Die Beschwerdeführerin beantragte mit dem am 7. August 2000 ausgegebenen, bundeseinheitlich aufgelegten Formular die Gewährung von Arbeitslosengeld. Die in dem Formular gestellte Frage, ob sich die Antragstellerin in Ausbildung befinde, bejahte die Beschwerdeführerin und fügte ergänzend hinzu, ein Kolleg für Sozialpädagogik zu besuchen. Im Formular des Arbeitsmarktservice "Besuch einer Ausbildung" führte die Beschwerdeführerin zu Punkt 1. "Art der Ausbildung" an, das Kolleg seit Septe... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/08/0065 E 4. Oktober 2001 RS 2[Hier ohne den letzten Satz; ergeben diese Ausbildungsvorschriften, dass der Lehrgang auf Berufstätige zugeschnitten ist, wie z.B. die Aufbaulehrgänge an Höheren Technischen Lehranstalten für Berufstätige, so sind solche Lehrgänge nicht unter § 12 Abs... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/08/0097 E 16. September 1997 RS 8 Stammrechtssatz Bei Beurteilung der Frage, ob ein Lehrgang für Berufstätige vorliegt, ist die zeitliche Inanspruchnahme durch den Lehrgang ebenso zu berücksichtigen, wie der Umstand, ob dieser nach seiner Ausgestaltung eher F... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 30. Juli 1997 widerrief das Arbeitsmarktservice 921-Versicherungsdienste für den 10. und 11. Bezirk die Zuerkennung der Notstandshilfe vom 20. Jänner 1997 bis 24. Jänner 1997, vom 27. Jänner 1997 bis 31. Jänner 1997 und vom 17. März 1997 bis 21. März 1997 gemäß § 38 iVm § 24 Abs. 2 AlVG 1977 in geltender Fassung und verpflichtete die Beschwerdeführerin gemäß § 38 iVm § 25 Abs. 1 AlVG zur Rückzahlung der unberechtigt empfangenen Notstandshilfe in der Höhe von S 6.729,-... mehr lesen...
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Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/08/0129 E 8. Juni 1993 VwSlg 13849 A/1993 RS 3
(Hier: Eine Fachärztin für Innere Medizin macht geltend, dass sie
sich einer "Ausbildung" zur Fachärztin für Arbeits- und
Betriebsmedizin unterziehe.) Stammrechtssatz Für die Abgrenzung eines "geregelten Lehrgang... mehr lesen...
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Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/08/0097 E 16. September 1997 RS 8 Stammrechtssatz Bei Beurteilung der Frage, ob ein Lehrgang für Berufstätige vorliegt, ist die zeitliche Inanspruchnahme durch den Lehrgang ebenso zu berücksichtigen, wie der Umstand, ob dieser nach seiner Ausgestaltung eher F... mehr lesen...
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Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5;
Rechtssatz: Den Unterschied zwischen einem - Arbeitslosigkeit ausschließenden - "geregelten Lehrgang" iSd § 12 Abs 3 lit f AlVG und einem - für die Annahme von Arbeitslosigkeit unschädlichen - Lehrkurs im Sinne des § 12 Abs 5 AlVG (damals noch in der Fassung vor BGBl Nr 1996/201) hat der Ver... mehr lesen...
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Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5;
Rechtssatz: Maßstab für die Frage, ob im Sinne einer entsprechenden Inanspruchnahme eine Ausbildung iSd § 12 Abs 3 lit f oder ein Lehrkurs iSd § 12 Abs 5 AlVG vorliegt, sind die jeweiligen Ausbildungsvorschriften, nicht aber die konkret-individuelle Art, wie der Auszubildende der Ausbildung obl... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte am 1. November 1995 die Zuerkennung von Arbeitslosengeld. Die im Antragsformular enthaltene Frage "Ich besuche eine Lehranstalt (Hochschule, Fachschule udgl.) oder einen Kurs udgl. wenn ja, welcher Art?" beantwortete er in diesem Fragebogen durch Ankreuzen des dementsprechenden Kästchens mit "Nein". Mit Verständigung vom 3. November 1995 wurde dem Beschwerdeführer Arbeitslosengeld ab 1. November 1995 mit voraussichtlichem Ende 28. Mai 1996 zuerkannt. ... mehr lesen...
