Entscheidungen zu § 55 FPG

Bundesverwaltungsgericht

10.117 Dokumente

Entscheidungen 7.501-7.530 von 10.117

TE Bvwg Beschluss 2019/7/30 L529 2221636-1

Begründung: I. Verfahrenshergang I.1. Die Beschwerdeführerin (nachfolgend auch "BF") ist georgische Staatsangehörige und reiste Anfang Dezember 2018 gemeinsam mit ihrer Mutter ins Bundesgebiet ein. Beide stellten am 04.12.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Verfahren gaben sie übereinstimmend an, dass die BF im Jahr 2012 an einem Tumor erkrankt sei und seither in Georgien mehrere Operationen hatte. Zuletzt sei ihr gesagt worden, dass eine weitere Operation nicht mehr gema... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/30 L519 2208386-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Türkei, brachte am 8.4.2018 bei der belangten Behörde einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF im Wesentlichen vor, er sei Kurde und HDP-Mitglied und deshalb von der Polizei verhaftet worden. Nachdem der Rechtsanwalt die Freilassung des BF initiiert hatte, sei der BF ausgereist.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/30 L529 2221635-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die Beschwerdeführerin (nachfolgend auch "BF") ist georgische Staatsangehörige und reiste Anfang Dezember 2018 gemeinsam mit ihrer Tochter ins Bundesgebiet ein. Beide stellten am 04.12.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Verfahren gaben sie übereinstimmend an, dass die Tochter im Jahr 2012 an einem Tumor erkrankt sei und seither in Georgien mehrere Operationen hatte. Zuletzt sei ihr gesagt worden, dass eine weitere Operation ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/30 L519 2205826-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Türkei, brachte am 26.3.2018 bei der belangten Behörde einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF im Wesentlichen vor, er habe 2015/2016 an einem Protest gegen den IS teilgenommen und sei dabei von IS-Leuten angegriffen worden. Als die Polizei einschritt, habe ihn diese mit einem ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/29 W156 2202264-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 17.02.2016 nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung gab der Beschwerdeführer als Fluchtgrund an, dass er den Iran verlassen habe, weil sein Vater ihn für eine bessere Zukunft nach Europa geschickt habe. Am 16.05.2017 wurde der Beschwerdeführer von einem Organwalter des BFA einvernommen. Er sei im Iran geboren, die Familie habe vor sei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/29 W122 2198473-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/29 W122 2199542-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/29 I409 2166524-2

Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/29 L515 2217230-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/29 W216 1432290-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 27.03.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und gab im Zuge der Erstbefragung vom selben Tag an, am XXXX geboren worden zu sein, aus Herat zu stammen und der Volksgruppe der Tadschiken, schiitischen Glaubens anzugehören. Er habe vier Jahre lang die Grundschule besucht. Seine Eltern und ein Bruder würden nach wie vor in Afghanistan leben; ein weiterer Bruder sei vermutlich als Asylwerber... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/29 L516 1429912-6

Entscheidungsgründe: Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) erteilte dem Beschwerdeführer mit angefochtenem Bescheid vom 01.07.2019 (I.) keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gleichzeitig (II.) eine Rückkehrentscheidung gem § 9 BFA-VG iVm § 52 Abs 1 Z 1 FPG, stellte (III.) fest, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers gem § 46 FPG nach Pakistan zulässig sei und gewährte (IV.) keine Frist für die freiwillige Ausreise. Dagegen richtet sich die v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/26 W237 2152257-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die mj. Beschwerdeführerin stellte am 08.02.2017 durch ihre Mutter als gesetzliche Vertreterin einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 13.02.2017 vollinhaltlich ab, erließ gegenüber der Beschwerdeführerin eine Rückkehrentscheidung, erklärte ihre Abschiebung für zulässig und erteilte eine zweiwöchige Frist für die freiwillige Ausreise. Dieser Bescheid wurde im Wege d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/26 W211 2216652-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/26 W156 2200779-1

Entscheidungsgründe: : I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: "BF"), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein, wo er am 19.06.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz stellte. 2. Bei seiner Erstbefragung am 21.06.2015 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF zusammengefasst an, er sei in J XXXX , Afghanistan, am XXXX geboren. Er sei ledig, seine Muttersprache sei Dari, er gehöre... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/26 W109 2177605-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 03.11.2015 stellte der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, nach Einreise unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Republik Österreich erstmals im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 02.12.2015 gab der Beschwerdeführer im Rahmen der Erstbefragung im Wesentlichen an, er sei afghanischer Staatsangehöriger, verheiratet und in XXXX geboren, habe keine S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/26 W211 1431698-3

