Entscheidungen zu § anlage1 BDG 1979

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Erkenntnis 2004/6/9 2003/12/0043

Die Beschwerdeführerin steht als Oberrätin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihr Arbeitsplatz war bis zum 31. Dezember 2002 (Außerkrafttreten des Verwaltungsakademiegesetzes) der einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin an der Verwaltungsakademie des Bundes (kurz VAB), wo sie faktisch auch in der Beratungsstelle verwendet wurde. Mit 1. Jänner 2003 wurde sie der Abteilung II/6 der belangten Behörde zur Dienstleistung "zugewiesen". Mit Erklärung vom 19. ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 09.06.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2004/6/9 2003/12/0043

Die Beschwerdeführerin steht als Oberrätin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihr Arbeitsplatz war bis zum 31. Dezember 2002 (Außerkrafttreten des Verwaltungsakademiegesetzes) der einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin an der Verwaltungsakademie des Bundes (kurz VAB), wo sie faktisch auch in der Beratungsstelle verwendet wurde. Mit 1. Jänner 2003 wurde sie der Abteilung II/6 der belangten Behörde zur Dienstleistung "zugewiesen". Mit Erklärung vom 19. ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 09.06.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2004/6/9 2003/12/0043

Die Beschwerdeführerin steht als Oberrätin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihr Arbeitsplatz war bis zum 31. Dezember 2002 (Außerkrafttreten des Verwaltungsakademiegesetzes) der einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin an der Verwaltungsakademie des Bundes (kurz VAB), wo sie faktisch auch in der Beratungsstelle verwendet wurde. Mit 1. Jänner 2003 wurde sie der Abteilung II/6 der belangten Behörde zur Dienstleistung "zugewiesen". Mit Erklärung vom 19. ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 09.06.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2004/6/9 2003/12/0043

Die Beschwerdeführerin steht als Oberrätin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihr Arbeitsplatz war bis zum 31. Dezember 2002 (Außerkrafttreten des Verwaltungsakademiegesetzes) der einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin an der Verwaltungsakademie des Bundes (kurz VAB), wo sie faktisch auch in der Beratungsstelle verwendet wurde. Mit 1. Jänner 2003 wurde sie der Abteilung II/6 der belangten Behörde zur Dienstleistung "zugewiesen". Mit Erklärung vom 19. ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 09.06.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2004/6/9 2003/12/0043

Die Beschwerdeführerin steht als Oberrätin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihr Arbeitsplatz war bis zum 31. Dezember 2002 (Außerkrafttreten des Verwaltungsakademiegesetzes) der einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin an der Verwaltungsakademie des Bundes (kurz VAB), wo sie faktisch auch in der Beratungsstelle verwendet wurde. Mit 1. Jänner 2003 wurde sie der Abteilung II/6 der belangten Behörde zur Dienstleistung "zugewiesen". Mit Erklärung vom 19. ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 09.06.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2004/6/9 2003/12/0043

Die Beschwerdeführerin steht als Oberrätin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihr Arbeitsplatz war bis zum 31. Dezember 2002 (Außerkrafttreten des Verwaltungsakademiegesetzes) der einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin an der Verwaltungsakademie des Bundes (kurz VAB), wo sie faktisch auch in der Beratungsstelle verwendet wurde. Mit 1. Jänner 2003 wurde sie der Abteilung II/6 der belangten Behörde zur Dienstleistung "zugewiesen". Mit Erklärung vom 19. ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 09.06.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2004/6/9 2003/12/0043

Die Beschwerdeführerin steht als Oberrätin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihr Arbeitsplatz war bis zum 31. Dezember 2002 (Außerkrafttreten des Verwaltungsakademiegesetzes) der einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin an der Verwaltungsakademie des Bundes (kurz VAB), wo sie faktisch auch in der Beratungsstelle verwendet wurde. Mit 1. Jänner 2003 wurde sie der Abteilung II/6 der belangten Behörde zur Dienstleistung "zugewiesen". Mit Erklärung vom 19. ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 09.06.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2004/6/9 2003/12/0043

Die Beschwerdeführerin steht als Oberrätin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihr Arbeitsplatz war bis zum 31. Dezember 2002 (Außerkrafttreten des Verwaltungsakademiegesetzes) der einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin an der Verwaltungsakademie des Bundes (kurz VAB), wo sie faktisch auch in der Beratungsstelle verwendet wurde. Mit 1. Jänner 2003 wurde sie der Abteilung II/6 der belangten Behörde zur Dienstleistung "zugewiesen". Mit Erklärung vom 19. ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 09.06.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2004/6/9 2003/12/0043

Die Beschwerdeführerin steht als Oberrätin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihr Arbeitsplatz war bis zum 31. Dezember 2002 (Außerkrafttreten des Verwaltungsakademiegesetzes) der einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin an der Verwaltungsakademie des Bundes (kurz VAB), wo sie faktisch auch in der Beratungsstelle verwendet wurde. Mit 1. Jänner 2003 wurde sie der Abteilung II/6 der belangten Behörde zur Dienstleistung "zugewiesen". Mit Erklärung vom 19. ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 09.06.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2004/6/9 2003/12/0043

Die Beschwerdeführerin steht als Oberrätin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihr Arbeitsplatz war bis zum 31. Dezember 2002 (Außerkrafttreten des Verwaltungsakademiegesetzes) der einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin an der Verwaltungsakademie des Bundes (kurz VAB), wo sie faktisch auch in der Beratungsstelle verwendet wurde. Mit 1. Jänner 2003 wurde sie der Abteilung II/6 der belangten Behörde zur Dienstleistung "zugewiesen". Mit Erklärung vom 19. ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 09.06.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2004/6/9 2003/12/0043

Die Beschwerdeführerin steht als Oberrätin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihr Arbeitsplatz war bis zum 31. Dezember 2002 (Außerkrafttreten des Verwaltungsakademiegesetzes) der einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin an der Verwaltungsakademie des Bundes (kurz VAB), wo sie faktisch auch in der Beratungsstelle verwendet wurde. Mit 1. Jänner 2003 wurde sie der Abteilung II/6 der belangten Behörde zur Dienstleistung "zugewiesen". Mit Erklärung vom 19. ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 09.06.2004

RS Vwgh 2004/6/9 2001/12/0103

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §137 Abs1 idF 1999/I/127;BDG 1979 §137 Abs1 idF 2000/I/094;BDG 1979 Anl1 Z2.3.5 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z2.4.6 idF 1994/550;VwGG §63 Abs1;
Rechtssatz: Der Beamte steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund (Justizdienst). Schon im ersten Rechtsgang wurde ausdrücklich - auf Grundlage des klaren Wortlautes des §... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 09.06.2004

RS Vwgh 2004/6/9 2001/12/0103

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §137 Abs1 idF 1999/I/127;BDG 1979 §137 Abs1 idF 2000/I/094;BDG 1979 Anl1 Z2.3.5 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z2.4.6 idF 1994/550;VwGG §63 Abs1;
Rechtssatz: Der Beamte steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund (Justizdienst). Schon im ersten Rechtsgang wurde ausdrücklich - auf Grundlage des klaren Wortlautes des §... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 09.06.2004

RS Vwgh 2004/6/9 2003/12/0043

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §137 Abs1 idF 1999/I/127;BDG 1979 §137 Abs2 idF 1994/550;BDG 1979 §137;BDG 1979 §244 Abs2 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z1.10.2 litd idF 1994/550;
Rechtssatz: Unter die Richtverwendung nach Punkt 1.10.2. lit. d der Anlage 1 zum BDG 1979 (Beamter in wissenschaftlicher Verwendung, soweit dieser Arbeitsplatz keiner höheren Funktionsgruppe zugeordnet werden kann) fal... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 09.06.2004

RS Vwgh 2004/6/9 2001/12/0103

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §52 Abs1;BDG 1979 §137 Abs1 idF 1999/I/127;BDG 1979 §137 Abs1 idF 2000/I/094;BDG 1979 Anl1 Z2.3.5 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z2.4.6 idF 1994/550; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/12/0219 E 14. Mai 2004 RS 2 Stammrechtssatz Die Einschätzung der Wertigkeit eines Arbeitsplatzes in Ansehung der jeweiligen Bewertungskriterien ist eine Fach... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 09.06.2004

