Entscheidungen zu § 17 Abs. 1 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

453 Dokumente

Entscheidungen 151-180 von 453

TE Bvwg Beschluss 2021/3/30 W171 2196138-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) stellte am 27.11.2020 seinen zweiten Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er an, ohne Glauben zu sein und an Depressionen zu leiden. Das BFA wies mit gegenständlich angefochtenem Bescheid den Antrag hinsichtlich des Status eines Asylberechtigten gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück (Spruchpunkt I.). Hinsichtlich des Status eines subsidiär Schutzberechtigten wurde der Antrag ebenfall... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.03.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/3/23 I404 2190014-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer stellte am 30.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher letztlich mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 03.01.2019 abgewiesen wurde. Seither besteht eine aufrechte Rückkehrentscheidung. 2.       Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid vom 02.05.2019 wies die belangte Behörde den Folgeantrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 08.02.2019 wegen entschiedener Sache zurück (Sp... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.03.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/3/23 W165 2240560-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit den angefochtenen Bescheiden wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz gemäß § 4a AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass sich die Beschwerdeführer nach Bulgarien zurückzubegeben hätten (Spruchpunkt I.). Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurden gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt II.). Gemäß § 61 Abs. 1 Z 1 FPG wurde gegen die Beschwerdeführer die Ano... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.03.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/3/23 W165 2240561-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit den angefochtenen Bescheiden wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz gemäß § 4a AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass sich die Beschwerdeführer nach Bulgarien zurückzubegeben hätten (Spruchpunkt I.). Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurden gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt II.). Gemäß § 61 Abs. 1 Z 1 FPG wurde gegen die Beschwerdeführer die Ano... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.03.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/3/23 W165 2240562-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit den angefochtenen Bescheiden wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz gemäß § 4a AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass sich die Beschwerdeführer nach Bulgarien zurückzubegeben hätten (Spruchpunkt I.). Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurden gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt II.). Gemäß § 61 Abs. 1 Z 1 FPG wurde gegen die Beschwerdeführer die Ano... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.03.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/3/23 W165 2240564-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit den angefochtenen Bescheiden wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz gemäß § 4a AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass sich die Beschwerdeführer nach Bulgarien zurückzubegeben hätten (Spruchpunkt I.). Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurden gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt II.). Gemäß § 61 Abs. 1 Z 1 FPG wurde gegen die Beschwerdeführer die Ano... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.03.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/3/23 W165 2240565-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit den angefochtenen Bescheiden wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz gemäß § 4a AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass sich die Beschwerdeführer nach Bulgarien zurückzubegeben hätten (Spruchpunkt I.). Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurden gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt II.). Gemäß § 61 Abs. 1 Z 1 FPG wurde gegen die Beschwerdeführer die Ano... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.03.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/3/23 I404 2190021-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer stellte am 01.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher letztlich mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 03.01.2019 abgewiesen wurde. Seither besteht eine aufrechte Rückkehrentscheidung. 2.       Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid vom 02.05.2019 wies die belangte Behörde den Folgeantrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 08.02.2019 wegen entschiedener Sache zurück (Spr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.03.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/3/12 L527 2118460-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 22.02.2015 in Österreich den ersten Antrag auf internationalen Schutz, den er – auf das Wesentliche zusammengefasst – wie folgt begründete: Er habe in seiner Heimat als Sanitäter gearbeitet. Er habe Impf-Tropfen für Kinder verteilt. Die Taliban hätten dies verboten, da diese Tropfen aus Amerika stammen würden und die Kinder diese nicht einnehmen dürften. Die Taliban hätten den Beschw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.03.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/3/9 W119 2168406-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 13. 1. 2021 ihren zweiten Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der am selben Tag erfolgten Erstbefragung nach dem AsylG gab die Beschwerdeführerin an, dass ihr bisher angegebener Fluchtgrund, wonach sie Schande über ihren Verlobten und seine Familie gebracht habe, aufrecht bleibe. Am 2. 2. 2021 wurde die Beschwerdeführerin beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) einvernommen und gab an, dass jene... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/8 W247 1429990-2

Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer (BF) ist russischer Staatsangehöriger und dem christlichen Glauben zugehörig. I. Verfahrensgang: 1. Erstantragstellung des BF auf internationalen Schutz, Zurückziehung der Beschwerde und weiterer, unrechtmäßiger Aufenthalt des BF im Bundesgebiet: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste am 05.10.2011 legal, mit einem Auslandsreisepass und einem Visum C, gültig von 23.09.2011 bis 31.10.2011, mit dem Flugzeug in das Bundesgebiet ein und stellte am... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/2/26 W182 1414755-6

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden BF) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und gehören der tschetschenischen Volksgruppe an. Die BF1 ist die Mutter des minderjährigen BF2. Der BF2 wurde im XXXX in Österreich geboren. Seine Eltern, die BF1 und der ihr nach muslimischen Ritus angetraute Gatte, sein im XXXX geborener Bruder sowie seine im XXXX geborene Schwester waren schon im September 2008 bzw. im Oktober 2008 (BF1, Brud... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.02.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/2/26 W182 2118213-4

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden BF) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und gehören der tschetschenischen Volksgruppe an. Die BF1 ist die Mutter des minderjährigen BF2. Der BF2 wurde im XXXX in Österreich geboren. Seine Eltern, die BF1 und der ihr nach muslimischen Ritus angetraute Gatte, sein im XXXX geborener Bruder sowie seine im XXXX geborene Schwester waren schon im September 2008 bzw. im Oktober 2008 (BF1, Brud... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.02.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/2/8 W161 2239244-1

I. Verfahrensgang 1.       Mit dem oben bezeichneten Bescheid des Bundesamtes wurde der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers gemäß § 5 AslyG zurückgewiesen und gleichzeitig nach § 61 FPG die Außerlandesbringung nach Slowenien ausgesprochen. 2.       Der nähere Verfahrensgang ergibt sich aus dem Verwaltungsakt. 3.       Gegen den Bescheid wurde fristgerecht Beschwerde erhoben. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Zu A) Gemäß § 6 BVwGG entscheidet das ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.02.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/1/28 G315 2223311-3

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Verfahrensgang stellt sich dar wie folgt: I.1.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz „BF“ genannt), ein männlicher Staatsbürger des Irak, stellte erstmals am 5.9.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Den Antrag, aufgrund dessen sein erstes Verfahren eingeleitet wurde, habe er im Wesentlichen damit begründet, dass im Irak Bürgerkrieg herrsche. Weiters hätte ein Schiite einen Bierkrug auf seinem
Kopf: zerschlagen und sei seine Fam... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/26 I411 1314905-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte erstmals am 20.07.2006 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst damit begründete, dass er Mitglied der Partei XXXX gewesen sei, welche Probleme mit der Gegenpartei XXXX gehabt habe. Die XXXX -Partei habe das Haus seines Vaters niedergebrannt und das ganze Viertel zerstört. Danach sei das Leben des BF in Gefahr gewesen und er geflüchtet. Dieser Ant... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/26 I411 1314905-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte erstmals am 20.07.2006 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst damit begründete, dass er Mitglied der Partei XXXX gewesen sei, welche Probleme mit der Gegenpartei XXXX gehabt habe. Die XXXX -Partei habe das Haus seines Vaters niedergebrannt und das ganze Viertel zerstört. Danach sei das Leben des BF in Gefahr gewesen und er geflüchtet. Dieser Ant... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.01.2021

TE Bvwg Beschluss 2020/11/26 W124 2217914-3

Begründung: I.1. Verfahrensgang Am XXXX stellte der BF einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes vom XXXX abgewiesen wurde, der Status des Asylberechtigten und der Status des subsidiär Schutzberechtigten wurden nicht zuerkannt und die Ausweisung aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Somalia wurde verfügt. Gegen den Bescheid des Bundesamtes brachte der BF eine Beschwerde ein, welche mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom XXXX abgewiese... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.11.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/11/26 W115 2201316-3

