Kärntner Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr (K-BP) Fundstelle

K-BP - Kärntner Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 05.12.2024

Verordnung des Landeshauptmannes von Kärnten vom 15. Juli 2016 mit der die Kärntner Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr erlassen wird
StF: LGBl. Nr. 48/2016

Präambel/Promulgationsklausel

Aufgrund der §§ 10 Abs. 4 und 13 Abs. 3 und 4 des Gelegenheitsverkehrs-Gesetzes 1996, BGBl. Nr. 112/1996, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 63/2014, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§	1 Geltungsbereich
§	2 Fahrbetrieb
§	3 Fahrzeuge
2. Abschnitt Ausübung des Taxi-Gewerbes
§	4 Taxifahrzeuge
§	5 Ersatzfahrzeuge
§	6 Kennzeichnung des Taxifahrzeuges
§	7 Anbringung im Fahrzeug
§	8 Auffahren und Verhalten auf Standplätzen
§	9 Beförderungspflicht und Einzelvergabe von Sitzplätzen
§	10 Besondere Pflichten des Lenkers
§	11 Fahrgastakquirierung
§	12 Halten und Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen
§	13 Fahrpreisanzeiger
3. Abschnitt Ausübung des Mietwagen-Gewerbes und des Gästewagen-Gewerbes
§	14 Mietwagen-Gewerbe
§	15 Gästewagen-Gewerbe
4. Abschnitt Straf- und Schlussbestimmungen
§	16 Strafbestimmungen
§	17 Verweise
§	18 Inkrafttreten

In Kraft seit 01.08.2016 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu Kärntner Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr (K-BP) Fundstelle

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von Kärntner Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr (K-BP) Fundstelle selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

0 Entscheidungen zu Kärntner Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr (K-BP) Fundstelle

Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.

0 Diskussionen zu Kärntner Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr (K-BP) Fundstelle

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können zu Kärntner Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr (K-BP) Fundstelle eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis K-BP Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

§ 10 K-BP § 11 K-BP § 11 § 12 K-BP § 12 § 13 K-BP § 13 § 14 K-BP § 15 K-BP § 15 § 16 K-BP § 16 § 17 K-BP § 18 K-BP § 18 Anl. 1 K-BP Kärntner Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr (K-BP) Fundstelle

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Anl. 1 K-BP