Entscheidungen zu § 17 Abs. 1 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 181-210 von 453

TE Bvwg Beschluss 2020/9/24 W146 2214411-4

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 25.07.2019 seinen zweiten Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er an, dass er vor seiner Flucht nach Österreich im Iran zum Christentum konvertiert sei. Im Jahr 2017 habe er in Österreich die Taufe erhalten. Jetzt habe er Probleme mit seiner strenggläubigen Familie im Iran. Wenn er in den Iran ginge, würden sie ihn den Behörden übergeben und dann würde ihm die Todesstrafe drohen. Seit ca. 7 Monaten verbreite e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/21 W161 2235147-1

I. Verfahrensgang 1.       Mit dem oben bezeichneten Bescheid des Bundesamtes wurde der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers gemäß § 5 AslyG zurückgewiesen und gleichzeitig nach § 61 FPG die Außerlandesbringung nach Italien ausgesprochen. 2.       Der nähere Verfahrensgang ergibt sich aus dem Verwaltungsakt. 3.       Gegen den Bescheid wurde fristgerecht Beschwerde erhoben. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Zu A) Gemäß § 6 BVwGG entscheidet das Bu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/16 L526 2178451-3

Begründung: I.       Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) hat am 27.07.2020 einen (dritten) Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Zuvor brachte der Beschwerdeführer am 14.06.2015 beim Bundesamt einen ersten Antrag auf internationalen Schutz ein, der mit Bescheid des Bundesamtes vom 02.11.2017, Zl.: XXXX , abgewiesen wurde, der Status des Asylberechtigten und der Status des Subsidiär Schutzberechtigten wurden nicht zuerkannt und dessen Abschiebung a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/11 W122 2218725-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, stellte am XXXX 2018 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Im Rahmen seiner Erstbefragung am nächsten Tag gab er zusammengefasst an, zum Christentum konvertiert zu sein, weshalb er von der Uni genommen worden wäre. Er hätte sein Geschäft verloren und die Behörde würde ihn suchen. Bei der Einvernahme durch die belangte Behörde am XXXX 2018 gab der Beschwerdeführer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/10 I421 2234330-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Zu den vorherigen Asylverfahren: 1.       Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte mit Datum 19.01.2007 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, den Namen XXXX zu tragen, am XXXX geboren zu sein und aus Marokko zu stammen. Befragt nach seinem Fluchtgrund gab der BF an, er sei aus wirtschaftlichen Gründen weggegangen. Sein Vater und die Stiefmutter hätten von ihm nichts mehr wiss... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/2 I417 2216126-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Sierra Leone, stellte am 09.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen damit begründete, dass er homosexuell sei und in Sierra Leone eine Gruppe mit dem Ziel der Anerkennung von Homosexualität geleitet habe. Nun werde seine Gruppe im Auftrag des Präsidenten von der Polizei verfolgt. 2.       Eine Beschwerde gegen den negativen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/1 W144 2234551-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) ist Staatsangehöriger von Afghanistan und im Dezember 2019 ins Bundesgebiet eingereist. Mit dem oben bezeichneten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde sein Antrag vom 30.12.2019 auf internationalen Schutz gemäß § 4a AsylG zurückgewiesen und gleichzeitig nach § 61 FPG die Außerlandesbringung ausgesprochen. Weiters wurde ausgesprochen, dass kein Aufenthaltstitel gem. § 57 AsylG erteilt werde, die Abschiebung... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 01.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/25 W161 2234295-1

I. Verfahrensgang 1.       Mit dem oben bezeichneten Bescheid des Bundesamtes wurde der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers gemäß § 5 AslyG zurückgewiesen und gleichzeitig nach § 61 FPG die Außerlandesbringung nach Italien ausgesprochen. 2.       Der nähere Verfahrensgang ergibt sich aus dem Verwaltungsakt. 3.       Gegen den Bescheid wurde fristgerecht Beschwerde erhoben. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Zu A) Gemäß § 6 BVwGG entscheidet das Bun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/14 W267 2171044-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 15.04.2016 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge auch: BFA) wies mit Bescheid vom 30.08.2017, Zl.: XXXX , den (ersten) Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asyl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/14 W159 2178788-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Afghanistan, gelangte (spätestens) am 01.06.2014 irregulär nach Österreich und stellte an diesem Tag einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl Regionaldirektion Oberösterreich vom 18.10.2017 Zahl: XXXX wurde unter Spruchteil I. der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen, unter Spru... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/12 I416 2233881-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 20.06.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung gab er an, XXXX zu heißen, am 14.10.1996 in XXXX in Marokko geboren und Staatsangehöriger von Marokko zu sein. Zu seiner Fluchtroute führte er aus, dass er am 30.12.2017 legal aus Marokko in die Türkei ausgereist sei. Dort habe er sich zwei J... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/7 W185 2199506-2