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.       Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte erstmals am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.1.    Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.11.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/10/21 W144 2189046-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der nunmehrige Beschwerdeführer (BF) stellte am 21.05.2016 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Bescheid des BFA vom 21.02.2018 wurde dieser erste Antrag des BF auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/10/16 W237 2220299-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die drei Beschwerdeführer – zwei minderjährige Burschen und ihre Mutter – stellten am 03.06.2020 jeweils einen Folgeantrag auf internationalen Schutz. Diese Anträge betreffend wurden sie am selben Tag zu ihren Personendaten, ihren Aufenthalten im Hoheitsgebiet der Europäischen Union und ihren wesentlichen Verfolgungsgründen polizeilich erstbefragt. Am 20.07.2020 und 31.08.2020 fanden Einvernahmen vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/10/16 W237 2220301-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die drei Beschwerdeführer – zwei minderjährige Burschen und ihre Mutter – stellten am 03.06.2020 jeweils einen Folgeantrag auf internationalen Schutz. Diese Anträge betreffend wurden sie am selben Tag zu ihren Personendaten, ihren Aufenthalten im Hoheitsgebiet der Europäischen Union und ihren wesentlichen Verfolgungsgründen polizeilich erstbefragt. Am 20.07.2020 und 31.08.2020 fanden Einvernahmen vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/10/16 W237 2220302-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die drei Beschwerdeführer – zwei minderjährige Burschen und ihre Mutter – stellten am 03.06.2020 jeweils einen Folgeantrag auf internationalen Schutz. Diese Anträge betreffend wurden sie am selben Tag zu ihren Personendaten, ihren Aufenthalten im Hoheitsgebiet der Europäischen Union und ihren wesentlichen Verfolgungsgründen polizeilich erstbefragt. Am 20.07.2020 und 31.08.2020 fanden Einvernahmen vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/10/15 I403 2236091-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte erstmals am 03.10.2011 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass er als Christ in Ägypten von Islamisten verfolgt worden sei. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 16.01.2012, Zl. 11 11 552-BAW abgewiesen und der Beschwerdeführer nach Ägypten ausgewiesen. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 29.02.2012, Zl. B1 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/10/7 W119 2234981-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Volksrepublik China, reiste laut eigenen Angaben am 19.4.2019 in das Bundesgebiet ein. Zum Zeitpunkt der Einreise war sie im Besitz eines Visums, gültig von 17.4.2019 bis 10.5.2019, ausgestellt vom Konsulat von Malta in Shanghai. Nach Ablauf des Visums bis zu ihrem Aufgriff am 6.8.2020 und der anschließenden Festnahme gemäß § 40 Abs. 1 Z 3 BFA-VG in Wien hielt sie sich illegal im Bundesgebiet... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.10.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/10/1 W128 2235297-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein iranischer Staatsangehöriger, stellte erstmals am 22.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund nannte er, im Iran nicht „normal“ Leben zu können. Aufgrund seines Aussehens werde er immer für einen Afghanen gehalten und aus diesem Grund von den Behörden kontrolliert, festgenommen und verprügelt. Im Laufe des Verfahrens brachte er zudem vor, mittlerweile in Österreich zum Christentum k... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 01.10.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/28 W119 2122688-3

Begründung: I. Verfahrensgang: Der minderjährige Beschwerdeführer stellte gemeinsam mit seinen Eltern und seinen beiden minderjährigen Geschwistern jeweils am 28. 7. 2020 die (dritten) Anträge auf internationalen Schutz. Anlässlich der am selben Tag erfolgten Erstbefragung nach dem AsylG gab die Mutter des Beschwerdeführers an, dass die Schwester des Beschwerdeführers in Deutschland erkrankt sei. Möglicherweise handle es sich um Krebs. Am 26. 8. 2020 wurde die Mutter des Beschwerdef... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/28 W119 2122684-3

Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte gemeinsam mit ihrem Ehemann und ihren drei minderjährigen Kindern jeweils am 28. 7. 2020 die (dritten) Anträge auf internationalen Schutz. Anlässlich der am selben Tag erfolgten Erstbefragung nach dem AsylG gab die Beschwerdeführerin an, dass ihre Tochter in Deutschland erkrankt sei. Möglicherweise handle es sich um Krebs. Am 26. 8. 2020 wurde die Beschwerdeführerin beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/28 L521 2147758-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 29.07.2020 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes seinen zweiten Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 02.09.2020, Zl. 1078537008-200656965, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt I. und Spruchpunkt II.). Ein Aufentha... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/25 W152 2109277-3

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Die Beschwerdeführerin stellte am 13.05.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies mit Bescheid vom 02.06.2015, Zahl: 1068271201-150499083, den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I) und bezüglich der Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechti... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.09.2020

Entscheidungen 151-180 von 453

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten