I. 1.1. Mit Schreiben vom 26. Februar 2004 ersuchte der Erstbeschwerdeführer die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse um "bescheidmäßige Feststellung gemäß § 410 ASVG bezüglich der Beitragszahlung aus meiner Arbeit beim Technikum-Wien". Nachdem er mit Schreiben vom 10. August 2004 neuerlich einen Bescheid urgiert hatte, stellte er am 30. August 2004 einen Devolutionsantrag an den Landeshauptmann von Wien und ersuchte erneut um bescheidmäßige Feststellung gemäß § 410 ASVG bezüglich d... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz72/02 Studienrecht allgemein
Norm: ASVG §4 Abs2;FHStG 1993 §3;
Rechtssatz: Dass ein Lehrbeauftragter an einer Fachhochschule vor Beginn des jeweiligen Semesters aus den ihm vorgeschlagenen Lehraufträgen einzelne ablehnen kann, steht nicht im Widerspruch zu den objektiven Anforderungen der Unternehmensorganisation einer Fachhochschule, deren Aufgabe die Durchführung... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht auf Grund der Entschließung des Bundespräsidenten vom 23. August 1995 ab 1. September 1995 als ordentlicher Universitätsprofessor für das Fach "Plastische Gestaltung" an der Technischen Universität Graz (im Folgenden TU G.), Fakultät für Architektur, in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Die zuständige Berufungskommission hatte dem Beschwerdeführer, der vor seiner Ernennung freischaffender Künstler war und über keinen Hochschulabschluss ... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz72/01 Hochschulorganisation72/12 Studien an den Hochschulen künstlerischer Richtung
Norm: BDG 1979 §162 idF 1997/I/109;BDG 1979 §165 Abs1 Z1 idF 1997/I/109;BDG 1979 Anl1 Z19.2 idF 1988/148;BDG 1979 Anl1 Z19.4 idF 1988/148;GehG 1956 §51 idF 1997/I/109;KHSchOrgG §1 Abs4 idF 1978/085;KHSchOrgG §1 Abs5 idF 1978/085;KHStG 1983 §20 Abs1 Z3;KHStG 1983 §20 Abs4;KHStG 1983 §3 Z1;KHStG 1983 §3 Z2; ... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz72/01 Hochschulorganisation72/12 Studien an den Hochschulen künstlerischer Richtung
Norm: BDG 1979 §162 idF 1997/I/109;BDG 1979 §165 Abs1 Z1 idF 1997/I/109;GehG 1956 §51 idF 1997/I/109;KHSchOrgG §1 Abs4 idF 1978/085;KHSchOrgG §1 Abs5 idF 1978/085;KHStG 1983 §20 Abs1 Z3;KHStG 1983 §20 Abs4;KHStG 1983 §3 Z1;KHStG 1983 §3 Z2;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, das... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz72/01 Hochschulorganisation72/12 Studien an den Hochschulen künstlerischer Richtung
Norm: BDG 1979 §162 idF 1997/I/109;BDG 1979 §165 Abs1 Z1 idF 1997/I/109;BDG 1979 Anl1 Z19.2 idF 1988/148;BDG 1979 Anl1 Z19.4 idF 1988/148;GehG 1956 §51 idF 1997/I/109;KHSchOrgG §1 Abs4 idF 1978/085;KHSchOrgG §1 Abs5 idF 1978/085;KHStG 1983 §20 Abs1 Z3;KHStG 1983 §20 Abs4;KHStG 1983 §3 Z1;KHStG 1983 §3 Z2; ... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde, des angefochtenen Bescheides und weiterer von der Beschwerdeführerin vorgelegter Unterlagen geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Die Beschwerdeführerin erwarb 1954 das Doktorat der Philosophie (Dissertationsfach Germanistik, Zweitfach Psychologie) und 1972 das Magisterium der Philosophie (Lehramtsprüfung in Deutsch und in Philosophischem Einführungsunterricht mit Diplomarbeit in "reiner Philosophie"; Zusatz-Lehramtsprüfung in Päd... mehr lesen...
Index: 72/12 Studien an den Hochschulen künstlerischer Richtung
Norm: KHStG 1983 §16 Abs1;KHStG 1983 §16 Abs2;KHStG 1983 §3 Z2;KHStG 1983 §31 Abs2;KHStG 1983 §45 Abs1;
Rechtssatz: Die Anrechnung der in einem anderen Studium abgelegten Prüfung kommt für den Teilnehmer eines Wahlfaches in einem Studium nach dem KHStG nur dann in Betracht, wenn dieser Gegenstand seinem Inhalt nach mit dem jeweils betriebenen Studium ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer studierte seit dem Wintersemester 1980/81 an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst in Graz. Dort erwarb er am 17. Juni 1985 die staatliche Lehrbefähigung für das Fach Gitarre und legte am 25. Mai 1988 die Diplomprüfung aus dem Hauptfach Gitarre ab. Am 2. Juli 1988 wurde ihm der akademische Grad eines Magister artium verliehen. Am 1. Juli 1988 legte er die zweite Diplomprüfung der Studienrichtung "Instrumental-(Gesangs-)Pädagogik" ab. Daneben studierte er... mehr lesen...
Index: 72/02 Studienrecht allgemein72/12 Studien an den Hochschulen künstlerischer Richtung
Norm: AHStG §1 Abs2;AHStG §13 Abs1;KHStG 1983 §16 Abs1;KHStG 1983 §3;
Rechtssatz: Zur Gleichwertigkeit mit STUDIEN NACH DEM AHSchStG ist zu beachten, daß sich aus den Grundsätzen und Zielen des AHSchStG (vgl insbesonders § 1 Abs 2 AHSchStG) ergibt, daß in diesen Studien die WISSENSCHAFTLICHE BERUFSVORBILDUNG bei weitem im V... mehr lesen...
