Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/06/08 92/08/0129 2 Stammrechtssatz Dafür, daß es sich bei den in § 12 Abs 5 AlVG genannten Schulungsmaßnahmen insbesondere um solche handelt, die außerhalb der üblichen Arbeitszeit einer Beschäftigung, die durch das Arbeitsamt verm... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5;
Rechtssatz: Eine Schulungsmaßnahme kann nicht zugleich dem § 12 Abs 3 lit f AlVG und dem § 12 Abs 5 AlVG zugeordnet werden (Hinweis E 8.6.1993, 92/08/0129; hier Medizinstudium). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1994:1993080269.X04... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10;AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs2;AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs3;AlVG 1977 §12 Abs4;AlVG 1977 §12 Abs5;AlVG 1977 §12 Abs6;AlVG 1977 §7;AlVG 1977 §9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/06/08 92/08/0129 1 Stammrechtssatz Ein Vorbereitungskurs für die Meisterprüfung für Tischler kann nic... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde dem Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung des Arbeitslosengeldes ab 18. November 1991 gemäß § 7 Z. 1 in Verbindung mit § 12 AlVG keine Folge. Begründet wurde diese Entscheidung damit, daß der Beschwerdeführer in der Zeit vom 18. November 1991 bis 4. März 1992 den Vorbereitungskurs für die Meisterprüfung für Tischler im Wirtschaftsförderungsinstitut besucht habe, dieser Kurs einen geregelten Lehrg... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs2;AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5;
Rechtssatz: Dafür, daß es sich bei den in § 12 Abs 5 AlVG genannten Schulungsmaßnahmen insbesondere um solche handelt, die außerhalb der üblichen Arbeitszeit einer Beschäftigung, die durch das Arbeitsamt vermittelt wird, durchgeführt werden, bietet der Wort... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10;AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs2;AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs3;AlVG 1977 §12 Abs4;AlVG 1977 §12 Abs5;AlVG 1977 §12 Abs6;AlVG 1977 §7;AlVG 1977 §9;
Rechtssatz: Ein Vorbereitungskurs für die Meisterprüfung für Tischler kann nicht zugleich ein "geregelter Lehrgang" iSd § 12 Abs 3 lit f AlVG und ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5;
Rechtssatz: Für die Abgrenzung eines "geregelten Lehrganges" iSd § 12 Abs 3 lit f von einem "einzelnen Lehrkurs" iSd § 12 Abs 5 AlVG ist nicht entscheidend, wie lange insgesamt die Schulungsmaßnahme (hier: Vorbereitungskurs für die Meisterprüfung für Tischler) dauert, und ob durch sie die Zeit ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs5;
Rechtssatz: Für die Zuordnung einer Schulungsmaßnahme (hier: Vorbereitungskurs für die Meisterprüfung für Tischler) zu § 12 Abs 3 lit f oder § 12 Abs 5 AlVG ist maßgebend, ob es sich bei dieser Schulungsmaßnahme bzw Lehrveranstaltung um einen der Ausbildung (auch der eigenen ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand zuletzt vom 14. Mai 1990 bis 7. September 1990 in einem arbeitslosenversicherungspflichtigen Dienstverhältnis zur R. GesmbH als Elektrikerhelfer. Am 7. September 1990 beantragte er beim Arbeitsamt Wels die Zuerkennung von Arbeitslosengeld. Im Antrag gab er als Beruf "Müller" an und führte aus, daß er ab 12. September 1990 die Meisterschule für Lebensmitteltechnologie besuchen werde. Mit Bescheid vom 10. September 1990 sprach das Arbeitsamt Wels aus, daß der ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs4;AlVG 1977 §12 Abs5;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/19 91/08/0188 1 (hier: Besuch der Meisterschule für Lebensmitteltechnologie durch Müllergesellen) Stammrechtssatz Im Hinblick darauf, daß nach § 12 Ab... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand zuletzt in der Zeit vom 4. Juli 1988 bis 26. August 1990 in einem arbeitslosenversicherungspflichtigen Dienstverhältnis zur E GesmbH als Müller. Dieses Dienstverhältnis endete durch Kündigung seitens des Beschwerdeführers. Am 27. August 1990 beantragte der Beschwerdeführer beim Arbeitsamt Wels die Zuerkennung von Arbeitslosengeld. Vom 12. September 1990 bis 11. Juli 1991 besuchte er die Meisterschule für Müllerei in Wels. Mit Bescheid des Arbeitsamtes We... mehr lesen...
Gemäß der Sachverhaltsdarstellung in der Beschwerde habe der Beschwerdeführer in G in der H-Mühle das Müllerhandwerk erlernt und sei anschließend elf Monate in einer Mühle in Vorarlberg als Müllergeselle tätig gewesen. Nach seiner Tätigkeit in Vorarlberg sei er wieder einige Monate als Schichtmüller in der H-Mühle in G in Arbeit gestanden. Sein Arbeitsverhältnis sei vom Arbeitgeber mit Wirkung vom 11. September 1990 beendet worden, da die Dienstposten in seinem Betrieb mit Müllergesel... mehr lesen...
Rechtssatz: Im Hinblick darauf, daß nach § 12 Abs 5 AlVG Nachschulung und Umschulung und der Besuch einzelner Lehrkurse zur Erweiterung der fachlichen oder Allgemeinbildung nicht als Beschäftigung iSd Abs 1 und 2 legcit gelten (und daher auch nicht als "Ausbildung" iSd Abs 3 lit f legcit), ist die Auslegung zulässig, wonach auch der Gesichtspunkt der eigenen beruflichen (Höher-)Qualifikation in Verbindung mit Erfordernissen des Arbeitsmarktes einen "berücksichtigungswürdigen Fall" iSd § 12... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs4;AlVG 1977 §12 Abs5;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/19 91/08/0188 1 Stammrechtssatz Im Hinblick darauf, daß nach § 12 Abs 5 AlVG Nachschulung und Umschulung und der Besuch einzelner Lehrkurse zur Erweiterung der fachlichen oder Allgemeinbild... mehr lesen...
