Begründung: 1. Die Beklagte ist die österreichische Generalimporteurin für Kraftfahrzeuge einer bestimmten Marke; die Klägerin ist eine ihrer Vertragshändlerinnen und genießt als solche einen bestimmten Gebietsschutz. Die Beklagte kündigte den Vertrag zum 31. Dezember 2008 auf. Zur Sicherung ihres im Wesentlichen gleichen Unterlassungsbegehrens beantragt die Klägerin, der Beklagten mit einstweiliger Verfügung zu verbieten „in Verletzung von Punkt 2.1. 2. Satz des [...] Händlervertr... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Pimmer als Vorsitzenden sowie die Hofrätin des Obersten Gerichtshofes Dr. Schenk, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schramm und Univ.-Prof. Dr. Kodek sowie die Hofrätin des Obersten Gerichtshofes Dr. E. Solé als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Fiona P*****, vertreten durch Gheneff-Rami-Sommer Rechtsanwälte KEG in Wien, gegen die bekla... mehr lesen...
Begründung: Die Schlichtungsstelle trug mit ihrer Entscheidung nach § 6 Abs 1 MRG die Durchführung (ua) folgender Arbeiten auf: Die Schlichtungsstelle trug mit ihrer Entscheidung nach Paragraph 6, Absatz eins, MRG die Durchführung (ua) folgender Arbeiten auf: - Strichaufzählung Erneuerung der E-Zuleitung, Überprüfen der Stiegenhausbeleuchtung; - Strichaufzählung Isolieren der Wasserleitung im Keller; - Strichaufzählung Instandsetzen der Veranden inkl Fenster... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Hon.-Prof. Dr. Neumayr sowie die fachkundigen Laienrichter DI Rudolf Pinter (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und AR Angelika Neuhauser (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Leander S*****, ve... mehr lesen...
Begründung: Im Scheidungsfolgenvergleich vom 29. Juli 1998 verpflichtete sich der Oppositionskläger, der Beklagten ab 1. Juli 1998 einen monatlichen Unterhalt von 19.500 S (= 1.417,12 EUR) zu bezahlen. Vergleichsgrundlage waren ein monatliches Durchschnittseinkommen des Unterhaltspflichtigen von 62.000 S (= 4.505,72 EUR), eine weitere Sorgepflicht für den gemeinsamen Sohn und ein von der Frau bezogenes Arbeitslosengeld. Die Parteien vereinbarten ferner für den Fall, dass die Frau üb... mehr lesen...
Begründung: Für die Antragsteller, den am 15. November 1978 Mag. iur. Werner und den am 28. Februar 1983 geborenen Mag. iur. Wolfgang H*****, hatte das Erstgericht mit Beschluss vom 2. Dezember 1992 vom Vater zu zahlende Unterhaltsbeträge von monatlich 5.600 S = 406,97 EUR (für Werner) und 4.550 S = 330,66 EUR (für Wolfgang) festgesetzt. Die damals noch Minderjährigen begehrten die Erhöhung dieser monatlichen Unterhaltsbeträge rückwirkend ab 1. April 1992, und zwar Werner auf 7.868 ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Gerstenecker als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Univ.-Doz. Dr. Bydlinski, Dr. Fichtenau, Dr. E. Solé und Dr. Schwarzenbacher als weitere Richter in der Rechtssache des Antragstellers Rudolf ***** S*****, vertreten durch Dr. Margot Tonitz, Rechtsanwältin in Klagenfurt, wider die Antragsgegnerin Anna ***** S*****, vertreten durch Mag. Peter Riedel, Rechtsanwalt in K... mehr lesen...
