Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Norbert M***** des Verbrechens der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er zu einem nicht näher bestimmbaren Zeitpunkt im August 2009 in N***** außer den Fällen des § 201 StGB Monika M***** mit Gewalt zur Duldung einer geschlechtlichen Handlung genötigt, indem er sie mit beiden Händen an den Schultern packte, auf das Bett drückte, sich auf sie legte, seinen Penis gegen ihren Bauch drückte und auf ihren... mehr lesen...
Gründe: Gerhard B***** wurde mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom 5. Mai 2008, GZ 032 Hv 89/07a-25, mehrerer Vergehen der pornographischen Darstellungen Minderjähriger nach § 207a Abs 3 erster Fall StGB (idF BGBl I 2004/15) schuldig erkannt. Danach hat er sich in Wien pornographische Darstellungen mündiger Minderjähriger verschafft und diese besessen, indem er zwischen 4. Mai 2006 und 28. Dezember 2006 insgesamt fünf, im Ersturteil näher bezeichnete Bilddateien, auf... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Bernhard Ü***** des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er in der Nacht zum 26. Oktober 2006 in Micheldorf in mehreren Angriffen Nadine G***** mit Gewalt zur Duldung des Beischlafs genötigt, und zwar 1./ indem er nach einem gemeinsamen Sturz auf Nadine G***** zu liegen kam, diese festhielt, in weiterer Folge an mehreren Körperstellen biss und mit der flachen Hand gegen den Oberschenkel schlug, ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Andreas B*****, Josef H***** und Erwin L***** des Verbrechens der betrügerischen Krida nach §§ 156 Abs 1 und 2, teils 12 dritter Fall (iVm § 161 Abs 1) StGB (B), (richtig:) mehrerer Vergehen der Begünstigung eines Gläubigers nach § 158 Abs 1 (iVm § 161 Abs 1) StGB (C), Andreas B***** überdies alleine der Vergehen der grob fahrlässigen Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen nach § 159 Abs 1, Abs 2 und Abs 4 Z 1 und 2 (Abs 5 Z 3, 4 und 5 [... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruht, wurde Tsvetan R***** der Verbrechen (zu I./) des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB, (zu II./ und III./) des Mordes nach § 75 StGB und (zu IV./) des versuchten Mordes nach §§ 15, 75 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am „1. September“ (ersichtlich gemeint: 1. Juni) 2009 in P***** I./ mit Gewalt gegen Personen und unter Verwendung einer Waffe, nämlich einer Pistole mit dem ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil, das auch in Rechtskraft erwachsene Freisprüche der beiden Mitangeklagten und einen rechtskräftigen Teilfreispruch des Beschwerdeführers enthält, wurde Mario K***** des Verbrechens nach § 3g (zu ergänzen:) erster Fall VG schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil, das auch in Rechtskraft erwachsene Freisprüche der beiden Mitangeklagten und einen r... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Florian N***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Florian N***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach Paragraph 206, Absatz eins, StGB schuldig erkannt. Demnach hat er in Linz mit nachgenannten unmündigen Personen eine dem Beischlaf gleichzusetzende geschlechtliche Handlung... mehr lesen...
Norm: UrhG §91 Abs1StPO §71 Abs1StPO §118
Rechtssatz: Ein selbständiger Antrag auf Sicherung von Beweisen, der nicht im Zusammenhang mit vermögensrechtlichen Anordnungen iSd § 445 StPO steht, kann eine Eröffnung des Hauptverfahrens in Privatanklagesachen nicht bewirken. Da ein Ermittlungsverfahren in Privatanklageverfahren nicht mehr stattfindet, kommt eine Identitätsfeststellung nach § 118 StPO nicht in Betracht. Entscheid... mehr lesen...
