Entscheidungen zu § 50 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

1.057 Dokumente

Entscheidungen 631-660 von 1.057

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/7 L524 2211474-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin. Sie sind türkische Staatsangehörige und reisten am 20.12.2016 legal mit einem Visum für die Schengen-Staaten über den Flughafen Wien in Österreich ein. Die Beschwerdeführerinnen stellten jeweils am 05.01.2017 Anträge auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/7 L512 2140310-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Volksrepublik Bangladesch, (in weiterer Folge "Bangladesch" genannt), stellte am 15.09.2015 bei einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF am 15.09.2015 Folgendes vor: Er sei verheiratet, Moslem (Sunnit), gehöre der bengalischen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/7 L512 2169373-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Volksrepublik Bangladesch, (in weiterer Folge "Bangladesch" genannt), stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise am 08.02.2016 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF am 08.02.2016 Folgendes vor: Er sei ledig, Sunnit und gehöre... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/7 L529 2197373-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: "BF"), eigenen Angaben zufolge ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 12.10.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Instanzenzug vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 09.07.2018, L524 2197373-1/4E, in sämtlichen Spruchpunkten abgewiesen wurde. Diese Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes erwuchs mit Zustellung an den BF am 09.07.2018 in Rechtskraft. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/7 I421 2161709-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger aus dem Irak, brachte 05.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich ein. Zu seinen Ausreisegründen führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, dass er viel Alkohol trinke und die schiitische Miliz ihn aufgefordert hätte, mit dem Trinken aufzuhören; diese hätten ihm auch vorgeworfen, mit Christen zusammenzuarbeiten, ferner hätten ihn diese rekrutieren wollen. Er habe sich jed... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/7 L502 2151543-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) stellte im Gefolge seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 29.02.2016 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am gleichen Tag erfolgte seine Erstbefragung, anläßlich der er als Identitätsnachweis einen türkischen Personalausweis vorlegte, der als unbedenklich qualifiziert wurde. In der Folge wurde das Verfahren zugelassen. 3. Am 09.12.2016 w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/7 L502 2151545-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) stellte im Gefolge seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 29.02.2016 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am gleichen Tag erfolgte seine Erstbefragung, anläßlich der er als Identitätsnachweis einen türkischen Personalausweis vorlegte, der als unbedenklich qualifiziert wurde. In der Folge wurde das Verfahren zugelassen. 3. Am 09.12.2016 w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/7 L502 2151548-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) stellte im Gefolge seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 29.02.2016 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am gleichen Tag erfolgte seine Erstbefragung, anläßlich der er als Identitätsnachweis einen türkischen Personalausweis vorlegte, der als unbedenklich qualifiziert wurde. In der Folge wurde das Verfahren zugelassen. 3. Am 09.12.2016 w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/7 L502 2151955-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) stellte im Gefolge seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 29.02.2016 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am gleichen Tag erfolgte seine Erstbefragung, anläßlich der er als Identitätsnachweis einen türkischen Personalausweis vorlegte, der als unbedenklich qualifiziert wurde. In der Folge wurde das Verfahren zugelassen. 3. Am 09.12.2016 w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/7 L502 2151958-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) stellte im Gefolge seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 29.02.2016 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am gleichen Tag erfolgte seine Erstbefragung, anläßlich der er als Identitätsnachweis einen türkischen Personalausweis vorlegte, der als unbedenklich qualifiziert wurde. In der Folge wurde das Verfahren zugelassen. 3. Am 09.12.2016 w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/6 I419 2168208-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 12.09.2015 illegal ein und beantragte tags darauf internationalen Schutz. Sein Vater sei von der schiitischen Miliz entführt und gegen Lösegeld freigelassen worden, sowie danach sofort nach Kuwait geflogen, wohin ihm der Beschwerdeführer, der mit dem Tod bedroht worden sei, nicht habe folgen können. Deshalb sei er über die Türkei, wo sein Pass sich befinde, nach Österreich geflohen. Zur Ausreise habe er sich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/6 W134 2176971-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: "BF" genannt) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 13.03.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016. 2. Am 14.03.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt, bei der er zu sein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/6 L504 2211579-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 24.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger des Irak mit sunnitischem Glaubensbekenntnis ist, der Volksgruppe der Kurden angehört und aus Sulaymaniyah in der autonomen Region Kurdistan stammt. Sie habe am 06.09.2015 vom Flughafen in Sulaymaniyah das Land verlassen und sei nach Istanbul geflogen. In de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/6 I421 2181722-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Im bekämpften Bescheid wird der Verfahrensgang der ersten Instanz wiedergegeben wie folgt: - "Sie reisten im März 2016 illegal in das Bundesgebiet ein. - Am 29.03.2016 stellten Sie einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei Sie a ngaben, den Namen XXXX zu führen, aus Nigeria zu stammen und am XXXX in Nigeria geboren worden zu sein. - Am 29.03.2016 wurden Sie von Beamten der LPD Oberösterreich niederschriftlich einvernommen und gabe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/5 W163 2213895-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach seiner unrechtmäßigen und schlepperunterstützten Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 11.01.