Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Araber, reiste ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 10.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge "belangte Behörde") vom 10.10.2016, GZ: 1098463706-151969525, wurde diesem Antrag stattgegeben und dem Beschwerdeführer der Status des Asylberechtigten zuerkannt. 3. Mit Urteil des ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem im
Kopf: des Erkenntnisses genannten Bescheid vom 18.3.2020 wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass seine Abschiebung nach Algerien zulässig ist, eine Frist für die freiwillige Ausreise nicht gewährt, gegen den Beschwerdeführer ein auf die Dauer von zwei Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen und einer Beschwer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 18.03.2020 erließ das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: belangte Behörde, BFA) gegen den Beschwerdeführer ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von drei Jahren (Spruchpunkt I.) und gewährte ihm keinen Durchsetzungsaufschub (Spruchpunkt II.). Eine Frist für eine freiwillige Ausreise wurde dem Beschwerdeführer nicht gewährt (Spruchpunkt III.) 2. Gegen die Entscheidungen der belangten Behörde erhob der Beschwerdeführe... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Guinea, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 13.06.2005 sowie am 09.03.2009 seine ersten beiden Asylanträge, welche beide rechtskräftig negativ entschieden wurden und der BF jeweils aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Guinea ausgewiesen wurde. 2. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 11.10.2005, XXXX, wurde der BF wegen unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften nach ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 13.12.1996 legal mit einem Touristenvisum, gültig bis zum 12.01.1997, in das österreichische Bundesgebiet ein. Mit Ablauf des Visums hielt er sich ab dem 13.01.1997 unrechtmäßig in Österreich auf. 2. Mit Bescheid der Technischen Universität Wien vom 09.06.1997 wurde der Beschwerdeführer als ordentlicher Hörer bei Nachweis ausreichender Deutschkenntnisse zum Studium der Studienrichtung Bauingenieurwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge auch: BF) stellte im Zuge einer fremdenpolizeilichen Kontrolle am 25.09.2010 unter der Identität XXXX, geb. XXXX, Staatenlos, einen Antrag auf internationalen Schutz. In weiterer Folge korrigierte er die Angaben zu seiner Identität auf XXXX, geb. XXXX, StA. Ägypten. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 16.03.2011, Zl. XXXX, wurde der Antrag abgewiesen (Spruchpunkte I. und II.) und die Ausweisung des BF aus dem ö... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste spätestens im Herbst 2011 illegal in Griechenland ein und stellte dort einen Antrag auf internationalen Schutz, 2015 dann in Österreich einen ebensolchen als angeblicher Staatsangehöriger Ruandas wobei er angab, bis 2009 in Nigeria gelebt zu haben und von dort geflohen zu sein, weil Muslime Christen umbrächten. Einvernommen gab er 2017 an, Nigeria bereits 2000 verlassen und bis 2010 in Libyen gelebt zu haben. In Ru... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste gemeinsam mit seinem Vater ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 15.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründeten beide mit Verfolgung als Sunniten durch eine schiitische Miliz. Mit Bescheid vom 15.09.2015, Zl. XXXX, wurde dem Beschwerdeführer der Status des Asylberechtigten zuerkannt, genauso wie seinem Vater XXXX. Auch dem Bruder XXXX wurde der Status des Asylberechtigten am 21.09... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer versuchte aus Italien kommend über die Schweiz und Österreich nach Deutschland zu gelangten. Er wurde an der Grenze AUT/GER zurückgewiesen und zur Sicherung der Rückschiebung in Sicherungshaft genommen. Aus dem Stande der Sicherungshaft stellte am 03.10.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Rivalitäten zwischen zwei Volksgruppen und wirtschaftlichen Motiven begründete. 2. In der niederschriftlichen Einv... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach schlepperunterstütze Einreise am 25.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und am 07.10.2016 erfolgte seine niederschriftliche Einvernahme vor der belangten Behörde. 