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Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs4 idF 1993/817;AlVG 1977 §12 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/08/0125 E 22. Oktober 1996 RS 9
(hier betreffend die Frage, ob ein Umweltmanagement-Lehrgang
§ 12 Abs 3 lit f AlVG oder § 12 Abs 5 AlVG zuzuordnen ist) Stammrechtssatz Der Aufbaulehrgang Elektronik an der Höheren technischen Le... mehr lesen...
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Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs4 idF 1993/817;AlVG 1977 §12 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/08/0125 E 22. Oktober 1996 RS 4 Stammrechtssatz Die für die Abgrenzung einer Ausbildung iSd § 12 Abs 3 lit f und Abs 4 AlVG von einer Schulungsmaßnahme nach § 12 Abs 5 AlVG relevante Frage der umfassenden Inanspruchnahme durch ... mehr lesen...
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Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/08/0129 E 8. Juni 1993 VwSlg 13849 A/1993 RS 3 Stammrechtssatz Für die Abgrenzung eines "geregelten Lehrganges" iSd § 12 Abs 3 lit f von einem "einzelnen Lehrkurs" iSd § 12 Abs 5 AlVG ist nicht entscheidend, wie lange insgesamt die Schulungsmaßnahme (hier: Vo... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/08/0129 E 8. Juni 1993 VwSlg 13849 A/1993 RS 4 Stammrechtssatz Für die Zuordnung einer Schulungsmaßnahme (hier: Vorbereitungskurs für die Meisterprüfung für Tischler) zu § 12 Abs 3 lit f oder § 12 Abs 5 AlVG ist maßgebend, ob es sich bei di... mehr lesen...
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Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/08/0097 E 16. September 1997 RS 8 Stammrechtssatz Bei Beurteilung der Frage, ob ein Lehrgang für Berufstätige vorliegt, ist die zeitliche Inanspruchnahme durch den Lehrgang ebenso zu berücksichtigen, wie der Umstand, ob dieser nach seiner Ausgestaltung eher F... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, dessen Dienstverhältnis am 31. Mai 1995 einvernehmlich beendet worden war, beantragte am 1. Juni 1995 Arbeitslosengeld. Bei der Abgabe des ihm ausgefolgten Antragsformulars gab er am 16. Juni 1995 niederschriftlich an, er besuche seit 6. Juni 1995 den Kurs "Elektrotechniker Fachteil zur Befähigungsprüfung" des Wirtschaftsförderungsinstitutes mit den Unterrichtszeiten täglich von Montag bis Freitag 7.45 Uhr bis 17.05 Uhr und fallweise samstags. Diese Ausbildung ha... mehr lesen...
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Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/09/16 97/08/0097 8 Stammrechtssatz Bei Beurteilung der Frage, ob ein Lehrgang für Berufstätige vorliegt, ist die zeitliche Inanspruchnahme durch den Lehrgang ebenso zu berücksichtigen, wie der Umstand, ob dieser nach seiner Ausgestaltung eher Fortbil... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5;
Rechtssatz: Der Schulähnlichkeit einer Lehrveranstaltung steht nicht entgegen, daß es sich um eine fachspezifische Ausbildung handelt. Dieses Kriterium kann angesichts des alternativ auf die fachliche und auf die Allgemeinbildung abstellenden Wortlautes des § 12 Abs. 5 AlVG für die Abgrenzung z... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte am 30. September 1997 mit Wirkung vom 9. September 1997 Antrag auf Gewährung von Arbeitslosengeld unter Verwendung des einheitlich aufgelegten Formblattes. In diesem Formblatt wurde die Frage, ob sich der Antragsteller in Ausbildung (Schule, Hochschule, Fachschule, Kurs, Lehrgang, Praktikum usw.) befinde, verneint. Der Beschwerdeführer legte u. a. eine Schulbesuchsbestätigung der Höheren Technischen Bundeslehr- und Versuchsanstalt in Graz vom 24. September... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/06/08 92/08/0129 4 Stammrechtssatz Für die Zuordnung einer Schulungsmaßnahme (hier: Vorbereitungskurs für die Meisterprüfung für Tischler) zu § 12 Abs 3 lit f oder § 12 Abs 5 AlVG ist maßgebend, ob es sich bei dieser Schulungsmaßna... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5;AlVG 1977 §9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/06/08 92/08/0129 1 Stammrechtssatz Ein Vorbereitungskurs für die Meisterprüfung für Tischler kann nicht zugleich ein "geregelter Lehrgang" iSd § 12 Abs 3 lit f AlVG und ein "einzelner Lehrkurs zur Erweiterung der fachl... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld vom 4. November 1996 mit der Begründung: abgewiesen, der Beschwerdeführer gelte im Sinne des § 12 Abs. 3 lit. f AlVG nicht als arbeitslos. Als dem Anspruch entgegenstehend beurteilte die belangte Behörde einen Kurs "F & B Management-Lehrgang", den der Beschwerdeführer besuchte: Nach den Feststellungen der belangten Behörde fand di... mehr lesen...
