
Rechtssatz: Für den Ersatz des Verhandlungsaufwandes gemäß § 79a Abs. 4 Z 3 AVG ist mit Verordnung ein Pauschbetrag festzusetzen, was in § 1 Z 2 der UVS - Aufwandersatzverordnung 2003 erfolgt ist. Es entspricht dem Wesen einer Pauschalierung, dass es auf die Dauer der Verhandlung und auf die Zahl der Verhandlungstermine nicht a... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AufwandersatzV UVS 2003 §1 Z2;AVG §79a Abs4 Z3;
Rechtssatz: Für den Ersatz des Verhandlungsaufwandes gemäß § 79a Abs. 4 Z 3 AVG ist mit Verordnung ein Pauschbetrag festzusetzen, was in § 1 Z 2 der UVS - Aufwandersatzverordnung 2003 erfolgt ist. Es entspricht dem Wesen einer Pauschalierung, dass es auf die Dauer der Verhandlung und auf die Zahl der Verhandlungstermine nicht a... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, wurde nach seiner Ankunft am Flughafen Wien-Schwechat am 27. April 2000 von der Bundespolizeidirektion Schwechat gemäß § 52 Abs. 1 Fremdengesetz 1997 (FrG) zurückgewiesen und in der Folge vom 28. April bis 30. Mai 2000 in einer als "Sondertransitraum" bezeichneten Containeranlage angehalten. Gegen diese zuletzt genannte Maßnahme erhob der Beschwerdeführer am 12. Juli 2000 Beschwerde an die belangte Behörde und beantragte, "se... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AufwandersatzV UVS 2003;AVG §79a Abs4;AVG §79a Abs6; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/01/0095 E 24. August 2004
2004/01/0090 E 24. August 2004
2004/01/0091 E 24. August 2004
2004/01/0092 E 24. August 2004
2004/01/0093 E 24. August 2004
2004/01/0109 E 24. August 2004
2004/01/0108 E 24. August 2004
2004/01/0094 E 24. August 2004
2004/01/0111 E 24. August 2004
2004/01/0110 E 24. August 2004
... mehr lesen...
Mit einer am 29. Mai 2002 beim Unabhängigen Verwaltungssenat für die Steiermark eingelangten Eingabe erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde wegen Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt, wobei sie die dort belangte Behörde mit "vermutlich Landesgendarmeriekommando Steiermark für die Sicherheitsdirektion Steiermark" bezeichnete. In der am 19. September 2002 abgehaltenen mündlichen Verhandlung wurde die Beschwerdeführerin als Beteiligte einvernomme... mehr lesen...
Mit einer am 29. Mai 2002 beim Unabhängigen Verwaltungssenat für die Steiermark eingelangten Eingabe erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde wegen Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt, wobei sie die dort belangte Behörde mit "vermutlich Landesgendarmeriekommando Steiermark für die Sicherheitsdirektion Steiermark" bezeichnete. In der am 19. September 2002 abgehaltenen mündlichen Verhandlung wurde die Beschwerdeführerin als Beteiligte einvernomme... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §51a Abs1 idF 1991/051;AVG §51a idF 1995/471;AVG §51a idF 1998/I/158;AVG §51d idF 1998/I/158;AVG §79a Abs4 Z2 idF 1995/471;
Rechtssatz: In § 79a Abs. 4 Z 2 AVG werden die Fahrtkosten, die mit der Wahrnehmung der Parteienrechte in Verhandlungen vor dem unabhängigen Verwaltungssenat verbunden waren, angeführt. Allein daraus kann aber nicht die Schlussfolgerung gezogen werd... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §51a Abs1 idF 1991/051;AVG §51a idF 1995/471;AVG §51a idF 1998/I/158;AVG §51d idF 1998/I/158;AVG §79a Abs4 Z2 idF 1995/471;
Rechtssatz: In § 79a Abs. 4 Z 2 AVG werden die Fahrtkosten, die mit der Wahrnehmung der Parteienrechte in Verhandlungen vor dem unabhängigen Verwaltungssenat verbunden waren, angeführt. Allein daraus kann aber nicht die Schlussfolgerung gezogen werd... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 4. Jänner 2002 erhob der Beschwerdeführer an die belangte Behörde Beschwerde "gem. § 88 Sicherheitspolizeigesetz in Verbindung mit Art. 129a Abs. 1 Z 2 B-VG" wegen "§§ 30, 31, 38 SPG, § 5 MRK". Zusammengefasst brachte er in dieser Beschwerde vor, er habe am 24. November 2001 beobachtet, wie seine Ehefrau mit ihrem PKW ein anderes Kraftfahrzeug vorsätzlich beschädigt habe, woraufhin Beamte der Bundespolizeidirektion S eingeschritten seien. Diese habe der Beschwerdef... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §79a Abs4;AVG §79a Abs6;AVG §79a Abs7;VwGG §52;VwGG §53 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/01/0404 E 7. Juni 2000 RS 1
(hier: AufwandersatzV UVS 2001) Stammrechtssatz Auszugehen ist von § 79a Abs 6 AVG, welcher die Zuerkennung von Aufwandersatz schlichtweg von einem Antrag abhängig macht, welcher bis zum Schluss der mündlichen Verhandlu... mehr lesen...