RS Vwgh 2004/6/9 2001/12/0103

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §52 Abs1;BDG 1979 §137 Abs1 idF 1999/I/127;BDG 1979 §137 Abs1 idF 2000/I/094;BDG 1979 Anl1 Z2.3.5 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z2.4.6 idF 1994/550; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/12/0219 E 14. Mai 2004 RS 2 Stammrechtssatz Die Einschätzung der Wertigkeit eines Arbeitsplatzes in Ansehung der jeweiligen Bewertungskriterien ist eine Fach... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 09.06.2004

RS Vwgh 2004/6/9 2001/12/0110

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §137 Abs1 idF 1999/I/127;BDG 1979 §137 idF 2003/I/130;BDG 1979 Anl1 Z2.3.5 litc;BDG 1979 Anl1 Z2.4.1 lite;BDG 1979 Anl1 Z2.5.1 litf;
Rechtssatz: Der für die Einstufung eines konkreten Arbeitsplatzes notwendige Vergleich hatte nach dem Inhalt des § 137 Abs. 1 BDG 1979 idF BGBl. I Nr. 127/1999 zunächst mit den für das jeweilige Ressort genannten Richtverwendunge... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 09.06.2004

RS Vwgh 2004/6/9 2001/12/0110

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §137 Abs1 idF 1999/I/127;BDG 1979 §137 idF 2003/I/130;BDG 1979 Anl1 Z2.3.5 litc;BDG 1979 Anl1 Z2.4.1 lite;BDG 1979 Anl1 Z2.5.1 litf;
Rechtssatz: Der für die Einstufung eines konkreten Arbeitsplatzes notwendige Vergleich hatte nach dem Inhalt des § 137 Abs. 1 BDG 1979 idF BGBl. I Nr. 127/1999 zunächst mit den für das jeweilige Ressort genannten Richtverwendunge... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 09.06.2004

RS Vwgh 2004/6/9 2001/12/0110

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §137 Abs1 idF 1999/I/127;BDG 1979 §137 idF 2003/I/130;BDG 1979 Anl1 Z2.3.5 litc;BDG 1979 Anl1 Z2.4.1 lite;BDG 1979 Anl1 Z2.5.1 litf;
Rechtssatz: Der für die Einstufung eines konkreten Arbeitsplatzes notwendige Vergleich hatte nach dem Inhalt des § 137 Abs. 1 BDG 1979 idF BGBl. I Nr. 127/1999 zunächst mit den für das jeweilige Ressort genannten Richtverwendunge... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 09.06.2004

RS Vwgh 2004/6/9 2002/12/0163

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §146 idF 1994/550;BDG 1979 §146 idF 2000/I/094;BDG 1979 §147 idF 1997/I/061;BDG 1979 §147 idF 1999/I/127;BDG 1979 §147 idF 2000/I/094;BDG 1979 Anl1 Z13.2 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.3 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.4 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.5 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.6 idF 1994/550;
Rechtssatz: Aus den Materialien zum Besoldungsreform-Gesetz 19... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 09.06.2004

RS Vwgh 2004/6/9 2002/12/0163

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §146 idF 1994/550;BDG 1979 §146 idF 2000/I/094;BDG 1979 §147 idF 1997/I/061;BDG 1979 §147 idF 1999/I/127;BDG 1979 §147 idF 2000/I/094;BDG 1979 Anl1 Z13.2 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.3 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.4 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.5 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.6 idF 1994/550;
Rechtssatz: Aus den Materialien zum Besoldungsreform-Gesetz 19... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 09.06.2004

RS Vwgh 2004/6/9 2002/12/0163

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §146 idF 1994/550;BDG 1979 §146 idF 2000/I/094;BDG 1979 §147 idF 1997/I/061;BDG 1979 §147 idF 1999/I/127;BDG 1979 §147 idF 2000/I/094;BDG 1979 Anl1 Z13.2 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.3 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.4 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.5 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.6 idF 1994/550;
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Rechtssatz | Vwgh | 09.06.2004

