Entscheidungen zu § 22 Abs. 2a FMABG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 271-283 von 283

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/26 W204 2150578-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden: FMA oder belangte Behörde) führte bei der XXXX (im Folgenden: Depotbank) in deren Funktion als Depotbank vom 18.03.2015 bis zum 19.03.2015 eine Vor-Ort-Prüfung gemäß § 147 Abs. 1 und 2 InvFG 2011 durch. Im Prüfbericht wird neben sechs sonstigen aufsichtsrelevanten Feststellungen ein Verdacht auf Normverletzung festgehalten. Danach belaste die Depotbank die einzelnen Fonds automatisch mit De... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/26 W204 2150739-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden: FMA oder belangte Behörde) führte bei der XXXX (im Folgenden: Depotbank) in deren Funktion als Depotbank vom 18.03.2015 bis zum 19.03.2015 eine Vor-Ort-Prüfung gemäß § 147 Abs. 1 und 2 InvFG 2011 durch. Im Prüfbericht wird neben sechs sonstigen aufsichtsrelevanten Feststellungen ein Verdacht auf Normverletzung festgehalten. Danach belaste die Depotbank die einzelnen Fonds automatisch mit De... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.04.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/4/18 W204 2183393-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Die XXXX (im Folgenden: BP) stellte mit Schriftsatz vom 13.09.2017, bei der Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden: FMA oder belangte Behörde) am selben Tag eingelangt, einen Antrag auf Erteilung einer Konzession als Zahlungsinstitut gemäß § 5 ZaDiG zur Ausübung von Zahlungsdiensten nach § 1 Abs. 2 ZaDiG. Dieser Antrag enthielt in einer Reihe von Punkten Angaben, die das Geschäftsmodell nicht widerspruchsfrei, ausreichend konk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.04.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/23 W148 2182622-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. In ihrer Funktion als Abwicklungsbehörde nach § 3 Abs. 1 BaSAG erließ die Finanzmarktaufsichtsbehörde ("FMA", auch: "belangte Behörde") am 10.04.2016 zur Geschäftszahl FMA-AW00001/0044-AWV/2016 einen Mandatsbescheid, gegen den die Beschwerdeführerin als Gläubigerin rechtzeitig Vorstellung erhob. 2. Die belangte Behörde erließ in weiterer Folge am 02.05.2017 den angefochtenen Vorstellungsbescheid (auch: "Vorstellungsbescheid II"),... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/27 W210 2148720-1

Entscheidungsgründe: 1. Am 20.01.2017 erließ die FMA das gegen den Beschwerdeführer gerichtete Straferkenntnis zu FMA-UB0001.100/0010-BUG/2016 wegen des Verstoßes gegen § 60 Abs 1 Z 1 iVm § 4 Abs 1 und § 1 Abs 5 Z 1 AIFMG, BGBl Nr. 135/2013 idgF mit folgendem
Spruch: "I. Sie sind seit 13.01.2014 Geschäftsführer der im Firmenbuch des Landesgerichtes für ZRS Graz zu FN XXXX s eingetragenen XXXX GmbH mit Sitz in XXXX . Sie haben es in Ihrer Funktion als Geschäftsführer der XXXX GmbH g... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.11.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/20 W172 2141454-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden auch: "FMA") führte im Zeitraum vom 10.10.2014 bis 01.04.2015 eine Prüfung bei der XXXX (im Folgenden auch: "Bank X") durch, die Vor-Ort-Prüfung in den Räumlichkeiten des Unternehmens fand vom 03.11.2014 bis 11.11.2014 statt. Daraufhin erging ein Prüfungsbericht der FMA vom 01.04.2015 (ON 01; im Folgenden sind mit der Angabe von "ON" Teile des FMA-Aktes gemeint), der dem Beschwerdeführer XXXX ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/20 W172 2141455-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden auch: "FMA") führte im Zeitraum vom 10.10.2014 bis 01.04.2015 eine Prüfung bei der XXXX (im Folgenden auch: "Bank X") durch, die Vor-Ort-Prüfung in den Räumlichkeiten des Unternehmens fand vom 03.11.2014 bis 11.11.2014 statt. Daraufhin erging ein Prüfungsbericht der FMA vom 01.04.2015 (ON 01; im Folgenden sind mit der Angabe von "ON" Teile des FMA-Aktes gemeint), der dem Beschwerdeführer Dr. X... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/11/6 W158 2173809-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Beschwerdeinhalt: I.1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in Folge: die belangte Behörde) hat die Antragstellerin (in Folge: AS) mit Bescheid vom 21.08.2017, GZ FMA-UB0001.200/0010-BUG/2017, zugestellt am 23.08.2015, aufgefordert, binnen 4 Wochen nach Zustellung des Bescheides, die unerlaubte gewerbliche Ausgabe und Verwaltung von Zahlungsmitteln in Österreich zu unterlassen (Spruchpunkt 1.). Gleichzeitig wurde der AS bei Nichtbefolgung der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.11.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/10/19 W148 2145621-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der
Spruch: der beiden angefochtenen Straferkenntnisse, dem Erstbeschwerdeführer und dem Zweitbeschwerdeführer (in weiterer Folge auch "1.BF" bzw. "2.BF") und der haftenden Gesellschaft jeweils am 21.12.2016 zugestellt, wendet sich an den jeweiligen Beschwerdeführer bzw. an die haftende Gesellschaft und lautet wie folgt: "Sehr geehrter Herr [Name des Erst- bzw. des Zweitbeschwerdeführers]! I. Sie sind seit XXXX bzw. XXXX Geschäftsführe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.10.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/10/19 W148 2147059-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der
Spruch: der beiden angefochtenen Straferkenntnisse, dem Erstbeschwerdeführer und dem Zweitbeschwerdeführer (in weiterer Folge auch "1.BF" bzw. "2.BF") und der haftenden Gesellschaft jeweils am 21.12.2016 zugestellt, wendet sich an den jeweiligen Beschwerdeführer bzw. an die haftende Gesellschaft und lautet wie folgt: "Sehr geehrter Herr [Name des Erst- bzw. des Zweitbeschwerdeführers]! I. Sie sind seit XXXX bzw. XXXX Geschäftsführe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.10.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/10/19 W148 2147058-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der
Spruch: der beiden angefochtenen Straferkenntnisse, dem Erstbeschwerdeführer und dem Zweitbeschwerdeführer (in weiterer Folge auch "1.BF" bzw. "2.BF") und der haftenden Gesellschaft jeweils am 21.12.2016 zugestellt, wendet sich an den jeweiligen Beschwerdeführer bzw. an die haftende Gesellschaft und lautet wie folgt: "Sehr geehrter Herr [Name des Erst- bzw. des Zweitbeschwerdeführers]! I. Sie sind seit XXXX bzw. XXXX Geschäftsführe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.10.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/10/19 W148 2145624-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der
Spruch: der beiden angefochtenen Straferkenntnisse, dem Erstbeschwerdeführer und dem Zweitbeschwerdeführer (in weiterer Folge auch "1.BF" bzw. "2.BF") und der haftenden Gesellschaft jeweils am 21.12.2016 zugestellt, wendet sich an den jeweiligen Beschwerdeführer bzw. an die haftende Gesellschaft und lautet wie folgt: "Sehr geehrter Herr [Name des Erst- bzw. des Zweitbeschwerdeführers]! I. Sie sind seit XXXX bzw. XXXX Geschäftsführe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.10.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/10 W172 2102601-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.03.2016

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