I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 10. September 2004 wurde der von der Beschwerdeführerin, laut dem Beschwerdevorbringen eine türkische Staatsangehörige, am 30. Jänner 2001 über das "ÖGK" (offensichtlich gemeint: Österreichisches Generalkonsulat) Istanbul bei der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land (Erstbehörde) gestellte Antrag auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung zur Aufnahme einer selbständigen E... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12;AuslBG §2 Abs5;AuslBG §24;AuslBG §34 Abs23;AVG §56;FrGNov 2002;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/18/0209 E 15. März 2006 RS 1 Stammrechtssatz Die FrG-Novelle (BGBl. I Nr. 126/2002) enthält keine Bestimmung, dass auf vor diesem Zeitpunkt gest... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 7. August 2003 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen der Republik Korea, vom 31. Jänner 1997 auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "Schlüsselkraft - selbständig, § 18 Abs. 1 Z 1 FrG" gemäß § 14 Abs. 3, § 18 Abs. 1a, § 19 Abs. 1 und § 22 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, iVm § 24 des Ausländerbesc... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12;AuslBG §2 Abs5;AuslBG §24;AuslBG §34 Abs23;AVG §56;FrGNov 2002;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/18/0209 E 15. März 2006 RS 1 Stammrechtssatz Die FrG-Novelle (BGBl. I Nr. 126/2002) enthält keine Bestimmung, dass auf vor diesem Zeitpunkt gest... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 17. Dezember 2004 hat die Bundesministerin für Inneres (die belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers, eines koreanischen Staatsangehörigen, vom 24. Juni 2002 auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "Schlüsselkraft - selbständig, § 18 Abs. 1 Z. 1 FrG" gemäß § 14 Abs. 3, § 18 Abs. 1a, § 19 Abs. 1 und § 22 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, iVm § 24 Ausländerbeschäftigungsgesetz... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12;AuslBG §2 Abs5;AuslBG §24;AuslBG §34 Abs23;AVG §56;FrGNov 2002;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2005/18/0526 E 18. Mai 2006 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/18/0209 E 15. März 2006 RS 1 Stammrechtssatz Die FrG-Nove... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Inneres (der belangten Behörde) vom 25. April 2005 wurde der vom Beschwerdeführer, einem kroatischen Staatsangehörigen, am 10. April 2001 persönlich "via ÖB Agram" gestellte Antrag auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "selbständige Erwerbstätigkeit" gemäß § 19 Abs. 1, § 18 Abs. 1 Z. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, abgewiesen. Mit notariellem Gese... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12;AuslBG §2 Abs5;AuslBG §24;AuslBG §34 Abs23;AVG §56;FrGNov 2002;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2005/18/0210 E 15. März 2006
Rechtssatz: Die FrG-Novelle (BGBl. I Nr. 126/2002) enthält keine Bestimmung, dass auf vor dies... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 23. Dezember 2002 beantragte die Beschwerdeführerin die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung für T, eine armenische Staatsangehörige, in ihrem Privathaushalt als Kindermädchen als Dauerbeschäftigung für 30 Wochenstunden bei einer Entlohnung von EUR 5,60/Stunde. Es seien spezielle Kenntnisse oder Ausbildung nicht erforderlich. Auf diesem Antrag ist vermerkt, dass sich T seit Mai 1998 in Österreich befinde, sie eine Aufenthaltsberechtigung gemäß § 19 Asylgesetz seit... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §34 Abs23 idF 2002/I/126;AuslBG §4 Abs6 idF 2002/I/126;VwRallg;
Rechtssatz: Im Zusammenhang mit der Auslegung der Übergangsvorschrift des § 34 Abs. 23 AuslBG ist von Bedeutung, dass es auch eine Sachverhaltsvoraussetzung für ein Verfahren gemäß § 4 Abs. 6 AuslBG bildet, dass festgelegte Landeshöchstzahlen übers... mehr lesen...