Zu 1.: Die Ehe der Eltern ist geschieden. Anlässlich ihrer Scheidung vereinbarten sie die gemeinsame Obsorge über das Kind mit dem hauptsächlichen Aufenthalt bei der Mutter. Nunmehr streben beide Elternteile die Zuteilung der alleinigen bzw der vorläufigen Obsorge an. Das Erstgericht hat der Mutter die Obsorge vorläufig entzogen und festgehalten, dass diese somit vorläufig nur dem Vater allein zustehe, dass dieser Beschluss sofort in Vollzug gesetzt werde und einem Rechtsmittel dageg... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Gerstenecker als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Univ.-Doz. Dr. Bydlinski, Dr. Fichtenau, Dr. E. Solé und Dr. Schwarzenbacher als weitere Richter in der Sachwalterschaftssache des Manfred P*****, infolge außerordentlichen Revisionsrekurses des Betroffenen, vertreten durch Dr. Rainer Mutenthaler, Rechtsanwalt in Ybbs, gegen den Beschluss des Landesgerichts für Zivilr... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin kaufte am 12. 2. 2005 vom Beklagten privat einen im September 1994 erstzugelassenen PKW VW Golf TDi mit einem Kilometerstand von 147.000 um EUR 5.300. In der schriftlichen, unter Verwendung eines vom ARBÖ stammenden Formulars beidseits unterfertigten Kaufvereinbarung findet sich die Klausel „wie besichtigt und Probe gefahren unter Ausschluß von Gewährleistung und Garantie". Mit ihrer am 30. 5. 2006 eingebrachten Klage begehrt die Klägerin die Aufhebung die... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofes Hon.-Prof. Dr. Langer als Vorsitzende sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Spenling und Dr. Kuras und die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofes Dr. Lovrek und Dr. Glawischnig als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei O***** AG, *****, vertreten durch Dr. Georg Peterlunger, Rechtsanwalt in Salzburg, gegen die beklagte Partei Johann F*****, vertreten durch Mag. Han... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofes Dr. Huber als Vorsitzende und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Hon.-Prof. Dr. Danzl, Dr. Schaumüller, Dr. Hoch und Dr. Kalivoda als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei O***** Gesellschaft m.b.H., *****, vertreten durch Dr. Edwin Morent, Rechtsanwalt in Wien, und der Nebenintervenientin auf Seiten der klagenden Partei A***** GmbH, *****, *****, v... mehr lesen...
Begründung: Unstrittig ist, dass die beklagte Partei das Haus K*****, gekauft und „dann" die Wohnungen abverkauft hat, wobei sie mit den Renovierungskosten „in Vorlage" trat. Zum Zeitpunkt des Schlusses der mündlichen Streitverhandlung war sie nicht mehr Mehrheitseigentümerin des Hauses. Die klagende Partei wurde von der beklagten Partei mit Arbeiten zum Einbau von Deckenträgern im Stiegenhaus und zur Hebung und Erneuerung der anschließenden Dachflächen sowie weiters mit der Herstel... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Langer als Vorsitzende sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Spenling und Dr. Kuras und die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Lovrek und Dr. Glawischnig als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Mag. Gerlinde Z*****, vertreten durch Dr. Dieter Böhmdorfer Rechtsanwalts-GmbH in Wien, gegen die beklagte Partei Dipl. Ing. Helmuth Z*****, vertreten ... mehr lesen...
Begründung: Rechtsanwalt Dr. Janko T***** erbrachte ab Dezember 1998 anwaltliche Leistungen in Zusammenhang mit der Errichtung eines Einkaufszentrums in Zagreb. Strittig ist, ob die Beklagte oder eine andere Gesellschaft aus dem B*****-Konzern seine Auftraggeberin war. Die Klägerin ist Rechtsnachfolgerin einer Kommanditgesellschaft, deren persönlich haftender Gesellschafter T***** war. T***** hatte schon vor 1998 immer wieder Gesellschaften aus dem Konzern bei der Abwicklung von B... mehr lesen...