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Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5;
Rechtssatz: Bei Beurteilung der Frage, ob ein Lehrgang für Berufstätige vorliegt, ist die zeitliche Inanspruchnahme durch den Lehrgang ebenso zu berücksichtigen, wie der Umstand, ob dieser nach seiner Ausgestaltung eher Fortbildungscharakter hat und sich gerade an in Beschäftigung stehende Pe... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/06/08 92/08/0129 3
VwSlg 13849 A/1993 Stammrechtssatz Für die Abgrenzung eines "geregelten Lehrganges" iSd § 12 Abs 3 lit f von einem "einzelnen Lehrkurs" iSd § 12 Abs 5 AlVG ist nicht entscheidend, wie lange insgesamt die Schulungsmaßnahme (hier: Vo... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/06/08 92/08/0129 4
VwSlg 13849 A/1993 Stammrechtssatz Für die Zuordnung einer Schulungsmaßnahme (hier: Vorbereitungskurs für die Meisterprüfung für Tischler) zu § 12 Abs 3 lit f oder § 12 Abs 5 AlVG ist maßgebend, ob es sich bei dieser Schulungsmaßna... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs4;AlVG 1977 §12 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/10/22 96/08/0125 9
(Gilt auch für Lehrgänge privater Veranstalter) Stammrechtssatz Der Aufbaulehrgang Elektronik an der Höheren technischen Lehranstalt für Berufstätige stellt keinen Lehrgang iSd § 12 Abs 3 lit f AlVG und demgemäß ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte am 12. Jänner 1994 beim Arbeitsamt Salzburg die Gewährung von Arbeitslosengeld. Er sei vom 1. Jänner 1984 bis 31. Dezember 1993 als Zeitsoldat beschäftigt und als solcher unter anderem arbeitslosenversichert gewesen. Sein Beschäftigungsverhältnis habe durch Zeitablauf geendet. Seit 1. Oktober 1993 sei er an der Universität Salzburg als ordentlicher Hörer der Rechtswissenschaften inskribiert. Mit Bescheid vom 17. Jänner 1994 gab das Arbeitsamt dem An... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs4 idF 1993/817;AlVG 1977 §12 Abs5; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
96/08/0124 E 16. Februar 1999
96/08/0126 E 17. Dezember 1996
96/08/0129 E 24. September 1996
96/08/0135 E 24. September 1996
96/08/0138 E 14. Jänner 1997
96/08/0139 E 17. Dezember 1996
96/08/0141 E 17. Dezember 1996
96/08/0147 E 14. Jänner 1997
96/0... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 13. Jänner 1994 stellte das Arbeitsamt Melk unter Berufung auf § 12 Abs. 3 lit. f des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 (AlVG) das Arbeitslosengeld des Beschwerdeführers ab 10. Jänner 1994 ein. Nach der Begründung: besuche der Beschwerdeführer ab dem genannten Zeitpunkt einen ganztägigen Kurs im WIFI St. Pölten. Der Beschwerdeführer erhob Berufung. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Berufung keine Folge gegeben und der Bescheid des Arbeitsamtes bestä... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/06/08 92/08/0129 4
(hier: allein aus dem Umstand, daß Ausbildungsinhalte in Form
eines ganztägigen Unterrichts mit einem fixen Stundenplan
vermittelt werden, wobei zur Erreichung des Ausbildungszieles
die Anwesenheit während des Unterrichtes erforderlic... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Ablichtung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers vom 23. November 1992 auf Gewährung von Notstandshilfe ab 25. November 1992 ab. Begründet wurde diese Entscheidung im wesentlichen damit, daß der Beschwerdeführer seit dem Wintersemester 1990/91 an der medizinischen Fakultät der Universität W... mehr lesen...
