Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbStGG Art8AVG §19FremdenpolizeiG §2 Abs2FremdenpolizeiG §5VfGG §19 Abs3 Z2 litd
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; (weitere) Anhaltung eines Untersuchungshäftlings, dessen Enthaftung vom Richter angeordnet wurde, bis zur Abwicklung der Entlassungsformalitäten; Anhaltung ist dem Richter z... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbMRK Art5StGG Art8PersFrSchG §4SuchtgiftG §16VfGG §88
Rechtssatz: StGG Art8; MRK Art5; Gesetz zum Schutze der persönlichen Freiheit; im Zeitpunkt des Verwaltungsaktes unvertretbare Annahme des Tatverdachtes nach §16 SuchtgiftG; Verletzung im Recht auf per... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs3MRK Art3StGG Art8EGVG ArtIX Abs1 Z1PersFrSchG §4VStG §35 litc
Rechtssatz: StGG Art8, MRK Art5; Gesetz zum Schutze der persönlichen Freiheit; vertretbare Annahme einer Ordnungsstörung nach ArtIX Abs1 Z1 EGVG; Festnehmung in §35 litc VStG 1950 gedeckt; nachfolgende Anhal... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbStPO §397StVG §3 Abs1StVG §7 Abs1
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; Strafvollzugsanordnung nach §397 StPO, §3 Abs1 und §7 Abs1 StVG weder Bescheid noch Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt, sondern Akt der Gerichtsbarkeit Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / LegitimationStGG Art5StGG Art9VfGG §88ZPO §43 Abs1
Rechtssatz: StGG Art5, Art9; MRK Art8; polizeiliche Hausdurchsuchung samt Beschlagnahme durch zugrundeliegenden richterlichen Hausdurchsuchungsbefehl nicht gedeckt; Ermächtigung zu Amtshandlungen nur in den vom (nac... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs3FremdenpolizeiG §5 Abs1FremdenpolizeiG §11 Abs2FremdenpolizeiG §13PersFrSchG §4VfGG §88ZustellG §9 Abs1
Rechtssatz: Gesetz zum Schutze der persönlichen Freiheit; die Anordnung der Verhängung der Schubhaft schließt auch die Festnahme ein; Festnahme des Bf. und darauf... mehr lesen...
Begründung: 1. Der Raiffeisenverband Salzburg reg. Genossenschaft mbH beantragte mit seiner auf Art144 (Abs1) B-VG gestützten Beschwerde an den VfGH der Sache nach die kostenpflichtige Feststellung, er sei am 9. Dezember 1985 dadurch, daß finanzbehördliche Organe die genossenschaftlichen Geschäftsräume in Sbg., ..., durchsuchten und dabei Unterlagen beschlagnahmten, demnach durch Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt, in verfassungsgesetzlich gew... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. a) Der Bf. ist türkischer Staatsangehöriger. Er wurde am 2. Dezember 1985 vom Landesgericht Sbg. in Untersuchungshaft genommen. Am 4. Feber 1986 fand vor diesem Gericht die Hauptverhandlung statt. Der Bf. wurde zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von drei Monaten verurteilt, wobei diese Strafe bedingt nachgesehen wurde. Das Urteil erwuchs in Rechtskraft. Das Gericht verfügte um 12.25 Uhr die Entlassung des Bf. aus der Untersuchungshaft. Daraufhin w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1.1. Ing. T O beantragte mit seiner auf Art144 (Abs1) B-VG gestützten Beschwerde an den VfGH der Sache nach die kostenpflichtige Feststellung, am 27. Juni 1985 dadurch, daß Organe der Bundespolizeidirektion Innsbruck a) seine Wohnung in Innsbruck, ..., durchsuchten, b) dort schriftliche Unterlagen beschlagnahmten und c) ihn während dieser Amtshandlungen am Telefonieren mit seinem Rechtsanwalt hinderten, indem sie eine bereits hergestellte Telefonverbindung u... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbFinStrG §197
