Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelb V-ÜG 1929 ArtII §4 Abs2
Leitsatz: Unzulässigkeit der Beschwerdeführung gegen die Veranlassung von
Pressefalschmeldungen durch das Bundesministerium für Inneres und
gegen die Erlassung einer Verordnung gemäß ArtII §4 Abs2 V-ÜG
1929 (Aufforderung zum Verlassen eines Saales) ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelb V-ÜG 1929 ArtII §4 Abs2
Leitsatz: Unzulässigkeit der Beschwerdeführung gegen die Veranlassung von
Pressefalschmeldungen durch das Bundesministerium für Inneres und
gegen die Erlassung einer Verordnung gemäß ArtII §4 Abs2 V-ÜG
1929 (Aufforderung zum Verlassen eines Saales) ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelb V-ÜG 1929 ArtII §4 Abs2
Leitsatz: Unzulässigkeit der Beschwerdeführung gegen die Veranlassung von
Pressefalschmeldungen durch das Bundesministerium für Inneres und
gegen die Erlassung einer Verordnung gemäß ArtII §4 Abs2 V-ÜG
1929 (Aufforderung zum Verlassen eines Saales) ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelb V-ÜG 1929 ArtII §4 Abs2
Leitsatz: Unzulässigkeit der Beschwerdeführung gegen die Veranlassung von
Pressefalschmeldungen durch das Bundesministerium für Inneres und
gegen die Erlassung einer Verordnung gemäß ArtII §4 Abs2 V-ÜG
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Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelb V-ÜG 1929 ArtII §4 Abs2
Leitsatz: Unzulässigkeit der Beschwerdeführung gegen die Veranlassung von
Pressefalschmeldungen durch das Bundesministerium für Inneres und
gegen die Erlassung einer Verordnung gemäß ArtII §4 Abs2 V-ÜG
1929 (Aufforderung zum Verlassen eines Saales) ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelb V-ÜG 1929 ArtII §4 Abs2
Leitsatz: Unzulässigkeit der Beschwerdeführung gegen die Veranlassung von
Pressefalschmeldungen durch das Bundesministerium für Inneres und
gegen die Erlassung einer Verordnung gemäß ArtII §4 Abs2 V-ÜG
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Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelb V-ÜG 1929 ArtII §4 Abs2
Leitsatz: Unzulässigkeit der Beschwerdeführung gegen die Veranlassung von
Pressefalschmeldungen durch das Bundesministerium für Inneres und
gegen die Erlassung einer Verordnung gemäß ArtII §4 Abs2 V-ÜG
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Entscheidungsgründe: I. 1. In der auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde bringt die Einschreiterin - sinngemäß zusammengefaßt - vor, daß am 18. Mai 1987 um ungefähr 5,45 Uhr Sicherheitswachebeamte der Bundespolizeidirektion Salzburg Einlaß in ihre Wohnung in Salzburg, V-Straße , begehrt und erklärt hätten, H L zu suchen. Sie habe die Wohnungstüre nicht geöffnet und angegeben, daß L seit beinahe einem Jahr nicht mehr in ihrer Wohnung gewesen und auch jetzt nicht da sei sowie daß er s... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Das Finanzamt für den I. Wiener Gemeindebezirk richtete mit Schreiben vom 28. Juni 1989 an den Beschwerdeführer eine Aufforderung folgenden Wortlauts: "Da bis dato unter Hinweis auf die berufliche Verschwiegenheitspflicht als Angehöriger des Berufsstandes der Ziviltechniker/Architekten der Offenlegungs- und Wahrheitspflicht gem. §119 BAO (Mitwirkungspflicht) nicht im vollen Umfange nachgekommen wurde, ergeht nochmals die Aufforderung gem. §119 BAO, die ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Bescheid BAO §111 Abs2
Leitsatz: Zurückweisung einer Beschwerde mangels Bescheidcharakter der
angefochtenen Androhung einer Zwangsstrafe iSd §111 Abs2 BAO
Rechtssatz: Die im §111 Abs2 BAO vorgesehene Androhung der Zwangsstrafe ist kein Bescheid, da mit einer solchen Erledigung weder ein best... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Form der Beschwerde StGG Art9 StPO §141 Abs2 VfGG §15 Abs2
Leitsatz: Unschädlichkeit offensichtlicher Schreibversehen in einer Beschwerde
an den Verfassungsgerichtshof; keine Verletzung des Hausrechtes bei
Hausdurchsuchung unter der vertretbaren Annahme, eine vorzuführende
Person halte sich in den zu durchsuchenden Räumen auf; Zurückweisu... mehr lesen...