Begründung: I. Verfahrensgang Die Erstbeschwerdeführerin reiste mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer, und den beiden gemeinsamen Kindern, dem mj Drittbeschwerdeführer und der mj Viertbeschwerdeführerin, alle afghanische Staatsangehörige, in das Bundesgebiet ein, wo sie am 19.11.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. Mit Bescheiden vom 17.05.2018 wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Sta... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/7 W185 2199520-2

Begründung: I. Verfahrensgang Die Erstbeschwerdeführerin reiste mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer, und den beiden gemeinsamen Kindern, dem mj Drittbeschwerdeführer und der mj Viertbeschwerdeführerin, alle afghanische Staatsangehörige, in das Bundesgebiet ein, wo sie am 19.11.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. Mit Bescheiden vom 17.05.2018 wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Sta... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/7 W185 2199524-2

Begründung: I. Verfahrensgang Die Erstbeschwerdeführerin reiste mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer, und den beiden gemeinsamen Kindern, dem mj Drittbeschwerdeführer und der mj Viertbeschwerdeführerin, alle afghanische Staatsangehörige, in das Bundesgebiet ein, wo sie am 19.11.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. Mit Bescheiden vom 17.05.2018 wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Sta... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/7 W185 2199515-2

Begründung: I. Verfahrensgang Die Erstbeschwerdeführerin reiste mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer, und den beiden gemeinsamen Kindern, dem mj Drittbeschwerdeführer und der mj Viertbeschwerdeführerin, alle afghanische Staatsangehörige, in das Bundesgebiet ein, wo sie am 19.11.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. Mit Bescheiden vom 17.05.2018 wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Sta... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/5 W161 2233715-1

Begründung: I.       Verfahrensgang 1.       Mit den oben bezeichneten Bescheiden des Bundesamtes wurden die Anträge auf internationalen Schutz der Beschwerdeführer gemäß §5 AslyG zurückgewiesen und gleichzeitig nach § 61 FPG die Außerlandesbringung nach Italien ausgesprochen. 2.       Der nähere Verfahrensgang ergibt sich aus den Verwaltungsakten. 3.       Gegen diese Bescheide erhoben die Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde. 4.       Die Beschwerden langten am 05.08.2020 beim... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/5 W161 2233716-1

Begründung: I.       Verfahrensgang 1.       Mit den oben bezeichneten Bescheiden des Bundesamtes wurden die Anträge auf internationalen Schutz der Beschwerdeführer gemäß §5 AslyG zurückgewiesen und gleichzeitig nach § 61 FPG die Außerlandesbringung nach Italien ausgesprochen. 2.       Der nähere Verfahrensgang ergibt sich aus den Verwaltungsakten. 3.       Gegen diese Bescheide erhoben die Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde. 4.       Die Beschwerden langten am 05.08.2020 beim... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/28 L526 2180048-2

Begründung: I.       Verfahrensgang und Sachverhalt: Bitte einsetzen I.1. Der Beschwerdeführer (BF) hat am 1.7.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes vom 20.11.2017, Zl: XXXX , abgewiesen, der Status des Asylberechtigen und der Status des Subsidiär Schutzberechtigten wurden nicht zuerkannt. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde nicht erteilt. Es wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgest... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/24 W272 2208789-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (BF), eine ukrainische Staatsangehörige, reiste mit ihrer minderjährigen Nichte XXXX und ihrer Mutter XXXX illegal in das Bundesgebiet ein und stellten am 03.09.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge dieses Verfahrens brachte die Tante vor: „Es ist schwer in Tschetschenien zu leben, da es dort keine Sicherheit gibt. Deswegen haben wir beschlossen nach Österreich zu reisen. Sonst habe ich keine Fluchtgründe.“ Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/24 W272 2208790-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die minderjährige Beschwerdeführerin (BF), eine ukrainische Staatsangehörige, reiste mit ihrer Tante XXXX und ihrer Großmutter XXXX illegal in das Bundesgebiet ein und stellten am 03.09.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge dieses Verfahrens brachte die Tante vor: „Meine Nicht hat keine eigenen
Gründe: . Ihr Verfahren nimmt Bezug auf mein Verfahren. Ich übernehme für die Dauer des Asylverfahrens in Österreich die gesetzliche Vertretun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/24 W165 2184670-3