RS Vwgh 2004/6/9 2002/12/0163

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §146 idF 1994/550;BDG 1979 §146 idF 2000/I/094;BDG 1979 §147 idF 1997/I/061;BDG 1979 §147 idF 1999/I/127;BDG 1979 §147 idF 2000/I/094;BDG 1979 Anl1 Z13.2 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.3 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.4 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.5 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.6 idF 1994/550;
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Rechtssatz | Vwgh | 09.06.2004

RS Vwgh 2004/6/9 2002/12/0163

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §146 idF 1994/550;BDG 1979 §146 idF 2000/I/094;BDG 1979 §147 idF 1997/I/061;BDG 1979 §147 idF 1999/I/127;BDG 1979 §147 idF 2000/I/094;BDG 1979 Anl1 Z13.2 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.3 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.4 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.5 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.6 idF 1994/550;
Rechtssatz: Aus den Materialien zum Besoldungsreform-Gesetz 19... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 09.06.2004

RS Vwgh 2004/6/9 2003/12/0043

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §137 Abs1 idF 1999/I/127;BDG 1979 §137 Abs1 idF 2003/I/130 impl;BDG 1979 Anl1 Z1.10.1 lita;BDG 1979 Anl1 Z1.9.1 lita;
Rechtssatz: Da das Bundesministerium für öffentliche Leistung und Sport zum maßgebenden Stichtag (1. Jänner 1994) noch nicht vorhanden war, die Verwaltungsakademie des Bundes damals jedoch eine nachgeordnete Dienststelle des Bundeskanzleramtes ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 09.06.2004

RS Vwgh 2004/6/9 2003/12/0043

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §137 Abs1 idF 1999/I/127;BDG 1979 §137 Abs1 idF 2003/I/130 impl;BDG 1979 Anl1 Z1.10.1 lita;BDG 1979 Anl1 Z1.9.1 lita;
Rechtssatz: Da das Bundesministerium für öffentliche Leistung und Sport zum maßgebenden Stichtag (1. Jänner 1994) noch nicht vorhanden war, die Verwaltungsakademie des Bundes damals jedoch eine nachgeordnete Dienststelle des Bundeskanzleramtes ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 09.06.2004

RS Vwgh 2004/6/9 2002/12/0163

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §146 idF 1994/550;BDG 1979 §146 idF 2000/I/094;BDG 1979 §147 idF 1997/I/061;BDG 1979 §147 idF 1999/I/127;BDG 1979 §147 idF 2000/I/094;BDG 1979 Anl1 Z13.2 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.3 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.4 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.5 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.6 idF 1994/550;
Rechtssatz: Ergibt ein umfassender Vergleich, dass die Punktez... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 09.06.2004

RS Vwgh 2004/6/9 2002/12/0163

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §146 idF 1994/550;BDG 1979 §146 idF 2000/I/094;BDG 1979 §147 idF 1997/I/061;BDG 1979 §147 idF 1999/I/127;BDG 1979 §147 idF 2000/I/094;BDG 1979 Anl1 Z13.2 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.3 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.4 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.5 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.6 idF 1994/550;
Rechtssatz: Ergibt ein umfassender Vergleich, dass die Punktez... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 09.06.2004

RS Vwgh 2004/6/9 2002/12/0163

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §146 idF 1994/550;BDG 1979 §146 idF 2000/I/094;BDG 1979 §147 idF 1997/I/061;BDG 1979 §147 idF 1999/I/127;BDG 1979 §147 idF 2000/I/094;BDG 1979 Anl1 Z13.2 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.3 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.4 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.5 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.6 idF 1994/550;
Rechtssatz: Ergibt ein umfassender Vergleich, dass die Punktez... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 09.06.2004

RS Vwgh 2004/6/9 2002/12/0163

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §146 idF 1994/550;BDG 1979 §146 idF 2000/I/094;BDG 1979 §147 idF 1997/I/061;BDG 1979 §147 idF 1999/I/127;BDG 1979 §147 idF 2000/I/094;BDG 1979 Anl1 Z13.2 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.3 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.4 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.5 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z13.6 idF 1994/550;
Rechtssatz: Ergibt ein umfassender Vergleich, dass die Punktez... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 09.06.2004

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