In seiner an den Unabhängigen Verwaltungssenat Wien (die belangte Behörde) gerichteten Maßnahmen- und Richtlinienbeschwerde wandte sich der Beschwerdeführer gegen eine am 17. Februar 2000 in der Asylwerber-Unterkunft in 1100 Wien, Sonnwendgasse 2, im Zuge einer Hausdurchsuchung erfolgte - seiner Ansicht nach rechtswidrige - Freiheitsbeschränkung, Fesselung und Durchsuchung seiner Person sowie gegen eine Verletzung von Richtlinien dadurch, dass ihm weder der Anlass noch der Zweck des E... mehr lesen...
In seiner an den Unabhängigen Verwaltungssenat Wien (die belangte Behörde) gerichteten Maßnahmen- und Richtlinienbeschwerde wandte sich der Beschwerdeführer gegen eine am 17. Februar 2000 in der Asylwerber-Unterkunft in 1100 Wien, Sonnwendgasse 2, im Zuge einer Hausdurchsuchung erfolgte - seiner Ansicht nach rechtswidrige - Freiheitsbeschränkung, Fesselung und Durchsuchung seiner Person sowie gegen eine Verletzung von Richtlinien dadurch, dass ihm weder der Anlass noch der Zweck des E... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §67c Abs1;AVG §76 Abs1 idF 1999/I/164;AVG §79a Abs1 idF 1995/471;AVG §79a Abs4 Z1 idF 1995/471;
Rechtssatz: § 79a Abs. 1 AVG bestimmt ergänzend zu § 76 Abs. 1 AVG, dass bei Maßnahmenbeschwerden die Partei, die obsiegt, Anspruch auf Ersatz ihrer Aufwendungen durch die unterlegene Partei hat. Als zu ersetzende Aufwendungen im Sinn des § 79a Abs. 1 AVG gelten gemäß Abs. 4 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §67c Abs1;AVG §76 Abs1 idF 1999/I/164;AVG §79a Abs1 idF 1995/471;AVG §79a Abs4 Z1 idF 1995/471;
Rechtssatz: Dass in Maßnahmenbeschwerdeverfahren der Antragsteller die Barauslagen zu tragen hat, ist unbedenklich, weil er im Fall seines Obsiegens Anspruch auf Ersatz dieser Kosten hat (vgl. Walter/Thienel, Die Verwaltungsverfahrensnovelle 1998, Seite 136). ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §67c Abs1;AVG §76 Abs1 idF 1999/I/164;AVG §79a Abs1 idF 1995/471;AVG §79a Abs4 Z1 idF 1995/471;
Rechtssatz: § 79a Abs. 1 AVG bestimmt ergänzend zu § 76 Abs. 1 AVG, dass bei Maßnahmenbeschwerden die Partei, die obsiegt, Anspruch auf Ersatz ihrer Aufwendungen durch die unterlegene Partei hat. Als zu ersetzende Aufwendungen im Sinn des § 79a Abs. 1 AVG gelten gemäß Abs. 4 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §67c Abs1;AVG §76 Abs1 idF 1999/I/164;AVG §79a Abs1 idF 1995/471;AVG §79a Abs4 Z1 idF 1995/471;
Rechtssatz: Dass in Maßnahmenbeschwerdeverfahren der Antragsteller die Barauslagen zu tragen hat, ist unbedenklich, weil er im Fall seines Obsiegens Anspruch auf Ersatz dieser Kosten hat (vgl. Walter/Thienel, Die Verwaltungsverfahrensnovelle 1998, Seite 136). ... mehr lesen...
Am 23. April 2001 brachte die rechtsfreundlich vertretene Mitbeteiligte beim Unabhängigen Verwaltungssenat Wien (der belangten Behörde) eine Beschwerde nach Art. 129 Abs. 1 Z 2 B-VG gegen die Bundespolizeidirektion Wien ein. Dem Vorbringen der Maßnahmenbeschwerde zufolge seien am 11. April 2001 bei einer Auseinandersetzung der Mitbeteiligten mit ihrem geschiedenen Ehegatten zwei Polizeibeamte eingeschritten und hätten die Beschwerdeführerin durch die Androhung ihrer Festnahme zum Verl... mehr lesen...
Am 23. April 2001 brachte die rechtsfreundlich vertretene Mitbeteiligte beim Unabhängigen Verwaltungssenat Wien (der belangten Behörde) eine Beschwerde nach Art. 129 Abs. 1 Z 2 B-VG gegen die Bundespolizeidirektion Wien ein. Dem Vorbringen der Maßnahmenbeschwerde zufolge seien am 11. April 2001 bei einer Auseinandersetzung der Mitbeteiligten mit ihrem geschiedenen Ehegatten zwei Polizeibeamte eingeschritten und hätten die Beschwerdeführerin durch die Androhung ihrer Festnahme zum Verl... mehr lesen...
