Gründe: Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden angefochtenen Urteil wurde Mag. Dr. Hans S***** (richtig:) mehrerer Verbrechen der versuchten Nötigung von Mitgliedern eines verfassungsmäßigen Vertretungskörpers, einer Regierung, des Verfassungsgerichtshofes, des Verwaltungsgerichtshofes oder des Obersten Gerichtshofes oder des Präsidenten oder des Vizepräsidenten des Rechnungshofes nach §§ 15, 251 erster Fall StGB schuldig erkannt. Mit dem auf dem Wahrspruch der Gesc... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte aufgrund des Wahrspruchs der Geschworenen des Verbrechens des versuchten Mordes nach §§ 15, 75 StGB schuldig erkannt, weil er Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte aufgrund des Wahrspruchs der Geschworenen des Verbrechens des versuchten Mordes nach Paragraphen 15,, 75 StGB schuldig erkannt, weil er am 20. Juli 2005 die am 12. Oktober 2002 geborene Ana K***** dadurch zu töten versucht hatte, dass er sie mit beide... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Stephan T***** der Verbrechen nach § 3g VG sowie der Vorbereitung eines Verbrechens durch Kernenergie, ionisierende Strahlen oder Sprengmittel nach § 175 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Stephan T***** der Verbrechen nach Paragraph 3 g, VG sowie der Vorbereitung eines Verbrechens durch Kernenergie, ionisierende Strahlen oder Sprengmittel nach Paragraph 175, Absatz eins, StGB schuldig erkannt. Danach hat er i... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Robert Pf***** im zweiten Rechtsgang des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Robert Pf***** im zweiten Rechtsgang des Verbrechens des Mordes nach Paragraph 75, StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 25. Juni 2005 in Bad Vöslau Petra H***** getötet, indem er mit einer scharf geladenen Pisto... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Wolfgang S***** des Verbrechens der versuchten erpresserischen Entführung als Beteiligter nach §§ 15 Abs 2 zweite Alternative, 12 zweite Alternative, 102 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 19. und 21. Oktober 2005 in Wien den Sorin V***** durch die Aufforderung, die Tochter des rumänischen Staatsangehörigen Andrei Se*****, Andrea Se*****, zu entführen und indem er ihm das durch And... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Michael A***** des Verbrechens nach § 3g VerbotsG schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Michael A***** des Verbrechens nach Paragraph 3 g, VerbotsG schuldig erkannt. Danach hat er in der Nacht vom 31. Dezember 2005 auf den 1. Jänner 2006 in Wien auf dem Balkon seiner Wohnung dadurch, dass er eine Hakenkreuzfahne schwenkte und me... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Zvonko S***** des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Zvonko S***** des Verbrechens des schweren Raubes nach Paragraphen 142, Absatz eins,, 143 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 21. Februar 2006 in Wien im bewussten und gewollten Zusammenwirken mit Branislav D***** als Mittäter durch Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruht und auch rechtskräftige Schuldsprüche des Avni Z*****, des Arben M***** und des Astrit E***** enthält, wurde Lulzim R***** des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB, als Beteiligter gemäß § 12 dritter Fall schuldig erkannt. Danach hat er am 8. Februar 2006 in Wiener Neustadt zu einem von Avni Z*****, Arben M***** und Astrit E***** als Mittäter zum Nachteil Verfügu... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Günter P***** der Verbrechen des Mordes nach § 75 StGB (1.), der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs 1 StGB (2.) und der versuchten (richtig:) absichtlichen schweren Körperverletzung nach §§ 15, 87 Abs 1 StGB (3.) schuldig erkannt. Danach hat er am 28. Jänner 2006 in Straßhof Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Günter P***** der... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Hans Werner S***** des Verbrechens des versuchten Mordes nach §§ 15, 75 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 26. Dezember 2005 in Wien versucht, Eva R***** zu töten, indem er unter der Androhung, er werde sie umbringen, mit einem Küchenmesser von ca 15 cm Länge auf ihren Hals und Körper einstach, wodurch das Opfer eine ca 1,5 cm lange und 3,5 cm tiefe Schnittwunde auf der linken Halsseite... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Brigitte Elisabeth S***** aufgrund des Wahrspruchs der Geschworenen - abweichend von der wegen des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB erhobenen Anklage - des Verbrechens des Totschlags nach § 76 StGB schuldig erkannt. Danach hat sie sich am 11. Oktober 2004 in Saalfelden in einer allgemein begreiflichen heftigen Gemütsbewegung dazu hinreißen lassen, ihre am 13. November 1998 geborene Tochter Sarah S***** (dadurch zu töten), dass sie die... mehr lesen...