2. Als Fluchtgrund führte er im Wesentlichen an, von schiitischen Milizen mit dem Umbringen bedroht worden zu sein. 3. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 10.10.2016 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein deutscher Staatsbürger, ist seit 28.04.2014 durchgehend in Österreich mit Hauptwohnsitz gemeldet. Er ist derzeit ohne Beschäftigung und bezieht aus einer privaten Berufsunfähigkeitspension zuletzt EURO 1.250,--, dies 12-mal jährlich. In das Vermögen des Beschwerdeführers fällt eine Eigentumswohnung. Wesentliches Vermögen und Schulden hat er daneben keine. Sorgepflichten treffen den Beschwerdeführer keine, er ist ledig.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein nigerianischer Staatsangehöriger, wurde erstmals am 16.06.2003 einer fremdenrechtlichen Kontrolle unterzogen und stellte dabei gegenüber einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA, belangte Behörde) entschied am 23.10.2003 über den Antrag des BF auf internationalen Schutz mit Bescheid negati... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin ist eine minderjährige syrische Staatsangehörige, die am XXXX .2015 gemeinsam mit ihrer Tante nach Österreich einreiste und für die am selben Tag ein Antrag auf internationalen Schutz in Österreich gestellt wurde. Im behördlichen Verfahren wurde eine Vollmacht bzw. Obsorgevereinbarung der leiblichen Eltern an die Tante der Beschwerdeführerin vorgelegt. Mit Bescheid vom XXXX .2016 wurde der Beschwerdeführerin der Status ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Guinea-Bissau, stellte erstmals nach illegaler Einreise am 25.05.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dazu wurde er am 27.05.2014 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Hinsichtlich seiner Fluchtgründe machte er im Wesentlichen geltend, dass er aufgrund seiner Teilnahme an einer politisch motivierten Demonstration für die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Tunesiens, reiste spätestens am 24.03.2014 in Österreich ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA; belangte Behörde) vom 07.04.2014, Zl. XXXX, als unbegründet abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückehrentscheidung erlassen, die Zulässigkeit seiner Abschiebung nach Tunesien ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Aufgrund einer rechtskräftigen strafgerichtlichen Verurteilung erließ die belangte Behörde mit verfahrensgegenständlichem Bescheid über den Beschwerdeführer ein Aufenthaltsverbot (Spruchpunkt I.), erteilte ihm kein Durchsetzungsaufschub (Spruchpunkt II.) und erkannte sie einer Beschwerde gegen dieses Aufenthaltsverbot zugleich die aufschiebende Wirkung ab (Spruchpunkt III.). 2. Dagegen richtet sich die fristgerecht erhobene Beschwerde. Begr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 04.03.2020 wurde gemäß § 67 Abs. 1 und 2 Fremdenpolizeigesetz gegen den Beschwerdeführer ein für die Dauer von zehn Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen (Spruchpunkt I.). Gemäß § 70 Abs. 3 Fremdenpolizeigesetz wurde ihm kein Durchführungsaufschub erteilt (Spruchpunkt II.). Mit Spruchpunkt III. wurde einer Beschwerde gegen dieses Aufenthaltsverbot g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein ukrainischer Staatsangehöriger, wurde am XXXX .2020 beim Verbrechen der Schlepperei festgenommen und in weiterer Folge in die Justizanstalt XXXX eingeliefert. 2. Am 07.02.2020 fand eine niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl statt, in der ihm mitgeteilt wurde, dass beabsichtigt sei, im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung gegen ihn eine Rückkehrentscheidu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Verfahren des am XXXX 1969 geborenen Erstbeschwerdeführers, der am XXXX 1971 geborenen Zweitbeschwerdeführerin sowie ihrer Kinder (der am XXXX 1995 geborene Drittbeschwerdeführer, der am XXXX 2002 geborene Viertbeschwerdeführer und die am XXXX 2010 geborene Fünftbeschwerdeführerin), sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. 2. Der Erstbeschwerdeführer, die Zweitbeschwerdeführerin und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Verfahren des am XXXX 1969 geborenen Erstbeschwerdeführers, der am XXXX 1971 geborenen Zweitbeschwerdeführerin sowie ihrer Kinder (der am XXXX 1995 geborene Drittbeschwerdeführer, der am XXXX 2002 geborene Viertbeschwerdeführer und die am XXXX 2010 geborene Fünftbeschwerdeführerin), sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. 