G r ü n d e : Mit dem angefochtenen Urteil, das auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruht und auch (wenngleich verfehlt formulierte, s Spenling, WK-StPO § 369 Rz 12) Privatbeteiligtenzusprüche enthält, wurde Ethem C***** des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 6. Mai 2009 in Linz Halik K***** durch Versetzen von 25 Messerstichen, wobei zumindest ein Stich das Herz traf, getötet. Die Geschworenen haben die Hauptfrage nach dem Verbrechen des Morde... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruht, wurde der Angeklagte Paul K***** des Verbrechens des Totschlags nach § 76 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 29. März 2009 in Anif in einer durch langjähriges feindseliges Verhalten des Paul K***** sen. (seines Vaters) begründeten allgemein begreiflichen heftigen Gemütsbewegung sich dazu hinreißen lassen, Paul K***** sen. durch fünf Stiche mit einem Fleischermesser mit 18 cm langer Klinge in de... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Hubert B***** des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 12 zweiter Fall, 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach hat er zwischen Anfang Jänner und 13. Jänner 2008 in K***** und anderen Orten mit auf unrechtmäßige Bereicherung gerichtetem Vorsatz Zlatko T***** durch die Aufforderung im Haus der Familie S***** in B***** einen Raubüberfall durchzuführen, wobei er mit ihm auch ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Martin B***** jeweils mehrerer Verbrechen der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (in der Fassung vor BGBl I 1998/153 - I/1/ und 2) und des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1, in einem Fall auch Abs 3 erster Fall StGB (II) schuldig erkannt. Danach hat er (I) die am 24. Oktober 1987 geborene Magdalena B*****, sohin eine unmündige Person, auf andere Weise als durch Beischlaf zur Unzucht missbraucht, indem ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Gernot T***** des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 und 2 „dritter" (richtig: vierter) Fall StGB schuldig erkannt. Danach hat er im Mai oder Juni 2005 in Salzburg Michaela S***** mit Gewalt, indem er sie an den Händen festhielt und anschließend gewaltsam ihren
Kopf: zu seinem Geschlechtsteil führte, zur Vornahme eines Oralverkehrs an ihm genötigt, wobei die vergewaltigte Person in... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde ua Patryk N***** des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB (A) und des Vergehens nach § 50 Abs 1 Z 1 WaffG (B) schuldig erkannt. Danach hat er (A) am 31. Dezember 2008 in St. Pölten im bewussten und gewollten Zusammenwirken mit Daniel G***** als Mittäter dadurch, dass dieser eine Pistole gegen Gustav T***** richtete und von ihm mit den Worten „Das ist ein... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden, auch Privatbeteiligtenzusprüche enthaltenden, Urteil wurde Thomas U***** des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 zweiter Satz erster Fall StGB (A./I./), des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB (A./II./) sowie des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB (B./) schuldig erkannt. Danach hat er in Wien A./ am 22. November 2007 mit Gewalt gegen eine Person frem... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Christa Z***** des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat sie am 13. Februar 2008 in Wels Erich Z***** dadurch, dass sie mit einem 23 cm langen Küchenmesser (Klingenlänge 13 cm) auf ihn einstach, wodurch Erich Z***** vier Stichverletzungen im linken Oberarm, eine Schnittverletzung am rechten Handgelenk, eine Stichverletzung im linken Nierenbereich un... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurden Christopher S***** und Felix St***** des Verbrechens der erpresserischen Entführung nach § 102 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurden Christopher S***** und Felix St***** des Verbrechens der erpresserischen Entführung nach Paragraph 102, Absatz eins, StGB schuldig erkannt. Danach haben sie im bewussten und gewollten Z... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen rechtskräftigen Schuldspruch des Mitangeklagten Danijel M***** enthält, wurde Miroslav B***** des Verbrechens des versuchten schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB als Beteiligter nach § 12 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen rechtskräftigen Schuldspruch des Mitangeklagten Danijel M***** enthält, wurde Miroslav B***** des Verbrechens des versuchten schweren Raubes... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Bayram T***** (anklagedifform) des Verbrechens des versuchten Totschlags nach §§ 15, 76 StGB schuldig erkannt. Danach hat er sich am 13. Februar 2007 in Innsbruck in einer allgemein begreiflichen heftigen Gemütsbewegung dazu hinreißen lassen, seinen Schwiegersohn Selim B***** durch die Abgabe zweier gezielter Schüsse aus einer Selbstladepistole der Marke Manurhin, Modell PP, Kaliber 7,65 mm, ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem (einstimmigen) Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurden Tomi S***** der Verbrechen des Mordes nach § 75 StGB (I. 1.) und des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1 und 143 erster Satz zweiter Fall StGB (I. 2.) und Daniel N***** des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 erster Satz zweiter Fall StGB als Beteiligter nach § 12 dritter Fall StGB (II.) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen, auf dem (einstimmigen) Wahrspruc... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Romana M***** (zu 1.) des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB sowie (zu 2.) des Vergehens der Störung der Totenruhe nach § 190 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Romana M***** (zu 1.) des Verbrechens des Mordes nach Paragraph 75, StGB sowie (zu 2.) des Vergehens der Störung der Totenruhe nach Paragraph 190, Absatz ... mehr lesen...
