Entscheidungen zu § 18 Abs. 5 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

3.221 Dokumente

Entscheidungen 3.121-3.150 von 3.221

TE Bvwg Erkenntnis 2018/2/8 W215 1412351-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die verheiratete Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführerinnen. Die Erstbeschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der Volksgruppe der Kumyken, reiste gemeinsam mit ihrem Ehegatten illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und beide stellten am 29.09.2009 Anträge auf internationalen Schutz. Nach der Geburt der Zweitbeschwerdeführerin in Öste... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.02.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/2/8 W215 1413040-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die verheiratete Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführerinnen. Die Erstbeschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der Volksgruppe der Kumyken, reiste gemeinsam mit ihrem Ehegatten illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und beide stellten am 29.09.2009 Anträge auf internationalen Schutz. Nach der Geburt der Zweitbeschwerdeführerin in Öste... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.02.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/2/8 W215 1423265-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die verheiratete Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführerinnen. Die Erstbeschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der Volksgruppe der Kumyken, reiste gemeinsam mit ihrem Ehegatten illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und beide stellten am 29.09.2009 Anträge auf internationalen Schutz. Nach der Geburt der Zweitbeschwerdeführerin in Öste... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.02.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/2/8 L526 2184788-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Am 22.11.2015 brachte der BF den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz ein. Mit o.a. Bescheiden vom 19.12.2017 hat das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) die Anträge des Beschwerdeführers (in weiterer Folge "BF" genannt) auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 und § 8 A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.02.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/2/7 L512 2185140-1

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Iran (in weiterer Folge "Iran" genannt), stellte am 22.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs 1 AsylG 2005 abgewiesen und der Status eines Asylberechtigten nicht zuerkannt (Spruchpunkt 1.). Gem. § 8 Abs 1 AsylG wurde de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.02.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/2/7 L518 2184951-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit Bescheid vom 30.12.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen. Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Armenien abgewiesen. Ein Auf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.02.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/2/7 L526 2184618-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Am 29.8.2017 brachte der Beschwerdeführer (in weiterer Folge: "BF") den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz ein. Mit o.a. Bescheid vom 29.12.2017 hat die belangte Behörde, das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge: "bB") den Antrag des BF auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtig... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.02.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/2/7 L509 1421207-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1.) Mit oa. Bescheid hat das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl dem Antrag der beschwerdeführenden Partei auf internationalen Schutz vom 11.08.2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I); ebenso den Antrag auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Iran abgewiesen (Spruchpunkt II.); einen Aufenthaltstitel ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.02.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/2/6 L504 2184620-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Türkei. Er stellte am 14.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit rechtskräftigem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 26.06.2017 in vollem Umfang abgewiesen wurde. 2. Am 08.01.2018 erließ das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einen gegen den Beschwerdeführer gerichteten und auf § 34 Abs. 1 Z. 2 BFA-VG gestützten Festnahmeauftrag und der an diesem Tag... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.02.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/2/6 W163 1318048-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach seiner unrechtmäßigen und schlepperunterstützten Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 03.08.2007 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, gestellt. Am selben Tag fand vor einem Organ der Bundespolizei die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.02.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/2/2 L515 2184640-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1 Die beschwerdeführende Partei (nachfolgend als "bP" bezeichnet) brachte am im Akt ersichtlichen Datum bei der belangten Behörde ("bB") Anträge auf Gewährung von internationalem Schutz ein. Bei der bP handelt es sich um einen Staatsbürger der Republik Georgien. 1.2. Mit im
Spruch: genannten Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.02.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/31 W191 2184477-1

Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Beschwerdeführers (in der Folge BF) stellte nach seiner irregulären Einreise in Österreich am 01.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. Nach erfolgter Erstbefragung am 03.07.2015 und Einvernahme am 08.05.2017 sowie nach Einholung eines multifaktoriellen medizinischen Sachverständigengutachtens vom 05.10.2015 zur Altersschätzung des BF wies das Bund... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/31 L519 2184356-1

