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Gesetz vom 8. November 2000, mit dem ein Landesbeamten-
Pensionsgesetz erlassen wird, Bestimmungen über die
Pensionsreform der Landesbeamten getroffen sowie das Salzburger
Landes-Beamtengesetz 1987 und das Landes-
Vertragsbedienstetengesetz 2000 geändert werden (Landesbeamten-
Pensionsreformgesetz)
StF: LGBl Nr 17/2001 (Blg LT 12. GP: RV 53, AB 310,
jeweils 3. Sess)
Änderung
LGBl Nr 17/2001 (Blg LT 12. GP: RV 53, AB 310, jeweils 3. Sess)
LGBl Nr 116/2001 (Blg LT 12. GP: RV 921, 3. Sess; AB 163, 4. Sess)
LGBl Nr 88/2002 (DFB)
LGBl Nr 36/2003 (Blg LT
12. GP: RV 274, AB 317, jeweils 5. Sess)
Präambel/Promulgationsklausel
Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 2 Anwartschaft
2. Abschnitt
Ruhebezug
§ 3 Anspruch auf Ruhegenuss
§ 3a Ruhegenussermittlungsgrundlagen
§ 4 Ruhegenussberechnungsgrundlage
§ 5 Ruhegenussbemessungsgrundlage
§ 6 Ruhegenussfähige Gesamtdienstzeit
§ 7 Anrechenbare Ruhegenussvordienstzeiten
§ 8 Ausschluss der Anrechnung und Verzicht
§ 9 Wirksamkeit der Anrechnung
§ 10 Besonderer Pensionsbeitrag
§ 11 Anrechnung im Ruhestand verbrachter Zeiten
§ 12 Ausmaß des Ruhegenusses
§ 13 Begünstigungen bei Dienstunfähigkeit
§ 14 Begünstigung bei Erwerbsunfähigkeit
§ 15 Verlust des Anspruches auf Ruhegenuss
§ 16 Ablösung des Ruhebezuges
3. Abschnitt
Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen
§ 17 Versorgungsbezug, Anspruch auf Witwen- und
Witwerversorgungsgenuss
§ 18 Berechnungsgrundlagen
§ 19 Ausmaß des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses
§ 20 Erhöhung des Witwen- und Witwerversorgungsbezuges
§ 21 Verminderung des Witwen- und Witwerversorgungsbezuges
§ 22 Meldung des Einkommens
§ 23 Vorschüsse auf den Witwen- und Witwerversorgungsbezug
§ 24 Übergangsbeitrag
§ 25 Waisenversorgungsbezug, Anspruch auf
Waisenversorgungsgenuss
§ 26 Ausmaß des Waisenversorgungsgenusses
§ 27 Versorgungsbezug des früheren Ehegatten
§ 28 Begünstigungen der Hinterbliebenen
§ 29 Verlust des Anspruches auf Versorgungsgenuss, Abfindung bei
Wiederverehelichung, Wiederaufleben des
Versorgungsanspruches
§ 30 Ablösung des Versorgungsbezuges
§ 31 Abfertigung des überlebenden Ehegatten und der Waise
4. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen für Beamte des Ruhestandes
und für Hinterbliebene
§ 32 Kinderzulage
§ 32a Kinderzurechnungsbetrag
§ 33 Ergänzungszulage
§ 34 Sonderzahlung
§ 35 Vorschuss und Geldaushilfe
§ 36 Sachleistungen
§ 37 Erhöhung der Ruhe- und Versorgungsbezüge
§ 38 Fälligkeitstag und Auszahlungstag
§ 39 Auf- und Abrundung des Auszahlungsbetrages
§ 40 Auszahlung der Geldleistungen
§ 41 Ärztliche Untersuchung
§ 42 Kostenersatz
§ 43 Melde- und Nachweispflichten
§ 44 Ersatz zu Unrecht empfangener Leistungen
§ 45 Verjährung
§ 46 Wirksamkeit des Verzichtes und der Abtretung
§ 47 Beitrag
§ 48 Wertausgleich
5. Abschnitt
Todesfallbeitrag, Bestattungskostenbeitrag,
Pflegekostenbeitrag
§ 49 Anspruch auf Todesfallbeitrag
§ 50 Ausmaß des Todesfallbeitrages
§ 51 Bestattungskostenbeitrag
§ 52 Pflegekostenbeitrag
6. Abschnitt
Versorgung bei Abgängigkeit
§ 53 Versorgungsgeld für die Angehörigen eines Beamten des
Dienststandes
§ 54 Versorgungsgeld für die Angehörigen eines Beamten des
Ruhestandes
§ 55 Abgängigkeit des überlebenden Ehegatten
7. Abschnitt
Unterhaltsbeiträge
§ 56 Unterhaltsbeitrag für die Angehörigen und Hinterbliebenen
eines entlassenen Beamten
§ 57 Unterhaltsbeitrag für ehemalige Beamte des Ruhestandes
§ 58 Unterhaltsbeitrag für die Hinterbliebenen eines ehemaligen
Beamten des Ruhestandes
§ 59 Gemeinsame Bestimmungen für Empfänger von
Unterhaltsbeiträgen
8. Abschnitt
Teilpension, Nebengebührenzulagen
und Schlussbestimmungen
§ 60 Teilpension
§ 61 Nebengebührenzulagen
§ 62 Rückwirkung von Verordnungen
§ 63 Verweisungen auf Bundesgesetze
§ 64 Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen § 65 Inkrafttreten
novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen dazu
