Landesbeamten-Pensionsgesetz (LB-PG) Fundstelle

1. § 0 heute
2. § 0 gültig ab 01.01.2024 zuletzt geändert durch LGBl Nr 95/2023
3. § 0 gültig von 01.01.2023 bis 31.12.2023 zuletzt geändert durch LGBl Nr 112/2022
4. § 0 gültig von 01.01.2022 bis 31.12.2022 zuletzt geändert durch LGBl Nr 114/2021
5. § 0 gültig von 01.01.2021 bis 31.12.2021 zuletzt geändert durch LGBl Nr 140/2020
6. § 0 gültig von 01.01.2020 bis 31.12.2020 zuletzt geändert durch LGBl Nr 81/2019
7. § 0 gültig von 18.05.2019 bis 31.12.2019 zuletzt geändert durch LGBl Nr 33/2019
8. § 0 gültig von 01.01.2019 bis 17.05.2019 zuletzt geändert durch LGBl Nr 103/2018
9. § 0 gültig von 01.01.2018 bis 31.12.2018 zuletzt geändert durch LGBl Nr 121/2017
10. § 0 gültig von 01.01.2017 bis 31.12.2017 zuletzt geändert durch LGBl Nr 97/2017
11. § 0 gültig von 01.06.2014 bis 31.12.2016 zuletzt geändert durch LGBl Nr 34/2014
12. § 0 gültig von 01.01.2013 bis 31.05.2014 zuletzt geändert durch LGBl Nr 98/2012
13. § 0 gültig von 01.01.2012 bis 31.12.2012 zuletzt geändert durch LGBl Nr 118/2011
14. § 0 gültig von 01.06.2011 bis 31.12.2011 zuletzt geändert durch LGBl Nr 53/2011
15. § 0 gültig von 01.01.2011 bis 31.05.2011 zuletzt geändert durch LGBl Nr 90/2010
16. § 0 gültig von 01.01.2001 bis 31.12.2010

         § 1      Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

         § 2      Anwartschaft

         § 3      Anspruch auf Ruhegenuss

         § 4      Ruhegenussbemessungsgrundlage

         § 4a    Sonderbestimmungen für Beamte, deren öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis ab dem    2. Jänner 2008 beginnt

         § 5      Ruhegenussfähiger Monatsbezug

         § 6      Ruhegenussfähige Gesamtdienstzeit

         § 7      Anrechenbare Ruhegenussvordienstzeiten

         § 8      Ausschluss der Anrechnung und Verzicht

         § 9      Wirksamkeit der Anrechnung

         § 10    Besonderer Pensionsbeitrag

         § 10a   Nachträgliche Anrechnung von Zeiten

         § 11    Anrechnung im Ruhestand verbrachter Zeiten

         § 12    Ausmaß des Ruhegenusses

         § 13    Begünstigungen bei Dienstunfähigkeit

         § 14    Zurechnung von Zeiten

         § 15    Verlust des Anspruches auf Ruhegenuss

         § 16    (Anm: entfallen auf Grund LGBl Nr 95/2005)         § 16    (Anm: entfallen auf Grund Landesgesetzblatt Nr 95 aus 2005,)

         § 17    Versorgungsbezug, Anspruch auf Witwen- und Witwerversorgungsgenuss

         § 18    Ausmaß des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses

         § 19    Erhöhung des Witwen- und Witwerversorgungsbezuges

         § 20    Verminderung des Witwen- und Witwerversorgungsbezuges

         § 21    (Anm: entfallen auf Grund LGBl Nr 95/2005)         § 21    (Anm: entfallen auf Grund Landesgesetzblatt Nr 95 aus 2005,)

         § 22    Meldung des Einkommens

         § 23    Vorschüsse auf den Witwen- und Witwerversorgungsbezug

         § 24    Übergangsbeitrag

         § 25    Waisenversorgungsbezug, Anspruch auf Waisenversorgungsgenuss

         § 26    Ausmaß des Waisenversorgungsgenusses

         § 27    Versorgungsbezug des früheren Ehegatten oder eingetragenen Partners

         § 28    Begünstigungen der Hinterbliebenen

         § 29    Verlust des Anspruchs auf Versorgungsgenuss, Abfindung bei Wiederverehelichung

                  oder neuerlicher Begründung einer eingetragenen Partnerschaft, Wiederaufleben des

                  Versorgungsanspruchs

         § 30    (Anm: entfallen auf Grund LGBl Nr 95/2005)         § 30    (Anm: entfallen auf Grund Landesgesetzblatt Nr 95 aus 2005,)

         § 31    Abfertigung des überlebenden Ehegatten oder eingetragenen Partners und der Waise