Gründe: Soweit mit Nichtigkeitsbeschwerde angefochten, wurde Stefan M***** des Verbrechens des versuchten Mordes nach §§ 15, 75 StGB schuldig erkannt. Soweit mit Nichtigkeitsbeschwerde angefochten, wurde Stefan M***** des Verbrechens des versuchten Mordes nach Paragraphen 15,, 75 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 29. November 2000 in S***** Karl Heinz K***** dadurch, dass er ihm von hinten ein zweischneidiges Messer mit ca 12 cm Klingenlänge in den Rücken auf Höhe des fünfte... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann Sch***** der Verbrechen (zu A./) des versuchten Mordes nach §§ 15, 75 StGB, (zu B./) der versuchten absichtlichen schweren Körperverletzung nach §§ 15, 87 Abs 1 StGB und (zu C./) der versuchten Vergewaltigung nach §§ 15, 201 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann Sch***** der Verbrechen (zu A./) des versuchten Mordes nach Paragraphen 15,, 75 StGB, (zu B./) der versuchten absichtlichen schweren Körperv... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Karl Othmar H***** des Verbrechens der betrügerischen Krida nach § 156 Abs 1 und 2 (zweiter Fall) StGB (A./), „des" Finanzvergehens der teils vollendeten, teils versuchten Abgabenhinterziehung nach §§ 33 Abs 1 und 13 FinStrG (B./I./1./), „des" Finanzvergehens der teils vollendeten, teils versuchten (vorsätzlichen) gewerbsmäßigen Hinterziehung von Eingangs- und Ausgangsabgaben nach §§ 35 Abs 2, 38 Abs lit a und 13 FinStrG (B./I./2./) und „... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Henryk-Antoni O***** des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt, weil er am 6. Juli 2005 in Wien seine Gattin Malgorzata O***** durch Würgen vorsätzlich getötet hatte. Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Henryk-Antoni O***** des Verbrechens des Mordes nach Paragraph 75, StGB schuldig erkannt, weil er am 6. Juli 2005 in Wien seine ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Christine G***** - abweichend vom vorliegenden Antrag der Staatsanwaltschaft gemäß § 429 Abs 1 StPO auf Unterbringung der Genannten in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher nach § 21 Abs 1 StGB - der Verbrechen des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Christine G***** - abweichend vom vorliegenden ... mehr lesen...
Norm: StPO §313StPO §314StPO §345 Abs1 Z6
Rechtssatz: Beruft sich der Angeklagte beim Vorwurf der unterlassenen Aufnahme einer Zusatzfrage in den Fragenkatalog oder eines zusätzlichen Straflosigkeitsgrundes in diese auf ein in der Hauptverhandlung vorgekommenes Beweisergebnis (Tatsachenvorbringen im Sinn des § 314 Abs 1 StPO) - wie auf den Inhalt seiner Verantwortung - so darf er den Nachweis der geltend gemachten Nichtigkeit nicht bloß auf der... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Mustafa Y***** des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Mustafa Y***** des Verbrechens des Mordes nach Paragraph 75, StGB (1) und des Vergehens nach § 50 Abs 1 Z 1 und Z 3 WaffG (2) schuldig erkannt. (1) und des Vergehens nach Paragraph 50, Absatz eins, Ziffer eins und Ziffer 3, WaffG (2) schuldig erkannt. ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen basierenden Urteil wurde „Galith G*****" (Jamal C***** - S 65/II) des Verbrechens des schweren Raubes nach § 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB schuldig erkannt, weil er am 23. Juli 2005 in Innsbruck Thomas B***** durch Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben (§ 89 StGB) unter Verwendung einer Waffe, indem er dem Genannten eine 10 cm lange Klinge eines geöffneten Schweizer Messers vor die Brust hielt und ... mehr lesen...
Gründe: Mohamed M***** wurde des Verbrechens der versuchten absichtlichen schweren Körperverletzung nach §§ 15, 87 Abs 1 StGB (1), des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (2) und des Verbrechens des versuchten Mordes nach §§ 15, 75 StGB (3) schuldig erkannt. Mohamed M***** wurde des Verbrechens der versuchten absichtlichen schweren Körperverletzung nach Paragraphen 15,, 87 Absatz eins, StGB (1), des Vergehens der Körperverletzung nach Paragraph 83, Absatz eins, StGB... mehr lesen...