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; Hausdurchsuchung und Beschlagnahme durch Organe des Finanzamtes aufgrund richterlicher Anordnung - Gerichtsakt; Zulässigkeit einer Beschwerde nur bei Überschreiten der Ermächtigung; hier keine derartige Behauptung; Zurückweisung ... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbStGG Art8AVG §19FremdenpolizeiG §2 Abs2FremdenpolizeiG §5VfGG §19 Abs3 Z2 litd
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; (weitere) Anhaltung eines Untersuchungshäftlings, dessen Enthaftung vom Richter angeordnet wurde, bis zur Abwicklung der Entlassungsformalitäten; Anhaltung ist dem Richter z... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbMRK Art5StGG Art8PersFrSchG §4SuchtgiftG §16VfGG §88
Rechtssatz: StGG Art8; MRK Art5; Gesetz zum Schutze der persönlichen Freiheit; im Zeitpunkt des Verwaltungsaktes unvertretbare Annahme des Tatverdachtes nach §16 SuchtgiftG; Verletzung im Recht auf per... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs3MRK Art3StGG Art8EGVG ArtIX Abs1 Z1PersFrSchG §4VStG §35 litc
Rechtssatz: StGG Art8, MRK Art5; Gesetz zum Schutze der persönlichen Freiheit; vertretbare Annahme einer Ordnungsstörung nach ArtIX Abs1 Z1 EGVG; Festnehmung in §35 litc VStG 1950 gedeckt; nachfolgende Anhal... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbStPO §397StVG §3 Abs1StVG §7 Abs1
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; Strafvollzugsanordnung nach §397 StPO, §3 Abs1 und §7 Abs1 StVG weder Bescheid noch Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt, sondern Akt der Gerichtsbarkeit Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / LegitimationStGG Art5StGG Art9VfGG §88ZPO §43 Abs1
Rechtssatz: StGG Art5, Art9; MRK Art8; polizeiliche Hausdurchsuchung samt Beschlagnahme durch zugrundeliegenden richterlichen Hausdurchsuchungsbefehl nicht gedeckt; Ermächtigung zu Amtshandlungen nur in den vom (nac... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs3FremdenpolizeiG §5 Abs1FremdenpolizeiG §11 Abs2FremdenpolizeiG §13PersFrSchG §4VfGG §88ZustellG §9 Abs1
Rechtssatz: Gesetz zum Schutze der persönlichen Freiheit; die Anordnung der Verhängung der Schubhaft schließt auch die Festnahme ein; Festnahme des Bf. und darauf... mehr lesen...
Begründung: 1. Der Raiffeisenverband Salzburg reg. Genossenschaft mbH beantragte mit seiner auf Art144 (Abs1) B-VG gestützten Beschwerde an den VfGH der Sache nach die kostenpflichtige Feststellung, er sei am 9. Dezember 1985 dadurch, daß finanzbehördliche Organe die genossenschaftlichen Geschäftsräume in Sbg., ..., durchsuchten und dabei Unterlagen beschlagnahmten, demnach durch Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt, in verfassungsgesetzlich gew... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbFinStrG §197
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; Hausdurchsuchung und Beschlagnahme durch Organe des Finanzamtes aufgrund richterlicher Anordnung - Gerichtsakt; Zulässigkeit einer Beschwerde nur bei Überschreiten der Ermächtigung; hier keine derartige Behauptung; Zurückweisung ... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbStGG Art8AVG §19FremdenpolizeiG §2 Abs2FremdenpolizeiG §5VfGG §19 Abs3 Z2 litd
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; (weitere) Anhaltung eines Untersuchungshäftlings, dessen Enthaftung vom Richter angeordnet wurde, bis zur Abwicklung der Entlassungsformalitäten; Anhaltung ist dem Richter z... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbMRK Art5StGG Art8PersFrSchG §4SuchtgiftG §16VfGG §88
Rechtssatz: StGG Art8; MRK Art5; Gesetz zum Schutze der persönlichen Freiheit; im Zeitpunkt des Verwaltungsaktes unvertretbare Annahme des Tatverdachtes nach §16 SuchtgiftG; Verletzung im Recht auf per... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs3MRK Art3StGG Art8EGVG ArtIX Abs1 Z1PersFrSchG §4VStG §35 litc