Begründung: Die Beklagte ist auf der Grundlage eines Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrags die beherrschte Tochtergesellschaft der Österreichischen V***** AG (Ö*****AG), die 65 % der Aktien der Beklagten hält. Die Beklagte besorgt das Emissionsgeschäft der Ö*****AG. Mit Wirksamkeit vom 2. 7. 1998 wurde der Kläger, vorerst befristet auf drei Jahre, zum Mitglied des Vorstands der Beklagten bestellt. Weiters wurde zwischen den Parteien am 1. 7. 1998 ein Anstellungsvertrag, gl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 13. 10. 2002 ereignete sich gegen 1.50 Uhr auf der L 200 in Bersbuch ein Verkehrsunfall, im Zuge dessen der von Andreas S***** (geboren am 26. 9. 1983) gelenkte und gehaltene PKW Audi 80, amtliches Kennzeichen *****, mit dem Kläger als Fahrgast von der Fahrbahn geriet und gegen eine Hausmauer prallte. Der mit dem Lenker namensgleiche Kläger (geboren am 27. 9. 1985) wurde schwer verletzt. Der Haftpflichtversicherer des Unfallfahrzeuges lehnte mit Schreiben v... mehr lesen...
Begründung: Gemäß § 508a Abs 1 ZPO ist der Oberste Gerichtshof an den Ausspruch des Berufungsgerichtes über die Zulassung der Revision nicht gebunden. Entgegen diesem Ausspruch ist die Revision mangels Vorliegens einer erheblichen Rechtsfrage unzulässig. Gemäß § 510 Abs 3 letzter Satz ZPO kann sich die Zurückweisung eines solchen Rechtsmittels auf die Ausführung der Zurückweisungsgründe beschränken. Gemäß Paragraph 508 a, Absatz eins, ZPO ist der Oberste Gerichtshof an den Ausspruc... mehr lesen...
Begründung: Im Jahr 2002 errichtete die Wohnbaugenossenschaft B***** gemeinnützige registrierte Genossenschaft mbH (im Folgenden: B*****) für die Gemeinde D***** ein Feuerwehrhaus. Mit den Dachdeckungsarbeiten beauftragte sie die Klägerin, die diese Arbeiten im Oktober 2002 mit Dachelementen der Beklagten ausführte. Bereits zu Beginn des Jahres 2003, aber auch in den Wintermonaten der nächsten Jahre, kam es zu Wassereintritten in das Gebäude. Die der Klägerin im Zuge von Schadenbehe... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofes Dr. Huber als Vorsitzende und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Danzl, Dr. Schaumüller, Dr. Hoch und Dr. Kalivoda als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Ernst S*****, vertreten durch Dr. Johann Kahrer und Dr. Christian Haslinger, Rechtsanwälte in Ried im Innkreis, gegen die beklagte Partei B*****AG, *****, vertreten durch Mag. Fra... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger begehrt, die beklagten Parteien schuldig zu erkennen, in die außergerichtliche und/oder gerichtliche Geltendmachung des Rückzahlungsanspruchs der L***** Kommanditgesellschaft *****, FN ***** des Landesgerichts Innsbruck, gegenüber ihrem Kommanditisten KR Fritz U***** im Zusammenhang mit dem Ankauf/Verkauf des Objektes T*****straße 16 in Höhe von EUR 95.710,77 einzuwilligen. Beide Vorinstanzen wiesen das Klagebegehren ab. Nach den wesentlichen Feststellungen de... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht genehmigte auf Antrag des Verlassenschaftskurators einen Gesellschafterbeschluss der Verlassenschaft als Alleingesellschafterin der R***** GmbH als außerordentliche Geschäftsführungsmaßnahme, und zwar 1) den Verkauf des Teilbetriebs Cafe-Restaurant „S*****" um den Kaufpreis von EUR 900.000, und 2) die Verwendung des Kaufpreises in der Form, dass EUR 20.000 für allfällige Steuerbelastungen rückgestellt, die Schulden der Gesellschaft bei der I***** Ltd voll... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Beklagte schrieb 1998 einen zweistufigen internationalen Realisierungswettbewerb „städtebauliche Konzeption Flughafen Wien" in Form einer Auslobung aus. Die Auslobungsunterlagen bauten auf einem von NACO (Netherlands Airport Consultants) erstellten „Masterplan 2015" auf. „Aufgabenstellung" (Punkt 2.3 der Auslobung) war die Entwicklung eines städtebaulichen Gesamtkonzepts, räumlicher Strukturen sowie eines gestalterischen Leitbilds für die künftige Entwicklu... mehr lesen...
