Der Beschwerdeführer stand, bis zu seiner Versetzung in den Ruhestand, als Fachlehrer der Verwendungsgruppe L 2a 2 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle war die Höhere Technische Bundeslehr- und Versuchsanstalt M. (kurz: HTL), bei der er (soweit hier von Interesse jedenfalls) ab dem Schuljahr 1993/94 zusätzlich zur Unterrichtserteilung auch als Werkstättenleiter tätig war. Mit Antrag vom 16. März 1994 an den Landesschulrat für Niederösterreich ... mehr lesen...
Der 1944 geborene Beschwerdeführer stand seit 1. Jänner 1979 bis zu seiner Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 31. Oktober 2003 als Fachlehrer der Verwendungsgruppe L 2a 2 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle war die Höhere Technische Bundeslehr- und Versuchsanstalt M. (kurz: HTL), bei der er (soweit hier von Interesse jedenfalls) ab dem Schuljahr 1993/94 zusätzlich zur Unterrichtserteilung auch als Werkstättenleiter tätig war. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein63/02 Gehaltsgesetz64/02 Bundeslehrer70/06 Schulunterricht
Norm: BLVG 1965 §9 Abs3 idF 1993/256;BLVG 1965 §9 Abs3 idF 2000/I/142;BLVG LehrverpflichtungsV 1973 §5 idF 1978/547;GehG 1956 §61 Abs1;SchUG 1986 §53 idF 1992/455;VwRallg;
Rechtssatz: Wie der Verwaltungsgerichtshof bereits in den Erkenntnissen vom 16. März 2005, Zlen. 2001/12/0221, 0222 und 0225, ausgeführt hat, ist be... mehr lesen...
Der 1944 geborene Beschwerdeführer stand seit 1. Jänner 1979 bis zu seiner Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 31. Oktober 2003 als Fachlehrer der Verwendungsgruppe L2A2 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle war die Höhere Technische Bundeslehr- und Versuchsanstalt M (kurz: HTL), bei der er (soweit hier von Interesse jedenfalls) ab dem Schuljahr 1993/94 zusätzlich zur Unterrichtserteilung auch als Werkstättenleiter tätig war. Mit Ant... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte63/02 Gehaltsgesetz64/02 Bundeslehrer70/06 Schulunterricht
Norm: BLVG 1965 §9 Abs3 idF 1993/256;BLVG 1965 §9 Abs3 idF 2000/I/142;BLVG LehrverpflichtungsV 1973 §5 idF 1978/547;B-VG Art139;B-VG Art7 Abs1;GehG 1956 §61 Abs1;SchUG 1986 §53 idF 1992/455;StGG Art2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2001/12/0225
Serie (erledigt im gleichen ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz64/02 Bundeslehrer70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §56;BLVG 1965 §9 Abs3 idF 1993/256;BLVG 1965 §9 Abs3 idF 2000/I/142;BLVG LehrverpflichtungsV 1973 §5 idF 1978/547;GehG 1956 §61 Abs1;SchUG 1986 §53 idF 1992/455; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2001/12/0225
Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/12/0222 E 16. März 2005 Hinweis... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Fachoberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seine Dienststelle ist die die Höhere Technische Bundes- Lehr- und Versuchsanstalt in X, an der auch eine Abendschule für Berufstätige geführt wird. In dieser Abendschule erteilte der Beschwerdeführer Unterricht, der ihm hinsichtlich der an Samstagvormittagen erbrachten Unterrichtstätigkeit bis einschließlich des Schuljahres 1983/84 nach dem gemäß § 5 BLVG vorgesehenen Schlüsse... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte64/02 Bundeslehrer
Norm: BLVG 1965 §5;B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7;StGG Art2;
Rechtssatz: Es liegt keine unsachliche Differenzierung des Samstagsunterrichtes bei den Schulen für Berufstätige iSd § 5 BLVG im Vergleich zum Samstagunterricht an anderen Schulen, die nicht als Abendschule geführt werden, vor. European Case Law Identifier... mehr lesen...
Index: 64/02 Bundeslehrer
Norm: BLVG 1965 §5;
Rechtssatz: Der klare und eindeutige Wortlaut des § 5 BLVG läßt nur die Auslegung zu, daß die höhere Bewertung der Unterrichtsstunden für jede an einer Abendschule für Berufstätige erteilte Unterrichtsstunde zu erfolgen hat, gleichgültig, ob diese Unterrichtsstunde am Abend oder am Samstag im Laufe des Tages abgehalten würde. European Case Law I... mehr lesen...
Index: 64/02 Bundeslehrer70/04 Schulzeit
Norm: BLVG 1965 §5;SchulzeitV §6;
Rechtssatz: Da die Unterrichtserteilung an den berufsbildenden mittleren und höheren Schulen für Berufstätige gem § 6 SchulzeitV an fünf Tagen der Woche erst am Abend erfolgt, ist hiefür die Bezeichnung "Abendschule" als auch die Annahme der Führung solcher Schulen als "Abendschule" iSd § 5 BLVG gerechtfertigt. Europ... mehr lesen...
