Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge kurz „BF“), ein afghanischer Staatsbürger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 02.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am 02.12.2015 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF an, dass er aus der Stadt Mazar-e Sharif stamme. Seine Muttersprache sei Farsi. In Österreich würden noch eine Mutter und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge kurz „BF“), ein afghanischer Staatsbürger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 28.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am 28.12.2015 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF an, dass er afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara sei sowie er sich zur schiitischen Gl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 08.04.2020 verständigte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) den Beschwerdeführer von der beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung iVm einem unbefristeten Einreiseverbot mit der Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme. 2. Am 19.05.2020 langte bei der belangten Behörde eine Stellungnahme des Beschwerdeführers ein. Darin gab der Beschwerdeführer, befragt, welche Familienmitg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste zu einem unbestimmten Zeitpunkt ins Bundesgebiet ein und stellte erstmals 2003 (Zl. 03 02413-BAE) einen Asylantrag. In der Folge wurde jedoch das Verfahren in zweiter Instanz am 28.08.2007 eingestellt, da der Aufenthalt des BF nicht feststellbar war. Nach seiner erneuten Einreise (unter Verwendung eines gefälschten nigerianischen Reisepasses, versehen mit ein... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Beschied des Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) vom 04.09.2018 wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen, die Abschiebung nach Serbien für zulässig erklärt, ein auf die Dauer von 10 Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen und einer Beschwerde gegen die Rückkehrentscheidung die aufschiebende Wirkung aberkannt. 3. Gegen di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste gemeinsam mit seiner Mutter (deren Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht zur Zahl G308 2182894-1 anhängig ist), seiner Schwester (deren Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht zur Zahl G308 2182898-1 anhängig ist), seiner Schwägerin und deren damals bereits geborenen fünf minderjährigen Kindern (deren Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht zu den Zahlen G308 2150613-1, G308 2150933-1, G308 2150923-1, G308 2150925-... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß als „bP“ bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als „bP1“ - „bP3“ bezeichnet; ab dem Zeitpunkt der freiwilligen Ausreise der bP3 aus dem Bundesgebiet werden die bP1 und bP2 gemeinsam als „bP“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß als „bP“ bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als „bP1“ - „bP3“ bezeichnet; ab dem Zeitpunkt der freiwilligen Ausreise der bP3 aus dem Bundesgebiet werden die bP1 und bP2 gemeinsam als „bP“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer( in weiterer Folge entsprechend der Reihenfolge im Spruchh auch als BF1 bis BF4 bezeichnet) sind Staatsangehörige des Irak, gehören zur Volksgruppe der Araber und bekennen sich zum sunnitischen Islam. Sie brachten nach nicht rechtmäßiger Einreise am 14.9.2015 bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte die BF1, welche die Mutter der BF2 b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer( in weiterer Folge entsprechend der Reihenfolge im Spruchh auch als BF1 bis BF4 bezeichnet) sind Staatsangehörige des Irak, gehören zur Volksgruppe der Araber und bekennen sich zum sunnitischen Islam. Sie brachten nach nicht rechtmäßiger Einreise am 14.9.2015 bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte die BF1, welche die Mutter der BF2 b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer( in weiterer Folge entsprechend der Reihenfolge im Spruchh auch als BF1 bis BF4 bezeichnet) sind Staatsangehörige des Irak, gehören zur Volksgruppe der Araber und bekennen sich zum sunnitischen Islam. Sie brachten nach nicht rechtmäßiger Einreise am 14.9.2015 bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte die BF1, welche die Mutter der BF2 b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer( in weiterer Folge entsprechend der Reihenfolge im Spruchh auch als BF1 bis BF4 bezeichnet) sind Staatsangehörige des Irak, gehören zur Volksgruppe der Araber und bekennen sich zum sunnitischen Islam. Sie brachten nach nicht rechtmäßiger Einreise am 14.9.2015 bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte die BF1, welche die Mutter der BF2 b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, reiste spätestens am 11.10.2003 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte, vertreten durch seine Mutter, einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Die Mutter des BF brachte im Rahmen der Einvernahme am 19.11.2003 vor dem Bundesasylamt im Wesentlichen vor, dass in Tschetschenien Krieg herrsche. Ihr er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch kurz „BF“ genannt), ein türkischer Staatsangehöriger, befindet sich seit November 2017 im Bundesgebiet. Der BF erhielt ursprünglich einen Aufenthaltstitel „Studierender“ vom Magistrat der Stadt XXXX , mit Gültigkeit vom 20.10.2017 bis 20.10.2018. Am 08.05.2018 ehelichte der BF die türkischstämmige österreichische Staatsbürgerin XXXX XXXX , geb. XXXX . Von der BH XXXX wurde dem BF in de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 18.