Begründung: Mit Beschluß vom 28. September 1987, B49/87, lehnte der VfGH die Behandlung der von der nunmehrigen Wiederaufnahmswerberin eingebrachten Beschwerde ab, in der unter anderem die Verfassungswidrigkeit von Bestimmungen des Einkommensteuergesetzes 1972, insbesondere der §§27 Abs1 Z4 und 98 EStG behauptet worden war. Die Einschreiterin stellte mit Eingabe vom 23. November 1987 den Antrag auf Wiederaufnahme des abgeschlossenen Beschwerdeverfahrens und wie... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs2VfGG §15 Abs2VfGG §34ZPO §536
Leitsatz: Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens - nach Ablehnung der
Behandlung der Beschwerde - ohne Bezeichnung eines gesetzlichen
Wiederaufnahmegrundes; kein einer Verbesserung zugänglicher Mangel
Rechtssatz: Wiederaufnahmeantrag nach Ablehnungsbeschluß. Gemäß §536 ZP... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Die maßgebenden Gesetzesbestimmungen Anlaß dieser Gesetzesprüfungsverfahren sind Disziplinarverfahren, die gegen Apotheker geführt worden waren. Das Disziplinarverfahren gegen Apotheker wird durch die §§18 bis 24 des Apothekerkammergesetzes, BGBl. 152/1947, geregelt. Hier maßgebend ist die Fassung, die im Zeitpunkt der Erlassung der den Gegenstand der Anlaßbeschwerdeverfahren - s.u. II. - bildenden Bescheide galt, d.i. jene in der ... mehr lesen...
Index: 82 Gesundheitsrecht82/04 Apotheken, Arzneimittel
Norm: B-VG Art20 Abs1B-VG Art20 Abs2B-VG Art133 Z4B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsmaßstabB-VG Art140 Abs3 erster SatzB-VG Art144 Abs2ApothekerkammerG §18 ff, §21 Abs3 und Abs4, §23 Abs1VStG 1950MRK Art5MRK Art5 Abs1 litaMRK Vorbehalt zu Art5MRK Art6 Abs1EGVG 1950 ArtII Abs6 litc
Leitsatz: Prüfung der (verfassungsrechtlich bedenklichen)Organisationsnorme... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs2VfGG §88
Leitsatz: Nach der ständigen Rechtsprechung des VfGH kommt
im Fall der Ablehnung der Behandlung einer Beschwerde ein
Kostenzuspruch nicht in Betracht (vgl. VfSlg. 9466/1982 ua) Schlagworte VfGH / Kosten European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VFGH:1987:B465.1986 ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs2VfGG §88
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtsprechung des VfGH kommt im Fall der Ablehnung der Behandlung einer Beschwerde ein Kostenzuspruch nicht in Betracht (vgl. VfSlg. 9466/1982 ua.) Entscheidungstexte B 465/86 Entscheidungstext VfGH Beschluss 13.06.1987 B 4... mehr lesen...
Begründung: 1. Mit Erledigung des Bundesrechenamtes vom 18. Feber 1985 wurde der Antragstellerin eröffnet, daß ihr Witwenversorgungsbezug wegen einer gleichzeitig ausgeübten Erwerbstätigkeit gemäß §40a Abs1 des Pensionsgesetzes 1965 ab 1. April 1985 ruhe. Diese Erledigung wurde von der Antragstellerin hingenommen. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Finanzen vom 12. Feber 1986, Z55 5260/2-VI/5/86, wurde auf Grund der Wiederverehe... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs2VfGG §34ZPO §530 Abs1 Z7
Leitsatz: Antrag auf Wiederaufnahme
des Verfahrens (nach Ablehnung der Behandlung der Beschwerde
durch den VfGH) mit der
Begründung: , daß die bekämpfte Erledigung
kein Bescheid sei - Geltendmachung der Unrichtigkeit des
Beschlusses des VfGH, jedoch keiner neuen Tatsache iSd §530
Abs1 Z7 ZPO; keine Folge gegeben ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tir. (SD Tir.) vom 10. August 1983, Z III 30/83, wurde gegen den Einschreiter (einen deutschen Staatsangehörigen) gemäß §3 Abs1 und Abs2 lita, c und e iVm. §4 des Fremdenpolizeigesetzes, BGBl. 75/1954, (FrPG) ein unbefristetes Aufenthaltsverbot für das gesamte Bundesgebiet erlassen. Sein Antrag auf Aufschub der Vollstreckung des Aufenthaltsverbotes wurde gemäß §6 Ab... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs2 idF BGBl 350/1981 MRK Art13AVG §57FremdenpolizeiG §6FremdenpolizeiG §11FremdenpolizeiG §13
