Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, reiste am 16.11.2019, von der Bundesrepublik Deutschland kommend, auf dem Landweg in das Bundesgebiet ein. Am 18.11.2019 wurde der Beschwerdeführer von Organen der Finanzpolizei einer Kontrolle unterzogen und dabei festgestellt, dass der Beschwerdeführer ohne Bewilligung und ohne beim zuständigen Sozialversicherungsträger als Dienstnehmer angemeldet zu sein einer unselbständigen Beschäf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 04.11.2015 nach unrechtmäßiger Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 07.09.2017 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen, dem BF jedoch gemäß § 8 Abs. 1 Asylgesetz 2005... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 04.11.2015 nach unrechtmäßiger Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 07.09.2017 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen, dem BF jedoch gemäß § 8 Abs. 1 Asylgesetz 2005... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der maßgebliche Sachverhalt steht aufgrund des Ergebnisses der Beschwerdeverhandlung fest und deckt sich im Wesentlichen mit den Ausführungen der belangten Behörde im angefochtenen Bescheid. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste im November 2015 spätestens in Österreich illegal ein und brachte am 17.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Dieser wurde mit Bescheid es BFA vom 6.6.2017 abgewiesen, die Zuerkennung des Status des subsidiär S... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der am 17.11.2019 nach Nigeria abgeschobene Beschwerdeführer wurde am 02.09.2019 auf Grund des Schubhaftbescheides des BFA vom 2.9.2019, Zahl: 1000006708 - 170842149 gemäß § 76 Abs 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs 1 AVG zur Sicherung der Abschiebung in Schubhaft genommen. Dagegen erhob dieser innerhalb offener Frist Beschwerde, welche das Bundesverwaltungsgericht nach Durchführung einer öffentlichen, mündlichen Verhandlung am 11.09.2019 mit mündlich ve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der am 17.11.2019 nach Nigeria abgeschobene Beschwerdeführer wurde am 02.09.2019 auf Grund des Schubhaftbescheides des BFA vom 2.9.2019, Zahl: 1000006708 - 170842149 gemäß § 76 Abs 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs 1 AVG zur Sicherung der Abschiebung in Schubhaft genommen. Dagegen erhob dieser innerhalb offener Frist Beschwerde, welche das Bundesverwaltungsgericht nach Durchführung einer öffentlichen, mündlichen Verhandlung am 11.09.2019 mit mündlich ve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der am 17.11.2019 nach Nigeria abgeschobene Beschwerdeführer wurde am 02.09.2019 auf Grund des Schubhaftbescheides des BFA vom 2.9.2019, Zahl: 1000006708 - 170842149 gemäß § 76 Abs 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs 1 AVG zur Sicherung der Abschiebung in Schubhaft genommen. Dagegen erhob dieser innerhalb offener Frist Beschwerde, welche das Bundesverwaltungsgericht nach Durchführung einer öffentlichen, mündlichen Verhandlung am 11.09.2019 mit mündlich ve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der am 17.11.2019 nach Nigeria abgeschobene Beschwerdeführer wurde am 02.09.2019 auf Grund des Schubhaftbescheides des BFA vom 2.9.2019, Zahl: 1000006708 - 170842149 gemäß § 76 Abs 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs 1 AVG zur Sicherung der Abschiebung in Schubhaft genommen. Dagegen erhob dieser innerhalb offener Frist Beschwerde, welche das Bundesverwaltungsgericht nach Durchführung einer öffentlichen, mündlichen Verhandlung am 11.09.2019 mit mündlich ve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zur beabsichtigten Schubhaftanordnung am 27.09.2019 niederschriftlich einvernommen. Mit im
Spruch: angeführten Bescheid der Verwaltungsbehörde wurde gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG über den Beschwerdeführer die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Der Beschwerdeführer befindet sich seit 01.10.2019, nach Entlassung aus der Strafhaft, in Schubhaft. Die Behörde begründete ihre E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zur beabsichtigten Schubhaftanordnung am 27.09.2019 niederschriftlich einvernommen. Mit im
