Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1 Z1MRK Art3
Rechtssatz: Als maßgeblich erweist sich, dass gerade in Bezug auf die Frage, ob sich die Umstände, die für die Zuerkennung von subsidiären Schutz von Bedeutung waren, so wesentlich und nicht nur vorübergehend verändert haben, sodass Anspruch auf subsidiären Schutz nicht länger besteht, es... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs3AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1AsylG 2005 §9 Abs1 Z1AsylG 2005 §9 Abs2AsylG 2005 §9 Abs3EURallg32011L0095 Status-RL Art16 Abs262017CJ0720 Bilali VORAB
Rechtssatz: Vor dem unionsrechtlichen Hintergrund (vgl. Art. 16 Abs. 2 Statusrichtlinie - RL 2011/95/EU; EuGH 23.5.2019, Bilali, C- 720/17, Rn.... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1 Z1
Rechtssatz: Bei einer Beurteilung nach § 9 Abs. 1 Z 1 zweiter Fall AsylG 2005 sind nicht isoliert nur jene Sachverhaltsänderungen zu berücksichtigen, die zeitlich nach der zuletzt erfolgten Bewilligung der Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung eingetreten sind, sondern es dürfen im Rahmen der bei der Beurteilung vorzun... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind (nach den bisherigen Feststellungen im Verfahren) Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe; der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind gemäß ihren Angaben die Eltern der Dritt- bis Sechstrevisionswerber. Die Erst- bis Fünftrevisionswerber stellten am 26. Dezember 2003 sowie teilweise erneut am 25. Februar 2009 Anträge auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Der Sechstrevisionswerber... mehr lesen...
1 Die miteinander verheirateten revisionswerbenden Parteien sind Staatsangehörige Afghanistans und stellten für sich (und ihre minderjährigen Kinder) am 20. Juni 2015 in Österreich jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheiden des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 28. Juli 2016 wurden die Anträge der revisionswerbenden Parteien sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung der subsidiär Sc... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;AsylG 2005 §3 Abs4 idF 2016/I/024;AsylG 2005 §8 Abs1;AsylG 2005 §8 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/19/0374
Rechtssatz: Anders als im Fall der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten, für den § 8 Abs. 4 AsylG 2005 die Erteilung einer befristeten Aufenthaltsberec... mehr lesen...
Die am 7. Juni 1998 gemeinsam mit ihrem Ehemann und ihren beiden minderjährigen Kindern nach Österreich eingereiste Mitbeteiligte, eine irakische Staatsangehörige, stellte nach abweisender Erledigung des auf ihren Ehemann bezogenen Erstreckungsantrages am 22. März 2000 selbst einen Asylantrag. Das Bundesaslamt wies diesen Asylantrag mit Bescheid vom 17. April 2000 gemäß § 7 des Asylgesetzes 1997 (AsylG) ab und stellte gemäß § 8 AsylG fest, dass die Zurückweisung, Zurückschie... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §15 Abs1 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §15 Abs2 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §8 Abs4 idF 2003/I/101;AVG §66 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Dem Bescheid betreffend Behebung eines Bescheides gemäß § 66 Abs 2 AVG in einer Asylsache ist nicht zu entnehmen aus welchen Gründen der UBAS von e... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §15 Abs1 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §15 Abs2 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §15;AsylG 1997 §8 Abs4 idF 2003/I/101;
Rechtssatz: Das Bundesasylamt hat zwar bei der Beurteilung eines Antrages auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung gemäß § 15 AsylG 1997 vor dem Hintergrund der Voraussetzungen nach § 8 Abs. 4 AsylG 1997 zunächst jedenfalls eine (aktuelle)... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Inneres (der belangten Behörde) vom 15. Februar 2005 wurde der vom Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen von Serbien und Montenegro, am 14. Juli 2004 gestellte Antrag auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung aus humanitären Gründen gemäß § 66 Abs. 4 iVm § 14 Abs. 2, § 28 Abs. 5, § 10 Abs. 4 und § 19 Abs. 2 Z. 6 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, abgewiesen. Der Beschwerdefüh... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §15 Abs2 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §8 Abs4 idF 2003/I/101;VwRallg;
Rechtssatz: Nach der RV 120 BlgNR 22. GP, 14 trägt § 8 Abs. 4 AsylG 1997 idF der AsylG-Novelle 2003 der Judikatur des VwGH Rechnung, wonach das Bundesasylamt verpflichtet ist, das Weiterbestehen oder Nichtweiterbestehen der subsidiären Schutzgründe von Amts wegen zu... mehr lesen...
