Entscheidungen zu § 76 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

976 Dokumente

Entscheidungen 451-480 von 976

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/3 W117 2234546-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 20.08.2020 zur beabsichtigten Schubhaftanordnung niederschriftlich befragt und gab er unter anderem – entscheidungswesentlich an: „(…) F: Wie geht es Ihnen? Fühlen Sie sich physisch und psychisch in der Lage, der Einvernahme zu folgen? A: Mir geht es gut. Ja, kann ich. F: Befinden Sie sich momentan in ärztlicher oder medikamentöser Behandlung, leiden Sie aktuell an irgendwelchen Erkrankungen. A: Ja, ich neh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/3 W117 2234546-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 20.08.2020 zur beabsichtigten Schubhaftanordnung niederschriftlich befragt und gab er unter anderem – entscheidungswesentlich an: „(…) F: Wie geht es Ihnen? Fühlen Sie sich physisch und psychisch in der Lage, der Einvernahme zu folgen? A: Mir geht es gut. Ja, kann ich. F: Befinden Sie sich momentan in ärztlicher oder medikamentöser Behandlung, leiden Sie aktuell an irgendwelchen Erkrankungen. A: Ja, ich neh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/3 W137 2234547-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan. Sein Antrag auf internationalen Schutz vom 10.05.2016 wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt/BFA) mit Bescheid vom 11.06.2018 gemäß §§ 3 und 8 AsylG abgewiesen und mit einer Rückkehrentscheidung bezüglich des Herkunftsstaats Afghanistan verbunden. Die dagegen eingebrachte Beschwerde wurde vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 26.09.2018... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/1 W117 2232597-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit im
Spruch: angeführtem Bescheid der Verwaltungsbehörde wurde über den Beschwerdeführer die Schubhaft angeordnet. Die Verwaltungsbehörde ging in ihrem Schubhaftbescheid entscheidungswesentlich von folgendem Parametern aus: Der Beschwerdeführer sei mehrmals strafrechtlich verurteilt worden, unter anderem einmal wegen § 28a Abs. 1 SMG. Seit 20.05.2017 liege eine rechtskräftige und durchsetzbare Rückkehrentscheidung in Bezug auf Marokko vor. Der B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/1 W117 2232597-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit im
Spruch: angeführtem Bescheid der Verwaltungsbehörde wurde über den Beschwerdeführer die Schubhaft angeordnet. Die Verwaltungsbehörde ging in ihrem Schubhaftbescheid entscheidungswesentlich von folgendem Parametern aus: Der Beschwerdeführer sei mehrmals strafrechtlich verurteilt worden, unter anderem einmal wegen § 28a Abs. 1 SMG. Seit 20.05.2017 liege eine rechtskräftige und durchsetzbare Rückkehrentscheidung in Bezug auf Marokko vor. Der B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/1 W117 2232597-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit im
Spruch: angeführtem Bescheid der Verwaltungsbehörde wurde über den Beschwerdeführer die Schubhaft angeordnet. Die Verwaltungsbehörde ging in ihrem Schubhaftbescheid entscheidungswesentlich von folgendem Parametern aus: Der Beschwerdeführer sei mehrmals strafrechtlich verurteilt worden, unter anderem einmal wegen § 28a Abs. 1 SMG. Seit 20.05.2017 liege eine rechtskräftige und durchsetzbare Rückkehrentscheidung in Bezug auf Marokko vor. Der B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/1 W117 2232698-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit im
Spruch: angeführtem Bescheid der Verwaltungsbehörde wurde über den Beschwerdeführer die Schubhaft angeordnet. Die Verwaltungsbehörde ging in ihrem Bescheid davon aus, dass der Beschwerdeführer aufgrund seines bisherigen Verhaltens, welches ein hohes Risiko an Gewaltbereitschaft und Aggressivität zeige, eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit sei. Die Verwaltungsbehörde befasste sich dann im Detail mit den, den Beschwerdeführe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/26 W117 2234258-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Aufgrund einer Kontrolle durch die Finanzpolizei wurde der Beschwerdeführer in Wien bei Arbeiten ohne entsprechende arbeitsmarktbehördliche Bewilligung und ohne fremdenrechtliche Bewilligung angetroffen. Er wies sich mit einem gültigen ukrainischen Reisepass aus, ein Einreisestempel belegt, dass er sich seit 14.07.2020 in Österreich aufhält. Der Beschwerdeführer wurde am 18.08.2020 um 11:30 Uhr nach Rücksprache mit dem Journaldienst gemäß §40/... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/20 W140 2234046-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF), ein türkischer Staatsangehöriger, hielt sich seit seiner Geburt bis zum 08.03.1995 im Bundesgebiet auf. Der BF befindet sich laut Aktenlage seit 2001 erneut im Bundesgebiet. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX , XXXX , vom 12.02.2001 (RK 15.02.2001) wurde der BF gemäß § 15 §§ 127, 129/1, § 135/1 StGB zu einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten - bedingt - verurteilt. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX , XXXX , vom 09... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/20 W140 2234046-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF), ein türkischer Staatsangehöriger, hielt sich seit seiner Geburt bis zum 08.03.1995 im Bundesgebiet auf. Der BF befindet sich laut Aktenlage seit 2001 erneut im Bundesgebiet. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX , XXXX , vom 12.02.2001 (RK 15.02.2001) wurde der BF gemäß § 15 §§ 127, 129/1, § 135/1 StGB zu einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten - bedingt - verurteilt. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX , XXXX , vom 09... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/20 W140 2234046-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF), ein türkischer Staatsangehöriger, hielt sich seit seiner Geburt bis zum 08.03.1995 im Bundesgebiet auf. Der BF befindet sich laut Aktenlage seit 2001 erneut im Bundesgebiet. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX , XXXX , vom 12.02.2001 (RK 15.02.2001) wurde der BF gemäß § 15 §§ 127, 129/1, § 135/1 StGB zu einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten - bedingt - verurteilt. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX , XXXX , vom 09... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/18 W154 2233926-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde über den Beschwerdeführer (BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet, wobei die Rechtsfolgen des Bescheides nach Entlassung des BR aus der Strafhaft eintreten sollten. Der Bescheid wurde dem BF am 24.07.2020 durch persönliche Übergabe zugestellt. Die belangte Behörde stützte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/17 W117 2230007-6