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, gestellt. Am gleichen Tag fand vor einem Organ der Bundespolizei die niederschriftliche Erstbefragung des ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/5 W264 2169145-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal und schlepperunterstützt in Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 10.6.2016 den Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am gleichen Tage wurde der BF - im Beisein eines Dolmetsch für die Sprache Paschtu und im Beisein einer Mitarbeiterin der Kinder- und Jugendwohlfah... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/5 L510 2177744-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (bP) stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 17.10.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Die bP ist ein Mann irakischer Staatsangehörigkeit. Ihre Identität steht nicht fest. Ihr Antrag auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 11.10.2017, Zl. XXXX, gem. § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/5 I409 2172459-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt im angefochtenen Bescheid unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" Folgendes aus: "Sie haben am 07.07.2016 einen - ersten - Antrag auf internationalen Schutz gestellt, wobei Sie angaben, den Namen A. O. zu führen, Staatsangehöriger von Nigeria und am XX.XX.XXXX geboren zu sein. Dieser Antrag, den Sie zusammenfassend begründeten, dass Sie Nigeria verlassen hätten, weil Sie von Anhängern der Volksgruppe Fulani angegriffe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/5 W114 2191384-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX , geb. XXXX , (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF), ein afghanischer Staatsbürger, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitischer Moslem, stellte am 29.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Im Rahmen der am 30.10.2015 erfolgten Erstbefragung gab der Beschwerdeführer an, am XXXX im Distrikt Waras in der Provinz Bamyan in Afghanistan geboren zu sein. Er sei ledig und habe keine Kinder. Seine El... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/5 W134 2176725-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: "BF" genannt) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 22.01.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016. 2. Am 23.01.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. Dabei führte er zu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/5 L525 2141272-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise am 1.6.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am gleichen Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Zu seinen Fluchtgründen befragt, führte der Beschwerdeführer aus, in seinem Land herrschen ständige Unruhen und es komme immer wieder zu Terroranschlägen mit Bomben und Schießereien. Man müs... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/5 I420 2209918-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 19.01.2018, Zl. XXXX, wurde der Beschwerdeführer wegen des Vergehens des Widerstands gegen die Staatsgewalt nach §§ 15, 269 Abs. 1 1. Fall StGB, wegen des Vergehens der Unterschlagung nach § 134 Abs. 1 StGB und wegen des Vergehens der Sachbeschädigung nach § 125 StGB zu einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten (davon 8 Monate bedingt) unter Setzung einer Probezeit von drei Jahren rechtskräftig verurteilt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/5 I406 2211193-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Algeriens, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 11.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er ausschließlich wirtschaftliche Fluchtgründe geltend machte. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 12.09.2016, Zl. XXXX wurde dieser Antrag abgewiesen (Spruchpunkte I. und II.), dem Beschwerdeführer ein ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/4 W133 2176676-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 05.11.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 06.11.2016 fand die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt, bei der er angab schiitischer Moslem zu sein und der Volksgruppe der Hazara anzugehören. Er sei ledig und besitze die afghanische Staatsangehörigkeit. Er sei am XXXX in Teheran im Iran geboren worden. Im Iran... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/4 W133 2179179-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 22.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 23.09.2015 fand die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt, bei der er angab schiitischer Moslem zu sein und der Volksgruppe der Hazara anzugehören. Er sei traditionell verheiratet und besitze die afghanische Staatsangehörigkeit. Er sei am XXXX in Kabul in Afghanistan... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/4 W156 2188426-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 29.09.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 29.09.2015 gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari an, dass er afghanischer Staatsangehöriger sowie Angehöriger der Volksgruppe Hazara mit schiitischislamischem Glauben sei. Er sei am XXXX in... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/4 I404 2213402-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 12.6.2017 am Bahnhof Schwarzach von zwei Beamten angetroffen und kontrolliert. Nachdem er keine gültigen Reisedokumente vorweisen konnte, wurde er nach § 39 FPG festgenommen und anschließend ins PAZ Salzburg verbracht. Dort stellte er am 12.06.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass seine finanzielle Lage in Guinea sehr schlecht gewesen sei. Er habe die Schule nicht mehr be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/4 L506 2166384-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 04.12.2015 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich der Erstbefragung am 05.12.2015 gab der BF als Grund für seine Ausreise an, er sei im Iran zum Christentum übergetreten und in Österreich getauft worden, weshalb er nicht mehr in den Iran zurückkehren könne; er habe aus Angst um s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/4 L519 2115279-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als BF1 bis BF3 bezeichnet), sind Staatsangehörige von Armenien. Sie brachten nach unrechtmäßiger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 22.12.2014 bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. I.2. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes bzw. der belangten Behörde brachten die BF im Wesentlichen Folgende... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/4 L519 2115281-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als BF1 bis BF3 bezeichnet), sind Staatsangehörige von Armenien. Sie brachten nach unrechtmäßiger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 22.12.2014 bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. I.2. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes bzw. der belangten Behörde brachten die BF im Wesentlichen Folgende... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.02.2019

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