Gründe: Soweit mit Nichtigkeitsbeschwerde angefochten, wurde Lukasz R***** des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 dritter Satz (zweiter Fall) StGB als Beteiligter nach § 12 dritter Fall StGB schuldig erkannt. Soweit mit Nichtigkeitsbeschwerde angefochten, wurde Lukasz R***** des Verbrechens des schweren Raubes nach Paragraphen 142, Absatz eins,, 143 dritter Satz (zweiter Fall) StGB als Beteiligter nach Paragraph 12, dritter Fall StGB schuldig erkannt. Danach ha... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt, weil er Gabriele K***** unter Verwendung eines Hieb- und Stichwerkzeugs vorsätzlich getötet hatte. Dieser Entscheidung lag der Wahrspruch der Geschworenen zu Grunde, welche die Hauptfrage (§ 312 StPO) nach dem Verbrechen des Mordes bejahten, die hierauf bezogene Zusatzfrage (§ 313 StPO) nach dem Schuldausschließungsgrund der Zurechnungsunfähigkeit (§ 11 StGB) vernei... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte aufgrund des Wahrspruchs der Geschworenen mehrerer Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 und Abs 3 erster Fall StGB (I), mehrerer Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 Z 1 StGB (II) sowie des Verbrechens der schweren Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 erster Fall StGB (III) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte aufg... mehr lesen...
Gründe: Cornel M***** und Mihai T***** wurden des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 erster und dritter Fall StGB schuldig erkannt. Cornel M***** und Mihai T***** wurden des Verbrechens des schweren Raubes nach Paragraphen 142, Absatz eins,, 143 erster und dritter Fall StGB schuldig erkannt. Danach haben sie in Wien mit Gewalt gegen eine Person einem anderen eine fremde bewegliche Sache mit dem Vorsatz weggenommen, sich oder einen Dritten unrechtmäßig zu berei... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil - das auch den unbekämpft in Rechtskraft erwachsenen Schuldspruch eines weiteren Angeklagten und unangefochtene Freisprüche enthält - wurde Asim S***** des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB als Beteiligter nach § 12 zweiter Fall StGB (I 1), (jeweils) des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB als Beteiligter nach § 12 dritter ... mehr lesen...
Gründe: Mohammad Karim K***** wurde mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil, welches auch einen Teilfreispruch enthält, des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Mohammad Karim K***** wurde mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil, welches auch einen Teilfreispruch enthält, des Verbrechens des schweren Raubes nach Paragraphen 142, Absatz eins,, 143 zweiter F... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Franz W***** aufgrund des Wahrspruchs der Geschworenen der Vergehen der fahrlässigen Körperverletzung nach § 88 Abs 1, Abs 4 erster Fall StGB (1) und der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1, Abs 2 erster und elfter Fall StGB (5) sowie der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs einer wehrlosen oder psychisch beeinträchtigten Person nach § 205 Abs 1 (zu ergänzen: vierter Fall) StGB (2), der Freiheitsentziehung nach § 99 Abs 1, Abs 2 zweiter ... mehr lesen...
