Entscheidungen zu § 55 FPG

Bundesverwaltungsgericht

10.117 Dokumente

Entscheidungen 7.771-7.800 von 10.117

TE Bvwg Beschluss 2019/6/11 L525 2208234-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Pakistan, reiste legal in das Bundesgebiet ein und stellte am 23.05.2017 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8 EMRK. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 10.08.2018, Zl. XXXX, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8 EMRK gemäß § 55 AsylG abgewiesen. Gemäß § 10 Abs. 3 AsylG iVm ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/11 L507 2138332-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsbürger arabischer Abstammung und Angehöriger der sunnitischen Religionsgemeinschaft, stellte am 14.09.2015, nachdem er zuvor illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist ist, einen Antrag auf internationalen Schutz. Hiezu wurde er am 14.09.2015 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Dabei brachte er vor, dass er und seine Familie im Irak von verschiedenen Milizen b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/6 W220 2196219-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nepal, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 14.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der am darauffolgenden Tag erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der Beschwerdeführer zusammengefasst vor, er sei Christ und stamme aus XXXX im Distrikt XXXX , wo seine Eltern und seine Geschwister noch leben... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/6 G306 2015912-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Gegen den Beschwerdeführer (BF) wurde mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom XXXX.2014, Zahl XXXX, rechtskräftig am XXXX.2014, folgender Schuldspruch ausgesprochen: "U.M. ist schuldig, er hat zu nachgenannten Zeiten in XXXX und an anderen Orten 1. vorschriftswidrig Suchtgift 1.1. anderen gewerbsmäßig überlassen, indem er im Zeitraum von etwa Mitte Juli 2014 bis XXXX09.2014 insgesamt zumindest 3,3g Heroin an V.F. (zumindest 1,3g Heroin... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/6 W162 2189906-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei führt nach eigenen Angaben den im
Spruch: genannten Namen, ist Staatsangehörige Afghanistans, Sunnit, gehört der Volksgruppe der "Arab" an, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 29.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung am 29.12.2015 gab der damals minderjährige Beschwerdeführer an, dass er aus der Provinz Nangarhar stamme, keine Schule besucht zu haben, jed... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/6 L524 2149342-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 14.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, er sei verheiratet, sunnitischer Moslem und Araber. Er habe in Bagdad die Schule und die Universität besucht. Im Irak würden noch seine Mut... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/5 W202 2116679-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 09.12.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt (BAA) wies diesen Antrag mit Bescheid vom 14.12.2010, 10 11.603-BAT, hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigen ab (Spruchpunkt II.) und den Beschwerdeführer nach Indien aus (Spruchpunkt III.). ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/5 W255 1434469-2

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/5 W165 2135971-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren: Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 29.10.2015 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz in Österreich. In seiner Erstbefragung vom 30.10.2015 und seiner Einvernahme vom 14.09.2016 gab der BF zusammengefasst an, dass er im Iran geboren sei, der Volksgruppe der Hazara angehöre und schiitischer Moslem sei. Seine Eltern hätten damals Afghanistan wegen des Krieges v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.06.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/6/5 L508 2170381-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer (nachfolgend kurz: BF) sind allesamt Staatsangehörige aus dem Iran. Bei der BF1 handelt es sich um die Mutter des B2 und des BF3. Alle drei Beschwerdeführer stellten, nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet, am 23.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der verschiedenen Befragungen gab die Beschwerdeführerin 1 zu ihren Fluchtgründen befragt zu Protokoll, dass sie den Iran... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.06.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/6/5 L508 2170384-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer (nachfolgend kurz: BF) sind allesamt Staatsangehörige aus dem Iran. Bei der BF1 handelt es sich um die Mutter des B2 und des BF3. Alle drei Beschwerdeführer stellten, nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet, am 23.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der verschiedenen Befragungen gab die Beschwerdeführerin 1 zu ihren Fluchtgründen befragt zu Protokoll, dass sie den Iran... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.06.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/6/5 L508 2170389-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer (nachfolgend kurz: BF) sind allesamt Staatsangehörige aus dem Iran. Bei der BF1 handelt es sich um die Mutter des B2 und des BF3. Alle drei Beschwerdeführer stellten, nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet, am 23.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der verschiedenen Befragungen gab die Beschwerdeführerin 1 zu ihren Fluchtgründen befragt zu Protokoll, dass sie den Iran... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/5 L503 2215366-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (im Folgenden kurz: "BF1") reiste im Dezember 2013 in das Bundesgebiet ein und stellte am 30.12.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 3.5.2016 wurde der Antrag des BF1 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen und dem BF1 der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. Dem BF1 wurde eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/4 W103 1317367-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein damals minderjähriger Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste gemeinsam mit Familienmitgliedern illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 24.12.2007 durch seine gesetzliche Vertreterin einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 30.07.2008, Zahl 07 12.004-BAG, hat das Bundesasylamt den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/4 I409 2152942-1

Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/4 W153 2156501-2

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von der Partei auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/4 W184 2182337-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei, ein - damals noch knapp minderjähriger - männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, brachte nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 06.11.2015 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz ein. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde folgende Entscheidung über diesen Antrag getroffen: "I. Der Antrag auf internationalen Schutz wird hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asyl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/4 L509 1421575-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein türkischer Staatsangehöriger, stellte am 16.07.2010 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er als Fluchtgrund an, er sei von einem Schwurgericht in M. wegen angeblicher Unterstützung der PKK zu einer Freiheitsstrafe von 6 1/2 Jahren verurteilt worden. Zwischen 2006 und 2007 sei er in Untersuchungshaft angehalten gewesen. Bei ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/4 L511 1431208-6