Begründung: Im Jahr 2002 übernahm die H***** A***** GmbH das Vermögen der Kurt Sch***** GmbH & Co gemäß § 142 HGB. Die H***** A***** GmbH wurde mit der Klägerin verschmolzen. Am 31. 1. 2002 schloss Karl Rudolf S*****, der in Linz ein Friseurgeschäft betrieb, mit der Kurt Sch***** GmbH & Co folgende Vereinbarung: „1.) Sch***** ist bereit, dem Kunden ein Darlehen in Höhe von EUR 218.000 zu gewähren. Die Zuzählung des Darlehens erfolgt nach Unterfertigung und nach Übergabe de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die erstbeklagte Partei ist Rechtsnachfolgerin der L***** OEG (in der Folge nur: erstbeklagte Partei), deren persönlich haftende Gesellschafter der Zweit-, der Dritt- und der Viertbeklagte waren. Diese planten im Frühjahr 2004 die Errichtung eines Gesundheitszentrums in Pinsdorf und wandten sich in diesem Zusammenhang an die (eine Arbeitsgemeinschaft bildenden) Kläger. Ende Februar oder Anfang März 2004 besprach der Zweitbeklagte mit dem Erstkläger vor Ort das ... mehr lesen...
Begründung: Der Erstkläger beauftragte die spätere Gemeinschuldnerin mit Arbeiten an einem Bauvorhaben in Niederösterreich. Wegen mangelhafter Durchführungen dieser Arbeiten wurde über Antrag des Erstklägers am 31. 11. 2001 ein Beweissicherungsverfahren eingeleitet, in dem Sachverständige zahlreiche Mängel feststellten. Der am 5. 7. 2004 zum Masseverwalter bestellte Beklagte zeigte dem Konkursgericht am 13. 8. 2004 die Unzulänglichkeit der Masse an. Zu Beginn des Konkursverfahrens h... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Langer als Vorsitzende, den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Kuras und die Hofrätin des Obersten Gerichtshofes Dr. Lovrek sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Eva Pernt und Mag. Johann Schneller als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Wojciech G*****, vertreten durch Dr. Ingeborg Reuterer, ... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger führte als Elektrikermeister über Auftrag des Erstbeklagten am 14. 8. 2001 Reparaturarbeiten an der elektrischen Steuerung eines Portalkrans im Betrieb des Erstbeklagten durch. Die hiefür vom Erstbeklagten zur Verfügung gestellte Hubarbeitsbühne kippte dabei unvermittelt nach vorne, wodurch der Kläger neben anderen Verletzungen eine komplette Querschnittlähmung erlitt. Der Erstbeklagte hatte die Hubarbeitsbühne gebraucht gekauft und Veränderungen daran durchge... mehr lesen...
Begründung: Dusan T***** (im Folgenden Lenker genannt) fuhr am 17. 6. 2005 mit einem LKW mit österreichischem Kennzeichen, den der Kläger von der T***** GmbH (Eigentümerin) geleast hatte, auf der Route Nationale 14 in Frankreich auf Grund einer Unaufmerksamkeit auf ein vor ihm fahrendes Fahrzeug auf. Dabei entstand am geleasten LKW ein Totalschaden von EUR 22.983,33. Die vom Kläger getragenen Abschleppkosten betrugen EUR 2.189,17. Der Lenker, ein Kroate, hatte seit 14. 6. 2004 sei... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin begehrt mit der am 14. 7. 2006 eingebrachten Klage die Verurteilung des Beklagten als Gatte der Käuferin einer Liegenschaft zur Zahlung des Klagsbetrages aus dem Titel Maklerprovision sowie (hilfsweise) auch des Schadenersatzes. Beide Vorinstanzen haben das Klagebegehren abgewiesen. Die Klägerin hat sich schon in ihrer Mahnklage unter anderem auf den Akt 8 C 1604/04m des Bezirksgerichtes Wiener Neustadt - worin sie denselben Provisionsanspruch gegen die Lieg... mehr lesen...
