Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005;NAG 2005 §1 Abs2 Z1;NAG 2005 §21 Abs1;NAG 2005 §21 Abs2 Z2;NAG 2005;
Rechtssatz: Im NAG 2005 drückt sich die strikte Abgrenzung zum Asylgesetz darin aus, dass es für Personen, die nach dem Asylgesetz zum Aufenthalt berechtigt sind, schlichtweg nicht gilt (§ 1 Abs. 2 Z 1) und es für Asylwerber nicht möglich ist, einen Aufenthaltstitel nach dem NAG 2005 zu erhalte... mehr lesen...
Der damals 17-jährige Beschwerdeführer, ein kolumbianischer Staatsangehöriger, stellte am 12. April 1999, vertreten durch seine Mutter, einen auf diese bezogenen Asylerstreckungsantrag. Das Bundesasylamt wies den Antrag mit Bescheid vom 17. Juni 1999 gemäß § 10 iVm § 11 Abs. 1 AsylG ab, und zwar erkennbar deshalb, weil der Mutter (vorerst) kein Asyl gewährt worden war. Über die dagegen erhobene Berufung entschied der unabhängige Bundesasylsenat (die belangte Behörde) mit dem vorliegen... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10;AsylG 1997 §11;AsylG 1997 §14 Abs1 Z2;AsylG 1997 §14; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2003/01/0084 E 15. Mai 2003
Rechtssatz: Was unter dem "hiefür maßgeblichen Grund" iS von § 14 Abs. 1 Z 2 AsylG 1997 zu verstehen ist, ist in der Literatur - der Verwaltungsgerichtshof hatte sich damit bislang noch nicht zu befassen - umstritten. Ro... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10;AsylG 1997 §11;AsylG 1997 §14 Abs1 Z2;AsylG 1997 §14; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2003/01/0084 E 15. Mai 2003
Rechtssatz: Es stellt sich die Frage, warum der Gesetzgeber die thematisch in engem Zusammenhang stehenden Aspekte Angehörigeneigenschaft (§ 10 Abs. 2 AsylG 1997) einerseits und Fortsetzung eines bestehenden Familienlebe... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §5 Abs1;AsylG 1997 §10 Abs2;AsylG 1997 §14 Abs1 Z2;AsylG 1997 §14 Abs4;AsylG 1997 §14;VwGG §13 Abs1 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2003/01/0084 E 15. Mai 2003 Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):99/20/0585 B 24. Oktober 2001 RS 1; 98/01/0628 B 8. September 1999 RS 1; (RIS: abgv)
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und der dieser beigelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Der Beschwerdeführer ist türkischer Staatsangehöriger und reiste am 1. März 1991 in das Bundesgebiet ein. Er stellte am 4. März 1994 den Antrag, ihm Asyl zu gewähren. Nach dem insoweit unbestrittenen Vorbringen in der Beschwerde gab er bei seiner am 18. Juni 1991 vor der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich erfolgten niederschrif... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §14;AsylG 1991 §18 Abs1;AVG §14;AVG §15;
Rechtssatz: Hat der Asylwerber nur geringe Kenntnisse der vom Dolmetsch verwendeten Sprache, so ist die Unterschrift unter die Niederschrift ohne Aussagewert. Dies wird auch nicht von einem handschriftlichen Bestätigungsvermerk in der vom Dolmetscher verwendeten Sprache ausgeschlossen, weil eine ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, hat dem durch eine Ausfertigung des angefochtenen Bescheides belegten Beschwerdevorbringen zufolge den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark vom 7. Oktober 1991, mit dem festgestellt worden war, bei ihm lägen die Voraussetzungen für seine Anerkennung als Flüchtling nicht vor, mit Berufung bekämpft. Mit Bescheid vom 19. Oktober 1992 wies die belangte Behörde die Berufung gemäß § 66 Abs. 4 AVG ab und verwe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §14;AsylG 1968 §18 Abs1;AVG §37;AVG §45 Abs2;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der Asylbehörde kann nicht entgegengetreten werden, wenn sie angesichts des Umstandes, daß einem Asylwerber bei seiner - unter Beiziehung eines Dolmetschers durchgeführten - niederschriftlichen Einvernahme zur Kenntnis gebracht wurde, seine... mehr lesen...