Begründung: I. Verfahrensgang 1.1. Im Hinblick auf das diesem Verfahren bereits vorangegangene Asylverfahren wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die im RIS abrufbaren Entscheidungen des Asylgerichtshofes, GZ E10 431208-1/2012, und des Bundesverwaltungsgerichts [BVwG] GZ L518 1431208-2, L518 1431208-3, L518 1431208-4 und L519 1431208-5/5E verwiesen. 1.2. Die Beschwerdeführerin stellte am 02.08.2016 den verfahrensgegenständlichen Folgeantrag auf internationalen Schutz (Aktenseite... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/4 L529 2214157-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 15.11.2002 im Bundesgebiet einen Asylantrag, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 24.07.2003 gemäß §§ 7, 8 Asylgesetz 1997 negativ entschieden wurde. Die dagegen erhobene Berufung (Beschwerde) wurde vom Asylgerichtshof mit Erkenntnis vom 07.07.2010, ZI. D6 240670-0/2008/23E, als unbegründet abgewiesen. Aufgrund diverser strafrechtlicher Verfehlungen wurde über den BF i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/3 W191 2197122-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger aus dem Bundesstaat Punjab, stellte am 25.09.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. Der BF wurde am 26.09.2017 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am 09.04.2018 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA), jeweils im Beisein eines Dolmetsc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/3 W220 2201831-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Republik Indien, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 23.01.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der am darauffolgenden Tag erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der Beschwerdeführer zusammengefasst vor, er sei Sikh und stamme aus einem namentlich genannten Dorf im Distrikt XXXX im Punjab, wo s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/3 W176 2198709-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer brachte am 06.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Bei der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 07.11.2015 brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen Folgendes vor: Er stamme aus Afghanistan, habe jedoch die letzten zehn Jahre im Iran gelebt. Auf der Flucht sei er von seinen Eltern und seinem Bruder getrennt worden. Er sei Muslim und gehöre der Volksgruppe der Hazar... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/3 W239 2144318-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 08.10.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 09.10.2014 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Erstbefragung statt; am 02.06.2016 wurde der Beschwerdeführer durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) einvernommen. Mit Bescheid vom 19.12.2016, Zl. XXXX , wies das BFA den Antrag des Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/3 I421 1255430-2

Begründung: Für den erkennenden Richter hat sich aus der Aktenlage ergeben, dass der BF im Verlauf der erstinstanzlichen Verfahren unwahre und widersprüchliche Angaben zu seinem Fluchtvorbringen und zu seiner Person machte. Der BF gab ursprünglich an, aus dem Irak zu stammen und konstruierte um diese unwahre Angabe ein Fluchtvorbringen. Der BF ist in Österreich mehrfach straffällig geworden und wegen Vergehen und Verbrechen (Gewerbsmäßiger Diebstahl, Urkundenfälschung und Straftaten... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.06.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/6/3 L525 2219343-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem in Beschwerde gezogenen Schreiben des Leiters der Erstaufnahmestelle Ost vom 6.5.2019 wies das BFA den Antrag des Beschwerdeführers vom 19.3.2019 auf internationalen Schutz gemäß § 3 AsylG bzw. auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG ab, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt werde und wurde gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/3 W184 2181941-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, brachte nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 06.11.2015 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz ein. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde folgende Entscheidung über diesen Antrag getroffen: "I. Der Antrag auf internationalen Schutz wird hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 in Verbindung m... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/31 W234 2187427-1

Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Dr. Thomas HORVATH über die Beschwerde der XXXX , geb. am XXXX 1996, StA. Russische Föderation, vertreten durch die Österreichische Caritaszentrale, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 26.01.2018, Zl. XXXX , zu Recht: A) I. Der Beschwerde wird stattgegeben und der Beschwerdeführerin gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 34 Abs. 2 AsylG 2005 der Status der Asylberechtigten zuerkannt. II. Gemäß § 3 Abs. 5 AsylG 2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/31 W234 2187428-1

Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Dr. Thomas HORVATH über die Beschwerde der XXXX , geb. am XXXX 1996, StA. Russische Föderation, vertreten durch die Österreichische Caritaszentrale, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 26.01.2018, Zl. XXXX , zu Recht: A) I. Der Beschwerde wird stattgegeben und der Beschwerdeführerin gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 34 Abs. 2 AsylG 2005 der Status der Asylberechtigten zuerkannt. II. Gemäß § 3 Abs. 5 AsylG 2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/31 W234 2187429-1

Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Dr. Thomas HORVATH über die Beschwerde der XXXX , geb. am XXXX 1996, StA. Russische Föderation, vertreten durch die Österreichische Caritaszentrale, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 26.01.2018, Zl. XXXX , zu Recht: A) I. Der Beschwerde wird stattgegeben und der Beschwerdeführerin gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 34 Abs. 2 AsylG 2005 der Status der Asylberechtigten zuerkannt. II. Gemäß § 3 Abs. 5 AsylG 2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.05.2019

Entscheidungen 7.771-7.800 von 10.117

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