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans brachte am 20.07.2015 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich ein. Der Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 18.12.2017, Zl. 1078840108-150896686, abgewiesen, eine Aufenthaltsberechtigung aus berücksichtigungswürdigen Gründen wu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/8 I417 2194917-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Gambia, gelangte (spätestens) am 16.05.2017 unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich und stellte an diesem Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung gab er zu seinen Fluchtgründen an, sein Vater sei 2007 verstorben, er habe die Schule nicht fertigmachen können. Sie seien sehr arm gewesen, er wisse gar nicht, wie seine Mutter es jetzt schaffe. Im Falle einer R... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/1 I421 2165378-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Zum ersten Asylverfahren: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen von Ungarn kommend ins Bundesgebiet ein und stellte am 24.04.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes vom 25.04.2015 gab der Beschwerdeführer befragt zu seinen Fluchtgründen an, dass ihm, nachdem seine Mutter gestorben sei, gesagt worden sei, dass er adoptiert worden wär... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 01.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/8 I412 2190947-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 18.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Befragt nach seinem Fluchtgrund führte er wie folgt aus: „Es gab eine Krise zwischen Bewohnern meiner Ortschaft und Bewohnern einer Nachbarortschaft. Dabei kam es zu blutigen Kämpfen, viele Menschen wurden dabei getötet und verletzt. Ich bekam Angst, dass auch ich verletzt oder sogar getöte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/3 W165 2168285-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet erstmals am 05.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 20.07.2017, Zl. 1067336301-150459308, gemäß den §§ 3 Abs. 1 und 8 Abs. 1 AsylG 2005 (im Folgenden:... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.06.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/6/2 W171 2187669-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF) brachte am 24.01.2016 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge auch BFA oder Behörde) einen Antrag auf internationalen Schutz ein, der mit Bescheid des BFA vom 22.01.2018 abgewiesen wurde. Gegen diesen Bescheid des BFA brachten der BF eine Beschwerde ein, welche mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.02.2019 rechtskräftig abgewiesen wurde. Am 21.03.2019 stellte der BF in Frank... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.06.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/5/25 W119 2012832-3

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 28. 1. 2020 einen (zweiten) Antrag auf internationalen Schutz. Am 9. 3. 2020 wurde der Beschwerdeführer beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) einvernommen und legte ein Schreiben vor, aus dem hervorgehe, dass sein Vater bei einem Schussattentat verletzt worden sei. Zudem werde er wegen einer bei ihm diagnostizierten mittelgradigen depressiven Episode regelmäßig ambulant behandelt. Weiters habe er sich wegen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.05.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/5/22 I405 2128259-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF stellte am 22.11.2019 den gegenständlichen Folgeantrag auf internationalen Schutz. 2. Mit angefochtenem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde der Folgeantrag des BF auf internationalen Schutz mit dem im
Spruch: näher bezeichneten, angefochtenen Bescheid gemäß § 68 Abs. 1 AVG 2005 wegen entschiedener Sache hinsichtlich des Status des Asylberechtigten zurückgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.05.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/5/20 W254 2177897-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: "BF"), ein iranischer Staatsangehöriger, stellte erstmals am 17.11.2015 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. Dieser Antrag wurde durch Erkenntnis des BVwG vom 21.11.2019 letztinstanzlich abgewiesen. 2. Am 21.01.2020 stellte der BF den verfahrensgegendständlichen Folgeantrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, dass er seit November 2019 auf vier Demonstrationen ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.05.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/5/12 I413 2170204-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste illegal nach Österreich und stellte am 31.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Befragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er an, mit dem Sohn seines Onkels geschlafen zu haben und deswegen aus seinem Dorf vertrieben worden zu sein, nachdem er verletzt worden sei. Er habe in Lagos unter einer Brücke leben müssen und fürchte, getötet zu werden. 2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.05.2020

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