Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 20. Dezember 2004, Zl. 2004/12/0165, verwiesen. Mit dem zuletzt genannten Erkenntnis wurde ein im Instanzenzug ergangener Bescheid der belangten Behörde vom 22. Juli 2004, mit welchem ein Antrag des Beschwerdeführers auf Lehrpflichtermäßigung im Ausmaß von einer Jahreswochenstunde gemäß § 49 Abs. 1a Z. 2 des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes 1984, BGBl. Nr. 302 (im Folgenden: LDG 1984), abgewiesen worden war, wegen Rechtswidrigkei... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)64/03 Landeslehrer70/06 Schulunterricht
Norm: ABGB §863;B-VG Art20 Abs1;LDG 1984 §49 Abs1a Z2 idF 1999/I/006;SchUG 1986 §52 idF 1996/767;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/12/0077 E 20. Dezember 2005 RS 6 Stammrechtssatz Für die Rechtswirksamkeit eines durch Dienstanweisung erfolgt... mehr lesen...
Index: 64/02 Bundeslehrer64/03 Landeslehrer70/06 Schulunterricht
Norm: BLVG 1965 §9 Abs2;LDG 1984 §49 Abs1a Z2 idF 1999/I/006;SchUG 1986 §52 idF 1996/767;
Rechtssatz: Für die Rechtsauffassung, dass die "Wahrnehmung" der in § 49 Abs. 1a Z. 2 LDG 1984 angeführten Leistungen eines Betrauungsaktes nach § 52 SchUG 1986 bedarf, spricht auch die zum ersten Tatbestand des § 9 Abs. 2 BLVG 1965 - "Die Verwaltung einer organ... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer70/06 Schulunterricht
Norm: LDG 1984 §49 Abs1a Z1 idF 1999/I/006;LDG 1984 §49 Abs1a Z2 idF 1999/I/006;SchUG 1986 §52 idF 1996/767;
Rechtssatz: Die "Wahrnehmung" der in § 49 Abs. 1a Z. 1 LDG 1984 angesprochenen pädagogisch-fachlichen Betreuung von IT-Plätzen durch den "schuleigenen" IT-Kustoden (siehe dazu die Erläuterungen 1476 BlgNR 20. GP, 29) bedarf ungeachtet der im LDG 1984 verwendete... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Professor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Höhere technische Bundeslehr- und Versuchsanstalt Bregenz (im folgenden HTL Bregenz), wo er die Gegenstände "Wirtschaftliche Bildung, Rechts- und Staatsbürgerkunde" und "Textverarbeitung (Stenotypie)" unterrichtet. Mit dem an die Direktion gerichteten Schreiben vom 6. Mai 1991 wies der Beschwerdeführer darauf hin, an einer HTL sei die Einrichtung von Kusto... mehr lesen...
Index: 64/02 Bundeslehrer70/06 Schulunterricht
Norm: BLVG 1965 §9 Abs2;SchUG 1986 §52;
Rechtssatz: § 52 SchUG setzt die organisatorische Errichtung eines Kustodiates iSd § 9 Abs 2 BLVG voraus (arg: "Soweit es die Gegebenheiten der betreffenden Schule erfordern"); der Schulleiter ist daher ermächtigt, sowohl die organisatorische Errichtung/Einrichtung des Kustodiates zu verfügen als auch einen (bestimmten) Lehrer ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren64/02 Bundeslehrer70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §8;BLVG 1965 §9 Abs2;SchUG 1986 §51 Abs2;SchUG 1986 §52;VwRallg;
Rechtssatz: Der Lehrer hat weder einen Rechtsanspruch auf Einrichtung eines Kustodiates noch Parteistellung im "Verfahren" betreffend die Schaffung eines Kustodiates bzw seine Betrauung mit einem solchen. Dies entspricht dem Grundsatz, da... mehr lesen...