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/26 L526 2190059-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch kurz als "BF" oder gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "BF1" bis"BF5" bezeichnet) sind türkische Staatsangehörige. BF1 ist die Mutter der minderjährigen, männlichen BF2 bis BF5. BF1 bis BF5 reisten zusammen mit dem Ehemann der BF1 und dem Vater der BF2 bis BF5 nach Österreich ein und brachten am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Der Ehemann der BF1 und Vater der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/26 L526 2190062-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch kurz als "BF" oder gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "BF1" bis"BF5" bezeichnet) sind türkische Staatsangehörige. BF1 ist die Mutter der minderjährigen, männlichen BF2 bis BF5. BF1 bis BF5 reisten zusammen mit dem Ehemann der BF1 und dem Vater der BF2 bis BF5 nach Österreich ein und brachten am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Der Ehemann der BF1 und Vater der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/26 L526 2190063-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch kurz als "BF" oder gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "BF1" bis"BF5" bezeichnet) sind türkische Staatsangehörige. BF1 ist die Mutter der minderjährigen, männlichen BF2 bis BF5. BF1 bis BF5 reisten zusammen mit dem Ehemann der BF1 und dem Vater der BF2 bis BF5 nach Österreich ein und brachten am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Der Ehemann der BF1 und Vater der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/26 L526 2190069-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch kurz als "BF" oder gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "BF1" bis"BF5" bezeichnet) sind türkische Staatsangehörige. BF1 ist die Mutter der minderjährigen, männlichen BF2 bis BF5. BF1 bis BF5 reisten zusammen mit dem Ehemann der BF1 und dem Vater der BF2 bis BF5 nach Österreich ein und brachten am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Der Ehemann der BF1 und Vater der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/26 L526 2190072-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch kurz als "BF" oder gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "BF1" bis"BF5" bezeichnet) sind türkische Staatsangehörige. BF1 ist die Mutter der minderjährigen, männlichen BF2 bis BF5. BF1 bis BF5 reisten zusammen mit dem Ehemann der BF1 und dem Vater der BF2 bis BF5 nach Österreich ein und brachten am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Der Ehemann der BF1 und Vater der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/25 W222 2141341-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin, eine indische Staatsangehörige, stellte am 06.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde sie am gleichen Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gab an, verlobt zu sein und sich zum Sikhismus zu bekennen. Sie habe die Grundschule von 2010 bis 2012 besucht. Ihre Eltern und ihr Bruder würden im Herkunftsland oder einem anderen Drittstaat leben. Ihr Verlobter sei in Salzburg ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/25 W222 1430773-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Indien, stellte am 28.10.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 07.11.2012, Zl. XXXX , sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 idgF (Spruchpunkt I.), als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Indien... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/25 G303 2175310-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/25 W231 2180348-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer [in Folge: "BF"] stellte in Österreich am 07.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 08.07.2015 gab er an, er sei in Baghlan geboren und lebte zehn Jahre illegal im Iran. Er habe sechs Jahre lang die Grundschule besucht und sei zuletzt als Schneider tätig gewesen. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, dass er keine Dokumente ha... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/25 W133 2205217-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste am 04.10.1994 gemeinsam mit seinem Vater und seinen fünf Brüdern illegal in das österreichische Bundesgebiet ein. Am 05.10.1994 brachte der Vater des damals noch minderjährigen Beschwerdeführers als dessen gesetzlicher Vertreter einen Asylantrag ein. Mit Bescheid vom 30.11.1994 wies das Bundesasylamt (nunmehr: Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, im Folgenden: BFA) den Antrag der Familie des Beschwerdeführers a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.07.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/7/25 L529 1258384-3

Begründung: I. Verfahrenshergang 1. Der BF stellte am 10.08.2004 im Bundesgebiet einen Asylantrag, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 11.02.2055 gemäß §§ 7, 8 Abs. 1 und Abs. 2 Asylgesetz 1997 negativ entschieden wurde. Die dagegen erhobene Berufung (Beschwerde) wurde vom Asylgerichtshof mit Erkenntnis vom 15.07.2009, Zl. D8 258384-6/2008/26E, mit der Maßgabe als unbegründet abgewiesen, als die Ausweisung zielstaatsbezogen formuliert wurde. 2. Mit Bescheid der BPD Wien vom 1... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.07.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/7/25 L524 2217430-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer, einem türkischen Staatsangehörigen, wurde mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 18.12.2018 mitgeteilt, dass die Erlassung einer Rückkehrentscheidung und eines Einreiseverbotes beabsichtigt sei. Gleichzeitig wurde ihm die Möglichkeit eingeräumt, hierzu eine schriftliche Stellungnahme abzugeben. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 13.03.2019, Zl. 213977502/18121211... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/24 W278 2191681-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/24 W199 2216097-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1.1.1. Die Beschwerdeführerin, eine iranische Staatsangehörige, stellte am 26.2.2019 den Antrag, ihr internationalen Schutz zu gewähren (in der Folge auch als Asylantrag bezeichnet), ebenso ihr minderjähriger Sohn XXXX und ihre volljährige Tochter XXXX . (Die Verfahren über die Asylanträge des Sohnes und der Tochter wurden beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl [in der Folge: Bundesamt] zu den Zahlen 1220857701/190206646 und 1220860402/1... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.07.2019

Entscheidungen 7.501-7.530 von 10.117

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