Spruch: angeführten Bescheid der Verwaltungsbehörde wurde gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG über den Beschwerdeführer die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Der Beschwerdeführer befindet sich seit 01.10.2019, nach Entlassung aus der Strafhaft, in Schubhaft. Die Behörde begründete ihre E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zur beabsichtigten Schubhaftanordnung am 27.09.2019 niederschriftlich einvernommen. Mit im
Spruch: angeführten Bescheid der Verwaltungsbehörde wurde gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG über den Beschwerdeführer die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Der Beschwerdeführer befindet sich seit 01.10.2019, nach Entlassung aus der Strafhaft, in Schubhaft. Die Behörde begründete ihre E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Beschwerdeführer stellte am 07.10.2015 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass die Sicherheitslage in Afghanistan sehr schlecht sei. Er sei mit seiner Frau geflüchtet, da ihre Familie, die Angehörige der Taliban wären, gegen die Heirat gewesen seien und geschworen hätten, beide zu töten. 1.2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Fo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger. Das Asylverfahren des Beschwerdeführers wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 27.12.2012, Zl. C2 412726-1/2010/34E, rechtskräftig negativ abgeschlossen und der Beschwerdeführer aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Afghanistan ausgewiesen. Am 28.11.2013 wurde die Duldung des BF gemäß § 46a Abs. 1a FPG mangels Ersatzreisedokumentes der afghanischen Bots... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 04.11.2019 zur möglichen Schubhaftanordnung von einem Organ der Verwaltungsbehörde einvernommen - die Einvernahme nahm folgenden Verlauf: "(...) LA: Können Sie Identitätsdokumente (Reisepass, Führerschein, Personalausweis, Geburtsurkunde, Staatsbürgerschaftsnachweis) vorlegen, welche Ihre Identitätsangaben bestätigen? VP: Ich habe nichts. LA: Wie konnten sie nach Österreich einreisen ohne Reisepass? VP... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 04.11.2019 zur möglichen Schubhaftanordnung von einem Organ der Verwaltungsbehörde einvernommen - die Einvernahme nahm folgenden Verlauf: "(...) LA: Können Sie Identitätsdokumente (Reisepass, Führerschein, Personalausweis, Geburtsurkunde, Staatsbürgerschaftsnachweis) vorlegen, welche Ihre Identitätsangaben bestätigen? VP: Ich habe nichts. LA: Wie konnten sie nach Österreich einreisen ohne Reisepass? VP... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 04.11.2019 zur möglichen Schubhaftanordnung von einem Organ der Verwaltungsbehörde einvernommen - die Einvernahme nahm folgenden Verlauf: "(...) LA: Können Sie Identitätsdokumente (Reisepass, Führerschein, Personalausweis, Geburtsurkunde, Staatsbürgerschaftsnachweis) vorlegen, welche Ihre Identitätsangaben bestätigen? VP: Ich habe nichts. LA: Wie konnten sie nach Österreich einreisen ohne Reisepass? VP... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 04.11.2019 zur möglichen Schubhaftanordnung von einem Organ der Verwaltungsbehörde einvernommen - die Einvernahme nahm folgenden Verlauf: "(...) LA: Können Sie Identitätsdokumente (Reisepass, Führerschein, Personalausweis, Geburtsurkunde, Staatsbürgerschaftsnachweis) vorlegen, welche Ihre Identitätsangaben bestätigen? VP: Ich habe nichts. LA: Wie konnten sie nach Österreich einreisen ohne Reisepass? VP... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Verwaltungsbehörde vom 16.09.2019, Zl. 499960600-190942495, wurde über den Beschwerdeführer die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet: Die Verwaltungsbehörde ging in ihrem Schubhaftbescheid vom Umstand der Täuschung österreichischer Behörden über die Identität, der Wiedereinreise trotz Aufenthaltsverbotes und der mehrfachen Straffälligkeiten wegen Drogendelikten aus. Dabei unterließ die Verwaltungsb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Verwaltungsbehörde vom 16.09.2019, Zl. 499960600-190942495, wurde über den Beschwerdeführer die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet: Die Verwaltungsbehörde ging in ihrem Schubhaftbescheid vom Umstand der Täuschung österreichischer Behörden über die Identität, der Wiedereinreise trotz Aufenthaltsverbotes und der mehrfachen Straffälligkeiten wegen Drogendelikten aus. Dabei unterließ die Verwaltungsb... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