Rechtssatz: B-VG Art144 Abs1; keine Qualifikation der Abschiebung gemäß §13 FremdenpolizeiG als Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer hat mit Kaufvertrag vom 21. Dezember 1972 von den Ehegatten J. und R. H. die Grundstücke 104 Wald (4.553 Quadratmeter) und 112/4 Wiese (4.059 Quadratmeter) der Liegenschaft EZ 55 KG Graz-Stadt-F. um den Kaufpreis von S 25,- je Quadratmeter erworben. Die Verkäufer räumten mit Punkt 7 des Kaufvertrages für sich und ihre Rechtsnachfolger dem Käufer und dessen Rechtsnachfolgern "ohne zeitliche Begrenzung und ohne weiteres Entgelt das Rec... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/06 Verkehrsteuern
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2B-VG Art144 Abs2StGG Art5BAO §161BAO §166BAO §276 Abs2BAO §279 Abs2GrEStG 1955 §10 Abs1GrEStG 1955 §11VfGG §88
Rechtssatz: Grunderwerbsteuergesetz 1955; keine Bedenken gegen §10 Abs1 und §11; keine denkunmögliche und keine gleichheitswidrige Anwendung; kein Entzug des gesetzlichen Richters ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. In der vorliegenden, auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde bringt der Beschwerdeführer im wesentlichen vor, daß er am 19. März 1980 kurz nach 14,00 Uhr von einem Sicherheitswachebeamten (SWB) der Bundespolizeidirektion Innsbruck deshalb festgenommen worden sei, weil er in Innsbruck am Sparkassenplatz seine Füße auf eine Parkbank gelegt habe. Nach der Festnahme habe der Beamte die Kleidung des Beschwerdeführers durchsucht, worauf dieser - allerdings verge... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs2StGG Art8StGG Art9
Rechtssatz: Gesetz zum Schutze der persönlichen Freiheit; rechtmäßige Verhaftung nach §175 Abs1 Z2 iVm §177 Abs1 Z2 StPO; kein Eingriff in das Recht auf persönliche Freiheit durch die erfolgte Personsdurchsuchung Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Die Beschwerdeführer haben mit Kaufvertrag vom 3. Oktober 1978 die Grundstücke 246/1, 246/2, 245 und 268, KG K. im Gesamtausmaß von 9,8286 ha um S 600.000,- von der Landwirtin P.F. erworben. Die Grundverkehrs-Bezirkskommission für den Wirkungsbereich der Bezirks-Landwirtschaftskammer Wiener Neustadt am Sitze der Bezirkshauptmannschaft Wiener Neustadt hat diesem Rechtsgeschäft mit Bescheid vom 18. Dezember 1978 mit der
Begründung: nicht zugestimmt, daß ei... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art133 Z4B-VG Art144 Abs2StGG Art5Nö GVG 1973 §7, §7 Abs8Nö GVG 1973 §8 Abs1, §8 Abs2 lita, §8 Abs2 litd
Rechtssatz: Nö. Grundverkehrsgesetz 1973; keine Bedenken gegen §§1 Abs1, 6 Abs3 und 8 Abs1 und 2 lita und litd; keine denkunmögliche und keine gleichheitswidrige Anwendung des §8 Abs2 litd ... mehr lesen...
Begründung: 1.1. Dem Beschwerdeführer Dipl. Vw. F.S. ging vom Magistrat der Stadt Wien (MA 59 - Marktamt) in einer Angelegenheit des Lebensmittelgesetzes 1975 folgende - schriftliche - Ladung zu: "MA 59-10785/78 (Strafbezirksgericht Wien 20 U 2124/78) S.F. 88/79 (Strafbezirksgericht Wien 6 U 131/79) Beschuldigten-Ladungsbescheid Es wird Ihnen zur Last gelegt, daß Sie 1) a) 'Granor Bisco Swiss' b) 'Java Bisco Swiss' c) 'Mandel Gipfeli-Mandelgebäck' d) 'Bricotti Aprikosen-Schn... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / BescheidB-VG Art144 Abs2AVG §19EGVG ArtVVStG §24VStG §41
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; als Ladungsbescheid bezeichnete Ladung ohne Androhung von Zwangsmitteln - kein Bescheidcharakter Entscheidungstexte B 178/79 Entscheidungstext VfGH Beschluss 12.06.19... mehr lesen...
Begründung: I.1. Der Beschwerdeführer ist Wirtschaftstreuhänder; er gab dem Finanzamt mit Schreiben vom 8. Juni 1976 bekannt, daß ihn die STAMAG Stahl- und Maschinenbau Gesellschaft mbH & Co. KG (im folgenden: STAMAG-KG) beauftragt habe, ihre steuerlichen Belange wahrzunehmen. Diesem Schreiben hatte er eine mit 31. März 1976 datierte Vollmacht angeschlossen, die den Vermerk enthielt, daß sie auch für die Übernahme von Geld und Geldeswert gelte. Mit Schreiben vom 2. November ... mehr lesen...
