Entscheidungen zu § 3a Abs. 1 UVP-G 2000

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-26 von 26

TE Bvwg Erkenntnis 2024/6/12 W248 2286822-1

Entscheidungsgründe: 1        Verfahrensgang: In Zusammenhang mit der gegenständlich getroffenen Entscheidung ist auf folgende Ereignisse im verwaltungsbehördlichen Verfahren hinzuweisen: 1.1      Verfahrenseinleitender Antrag: Mit Schreiben vom 04.05.2017 stellte die XXXX (im Folgenden: Konsenswerberin), bei der Abteilung 13 (des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung) Umwelt und Raumordnung (im Folgenden: Abteilung 13) einen Antrag auf „Durchführung einer Umweltverträglich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/23 W138 2281821-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das Verfahren betrifft ein Änderungsvorhaben im Skigebiet Forstau/Fageralm, welches aktuell sieben Seilbahnen bzw. Skilifte und rund 30 ha Pistenfläche umfasst, wobei zwei der bestehenden Skilifte (DSB Forstaubahn und DSB Jägerlift) durch eine 8 MGD-Seilbahn (Fageralmbahn neu) ersetzt werden soll. Projektimmanent ist weiters die Errichtung der dazu notwendigen Infrastruktureinrichtungen. Mit dem angefochtenen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2023/5/9 W127 2266353-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.05.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/4/11 W109 2260999-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.04.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/3/7 W113 2266315-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.03.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2022/11/25 W138 2256695-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.11.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/11/25 W138 2256695-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.11.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/11/25 W138 2256695-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.11.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/11/25 W138 2256695-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.11.2022

TE Bvwg Beschluss 2022/6/29 W104 2254712-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.06.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/11 W138 2243934-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/30 W270 2240782-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Eingabe vom 01.12.2020 beantragte die mitbeteiligte Partei unter Anschluss zahlreicher Unterlagen bei der belangten Behörde die Feststellung, dass für ein im Antrag in Worten beschriebenes und auch planlich dargestelltes Vorhaben einer Erweiterung der „Recyclinganlage XXXX “ auf diversen Grundstücken in der KG XXXX keine Umweltverträglichkeitsprüfung (in Folge auch: „UVP“) durchzuführen sei. 2. In der Folge die belangte Behörde insbeson... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/20 W270 2237688-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/20 W270 2237688-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/19 W113 2237831-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Das Verfahren betrifft die geringfügige Erweiterung eines Beherbergungsbetriebs in Form eines Hotel-Chaletdorfs. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid stellte die Salzburger Landesregierung (im Folgenden: belangte Behörde) gemäß §§ 3 Abs. 7 i.V.m. 39 Abs. 1 und 4 UVP-G 2000 fest, dass für das Vorhaben „Weiterentwicklung XXXX Chalets“ der XXXX (im Folgenden: mitbeteiligte Partei) keine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 durchzuführe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/8 W270 2237550-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Eingabe vom 02.09.2020, eingelangt bei der belangten Behörde am 14.09.2020, beantragte die erstmitbeteiligte Partei die Feststellung, ob für ein in der Eingabe angeschlossenen Unterlagen textlich beschriebenes und planlich dargestelltes sowie als „ XXXX “ bezeichnetes Vorhaben, eine Umweltverträglichkeitsprüfung (in Folge auch: „UVP“) gemäß dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (in Folge auch: „UVP-G 2000“) durchzuführen sei. 2. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/25 W118 2238122-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Vorgeschichte: 1. Mit Schreiben vom 20.06.2017 beantragte die XXXX (in der Folge: Projektwerberin) gemäß § 10 Abs. 2 NÖ Naturschutzgesetz 2000 bei der Bezirkshauptmannschaft XXXX die Feststellung, dass das geplante Vorhaben der Erneuerung der bestehenden 110-kV-Leitung zwischen den Umspannwerken XXXX und XXXX , Teilstrecke XXXX , weder einzeln noch im Zusammenwirken mit anderen Plänen oder Projekten zu einer erheblichen Beeinträchtigung eine... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/18 W270 2226124-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. Verwaltungsbehördliches Verfahren: 1.1. Am 08.01.2019 übermittelte der Erstmitbeteiligte der belangten Behörde eine informelle Anfrage ob ein von ihm geplantes Vorhaben, der Neubau eines Stallgebäudes mit 39.900 Mastgeflügelplätzen einer Umweltverträglichkeitsprüfung (in Folge auch: „UVP“) nach dem Bundesgesetz über die Prüfung der Umweltverträglichkeit (in Folge: „UVP-G 2000“) zu unterziehen sei. 1.2. Die belangte Behörde ermittelte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/23 W118 2230397-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom 18.06.2018 beantragte die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin) die Eröffnung des Vorverfahrens betreffend die Erweiterung des Kalksteintagbaus am Standort XXXX . 2. Nach Zweifeln der Behörde, ob im Rahmen des UVP-Verfahrens auch - wie von der Projektwerberin im Rahmen der Umweltverträglichkeitserklärung vorgesehen - über eine Änderung des Bescheids der BH XXXX vom XXXX , XXXX , betreffend das "Wasserschutzgebiet XXXX " gem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 W248 2223897-1

Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: Die XXXX GmbH, XXXX 1, XXXX XXXX (im Folgenden "Beschwerdeführerin"), vertreten durch die Onz, Onz, Kraemmer, Hüttler Rechtsanwälte GmbH, 1010 Wien, hat mit Schreiben vom 05.07.2019 bei der Niederösterreichischen Landesregierung einen Antrag gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 gestellt, die Behörde wolle feststellen, ob für die geplante Erweiterung des bestehenden Abbaugebiets " XXXX II" um die "Erweiterungsfläche XXXX " in der Größe von ca. 42,7 ha,... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 W248 2223897-1

Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: Die XXXX GmbH, XXXX 1, XXXX XXXX (im Folgenden "Beschwerdeführerin"), vertreten durch die Onz, Onz, Kraemmer, Hüttler Rechtsanwälte GmbH, 1010 Wien, hat mit Schreiben vom 05.07.2019 bei der Niederösterreichischen Landesregierung einen Antrag gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 gestellt, die Behörde wolle feststellen, ob für die geplante Erweiterung des bestehenden Abbaugebiets " XXXX II" um die "Erweiterungsfläche XXXX " in der Größe von ca. 42,7 ha,... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/20 W248 2009324-1

Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: Mit Eingabe an die Steiermärkische Landesregierung vom 27.09.2013 beantragte Franz XXXX (im Folgenden "Erstantragsteller") die Feststellung, ob für sein Vorhaben, den bereits bestehenden Stall in Pöllauberg (laut rechtskräftiger Baubewilligung für die Haltung von 30.000 Legehennen) durch einen Zubau für die Haltung von 9.950 Legehennen zu erweitern, sodass künftig insgesamt 39.950 Legehennen gehalten würden, und für das Vorhaben seines Sohnes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/3 W225 2202842-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Oberösterreichischen Landesregierung (in der Folge: belangte Behörde) vom 20.06.2018, Zl. XXXX , wurde festgestellt, dass für das Vorhaben der XXXX (in der Folge: Antragstellerin) betreffend "Tongrube XXXX - Erweiterungsvorhaben" in den Marktgemeinden XXXX und XXXX , welches die Erweiterung eines bestehenden Tonabbaues in der Größe von rund 4 ha auf Teilflächen der Gst. Nr. 870/1, 871 und 872/2, alle KG XXXX , Marktgemein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/23 W248 2203286-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Mit Antrag vom 25.05.2017 beantragte die XXXX GmbH die Baubewilligung nach dem Gesetz vom 4. April 1995, mit dem Bauvorschriften für das Land Steiermark erlassen werden (Steiermärkisches Baugesetz - Stmk BauG), LGBl. Nr. 59/1995, für die "Errichtung von sechs Cubes (Ferienwohnungen) mit 18 Betten und 12 Kfz-Stellplätzen". Im von der Bürgermeisterin der Gemeinde XXXX durchgeführten Baubewilligungsverfahren nach dem Stmk BauG erhob Johann XXX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/24 W270 2188379-1

Inhaltsverzeichnis: I. Einleitung 3 II. Verfahrensgang 3 1. Feststellungen 5 1.1. Zum Vorhaben 5 1.2. Zur Lage des unter Pkt. 1.1. dargestellten Vorhabens 8 1.3. Zu anderen Vorhaben 8 1.4. Eigentumsverhältnisse 11 2. Beweiswürdigung 11 2.1. Zu den Feststellungen zum Vorhaben 11 2.2. Zu den Feststellungen zur Lage des Vorhabens 16 2.3. Zu den Feststellungen zu anderen Vorhaben 16 2.4. Zu den Feststellungen zu den Eigentumsverhältnissen 18 3. Rechtliche Beurtei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2017/11/8 W155 2015659-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: IA. Verfahren Bezirkshauptmannschaft XXXX als Gewerbebehörde (in der Folge: mitwirkende Behörde) 1. Am 09.10.2013 beantragte die XXXX (in der Folge: Projektwerberin) bei der mitwirkenden Behörde eine gewerbebehördliche Genehmigung für die a) Erhöhung der Schlachtkapazität auf täglich max. 235.000 Hühner und b) Anpassung des Abwasserkonsenses zur Indirekteinleitung der Abwässer in die Anlage des Reinhalteverbandes Mattig-Hainbach von 50... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.11.2017

Entscheidungen 1-26 von 26

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