Kärntner Chancengleichheitsgesetz ( K-ChG) Fundstelle

K-ChG - Kärntner Chancengleichheitsgesetz

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 31.03.2025
  1. § 0 heute
  2. § 0 gültig ab 01.03.2010 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 83/2023

1. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Ziel und Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Öffentlichkeitsarbeit

§ 4 Zusammenarbeit mit anderen Trägern

§ 5 Persönliche Voraussetzungen

§ 5a Sachliche Voraussetzungen

§ 6 Leistungen Dritter, Eigene Mittel

§ 6a Kürzung von Leistungen

2. Abschnitt

Leistungen

§ 7 Leistungen und Grundsätze

§ 8 Hilfe zum Lebensunterhalt

§ 8a Überbrückungshilfe

§ 8b Einbeziehung in die Krankenversicherung und Leistungen bei Schwangerschaft und Entbindung

§ 9 Zuschüsse zu Therapien und Hilfsmitteln

§ 10 Förderung der Erziehung und Entwicklung

§ 11 Fähigkeitsorientierte Beschäftigung und berufliche Eingliederung

§ 12 Assistenzleistungen zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

§ 12a Stützpunktwohnen

§ 13 Wohnen für Menschen mit Behinderung

§ 13a Leistungen bei Suchterkrankung

§ 14 Beratung für Menschen mit Behinderung

§ 15 Sonstige Unterstützungsleistungen

§ 16 Fahrtkostenzuschuss

3. Abschnitt

Kostenbeteiligung

§ 17 Kostenbeitrag

§ 18 Kostenzuschuss

§ 19 Kostenersatz

§ 19a Geltendmachung von Ersatzansprüchen

§ 20 Ersatzansprüche Dritter

4. Abschnitt

Verfahren

§ 21 Anträge; Zuständigkeit

§ 22 Informations- und Mitwirkungspflicht

§ 23 Mitwirkungs- und Auskunftspflicht anderer Einrichtungen

§ 24 Individueller Hilfe- und Zukunftsplan

§ 24a Sachverständige

§ 25 Entscheidungen

§ 25a Vereinbarungen über Unterhaltsansprüche

§ 26 Neubemessung; Rückwirkung

§ 27 Einstellung von Leistungen

§ 28 Beschwerde; Vermittlungsgespräch

§ 29 Anzeige- und Rückerstattungspflicht

§ 29a Einforderung des Kostenbeitrages

5. Abschnitt

Anwaltschaft für Menschen mit Behinderung

§ 30 Einrichtung

§ 31 Aufgaben

§ 32 Bestellung

§ 33 Abberufung

§ 34 Aufsicht; Tätigkeitsbericht

6. Abschnitt

Monitoringausschuss

§

 35 Einrichtung eines Monitoringausschusses

§

 36 Aufgaben des Monitoringausschusses

§ 

37 Zusammensetzung, Bestellung, Funktionsdauer

§ 

38 Geschäftsführung und Sitzungen

§ 

39 Aufwand und Fahrtkosten

§

 40 Rechtsstellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder

7. Abschnitt

Planung

§ 41 Aufgaben

8. Abschnitt

Träger der Chancengleichheit und Kostentragung

§ 42 Träger der Chancengleichheit

§ 43 Behördliche Aufgaben

§ 44 Nichtbehördliche Aufgaben

§ 45 Beiziehung von Leistungserbringern

§ 46 Vereinbarungen mit Leistungserbringern

§ 47 Kostentragung

9. Abschnitt

Schluss- und Übergangsbestimmungen

§ 48 Abgabenfreiheit

§ 49 Verarbeitung und Übermittlung von Daten und personenbezogenen Daten

§ 50 Strafbestimmungen

§ 51 Richtlinienumsetzung

§ 52 Verweisungen

§ 53 Übergangsbestimmungen

Übergangsrecht

In Kraft seit 01.03.2010 bis 31.12.9999
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