Rechtssatz: StGG Art8, MRK Art5; Gesetz zum Schutze der persönlichen Freiheit; vertretbare Annahme einer Ordnungsstörung nach ArtIX Abs1 Z1 EGVG; Festnehmung in §35 litc VStG 1950 gedeckt; nachfolgende Anhal... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbStPO §397StVG §3 Abs1StVG §7 Abs1
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; Strafvollzugsanordnung nach §397 StPO, §3 Abs1 und §7 Abs1 StVG weder Bescheid noch Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt, sondern Akt der Gerichtsbarkeit Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / LegitimationStGG Art5StGG Art9VfGG §88ZPO §43 Abs1
Rechtssatz: StGG Art5, Art9; MRK Art8; polizeiliche Hausdurchsuchung samt Beschlagnahme durch zugrundeliegenden richterlichen Hausdurchsuchungsbefehl nicht gedeckt; Ermächtigung zu Amtshandlungen nur in den vom (nac... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs3FremdenpolizeiG §5 Abs1FremdenpolizeiG §11 Abs2FremdenpolizeiG §13PersFrSchG §4VfGG §88ZustellG §9 Abs1
Rechtssatz: Gesetz zum Schutze der persönlichen Freiheit; die Anordnung der Verhängung der Schubhaft schließt auch die Festnahme ein; Festnahme des Bf. und darauf... mehr lesen...
Begründung: 1. Der Raiffeisenverband Salzburg reg. Genossenschaft mbH beantragte mit seiner auf Art144 (Abs1) B-VG gestützten Beschwerde an den VfGH der Sache nach die kostenpflichtige Feststellung, er sei am 9. Dezember 1985 dadurch, daß finanzbehördliche Organe die genossenschaftlichen Geschäftsräume in Sbg., ..., durchsuchten und dabei Unterlagen beschlagnahmten, demnach durch Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt, in verfassungsgesetzlich gew... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1.1. Ing. T O beantragte mit seiner auf Art144 (Abs1) B-VG gestützten Beschwerde an den VfGH der Sache nach die kostenpflichtige Feststellung, am 27. Juni 1985 dadurch, daß Organe der Bundespolizeidirektion Innsbruck a) seine Wohnung in Innsbruck, ..., durchsuchten, b) dort schriftliche Unterlagen beschlagnahmten und c) ihn während dieser Amtshandlungen am Telefonieren mit seinem Rechtsanwalt hinderten, indem sie eine bereits hergestellte Telefonverbindung u... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbFinStrG §197
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; Hausdurchsuchung und Beschlagnahme durch Organe des Finanzamtes aufgrund richterlicher Anordnung - Gerichtsakt; Zulässigkeit einer Beschwerde nur bei Überschreiten der Ermächtigung; hier keine derartige Behauptung; Zurückweisung ... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbStGG Art8AVG §19FremdenpolizeiG §2 Abs2FremdenpolizeiG §5VfGG §19 Abs3 Z2 litd
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; (weitere) Anhaltung eines Untersuchungshäftlings, dessen Enthaftung vom Richter angeordnet wurde, bis zur Abwicklung der Entlassungsformalitäten; Anhaltung ist dem Richter z... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbMRK Art5StGG Art8PersFrSchG §4SuchtgiftG §16VfGG §88
Rechtssatz: StGG Art8; MRK Art5; Gesetz zum Schutze der persönlichen Freiheit; im Zeitpunkt des Verwaltungsaktes unvertretbare Annahme des Tatverdachtes nach §16 SuchtgiftG; Verletzung im Recht auf per... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs3MRK Art3StGG Art8EGVG ArtIX Abs1 Z1PersFrSchG §4VStG §35 litc
Rechtssatz: StGG Art8, MRK Art5; Gesetz zum Schutze der persönlichen Freiheit; vertretbare Annahme einer Ordnungsstörung nach ArtIX Abs1 Z1 EGVG; Festnehmung in §35 litc VStG 1950 gedeckt; nachfolgende Anhal... mehr lesen...