Gesetz vom 8. November 2000, mit dem ein Landesbeamten-
Pensionsgesetz erlassen wird, Bestimmungen über die
Pensionsreform der Landesbeamten getroffen sowie das Salzburger
Landes-Beamtengesetz 1987 und das Landes-
Vertragsbedienstetengesetz 2000 geändert werden (Landesbeamten-
Pensionsreformgesetz)
StF: LGBl Nr 17/2001 (Blg LT 12. GP: RV 53, AB 310,
jeweils 3. Sess)
Änderung
LGBl Nr 17/2001 (Blg LT 12. GP: RV 53, AB 310, jeweils 3. Sess)
LGBl Nr 116/2001 (Blg LT 12. GP: RV 921, 3. Sess; AB 163, 4. Sess)
LGBl Nr 88/2002 (DFB)
LGBl Nr 36/2003 (Blg LT
12. GP: RV 274, AB 317, jeweils 5. Sess)
Präambel/Promulgationsklausel
Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 2 Anwartschaft
2. Abschnitt
Ruhebezug
§ 3 Anspruch auf Ruhegenuss
§ 3a Ruhegenussermittlungsgrundlagen
§ 4 Ruhegenussberechnungsgrundlage
§ 5 Ruhegenussbemessungsgrundlage
§ 6 Ruhegenussfähige Gesamtdienstzeit
§ 7 Anrechenbare Ruhegenussvordienstzeiten
§ 8 Ausschluss der Anrechnung und Verzicht
§ 9 Wirksamkeit der Anrechnung
§ 10 Besonderer Pensionsbeitrag
§ 11 Anrechnung im Ruhestand verbrachter Zeiten
§ 12 Ausmaß des Ruhegenusses
§ 13 Begünstigungen bei Dienstunfähigkeit
§ 14 Begünstigung bei Erwerbsunfähigkeit
§ 15 Verlust des Anspruches auf Ruhegenuss
§ 16 Ablösung des Ruhebezuges
3. Abschnitt
Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen
§ 17 Versorgungsbezug, Anspruch auf Witwen- und
Witwerversorgungsgenuss
§ 18 Berechnungsgrundlagen
§ 19 Ausmaß des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses
§ 20 Erhöhung des Witwen- und Witwerversorgungsbezuges
§ 21 Verminderung des Witwen- und Witwerversorgungsbezuges
§ 22 Meldung des Einkommens
§ 23 Vorschüsse auf den Witwen- und Witwerversorgungsbezug
§ 24 Übergangsbeitrag
§ 25 Waisenversorgungsbezug, Anspruch auf
Waisenversorgungsgenuss
§ 26 Ausmaß des Waisenversorgungsgenusses
§ 27 Versorgungsbezug des früheren Ehegatten
§ 28 Begünstigungen der Hinterbliebenen
§ 29 Verlust des Anspruches auf Versorgungsgenuss, Abfindung bei
Wiederverehelichung, Wiederaufleben des
Versorgungsanspruches
§ 30 Ablösung des Versorgungsbezuges
§ 31 Abfertigung des überlebenden Ehegatten und der Waise
4. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen für Beamte des Ruhestandes
und für Hinterbliebene
§ 32 Kinderzulage
§ 32a Kinderzurechnungsbetrag
§ 33 Ergänzungszulage
§ 34 Sonderzahlung
§ 35 Vorschuss und Geldaushilfe
§ 36 Sachleistungen
§ 37 Erhöhung der Ruhe- und Versorgungsbezüge
§ 38 Fälligkeitstag und Auszahlungstag
§ 39 Auf- und Abrundung des Auszahlungsbetrages
§ 40 Auszahlung der Geldleistungen
§ 41 Ärztliche Untersuchung
§ 42 Kostenersatz
§ 43 Melde- und Nachweispflichten
§ 44 Ersatz zu Unrecht empfangener Leistungen
§ 45 Verjährung
§ 46 Wirksamkeit des Verzichtes und der Abtretung
§ 47 Beitrag
§ 48 Wertausgleich
5. Abschnitt
Todesfallbeitrag, Bestattungskostenbeitrag,
Pflegekostenbeitrag
§ 49 Anspruch auf Todesfallbeitrag
§ 50 Ausmaß des Todesfallbeitrages
§ 51 Bestattungskostenbeitrag
§ 52 Pflegekostenbeitrag
6. Abschnitt
Versorgung bei Abgängigkeit
§ 53 Versorgungsgeld für die Angehörigen eines Beamten des
Dienststandes
§ 54 Versorgungsgeld für die Angehörigen eines Beamten des
Ruhestandes
§ 55 Abgängigkeit des überlebenden Ehegatten
7. Abschnitt
Unterhaltsbeiträge
§ 56 Unterhaltsbeitrag für die Angehörigen und Hinterbliebenen
eines entlassenen Beamten
§ 57 Unterhaltsbeitrag für ehemalige Beamte des Ruhestandes
§ 58 Unterhaltsbeitrag für die Hinterbliebenen eines ehemaligen
Beamten des Ruhestandes
§ 59 Gemeinsame Bestimmungen für Empfänger von
Unterhaltsbeiträgen
8. Abschnitt
Teilpension, Nebengebührenzulagen
und Schlussbestimmungen
§ 60 Teilpension
§ 61 Nebengebührenzulagen
§ 62 Rückwirkung von Verordnungen
§ 63 Verweisungen auf Bundesgesetze
§ 64 Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen § 65 Inkrafttreten
novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen dazu