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 03.03.2016, Zl. XXXX , wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF und gem... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 11.07.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes, Außenstelle Wien, vom 19.02.2013, Zl. 12 08.699-BAW, wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX .2019 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt, wobei er zusammengefasst angab, sich im Iran mit dem Christentum beschäftigt zu haben und dabei entdeckt worden zu sein. Er habe auch auf Twitter gegen die Regierung geschrieben. Am XXXX .2019 wurde der Beschwerdeführer durch das Bundesamt für Fremdenwesen und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Das Vorbringen der Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) und der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) ist untrennbar miteinander verknüpft bzw. beziehen sich die Beschwerdeführerinnen (im Folgenden: BF) auf dieselben Fluchtgründe, weshalb die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens beider BF gemeinsam abzuhandeln war. Die BF sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, gehören der Volksgruppe d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Das Vorbringen der Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) und der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) ist untrennbar miteinander verknüpft bzw. beziehen sich die Beschwerdeführerinnen (im Folgenden: BF) auf dieselben Fluchtgründe, weshalb die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens beider BF gemeinsam abzuhandeln war. Die BF sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, gehören der Volksgruppe d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Albanien, wurde am 11.02.2020 von der Finanzpolizei in Österreich bei der Ausübung einer illegalen Beschäftigung betreten und festgenommen. Nach seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde über den BF mit Mandatsbescheid vom 12.02.2020 die Schubhaft angeordnet und am selben Tag mit Strafverfügung der LPD XXXX über ihn gemäß § 120 Abs. 1a FP... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) erteilte mit Bescheid vom 12.09.2018 dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen (Spruchpunkt I.). Gegen den Beschwerdeführer wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine Abschiebung nach Serbien zulässig sei (Spruchpunkt II. und III.). Gegen den Beschwerdeführer wurde ein auf die Dauer von 3 Jahren befristetes Einreisev... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer (BF) wurde mit dem rechtskräftigen Urteil des Landesgerichts XXXX zu XXXX wegen des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Diebstahls durch Einbruch im Rahmen einer kriminellen Vereinigung nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 5, 129 Abs 1 Z 1, 130 Abs 1 erster und zweiter Fall, Abs 2 erster und zweiter Fall, 15 Abs 1 StGB zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe (21 Monate, davon 14 Monate bedingt) verurteilt. Er verbüßte den unbedingten Strafteil ab XX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang 1. Verfahren 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 30.11.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, gestellt. 2. Am selben Tag fand die Erstbefragung des BF vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. 3. Am 04.12.2013 w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Gang des Verfahrens: 1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste mit ihren Kindern, der damals volljährigen Zweitbeschwerdeführerin, der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin und dem minderjährigen Viert- und Fünftbeschwerdeführer illegal in das Bundesgebiet ein. Sie stellten am 22.11.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 23.11.2015 führte die Zweitbeschwerdeführe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Gang des Verfahrens: 1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste mit ihren Kindern, der damals volljährigen Zweitbeschwerdeführerin, der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin und dem minderjährigen Viert- und Fünftbeschwerdeführer illegal in das Bundesgebiet ein. Sie stellten am 22.11.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 23.11.2015 führte die Zweitbeschwerdeführe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Gang des Verfahrens: 1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste mit ihren Kindern, der damals volljährigen Zweitbeschwerdeführerin, der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin und dem minderjährigen Viert- und Fünftbeschwerdeführer illegal in das Bundesgebiet ein. Sie stellten am 22.11.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 23.11.2015 führte die Zweitbeschwerdeführe... mehr lesen...