Gründe: Tanja S***** wurde mit Urteil des Geschworenengerichtes beim Landesgericht Wiener Neustadt vom 29. Juni 2004 (ON 119) aufgrund des Wahrspruchs der Geschworenen der Verbrechen des Mordes nach § 75 StGB (A I) und der schweren Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 StGB (A II) sowie des Vergehens nach § 50 Abs 1 Z 2 WaffG (B) schuldig erkannt. Tanja S***** wurde mit Urteil des Geschworenengerichtes beim Landesgericht Wiener Neustadt vom 29. Juni 2004 (ON 119) aufgrund des W... mehr lesen...
Gründe: Mit dem auf dem Wahrspruch beruhenden - unter Vernachlässigung der Vorschrift des § 342 dritter Satz StPO ausgefertigten - angefochtenen Urteil wurde Karl J***** wegen des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt. Mit dem auf dem Wahrspruch beruhenden - unter Vernachlässigung der Vorschrift des Paragraph 342, dritter Satz StPO ausgefertigten - angefochtenen Urteil wurde Karl J***** wegen des Verbrechens des Mordes nach Paragraph 75, StGB schuldig erkannt. Dan... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Rupert Heinz G***** des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt, weil er in der Nacht zum 22. November 2004 in Stein bei Attendorf Isabella J***** durch zwei Stiche mit einem Fleischmesser in die Brust und in den Bauch vorsätzlich getötet hat. Die Geschworenen haben die anklagekonforme Hauptfrage nach dem Verbrechen des Mordes gemäß § 75 StGB stimmeneinhellig bejaht. Weitere Fr... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Gertrude K***** in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher nach § 21 Abs 1 StGB eingewiesen, weil sie „in der Zeit zwischen 11. und 23. Mai 2004 in Wolfern unter dem Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes (§ 11 StGB), der auf einer geistigen oder seelischen Abartigkeit höheren Grades beruht, dadurch, dass sie es unterließ (§ 2 StGB), dafür zu sorgen, dass ihre siebzehnjährige Tochter Martina K***** ausreic... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Irfan Y***** des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt, weil er am 11. September 2003 in Wien seine Ehefrau Fatma Y***** durch Versetzen von mehreren Messerstichen gegen den Rumpf vorsätzlich getötet hat. Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Irfan Y***** des Verbrechens des Mordes nach Paragraph 75, StGB schuldig erkannt, weil er ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Francisca B***** 1. des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB und 2. des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Francisca B***** 1. des Verbrechens des Mordes nach Paragraph 75, StGB und 2. des Verbrechens der Verleumdung nach Paragraph 297, Absatz eins, zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Nach d... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Abdurrahim (nach der Aktenlage auch: Abdulrahim) P***** des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt und hiefür unter Bedachtnahme gemäß §§ 31, 40 StGB auf das Urteil des Bezirksgerichtes für Strafsachen Graz vom 1. Dezember 2003, GZ 3 U 527/03b-4, nach § 75 StGB zu einer Freiheitsstrafe von 20 Jahren verurteilt. Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhen... mehr lesen...
Norm: StPO §314StPO §345 Abs1 Z6
Rechtssatz: Aus § 345 Abs 1 Z 6 StPO prozessförmig vorgebrachte Kritik am Unterlassen von Eventualfragen muss sich auf ein solches Tatsachenvorbringen in der Hauptverhandlung berufen und jene strafbaren Handlungen nennen, nach denen eventualiter gefragt hätte werden sollen (WK-StPO § 345 Rz 43). Entscheidungstexte 15 Os 115/04 Entscheidungstext OGH 21.... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil, welches auch einen rechtskräftigen Schuldspruch der Mitangeklagten M***** sowie einen Teilfreispruch des Angeklagten Kurt C***** enthält, wurde letzterer der Verbrechen des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB (Punkt I des Urteilssatzes) und der Erpressung nach § 144 Abs 1 StGB (II) sowie der Vergehen der Freiheitsentziehung nach § 99 Abs 1 StGB (III), der Urkundenunterdrückung... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen - auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden - Urteil, das auch einen rechtskräftigen Teilfreispruch enthält, wurde Erich H***** der Verbrechen (1) des Mordes nach § 75 StGB und (2) des schweren Raubes nach §§ 142, 143 zweiter Fall StGB sowie (3) des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen - auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden - Urteil, das auch einen rechtskräftigen Teilfreispruc... mehr lesen...