         § 32    Kinderzulage

         § 33    Ergänzungszulage

         § 34    Sonderzahlung

         § 35    Vorschuss und Geldaushilfe

         § 36    Sachleistungen

         § 37    Erhöhung der Ruhe- und Versorgungsbezüge

         § 37a   Erhöhung der Ruhe- und Versorgungsbezüge im Jahr 2008

         § 37b   Erhöhung der Ruhe- und Versorgungsbezüge für die Jahre 2009 bis 2011

         § 37c   Erhöhung der Ruhe- und Versorgungsbezüge für die Jahre 2012 bis 2014

         § 37d   Ergänzende Erhöhung der Ruhe- und Versorgungsbezüge für das Jahr 2017

         § 37e   Erhöhung der Ruhe- und Versorgungsbezüge für das Jahr 2018

         § 37f   Erhöhung der Ruhe- und Versorgungsbezüge für das Jahr 2019

         § 37g   Erhöhung der Ruhe- und Versorgungsbezüge für das Jahr 2020

         § 37h   Erhöhung der Ruhe- und Versorgungsbezüge für das Jahr 2021

         § 37i   Erhöhung der Ruhe- und Versorgungsbezüge für das Jahr 2022

         § 37j   Erhöhung der Ruhe- und Versorgungsbezüge für das Jahr 2023

         § 37k   Einmalzahlungen für die Jahre 2022 und 2023

         § 38    Fälligkeitstag und Auszahlungstag

         § 39    Auf- und Abrundung des Auszahlungsbetrages

         § 40    Auszahlung von Geldleistungen

         § 41    Ärztliche Untersuchung

         § 42    Kostenersatz

         § 43    Melde- und Nachweispflichten

         § 44    Ersatz zu Unrecht empfangener Leistungen

         § 45    Verjährung

         § 46    Wirksamkeit des Verzichtes und der Abtretung

         § 47    Beiträge

         § 48    Sterbekostenbeitrag

         § 49    (Anm: entfallen auf Grund LGBl Nr 95/2005)         § 49    (Anm: entfallen auf Grund Landesgesetzblatt Nr 95 aus 2005,)

         § 50    (Anm: entfallen auf Grund LGBl Nr 95/2005)         § 50    (Anm: entfallen auf Grund Landesgesetzblatt Nr 95 aus 2005,)

         § 51    (Anm: entfallen auf Grund LGBl Nr 95/2005)         § 51    (Anm: entfallen auf Grund Landesgesetzblatt Nr 95 aus 2005,)

         § 52    (Anm: entfallen auf Grund LGBl Nr 95/2005)         § 52    (Anm: entfallen auf Grund Landesgesetzblatt Nr 95 aus 2005,)

         § 53    Versorgungsgeld für die Angehörigen eines Beamten des Dienststandes

         § 54    Versorgungsgeld für die Angehörigen eines Beamten des Ruhestandes

         § 55    Abgängigkeit des überlebenden Ehegatten oder eingetragenen Partners

         § 56    Unterhaltsbeitrag für die Angehörigen und Hinterbliebenen eines entlassenen Beamten

         § 57    (Anm: entfallen auf Grund LGBl Nr 34/2014)         § 57    (Anm: entfallen auf Grund Landesgesetzblatt Nr 34 aus 2014,)

         § 58    (Anm: entfallen auf Grund LGBl Nr 34/2014)         § 58    (Anm: entfallen auf Grund Landesgesetzblatt Nr 34 aus 2014,)

         § 59    Bestimmungen für Empfänger von Unterhaltsbeiträgen

         § 60    Anspruch auf Nebengebührenzulage zum Ruhegenuss

         § 61    Anspruchsbegründende Nebengebühren, Festhalten in Nebengebührenwerten

         § 62    (Anm: entfallen auf Grund LGBl Nr 95/2005)         § 62    (Anm: entfallen auf Grund Landesgesetzblatt Nr 95 aus 2005,)

         § 63    Bemessungsgrundlage und Ausmaß der Nebengebührenzulage zum Ruhegenuss

         § 64    Nebengebührenzulage zum Versorgungsgenuss

         § 65    Nebengebührenzulage zum Unterhaltsbeitrag

         § 66    Abfindung von Nebengebührenzulagen

         § 67    Berücksichtigung von Nebengebühren aus einem früheren Dienstverhältnis zum Land,    Festhalten der Nebengebühren

         § 68    Berücksichtigung von Nebengebühren aus einem früheren Dienstverhältnis zu einer    inländischen Gebietskörperschaft

         § 69    Gutschrift von Nebengebührenwerten für Beamte des Dienststandes

         § 70    Gutschrift von Nebengebührenwerten aus Anlass der Aufnahme eines Beamten

         § 71    Gutschrift von Nebengebührenwerten für bestimmte Zulagen

         § 72    Einrichtung einer Verbindungs-, Zugangs- und Koordinierungsstelle

         § 73    Rückwirkung von Verordnungen

         § 74    Verweisungen auf Bundesgesetze

         § 75    Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen

         § 76ff  Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen dazu