1.1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe als Lenker des Sattelkraftfahrzeuges, bestehend aus - jeweils dem Kennzeichen nach bestimmt - einem Sattelzugfahrzeug und einem Sattelanhänger, am 14. Juni 2000 von Deutschland kommend eine ökopunktepflichtige Transitfahrt durch das Gebiet der Republik Österreich nach Italien durchgeführt und dabei weder ein ordnungsgemäß ausgefülltes Einheitsformular noch eine öster... mehr lesen...
1.1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe als Lenker des Sattelkraftfahrzeuges, bestehend aus - jeweils dem Kennzeichen nach bestimmt - einem Sattelzugfahrzeug und einem Sattelanhänger, am 14. Juni 2000 von Deutschland kommend eine ökopunktepflichtige Transitfahrt durch das Gebiet der Republik Österreich nach Italien durchgeführt und dabei weder ein ordnungsgemäß ausgefülltes Einheitsformular noch eine öster... mehr lesen...
1.1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe am 29.9.1999 gegen 09:03 Uhr ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Sattelkraftfahrzeug von Deutschland kommend in Richtung Italien gelenkt, ohne als Fahrer des angeführten Sattelkraftfahrzeuges auf dieser im Hoheitsgebiet Österreichs durchgeführten Transitfahrt im grenzüberschreitenden gewerbsmäßigen Güterbeförderungsverkehr - wie dies am 29.9.1999 gegen 09:03 Uhr anlä... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E0720403040/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: 31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art1 Abs1;31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art2;EURallg;GütbefG 1995 §23 Abs1 Z8 idF 1998/I/017;VStG §44a Z1;VStG §44a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/03/0026 E 16. Oktober 2002 RS 3
Hier betreffend Art. 1 Abs. 1 u... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1NE3R E0720403040/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung59/04 EU - EWR
Norm: 11994N/PRO/09 EU-Beitrittsvertrag Prot9 Art1 litc;31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art1 Abs1 lita;31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art2 Abs1 idF 32000R0609;EURallg;GütbefG 1995 §23 Abs1 Z8 idF 1998/I/017;VStG §44a Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E0720403040/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: 31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art1 Abs1;31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art2;EURallg;GütbefG 1995 §23 Abs1 Z8 idF 1998/I/017;VStG §44a Z1;VStG §44a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/03/0026 E 16. Oktober 2002 RS 3
Hier betreffend Art. 1 Abs. 1 u... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1NE3R E0720403040/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung59/04 EU - EWR
Norm: 11994N/PRO/09 EU-Beitrittsvertrag Prot9 Art1 litc;31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art1 Abs1 lita;31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art2 Abs1 idF 32000R0609;EURallg;GütbefG 1995 §23 Abs1 Z8 idF 1998/I/017;VStG §44a Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 5. November 2001 wurde der Beschwerdeführer unter Spruchpunkt 3. schuldig erkannt, er habe am 10. Februar 2001 gegen 04.00 Uhr einen dem Kennzeichen nach näher bestimmten Pkw auf der L 20 in Doren in Richtung S und anschließend auf einem näher bezeichneten Güterweg in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Er habe dadurch eine Übertretung des § 99 Abs. 1 lit. a iVm. § 5 Abs. 1 StVO begangen. Es w... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 28. November 2001 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe während seiner Tätigkeit als Unternehmensberater und gewerblicher Buchhalter für Walter W, Tabaktrafikant in H - das Auftragsverhältnis habe von 12. Oktober 1999 bis 30. Mai 2000 bestanden -, diesem auch den steuerlichen Jahresabschluss 1999 zur Vorlage an das Finanzamt erstellt und dadurch eine gemäß § 2 Abs. 1 Z. 2 Wirtschaftstreuhand... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 5. Juni 2000 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 34 Abs. 2 der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung in Verbindung mit § 130 Abs. 5 Z 1 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes für schuldig befunden, er habe es als Geschäftsführer der A.-GmbH, die persönlich haftender Gesellschafter der A.-GmbH & Co KG sei, zu verantworten, dass laut dienstlicher Wahrnehmung von Organen des Arbeitsinspektorates bei einer am 15... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 5. November 2001 wurde der Beschwerdeführer unter Spruchpunkt 3. schuldig erkannt, er habe am 10. Februar 2001 gegen 04.00 Uhr einen dem Kennzeichen nach näher bestimmten Pkw auf der L 20 in Doren in Richtung S und anschließend auf einem näher bezeichneten Güterweg in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Er habe dadurch eine Übertretung des § 99 Abs. 1 lit. a iVm. § 5 Abs. 1 StVO begangen. Es w... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 28. November 2001 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe während seiner Tätigkeit als Unternehmensberater und gewerblicher Buchhalter für Walter W, Tabaktrafikant in H - das Auftragsverhältnis habe von 12. Oktober 1999 bis 30. Mai 2000 bestanden -, diesem auch den steuerlichen Jahresabschluss 1999 zur Vorlage an das Finanzamt erstellt und dadurch eine gemäß § 2 Abs. 1 Z. 2 Wirtschaftstreuhand... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 5. Juni 2000 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 34 Abs. 2 der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung in Verbindung mit § 130 Abs. 5 Z 1 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes für schuldig befunden, er habe es als Geschäftsführer der A.-GmbH, die persönlich haftender Gesellschafter der A.-GmbH & Co KG sei, zu verantworten, dass laut dienstlicher Wahrnehmung von Organen des Arbeitsinspektorates bei einer am 15... mehr lesen...