Begründung: Über Antrag der Privatanklägerin L***** - W***** Ges.m.b.H. (ON 1) wurden zu 19 Ur 161/07k des LG Linz gerichtliche Vorerhebungen gegen einen unbekannten Täter wegen des Vergehens nach § 91 Abs 1 UrhG gepflogen. Da der begründete Verdacht bestand, der unbekannte Täter habe dieses Vergehen durch Teilnahme an dem Filesharingprogramm LimeWire unter Verwendung der IP-Nummer 85.13.5.161 begangen, wurde dem Internet-Service-Provider (Access Provider) J*****-D***** mit Beschlu... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Roland G***** der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB und der Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 Z 1 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Roland G***** der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach Paragraph 207, Absatz eins, StGB und der Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach Paragraph 212, Absatz eins, Ziffe... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte jeweils mehrerer Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (I) sowie Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 (zu ergänzen:) Z 2 StGB (II) schuldig erkannt. Danach hat er in St. P***** Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte jeweils mehrerer Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach Paragraph 207, Absatz eins, StGB (römisch eins) sowie Ve... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Hugo R***** der Verbrechen (zu 1.) des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB, (zu 2.) des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB sowie der Vergehen (zu 3.) der sittlichen Gefährdung von Personen unter sechzehn Jahren nach § 208 Abs 1 StGB und (zu 4.) des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 Z 2 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Hugo R***** der V... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Karl B***** mehrerer Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 und Abs 3 erster Fall StGB (A.1), des Verbrechens des versuchten sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach §§ 15, 207 Abs 1 StGB (A.2) und mehrerer Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB (B.) schuldig erkannt und hiefür unter Anwendung des § 28 Abs 1 StGB nach dem ersten Strafsatz des § 207 Abs 3 StGB zu einer zwe... mehr lesen...
Norm: StPO §118StPO §118aStPO §126 Abs1StPO §222StPO §254StPO §281 Abs1 Z4
Rechtssatz: SV sind nur beizuziehen, wenn - nach der auf den Einzelfall bezogenen Wertung des OGH - nicht jedes Mitglied des in der Schuldfrage (im Fall der Z 11 erster Fall iVm Z 4: in der Sanktionsfrage) erkennenden Spruchkörpers die erforderlichen Fachkenntnisse für die Beurteilung einer Tatfrage besitzt (WK-StPO § 281 Rz 346). Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Gründe: Soweit mit Nichtigkeitsbeschwerde angefochten wurde Bubacar C***** mehrerer Verbrechen nach § 28 Abs 2 vierter Fall und Abs 3 erster Fall SMG schuldig erkannt. Soweit mit Nichtigkeitsbeschwerde angefochten wurde Bubacar C***** mehrerer Verbrechen nach Paragraph 28, Absatz 2, vierter Fall und Absatz 3, erster Fall SMG schuldig erkannt. Danach hat er in Wien den bestehenden Vorschriften zuwider in der Absicht, sich durch wiederkehrende Begehung der Tat eine fortlaufende Einn... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Dr. Christoph B***** mehrerer Verbrechen des in einem Fall in Form des Versuchs nach § 15 StGB verwirklichten (I./2.) sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (I.), mehrerer Vergehen des sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen nach § 207b Abs 3 StGB (II.) und mehrerer Vergehen nach § 27 Abs 1, Abs 2 Z 1 SMG (III.) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Dr. Christoph B***** mehrerer Verbrechen des in einem Fal... mehr lesen...
Gründe: Monika K***** wurde des Verbrechens der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und Abs 2 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Monika K***** wurde des Verbrechens der Veruntreuung nach Paragraph 133, Absatz eins und Absatz 2, zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach hat sie von Februar 1998 bis August 2003 in R***** ihr anvertrautes Gut in einem 50.000 Euro übersteigenden Wert, nämlich von Patienten des Sanatoriums der K***** zur Weiterleitung übergebenes Bargeld im Gesamtbetrag vo... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auch rechtskräftige (Teil-)Freisprüche enthaltenden Urteil wurde der Angeklagte mehrerer Verbrechen nach § 28 Abs 2 vierter Fall, Abs 3 erster Fall und Abs 4 Z 2 SMG (I) sowie des Verbrechens der kriminellen Organisation nach § 278a StGB (II) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen, auch rechtskräftige (Teil-)Freisprüche enthaltenden Urteil wurde der Angeklagte mehrerer Verbrechen nach Paragraph 28, Absatz 2, vierter Fall, Absatz 3, erster Fall und Ab... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Franz O***** der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (I) sowie der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs 1 StGB (II) schuldig erkannt, weil er am 2. September 2004 die am 3. März 1992 geborene Nadine P***** von hinten erfasst, mit einem Arm an der Brust festgehalten und mit der anderen Hand im Geschlechtsbereich betastet und hiedurch (I) außer dem Fall des § 206 StGB eine geschlechtliche Handlung an... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Erwin B***** zu 1., 3. und 4. der Verbrechen des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB, zu 2. des Verbrechens des versuchten Missbrauchs der Amtsgewalt nach §§ 15, 302 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er in Steyr als Kriminalbeamter der Bundespolizeidirektion Steyr mit dem Vorsatz, ua den Staat an seinem konkreten Recht auf Strafverfolgung gemäß den verfahrensrechtlichen Vorschriften zu schädigen, seine Bef... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Robert D***** des Verbrechens des (richtig) gewerbsmäßig schweren und durch Einbruch verübten Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1, 130 dritter und vierter Fall StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 30. August 2004 in Ried im Innkreis der A***** GmbH fremde bewegliche Sachen in einem 2.000 EUR übersteigenden Wert mit dem Vorsatz unrechtmäßiger Bereicherung weggenommen, indem er mehrere Zugangstüren zum Wettbüro... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Karl F***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauches von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB sowie der Vergehen der Blutschande nach § 211 Abs 1 StGB und des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 erster Fall StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Karl F***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauches von Unmündigen nach Paragraph 206, Absatz eins, StGB sowie der Vergehen der Blutschand... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Walter E***** des Verbrechens des versuchten schweren Betruges nach §§ 15, 146, 147 Abs 3 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Walter E***** des Verbrechens des versuchten schweren Betruges nach Paragraphen 15,, 146, 147 Absatz 3, StGB schuldig erkannt. Darnach hat er in Jennersdorf und Litzelsdorf mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, Verfügungsberechtigte der Uniqa-Ver... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auch einen rechtskräftig gewordenen Schuldspruch des Mitangeklagten Alexander S***** umfassenden Urteil wurden die Angeklagten Gordan K***** und DI Klaus P***** des Verbrechens des teils beim Vesuch gebliebenen gewerbsmäßig schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 zweiter Fall und 15 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen, auch einen rechtskräftig gewordenen Schuldspruch des Mitangeklagten Alexander S***** umfassenden Urteil wurden die Ange... mehr lesen...
Gründe: Zaman K***** (geb. am 1. Februar 1970) wurde der Verbrechen (1) der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 StGB und (2) der gleichgeschlechtlichen Unzucht mit Personen unter 18 Jahren nach § 209 StGB schuldig erkannt. Zaman K***** (geb. am 1. Februar 1970) wurde der Verbrechen (1) der Vergewaltigung nach Paragraph 201, Absatz 2, StGB und (2) der gleichgeschlechtlichen Unzucht mit Personen unter 18 Jahren nach Paragraph 209, StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 5. Septemb... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Kurt G***** der Verbrechen des Mordes nach § 75 StGB (1.) und der Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB (3.) sowie des Vergehens nach § 50 Abs 1 Z 1 WaffG (2.) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Kurt G***** der Verbrechen des Mordes nach Paragraph 75, StGB (1.) und der Verleumdung nach Paragraph 297, Absatz eins, zwe... mehr lesen...
Gründe: Zvezda S***** wurde des Verbrechens der Tötung eines Kindes bei der Geburt nach § 79 erster Fall StGB schuldig erkannt und zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe verurteilt, weil sie am 18. März 1997 in Puch bei Hallein ihr Kind während der Geburt getötet hat, indem sie ihre Hand gegen Mund und Nase des Kindes drückte. Zvezda S***** wurde des Verbrechens der Tötung eines Kindes bei der Geburt nach Paragraph 79, erster Fall StGB schuldig erkannt und zu einer teilbedingte... mehr lesen...
Norm: StPO §118StPO §120 AStPO §125StPO §281 Abs1 Z4 B
Rechtssatz: Im Sinne der Strafprozeßordnung ist als Sachverständigengutachten zu beurteilen, wenn es von einem bestellten und beeideten Sachverständigen in einer bestimmten Strafsache unparteiisch, wahrheitsgemäß und unter Kontrolle des Gerichtes kraft seiner besonderen Fachkenntnisse Umstände und Erfahrungstatsachen bekundet, die für das Verfahren von Bedeutung sind (Mayerhofer StPO4 § 118... mehr lesen...
Gründe: Gottfried G***** wurde (iVm dem Urteilsangleichungsbeschluß ON 40) der Verbrechen der versuchten schweren Nötigung nach §§ 15, 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 erster Fall StGB (I.) und der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (II.1.) sowie des Vergehens des Mißbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB (II.2.) schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Gottfried G***** wurde in Verbindung mit dem Urteilsangleichungsbeschluß ON 40) der Ve... mehr lesen...
Norm: StPO §118StPO §119
Rechtssatz: Die Fragen der Wechselwirkung verschiedener psychotroper Substanzen fallen in die Kompetenz des psychiatrischen Sachverständigen. Entscheidungstexte 13 Os 71/97 Entscheidungstext OGH 21.05.1997 13 Os 71/97 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1997:RS0107444 ... mehr lesen...