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) brachte am 23.12.2015 bei der belangten Behörde einen Antrag auf internationalen Schutz ein. I.2. Im Wesentlichen brachte der BF bei der Erstbefragung vor, dass er von den Schiiten bedroht werde. Beim BFA gab er zusammengefasst an, er werde von der Asaib Ahl al Haqq verfolgt, welche 2007 seien Bruder getötet habe. Diese sei beim BF zu Hause gewesen und habe nach dem BF gefragt. Seine Mutter habe den BF telefonisch gew... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/26 W169 2183744-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 16.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 02.01.2018 wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm§ 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), weiters wurde gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerke... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/23 L516 2182746-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 29.07.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Das (BFA) wies mit gegenständlich angefochtenem Bescheid den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 AsylG (Spruchpunkt I des bekämpften Bescheides) sowie des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II) gemäß § 8 AsylG ab, erteilte dem Beschwerdeführer keinen Auf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/23 L523 2183038-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit Bescheiden vom 06.12.2017 wurde der Antrag der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen. Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Georgien abgewiesen. Ein Au... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/23 L523 2183040-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit Bescheiden vom 06.12.2017 wurde der Antrag der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen. Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Georgien abgewiesen. Ein Au... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/23 W182 2183518-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) ist Staatsangehörige der Volksrepublik China, reiste am 16.12.2017 illegal mit einem gefälschten Pass ins Bundesgebiet ein und wurde bei ihrer Einreise am Flughafen festgenommen. In einer Einvernahme beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) am 17.12.2017 zum Gegenstand einer Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme bzw. zur Erlassung der Schubhaft gab... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/18 L519 2182964-1

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Mit Schreiben der belangten Behörde vom 18.9.2017 wurde der BF davon in Kenntnis gesetzt, dass beabsichtigt sei, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung in Verbindung mit einem Einreiseverbot zu erlassen, da er mit Urteil des LG XXXX, XXXX, rechtskräftig mit 6.10.2016 zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren und 6 Monaten wegen §§ 229 1 StGB, § 241e StGB, §§ 114, 114 Z.1 Z.2, 114 1. Fall FPG, § 146 StGB, § 15 StGB, § 231 StGB verurteilt wurde. Gleichze... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/18 L519 2182968-1

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) brachte am 18.2.2015 bei der belangten Behörde einen Antrag auf internationalen Schutz ein. I.2. Im Wesentlichen brachte der BF bei der Erstbefragung vor, dass es um Blutrache gehe. Gegenüber dem BFA gab er zusammengefasst an, dass sein Bruder im Rahmen des Militärdienstes von PKK-Kämpfern getötet worden sei. Die Mutter des BF habe die PKK-Kämpfer beschimpft. 4 Monate später hätten PKK-Kämpfer vom BF und seinem Onkel ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/17 I417 2183042-1

Begründung: Zu A) Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung: 1. Gemäß § 18 Abs. 5 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 70/2015, hat das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde, der die aufschiebende Wirkung vom Bundesamt aberkannt wurde, binnen einer Woche ab Vorlage der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, wenn anzunehmen ist, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Her... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/16 W179 2182392-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Spruchpunkt IX. des angefochtenen Bescheides hat die belangte Behörde der vorliegenden Beschwerde (gegen die Abweisung des Antrages auf internationalen Schutz bzw Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten, Nichterteilung eines Aufenthaltstitels, Erlassung einer Rückkehrentscheidung, festgestellte Zulässigkeit der Abschiebung, Nichtgewährung einer Frist für die freiwillige Ausreise, sowie den Verlust des Aufenthalt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/12 I417 1318977-4

Begründung: Zu A) Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung: 1. Gemäß § 18 Abs. 5 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 70/2015, hat das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde, der die aufschiebende Wirkung vom Bundesamt aberkannt wurde, binnen einer Woche ab Vorlage der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, wenn anzunehmen ist, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Her... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/12 L518 2181855-1

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Für den bP brachte seine gesetzliche Vertreterin am 20.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Dieser wurde mit Bescheid der belangten Behörde vom 30.11.2017, Zl. Zl. XXXX , gem. § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG 2005, BGBl I Nr. 100/2005 (Spruchpunkt I.) und § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG 2005 betreffend der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf deren Herkunftsstaat Georgien (Spr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/11 I409 2165854-1

Begründung: Zu A) Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung: 1. Gemäß § 18 Abs. 5 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 145/2017, hat das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde, der die aufschiebende Wirkung vom Bundesamt aberkannt wurde, binnen einer Woche ab Vorlage der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, wenn anzunehmen ist, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen He... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/9 W246 2181856-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken, stellte am 09.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies den Antrag des Beschwerdeführers mit dem im
Spruch: genannten Bescheid bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten in Spruchpunkt I. gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/4 G311 2180968-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (BF) stellten am 26.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 13.12.2017 wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm§ 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I), weiters wurde gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Z... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/4 G311 2180969-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (BF) stellten am 26.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 13.12.2017 wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm§ 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I), weiters wurde gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Z... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/4 G311 2180970-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (BF) stellten am 26.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 13.12.2017 wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm§ 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I), weiters wurde gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Z... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/4 G311 2180971-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (BF) stellten am 26.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 13.12.2017 wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm§ 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I), weiters wurde gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Z... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.01.2018

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