Die am 25. April 1984 geborene Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2000/2001 den II. Jahrgang der Höheren Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe in Linz, Landwiedstraße 80. An dieser Schule wurde in diesem Schuljahr in der 9., 10. und 11. Schulstufe der Schulversuch "Ethikunterricht" durchgeführt. Mit Schreiben vom 14. November 2001 stellte die durch ihren erziehungsberechtigten Vater vertretene Beschwerdeführerin beim Landesschulrat für Oberösterreich als Schulb... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren70/02 Schulorganisation70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §56;SchOG 1962 §7 idF 1996/766;SchOG 1962 §8 litd idF 1999/I/096;SchUG 1986 §11 idF 1996/767;SchUG 1986 §43 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Der Ausspruch der belangten Behörde, dass die Beschwerdeführerin zum Besuch des "Ethikunterrichts" verpflichtet ist, stellt - im Gegensatz zur Bestätigung der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/02 Schulorganisation70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §56;SchOG 1962 §7 idF 1996/766;SchOG 1962 §8 litd idF 1999/I/096;SchUG 1986 §11 idF 1996/767;SchUG 1986 §43 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass für die Erlassung eines Feststellungsbescheides, dass die Schülerin nicht verpflichtet sei, den "Ethikunterricht" als Ersatzunterricht für den Religionsunterricht zu besuchen, das... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/02 Schulorganisation70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §56;SchOG 1962 §7 Abs2 idF 1996/766;SchOG 1962 §8 litd idF 1999/I/096;SchUG 1986 §11 idF 1996/767;SchUG 1986 §25;SchUG 1986 §43 Abs1;
Rechtssatz: Die Schülerin beantragte die Erlassung eines Feststellungsbescheides, dass sie nicht verpflichtet sei, den "Ethikunterricht" als Ersatzunterricht für den Religionsunterricht zu besuch... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren70/02 Schulorganisation70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §56;MRK Art6;SchOG 1962 §7 idF 1996/766;SchOG 1962 §8 litd idF 1999/I/096;SchUG 1986 §11 idF 1996/767;SchUG 1986 §43 Abs1;VwGG §39 Abs2 Z6;
Rechtssatz: Aus der bestehenden Judikatur des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte folgt nicht, dass die Feststellung der Pflicht zu... mehr lesen...
Der am 10. April 1981 geborene Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 1995/96 die dritte Klasse eines Bundesgymnasiums und Bundesrealgymnasiums in Wien. Mit dem im Instanzenzug erlassenen Bescheid der belangten Behörde vom 4. Juni 1996 wurde der Beschwerdeführer über Antrag der Schulkonferenz vom weiteren Besuch dieser Schule gemäß § 49 Abs. 1 und 6 SchUG ausgeschlossen. Begründend wurde dargelegt, der Beschwerdeführer habe Mitte Jänner 1996 eine Luftdruckpistole tschechischer Bauart ... mehr lesen...
Index: 41/04 Sprengmittel Waffen Munition70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §43 Abs1;SchUG 1986 §47;SchUG 1986 §49 Abs1;WaffG 1986 §2;WaffG 1986 §30 Abs2;WaffG 1986 §37 Abs1 Z1;WaffG 1986 §5;
Rechtssatz: Das Mitführen einer Waffe in das Schulgebäude ist - ungeachtet der Frage des vom Schüler ausgehenden Gefahrenpotentials - als grober Verstoß gegen das Einordnungsgebot des § 43 Abs 1 SchUG aufzufassen und kann... mehr lesen...
Index: 41/04 Sprengmittel Waffen Munition70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §43 Abs1;SchUG 1986 §47;SchUG 1986 §49 Abs1;WaffG 1986 §14;WaffG 1986 §2;WaffG 1986 §30 Abs1 Z3;WaffG 1986 §30 Abs1 Z5;WaffG 1986 §37 Abs1 Z1;WaffG 1986 §5 Abs1 Z2;WaffG 1986 §5;
Rechtssatz: Das Mitführen einer Waffe iSd waffenrechtlichen Vorschriften in der Schule stellt jedenfalls eine Pflichtverletzung dar und bietet Anlass zur Anwe... mehr lesen...
Index: 70/02 Schulorganisation70/06 Schulunterricht
Norm: SchOG 1962 §2;SchUG 1986 §43 Abs1;SchUG 1986 §49 Abs1;
Rechtssatz: Ein ungerechtfertigtes Fernbleiben vom Unterricht in einem Ausmaß von knapp 40 % der abgehaltenen Unterrichtsstunden ist als schwerwiegende Verletzung von Schülerpflichten (§ 49 Abs 1 iVm § 43 Abs 1 SchUG und § 2 Schulorganisationsgesetz) zu qualifizieren, welche die im § 2 Schulorganisation... mehr lesen...
