§ 9 EpidemieG Ausschließung einzelner Personen von Lehranstalten.

EpidemieG - Epidemiegesetz 1950

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 28.03.2025

(1)Absatz einsBewohner von Ortschaften oder Häusern, in denen eine anzeigepflichtige Krankheit aufgetreten ist, können vom Besuche von Lehranstalten, Kindergärten und ähnlichen Anstalten ausgeschlossen werden.
(2)Absatz 2Von der erfolgten Ausschließung ist die Leitung der Anstalt zu verständigen.
(3)Absatz 3Für die Beobachtung dieses Verbotes sind sowohl die ausgeschlossenen Personen selbst, bei Unmündigen deren gesetzliche Vertreter, als auch die zur Überwachung des Besuches der Anstalt berufenen Organe derselben verantwortlich.

In Kraft seit 22.08.1947 bis 31.12.9999

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§ 4g EpidemieG (weggefallen)§ 5 EpidemieG Erhebungen über das Auftreten einer Krankheit § 5a EpidemieG Früherkennungs- und Überwachungsprogramme § 5b EpidemieG (weggefallen)§ 5c EpidemieG (weggefallen)§ 6 EpidemieG Einleitung von Vorkehrungen bei Auftreten anzeigepflichtiger Krankheiten.§ 7 EpidemieG Absonderung Kranker.§ 7a EpidemieG Rechtsschutz bei Absonderungen § 7b EpidemieG Verkehrsbeschränkungen § 8 EpidemieG Desinfektion.§ 9 EpidemieG Ausschließung einzelner Personen von Lehranstalten.§ 10 EpidemieG Beschränkung der Wasserbenützung und sonstige Vorsichtsmaßregeln.§ 11 EpidemieG Beschränkung des Lebensmittelverkehrs.§ 12 EpidemieG Abschließung von Wohnungen, Verbot von Totenfeierlichkeiten.§ 13 EpidemieG Maßnahmen in Bezug auf Leichen.§ 14 EpidemieG Vertilgung von Tieren.§ 15 EpidemieG § 16 EpidemieG Besondere Meldevorschriften.§ 17 EpidemieG Überwachung bestimmter Personen.§ 18 EpidemieG Schließung von Lehranstalten.§ 19 EpidemieG Verbot des Hausierhandels.

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 8 EpidemieG

§ 10 EpidemieG