Entscheidungen zu § 55 FPG

Bundesverwaltungsgericht

10.117 Dokumente

Entscheidungen 7.021-7.050 von 10.117

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/23 W218 1425377-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX (BF1) und sein Sohn XXXX (BF2), beide Staatsangehörige Afghanistans, reisten illegal in Österreich ein und stellten am 13.07.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Erstbeschwerdeführer an, Staatsangehöriger von Afghanistan, verheiratet, Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken, mit muslimischem Glaubensbekenntnis, am X... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/23 L502 2218705-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (BF) stellte im Gefolge ihrer illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 22.11.2018 bei der Polizeiinspektion XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 23.11.2018 erfolgte dort ihre Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. 3. Mit Verfahrensanordnung des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 03.12.2018 wurde der BF gemäß § 29 Abs. 3 und § 15a AsylG mitgeteilt, dass die Zurück... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/23 L502 2137723-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte, im Gefolge seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet, am 29.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Gefolge der Erstbefragung des BF am gleichen Tag wurde das Verfahren zugelassen und beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), RD Tirol, fortgeführt. 2. Am 09.09.2015 langten dort Kopien verschiedener Identitätsdokumente des BF ein. 3. Am 19.11.2015 und am 04.12.2015 wurde der BF beim BFA ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/23 L504 2210570-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführenden Parteien [bP1-4] stellten am 04.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei den bP1 und bP2 handelt es sich um Ehegatten, die bP3 und bP4 sind deren zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährige Kinder. Ihren Angaben nach sind sie Staatsangehörige des Irak mit schiitischem Glaubensbekenntnis, der Volksgruppe der Araber angehörig und aus dem Gouvernement XXXX stammend. Zu ihrer ausreisekausalen Problemlage bra... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/23 L504 2210571-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführenden Parteien [bP1-4] stellten am 04.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei den bP1 und bP2 handelt es sich um Ehegatten, die bP3 und bP4 sind deren zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährige Kinder. Ihren Angaben nach sind sie Staatsangehörige des Irak mit schiitischem Glaubensbekenntnis, der Volksgruppe der Araber angehörig und aus dem Gouvernement XXXX stammend. Zu ihrer ausreisekausalen Problemlage bra... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/23 L504 2210572-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführenden Parteien [bP1-4] stellten am 04.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei den bP1 und bP2 handelt es sich um Ehegatten, die bP3 und bP4 sind deren zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährige Kinder. Ihren Angaben nach sind sie Staatsangehörige des Irak mit schiitischem Glaubensbekenntnis, der Volksgruppe der Araber angehörig und aus dem Gouvernement XXXX stammend. Zu ihrer ausreisekausalen Problemlage bra... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/23 L504 2210573-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführenden Parteien [bP1-4] stellten am 04.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei den bP1 und bP2 handelt es sich um Ehegatten, die bP3 und bP4 sind deren zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährige Kinder. Ihren Angaben nach sind sie Staatsangehörige des Irak mit schiitischem Glaubensbekenntnis, der Volksgruppe der Araber angehörig und aus dem Gouvernement XXXX stammend. Zu ihrer ausreisekausalen Problemlage bra... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/22 W151 2191955-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Vorverfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer stellte am 19.08.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieses Verfahren wurde in der Folge gemäß § 24 Abs. 2 AsylG eingestellt, da sich der Beschwerdeführer unberechtigt über einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren entfernte. 1.2. Nach erfolgter Rücküberstellung aus Großbritannien stellte der Beschwerdeführer am 04.03.2016 erneut einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.3. Mit Urteil ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/22 W233 2122252-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Vorverfahren: I.1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 23.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 25.07.2015 erfolgte seine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. In der Folge wurde er am 10.12.2015 niederschriftlich vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einvernommen. I.1.2. Nach Durchführung eines E... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/22 L506 1436956-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer 1-2 (nachfolgend BF1-2), iranische Staatsangehörige, dem sunnitischen Glauben und der kurdischen Volksgruppe zugehörig, stellten nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am XXXX Anträge auf internationalen Schutz. Für die Beschwerdeführer 3-5 (nachfolgend BF 3-5) wurde nach deren jeweiliger Geburt in Österreich ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Anlässlich der Erstbefragung am 18.10.2015... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/22 L506 1436957-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer 1-2 (nachfolgend BF1-2), iranische Staatsangehörige, dem sunnitischen Glauben und der kurdischen Volksgruppe zugehörig, stellten nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am XXXX Anträge auf internationalen Schutz. Für die Beschwerdeführer 3-5 (nachfolgend BF 3-5) wurde nach deren jeweiliger Geburt in Österreich ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Anlässlich der Erstbefragung am 18.10.2015... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/22 L506 1436958-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer 1-2 (nachfolgend BF1-2), iranische Staatsangehörige, dem sunnitischen Glauben und der kurdischen Volksgruppe zugehörig, stellten nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am XXXX Anträge auf internationalen Schutz. Für die Beschwerdeführer 3-5 (nachfolgend BF 3-5) wurde nach deren jeweiliger Geburt in Österreich ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Anlässlich der Erstbefragung am 18.10.2015... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/22 L506 2167172-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer 1-2 (nachfolgend BF1-2), iranische Staatsangehörige, dem sunnitischen Glauben und der kurdischen Volksgruppe zugehörig, stellten nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am XXXX Anträge auf internationalen Schutz. Für die Beschwerdeführer 3-5 (nachfolgend BF 3-5) wurde nach deren jeweiliger Geburt in Österreich ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Anlässlich der Erstbefragung am 18.10.2015... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/22 L506 2182075-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer 1-2 (nachfolgend BF1-2), iranische Staatsangehörige, dem sunnitischen Glauben und der kurdischen Volksgruppe zugehörig, stellten nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am XXXX Anträge auf internationalen Schutz. Für die Beschwerdeführer 3-5 (nachfolgend BF 3-5) wurde nach deren jeweiliger Geburt in Österreich ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Anlässlich der Erstbefragung am 18.10.2015... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/21 L518 2166204-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/21 I403 2166886-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Nigerias, stellte am 25.04.2017 erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen sie im Wesentlichen damit begründete, in Nigeria zu homosexuellen Aktivitäten gezwungen worden zu sein, wenngleich sie lieber mit Männern zusammen sei. Der Erstantrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz wurde im Beschwerdeweg mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 11.09.2017, Z... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/21 I409 2132250-1

Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/21 I415 2209724-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/21 W195 2177386-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der BF, ein bengalischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am XXXX durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab der BF an, er habe Bangladesch aufgrund seiner politischen Einstellung verlassen. Er sei Mitglied der Bangladesh National Party (im Folgenden: BNP) und die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/21 W195 2214415-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen einer Erstbefragung am selben Tag gab der BF zu seinen Fluchtgründen an, er sei Mitglied der BNP gewesen und habe Tänze und Gesang für Veranstaltungen organisiert und auch selbst getanzt und gesungen. Er sei während einer Demonstration von der Polizei festgenommen worden. Nach einer Nacht h... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/21 W270 2129218-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 11.04.2019 stellte XXXX (in Folge: "Beschwerdeführer") den Antrag auf Verlängerung einer im eingeräumten befristeten Aufenthaltsberechtigung. Aufgrund von der belangten Behörde im Zuge des Ermittlungsverfahrens dazu bekannt gewordener Sachverhaltselemente leitete die Behörde auch von Amts wegen ein Verfahren zur Aberkennung subsidiären Schutzes wegen geänderter Umstände ein. 2. Am 28.05.2019 vernahm die belangte Behörde den Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/21 L510 2124921-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang 1. Die beschwerdeführende Partei (bP) stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 04.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der Erstbefragungen durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 04.01.2015 gab die bP zu ihrem Fluchtgrund an, dass sie XXXX beim irakischen Militär gewesen sei. Man habe ihr oft gesagt, dass sie damit aufhören solle, oder ihre Familie werde verletzt. Da sie nicht aufg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/21 L512 2196467-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan, (in weiterer Folge "Pakistan" genannt) stellte am 30.07.2015 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz. I.1.1. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF am 30.07.2015 zusammengefasst Folgendes vor: Der BF sei traditionell verheiratet und habe keine Ausbildung bzw. sei er ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 W195 2129025-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen einer Erstbefragung am selben Tag gab der BF zu seinen Fluchtgründen an, er werde als Obmann der JUBO Dal (BNP) des Gemeindeverbands XXXX aufgrund seiner politischen Gesinnung von der Sicherheits- und Justizbehörde verfolgt. Es sei gegen ihn eine fingierte Anzeige wegen eines Verstoßes gege... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 L504 2120838-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Mit Bescheid vom 12. Jänner 2016 hat das Bundesamt den Antrag des türkischen Staatsangehörigen auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK vom 17. März 2015 gemäß § 55 AsylG abgewiesen, gemäß § 10 Abs. 3 AsylG in Verbindung mit § 9 Bfa-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 3 FPG erlassen, gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG in die Türkei zulässig sei, gemäß § 55 Abs 1 bis 3 FPG d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 L512 2134073-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan, (in weiterer Folge "Pakistan" genannt) stellte am 16.04.2015 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF am XXXX zusammengefasst Folgendes vor: Er sei ledig, gehöre der Volksgruppe der Paschtunen an und sei Moslem. Er habe keine ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/17 L521 2168803-1

Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/17 W138 2178484-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: "BF" genannt) stellte erstmals nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 30.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016. 2. Am 01.08.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung und am 12.10.2017 die niederschriftlic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/17 W144 2155755-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein volljähriger, männlicher, lediger Staatsangehöriger von Afghanistan, gehört der Volksgruppe der Hazara an und bekennt sich zum schiitischen Glauben. Am 28.11.2014 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz im österreichischen Bundesgebiet. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 29.03.2017 wurde der Antrag auf internationalen Schutz des BF hinsichtlich des Status des Asylberec... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/17 W177 2198560-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge kurz "BF"), ein afghanischer Staatsbürger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 23.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am 23.11.2015 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF an, dass er im Iran geboren worden und dort auch drei Jahre in die Schule gegangen sei. Den Iran habe er verlassen, weil er ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.10.2019

Entscheidungen 7.021-7.050 von 10.117

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