Norm: StPO §345 Abs1 Z6StPO §345 Abs1 Z10StPO §345 Abs3StPO §345 Abs4StPO §331 Abs3StPO §321
Rechtssatz: Für die von § 345 Abs 3 und Abs 4 StPO geforderte Nachteilsabwägung kann in den Fällen der Z 6 und Z 10 des § 345 Abs 1 StPO die Niederschrift der Geschworenen, aber auch die Rechtsbelehrung Anhaltspunkte liefern. Entscheidungstexte 12 Os 109/04 Entscheidungstext OGH 08.09.2005 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Susanne B***** des Vergehens (richtig: der Vergehen; vgl JBl 2000, 327 und 11 Os 11, 12/04 mwN) der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Susanne B***** des Vergehens (richtig: der Vergehen; vergleiche JBl 2000, 327 und 11 Os 11, 12/04 mwN) der Körperverletzung nach Paragraph 83, Absatz eins, ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden, auch rechtskräftige Teilfreisprüche enthaltenden Urteil wurde Herwig F***** des Vergehens (richtig der Vergehen) der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB, der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs 1, 84 Abs 3 StGB, des Vergehens (richtig der Vergehen) der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 und Abs 2 StGB und des Verbrechens (richtig der Verbrechen) der schweren Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 106 Abs ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen - auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden - Urteil wurde Alfred P***** des Verbrechens des versuchten Mordes nach §§ 15, 75 StGB (I.) sowie der Vergehen der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 und Abs 2 StGB (II.) und nach § 50 Abs 1 Z 1 WaffG (III.) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen - auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden - Urteil wurde Alfred P***** des Verbrechens des versuchten Mordes nach Paragraphen 15,, 75 StGB (römisch e... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auch einen Verfolgungsvorbehalt enthaltenden Urteil wurde Julian Manuel S***** „des Verbrechens" des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 und Abs 3 (zweiter Fall) StGB (1) sowie der Vergehen des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt nach §§ 15, 269 Abs 1 erster Fall StGB (2) und der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs 1, 84 „Abs 1" und Abs 2 Z 4 StGB (3) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen, auch einen Verfolg... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Igors R***** und Edgars T***** der Verbrechen des versuchten schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB (1.) und des verbrecherischen Komplotts nach § 277 Abs 1 StGB in zwei Fällen (2.) schuldig erkannt. Danach haben sie Mit dem angefochtenen Urteil wurden Igors R***** und Edgars T***** der Verbrechen des versuchten schweren Raubes nach Paragraphen 15,, 142 Absatz eins,, 143 zweiter Fall StGB (1.) und des verbrecherische... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Tomasz B***** (zu I.) des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB sowie der Vergehen (zu II.) des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt nach §§ 15, 269 Abs 1 StGB und (zu III.) der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs 1, 84 Abs 2 Z 4 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Tomasz B***** (zu römisch eins.) des Verbrechens des schweren Raubes nach Paragraphen 142, Absatz eins,, 1... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Zoran S***** aufgrund des Wahrspruchs der Geschworenen des Verbrechens des versuchten schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB schuldig erkannt, weil er am 27. September 2003 in Wien mit auf unrechtmäßige Bereicherung gerichtetem Vorsatz versucht hatte, dem Günther B***** Bargeld in unbekannt gebliebener Höhe mit Gewalt unter Verwendung einer Waffe wegzunehmen, indem er diesen mit einem Eisenrohr attackiert und ihm Schl... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Hannes K***** aufgrund des mehrheitlichen (7:1) Wahrspruchs der Geschworenen von der Anklage, er habe sich am 13. Jänner 2001 in Vahrn (Italien) dadurch auf andere als die in §§ 3a bis 3f VerbotsG bezeichnete Weise im nationalsozialistischen Sinn betätigt, dass er bei einem Konzert, zu dem unter andrem zahlreiche sog Skinheads erschienen gewesen seien, die Hand zum Deutschen Gruß erhoben und die NS-Parolen "Heil Hitler" sowie "Sieg Heil" g... mehr lesen...
Gründe: Cuma Y***** wurde mit dem auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden angefochtenen Urteil (richtig:) der Verbrechen der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs 1 und der versuchten absichtlichen Körperverletzung nach §§ 15, 87 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 18. Mai 2003 in Wien 1) Ayfer Y***** durch einen Stich in den Bauch, wodurch sie eine Verletzung der großen Arterie, zwei Durchstiche des Dünndarms und einer dort befindlichen Ader erlitt... mehr lesen...