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger der Republik Gambia, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stelle am 18.10.2015 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Bei der erkennungsdienstlichen Behandlung wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer bereits am 24.10.2014 in Italien sowie am 23.06.2015 in der Schweiz einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hatte. Am 02.12.2015 stimmte Italien im Rahmen des Konsultationsverfa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/17 W117 2230007-6

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger der Republik Gambia, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stelle am 18.10.2015 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Bei der erkennungsdienstlichen Behandlung wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer bereits am 24.10.2014 in Italien sowie am 23.06.2015 in der Schweiz einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hatte. Am 02.12.2015 stimmte Italien im Rahmen des Konsultationsverfa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/17 W117 2230007-6

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger der Republik Gambia, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stelle am 18.10.2015 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Bei der erkennungsdienstlichen Behandlung wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer bereits am 24.10.2014 in Italien sowie am 23.06.2015 in der Schweiz einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hatte. Am 02.12.2015 stimmte Italien im Rahmen des Konsultationsverfa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/17 W117 2230007-6

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger der Republik Gambia, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stelle am 18.10.2015 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Bei der erkennungsdienstlichen Behandlung wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer bereits am 24.10.2014 in Italien sowie am 23.06.2015 in der Schweiz einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hatte. Am 02.12.2015 stimmte Italien im Rahmen des Konsultationsverfa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/6 W117 2233602-1

Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 30.06.2020 von Beamten der LPD Wien in 1100 Wien angehalten und einer Personenkontrolle unterzogen. Es wurde im Rahmen dieser Kontrolle festgestellt, dass gegen ihn ein Einreiseverbot für den Schengen Raum besteht. Nach telefonischer Rücksprache mit dem BFA-Journal wurden er gemäß § 40/1/3 BFA-VG festgenommen und in das PAZ HG überstellt. Am 01.07.2020 wurden er durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/6 W117 2233602-1

Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 30.06.2020 von Beamten der LPD Wien in 1100 Wien angehalten und einer Personenkontrolle unterzogen. Es wurde im Rahmen dieser Kontrolle festgestellt, dass gegen ihn ein Einreiseverbot für den Schengen Raum besteht. Nach telefonischer Rücksprache mit dem BFA-Journal wurden er gemäß § 40/1/3 BFA-VG festgenommen und in das PAZ HG überstellt. Am 01.07.2020 wurden er durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/6 W117 2233602-1

Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 30.06.2020 von Beamten der LPD Wien in 1100 Wien angehalten und einer Personenkontrolle unterzogen. Es wurde im Rahmen dieser Kontrolle festgestellt, dass gegen ihn ein Einreiseverbot für den Schengen Raum besteht. Nach telefonischer Rücksprache mit dem BFA-Journal wurden er gemäß § 40/1/3 BFA-VG festgenommen und in das PAZ HG überstellt. Am 01.07.2020 wurden er durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/6 W117 2233602-1

Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 30.06.2020 von Beamten der LPD Wien in 1100 Wien angehalten und einer Personenkontrolle unterzogen. Es wurde im Rahmen dieser Kontrolle festgestellt, dass gegen ihn ein Einreiseverbot für den Schengen Raum besteht. Nach telefonischer Rücksprache mit dem BFA-Journal wurden er gemäß § 40/1/3 BFA-VG festgenommen und in das PAZ HG überstellt. Am 01.07.2020 wurden er durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/6 W117 2233602-1

Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 30.06.2020 von Beamten der LPD Wien in 1100 Wien angehalten und einer Personenkontrolle unterzogen. Es wurde im Rahmen dieser Kontrolle festgestellt, dass gegen ihn ein Einreiseverbot für den Schengen Raum besteht. Nach telefonischer Rücksprache mit dem BFA-Journal wurden er gemäß § 40/1/3 BFA-VG festgenommen und in das PAZ HG überstellt. Am 01.07.2020 wurden er durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/5 W117 2227983-7

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF), ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste am 27.05.2013 illegal nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 18.07.2014 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge auch BFA, Bundesamt oder Behörde genannt) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/5 W117 2227983-7

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF), ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste am 27.05.2013 illegal nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 18.07.2014 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge auch BFA, Bundesamt oder Behörde genannt) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/5 W117 2227983-7

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF), ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste am 27.05.2013 illegal nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 18.07.2014 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge auch BFA, Bundesamt oder Behörde genannt) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/5 W117 2227983-7

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF), ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste am 27.05.2013 illegal nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 18.07.2014 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge auch BFA, Bundesamt oder Behörde genannt) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/30 W117 2233395-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Schreiben der Verwaltungsbehörde vom 18.05.2020 wurde der Beschwerdeführer über die geplante Verhängung der Schubhaft informiert und bekam die Möglichkeit, dazu sowie zu seinem Privat- und Familienverhältnissen Stellung zu nehmen. In seiner schriftlichen Stellungnahme gab er im Wesentlichen folgendes an: Er wäre im Januar 2014 mit einem Schlepper, in einem Bus illegal nach Österreich eingereist. Der Grund seiner Flucht aus der Türkei wär... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/30 W117 2233395-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Schreiben der Verwaltungsbehörde vom 18.05.2020 wurde der Beschwerdeführer über die geplante Verhängung der Schubhaft informiert und bekam die Möglichkeit, dazu sowie zu seinem Privat- und Familienverhältnissen Stellung zu nehmen. In seiner schriftlichen Stellungnahme gab er im Wesentlichen folgendes an: Er wäre im Januar 2014 mit einem Schlepper, in einem Bus illegal nach Österreich eingereist. Der Grund seiner Flucht aus der Türkei wär... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/30 W117 2233395-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Schreiben der Verwaltungsbehörde vom 18.05.2020 wurde der Beschwerdeführer über die geplante Verhängung der Schubhaft informiert und bekam die Möglichkeit, dazu sowie zu seinem Privat- und Familienverhältnissen Stellung zu nehmen. In seiner schriftlichen Stellungnahme gab er im Wesentlichen folgendes an: Er wäre im Januar 2014 mit einem Schlepper, in einem Bus illegal nach Österreich eingereist. Der Grund seiner Flucht aus der Türkei wär... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/30 W117 2233395-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Schreiben der Verwaltungsbehörde vom 18.05.2020 wurde der Beschwerdeführer über die geplante Verhängung der Schubhaft informiert und bekam die Möglichkeit, dazu sowie zu seinem Privat- und Familienverhältnissen Stellung zu nehmen. In seiner schriftlichen Stellungnahme gab er im Wesentlichen folgendes an: Er wäre im Januar 2014 mit einem Schlepper, in einem Bus illegal nach Österreich eingereist. Der Grund seiner Flucht aus der Türkei wär... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/30 W117 2233395-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Schreiben der Verwaltungsbehörde vom 18.05.2020 wurde der Beschwerdeführer über die geplante Verhängung der Schubhaft informiert und bekam die Möglichkeit, dazu sowie zu seinem Privat- und Familienverhältnissen Stellung zu nehmen. In seiner schriftlichen Stellungnahme gab er im Wesentlichen folgendes an: Er wäre im Januar 2014 mit einem Schlepper, in einem Bus illegal nach Österreich eingereist. Der Grund seiner Flucht aus der Türkei wär... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2020

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