Index: 36 Wirtschaftstreuhänder40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a Z1;WTBG 1999 §116 Z1;
Rechtssatz: Die Verwendung des Wortes "angeboten" anstatt "ausgeübt" ist bei Umschreibung der Tathandlung nach § 116 Z 1 WTBG 1999 lediglich überschießend, weil es dieser Wertung anschließend an die im
Spruch: erfolgte Beschreibung der Tätigkeit gar nicht bedurft hätte. Der Besch wird dadurch weder wegen der Begehung ein... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a lita;VStG §44a Z1 impl;VStG §44a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 81/03/0203 E 13. Jänner 1982 RS 1 Stammrechtssatz Die Berufungsbehörde ist nicht verpflichtet, um den Vorschriften des § 44 a VStG zu entsprechen, im
Spruch: ihrer Entscheidung einen von der erstinstanzlichen Behörde AUSREICHEND (iSd § 44 a VStG) konkretisierten Bescheidspruch zu wiederholen. ... mehr lesen...
Index: 36 Wirtschaftstreuhänder40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a Z1;WTBG 1999 §116 Z1;
Rechtssatz: Die Verwendung des Wortes "angeboten" anstatt "ausgeübt" ist bei Umschreibung der Tathandlung nach § 116 Z 1 WTBG 1999 lediglich überschießend, weil es dieser Wertung anschließend an die im
Spruch: erfolgte Beschreibung der Tätigkeit gar nicht bedurft hätte. Der Besch wird dadurch weder wegen der Begehung ein... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a lita;VStG §44a Z1 impl;VStG §44a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 81/03/0203 E 13. Jänner 1982 RS 1 Stammrechtssatz Die Berufungsbehörde ist nicht verpflichtet, um den Vorschriften des § 44 a VStG zu entsprechen, im
Spruch: ihrer Entscheidung einen von der erstinstanzlichen Behörde AUSREICHEND (iSd § 44 a VStG) konkretisierten Bescheidspruch zu wiederholen. ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurden über den Beschwerdeführer unter anderem zwei Verwaltungsstrafen wegen Übertretungen des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, verhängt. Soweit sich die Beschwerde gegen mit dem angefochtenen Bescheid ausgesprochene Verwaltungsstrafen nach dem Meldegesetz richtet, hat der Verwaltungsgerichtshof hierüber bereits gesondert entschieden (Beschluss vom 30. September 1998, Zl. 98/02/0294). Den Gegenstand des nunmehri... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurden über den Beschwerdeführer unter anderem zwei Verwaltungsstrafen wegen Übertretungen des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, verhängt. Soweit sich die Beschwerde gegen mit dem angefochtenen Bescheid ausgesprochene Verwaltungsstrafen nach dem Meldegesetz richtet, hat der Verwaltungsgerichtshof hierüber bereits gesondert entschieden (Beschluss vom 30. September 1998, Zl. 98/02/0294). Den Gegenstand des nunmehri... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1993 §80 Abs2 Z2;VStG §31 Abs2;VStG §32 Abs2;VStG §44a Z1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die Begehung der Tat "um seines Vorteiles willen" stellt ein entscheidendes Tatbestandsmerkmal (§ 44a Z 1 VStG) der qualifizierten Form der Übertretung des § 80 Abs. 2 Z 2 FrG 1993 dar. Um eine Verfolgungsverjährung hintanzuhalte... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1993 §80 Abs2 Z2;VStG §31 Abs2;VStG §32 Abs2;VStG §44a Z1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die Begehung der Tat "um seines Vorteiles willen" stellt ein entscheidendes Tatbestandsmerkmal (§ 44a Z 1 VStG) der qualifizierten Form der Übertretung des § 80 Abs. 2 Z 2 FrG 1993 dar. Um eine Verfolgungsverjährung hintanzuhalte... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Graz vom 23. Jänner 2001 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, es als gewerberechtlicher Geschäftsführer einer näher bezeichneten Ges.m.b.H. & Co KG zu verantworten, "dass am Standort Graz, E-Straße 55/H-Straße, wie anlässlich der Überprüfung am 10.5.2000 festgestellt worden ist, von der obgenannten Gesellschaft ein Baulagerplatz ohne Betriebsanlagengenehmigung errichtet und betrieben worden ist, obwohl es sich jed... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Graz vom 23. Jänner 2001 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, es als gewerberechtlicher Geschäftsführer einer näher bezeichneten Ges.m.b.H. & Co KG zu verantworten, "dass am Standort Graz, E-Straße 55/H-Straße, wie anlässlich der Überprüfung am 10.5.2000 festgestellt worden ist, von der obgenannten Gesellschaft ein Baulagerplatz ohne Betriebsanlagengenehmigung errichtet und betrieben worden ist, obwohl es sich jed... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §366 Abs1 Z2;GewO 1994 §74;VStG §31 Abs1;VStG §31 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: § 366 Abs. 1 Z. 2 GewO 1994 enthält zwei - alternative - Straftatbestände, wobei der Tatbestand des "Errichtens" einer derartigen Betriebsanlage mit der Herbeiführung eines solcherart zu qualifizierenden Sachverhaltes abgeschlossen ist (vgl. das hg. E vom 28.4.1992... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §366 Abs1 Z2;GewO 1994 §74;VStG §31 Abs1;VStG §31 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: § 366 Abs. 1 Z. 2 GewO 1994 enthält zwei - alternative - Straftatbestände, wobei der Tatbestand des "Errichtens" einer derartigen Betriebsanlage mit der Herbeiführung eines solcherart zu qualifizierenden Sachverhaltes abgeschlossen ist (vgl. das hg. E vom 28.4.1992... mehr lesen...
1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, es sei am 5. Juni 2001 um 03.45 Uhr in Osttirol, auf der B 100, Gemeinde D, Richtung L, anhand des(r) dort ausgehändigten Schaublattes (Schaublätter) des Kontrollgerätes festgestellt worden, dass er als Lenker eines nach den Kennzeichen bestimmten Sattelkraftfahrzeuges (das Fahrzeug weise ein höchstzulässiges Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen auf und diene der Güterbeförderung)... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid vom 28. Mai 1996 wurde der Beschwerdeführer als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit zur Vertretung nach außen berufenes Organ der M-GmbH mit Sitz und Standort in Wien 2, S-Gasse 3, für schuldig erkannt, am 22. Jänner 1994 drei namentlich genannte polnische Staatsbürger, für die weder eine Beschäftigungsbewilligung erteilt, noch eine gültige Arbeitserlaubnis oder ein gültiger Befreiungsschein ausgestellt worden sei, be... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid vom 17. Juni 1997 wurde der Beschwerdeführer als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit zur Vertretung nach außen berufenes Organ der M-GmbH mit Sitz und Standort in Wien 2, S-Gasse 3, für schuldig erkannt am 14. März 1994 zwei namentlich genannte polnische Ausländer, für die weder eine Beschäftigungsbewilligung erteilt, noch eine gültige Arbeitserlaubnis oder ein gültiger Befreiungsschein ausgestellt worden sei, beschäf... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid vom 28. Mai 1995 wurde der Beschwerdeführer als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit zur Vertretung nach außen berufenes Organ der M-GmbH mit Sitz und Standort in Wien 2, S-Gasse 3, für schuldig erkannt, am 24. Jänner 1994 einen namentlich genannten polnischen Staatsbürger, für den weder eine Beschäftigungsbewilligung erteilt, noch eine gültige Arbeitserlaubnis oder ein gültiger Befreiungsschein ausgestellt worden sei,... mehr lesen...
Rechtssatz: Es ist nicht erforderlich, dass die Behörde bei der Umschreibung der als erwiesen angenommenen Tat (§ 44a Z. 1 VStG) im
Spruch: eines Strafbescheides Feststellungen über das Nichtvorliegen von sachverhaltsmäßigen Voraussetzungen aller nur denkbaren Rechtfertigungs- und Strafausschließungsgründe aufnimmt. Schlagworte "Die als erwiesen angenommene Tat" Begriff Umfang der Konkretisierung (siehe auch Tatbild) Im RIS seit 22.10.2002 mehr lesen...