2. Der Erstbeschwerdeführer, die Zweitbeschwerdeführerin und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Verfahren des am XXXX 1969 geborenen Erstbeschwerdeführers, der am XXXX 1971 geborenen Zweitbeschwerdeführerin sowie ihrer Kinder (der am XXXX 1995 geborene Drittbeschwerdeführer, der am XXXX 2002 geborene Viertbeschwerdeführer und die am XXXX 2010 geborene Fünftbeschwerdeführerin), sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. 2. Der Erstbeschwerdeführer, die Zweitbeschwerdeführerin und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Verfahren des am XXXX 1969 geborenen Erstbeschwerdeführers, der am XXXX 1971 geborenen Zweitbeschwerdeführerin sowie ihrer Kinder (der am XXXX 1995 geborene Drittbeschwerdeführer, der am XXXX 2002 geborene Viertbeschwerdeführer und die am XXXX 2010 geborene Fünftbeschwerdeführerin), sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. 2. Der Erstbeschwerdeführer, die Zweitbeschwerdeführerin und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Verfahren des am XXXX 1969 geborenen Erstbeschwerdeführers, der am XXXX 1971 geborenen Zweitbeschwerdeführerin sowie ihrer Kinder (der am XXXX 1995 geborene Drittbeschwerdeführer, der am XXXX 2002 geborene Viertbeschwerdeführer und die am XXXX 2010 geborene Fünftbeschwerdeführerin), sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. 2. Der Erstbeschwerdeführer, die Zweitbeschwerdeführerin und... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Nigerias, stellte am 23.10.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, wobei er angab, aus dem Sudan zu stammen. 2. Der Sprachanalysebericht vom 27.08.2012, führte im Ergebnis aus, dass der sprachliche Hintergrund des Sprechers mit sehr hohem Sicherheitsgrad Nigeria zuzuordnen sei. Der Sprecher (der Beschwerdeführer) spreche nicht die in Khartoum oder im westlichen Teil de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der aus dem Bundesstaat Edo, Nigeria, stammende Beschwerdeführer stellte am 19.12.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit der Voodoo-Angehörigkeit seines Vaters begründete. Er sei Christ und habe den Beitritt zum Voodoo-Glauben abgelehnt. Daraufhin habe ihn sein Vater von zuhause weggeschickt. Im Jänner 2015 habe er Nigeria illegal verlassen. 2. Bereits am 11.06.2015 stellte er unter Angabe eines anderen Geburtsdatums in Ital... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang, Sachverhalt und Vorbringen: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 15.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz (im Folgenden auch Antrag bzw. Asylantrag). Er brachte unter anderem vor, er sei im Militärdienst gewesen und dass er nicht mehr kämpfen habe wollen, er sei wegen des Krieges geflüchtet. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) vom ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 07.06.2013 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Er brachte dabei zusammengefasst vor, dass er in Algerien von einer verfeindeten Terroristenfamilie bedroht werden würde. Das Verfahren wurde letztendlich mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes zu XXXX negativ erledigt, die Entscheidung erwuchs am 15.06.2016 in Rechtskraft. 2. Am 27.03.2018 stellte der Beschwerdeführer einen erst... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hielt sich vom 03.06.2006 bis zum 15.10.2014, zuletzt aufgrund eines befristetet ausgestellten Aufenthaltstitels „Rot-Weiss-Rot Karte“, legal in Österreich auf. Der von ihm am 14.10.2014 eingebrachte Verlängerungsauftrag wurde mit Bescheid des Amtes der Wiener Landesregierung vom 04.02.2016, XXXX , zurückgewiesen. 2. Der Beschwerdeführer wurde am 08.10.2019 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX, der Erstbeschwerdeführer, stellte am 01.06.2015 Antrag auf internationalen Schutz, den er damit mitbegründete, dass sein Haus 2008 von unbekannten Personen beschossen worden sei. Bei einem Vorfall im Jahr 2011 sei sein Vater von einer unbekannten Miliz ermordet und sein Bruder entführt worden. Im Jahr 2014 seien Milizen in sein Haus gekommen. Er habe sich im Wassertank verstecken können und sei deshalb lebend davongekommen. Vor 28 Tagen... mehr lesen...
