Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein männlicher Staatsangehöriger von Afghanistan, gehört der Volksgruppe der Hazara an und bekennt sich zum schiitischen Glauben. Er hat seinen eigenen Angaben bei der Erstbefragung zufolge vor zirka 45 Tagen (sohin im September 2015) Afghanistan verlassen und sich über den Iran, die Türkei, Griechenland, Mazedonien sowie ihm unbekannte Länder nach Österreich begeben, wo er am 25.10.2015 den gegenständlichen Antra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste zusammen mit seinem Vater im Jahr 1998 nach Österreich ein und stellte wiederholt Asylanträge, über welche abweisend entschieden wurde. Am 21.10.2004 brachte der Beschwerdeführer einen neuerlichen Asylantrag ein, über welchen nach Erhebung einer Beschwerde der Asylgerichtshof mit Erkenntnis vom 04.01.2011 entschied und dem Beschwerdeführer Asyl gewährte. Begründend wurde ausgeführt, dass sich der Beschwerdeführer w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Mutter des Beschwerdeführers (GZ W119 2159306), eine mongolische Staatsangehörige, reiste Ende 2011 in das österreichische Bundesgebiet ein. Es wurde ihr in weiterer Folge ein Aufenthaltstitel für den Zweck "Studierender" vom 12.11.2012 bis 12.11.2013 erteilt und einmal für ein weiteres Jahr verlängert. Anschließend stellte sie einen Zweckänderungsantrag und erhielt einen Aufenthaltstitel für den Zweck "Schüler" gültig vom 14.11.2014 bis 14.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine mongolische Staatsangehörige, reiste Ende 2011 in das österreichische Bundesgebiet ein. Es wurde ihr in weiterer Folge ein Aufenthaltstitel für den Zweck "Studierender" vom 12.11.2012 bis 12.11.2013 erteilt und einmal für ein weiteres Jahr verlängert. Anschließend stellte sie einen Zweckänderungsantrag und erhielt einen Aufenthaltstitel für den Zweck "Schüler", gültig vom 14.11.2014 bis 14.11.2015. Ihr Verlängerungsa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 15.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung am 12.11.2015 legte der Beschwerdeführer dar, den im
Spruch: genannten Namen zu führen und Staatsangehöriger des Irak zu sein. Er sei am XXXX in Bagdad geboren und habe dort im Bezirk XXXX gelebt, Angehöriger der arabischen Volksgruppe, bekenne sich zum Islam der sunnitischen Glaub... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 20.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 19.10.2015 brachte der Beschwerdeführer vor, er sei in zweiter Ehe verheiratet, gehöre der Volksgruppe der Araber an und sei sunnitischer Moslem. Er habe neun Jahre die Grundschule besucht und zuletzt als Angestellter gearbeitet. Er habe mit seiner... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine irakische Staatsangehörige, stellte am 20.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 19.10.2015 brachte sie vor, verheiratet zu sein, der Volksgruppe der Araber anzugehören und sunnitische Muslimin zu sein. Sie habe zwölf Jahre die Grundschule besucht. Mit ihrem Ehemann und ihrer Tochter habe sie am 01.09.2015 den Irak legal verla... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die damals minderjährige Beschwerdeführerin, eine irakische Staatsangehörige, stellte am 20.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 19.10.2015 brachte die Beschwerdeführerin vor, sie gehöre der Volksgruppe der Araber an und sei sunnitische Muslimin. Sie habe mit ihren Eltern am 01.09.2015 legal den Irak verlassen. Hinsichtlich ihres Fluchtgrundes brachte s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 30.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am 31.05.2015 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, er sei sunnitischer Moslem und stamme aus Mossul. Am 26.09.2014 sei er legal aus dem Irak ausgereist. Er habe seine Heimat wegen des Bürge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise am 18.11.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 18.11.2013 mit Bescheid des vormals zuständigen Bundesasylamtes vom 28.11.2013, Zl.: 13 16.960-BAT, sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Vorverfahren: 1.1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 28.10.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.1.2. Das Bundesasylamt (BAA) wies diesen Antrag mit Bescheid vom 07.11.2012, Zahl 12 15.636-BAT, sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des As... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 20.05.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er am selben Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich einvernommen. Zu seiner Person gab der Beschwerdeführer an, im Punjab Gebiet in Indien geboren zu sein, der Volksgruppe der Punjabi, und der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 29.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag stattfindenden Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er an, er sei aus dem Irak geflüchtet, da seine Mutter und sein Bruder auch geflüchtet seien. Darüber hinaus habe ihn die schiitische Miliz anstelle seines geflohenen Bruders zum Kampf rekrutieren wollen. Am 16.11.20... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei führt nach eigenen Angaben den im
Spruch: genannten Namen, ist Staatsangehöriger Afghanistans und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung gab der damals minderjährige Beschwerdeführer an, Hazara und schiitischer Moslem sowie in Teheran, Iran, geboren und aufgewachsen zu sein. Er sei ledig und hätte ab dem siebten bis zum zwölften Lebensjahr in Teheran die Schule besu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: XXXX (in Folge auch Beschwerdeführer), ein volljähriger, iranischer Staatsangehöriger, hat am 07.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Im Administrativverfahren brachte der Beschwerdeführer vor, in Iran seit 12 Jahren als Musiker bzw. DJ gearbeitet zu haben. Da dies verboten sei, sei er mehrmals festgenommen und im Rahmen der nachfolgenden Anhaltungen auch gefoltert worden. Er habe etwa auch eine im Internet abrufbare S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 28.09.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 30.09.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. 3. Am 24.10.2017 erfolgte die niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl. Dabei gab der Beschwerdeführe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 19. 12. 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der am 20. 12. 2014 durchgeführten Erstbefragung nach dem AsylG gab er an, in der VR China die Grund- und Mittelschule besucht zu haben sowie verwitwet zu sein. Zu seinem Fluchtgrund führte er aus, dass seine Ehefrau in einem Hotel gearbeitet habe. Eines Tages sei seine Ehefrau von dem Sohn eines Beamten in diesem Hotel vergewaltigt worden. Sie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der im Antragszeitpunkt minderjährige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am XXXX nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der am 18.9.2015 durchgeführten Erstbefragung gab der Beschwerdeführer als Fluchtgrund an, dass er im Heimatland eine Beziehung mit einer jungen Afghanin gehabt habe. Als ihre Familie von der Beziehung erfahren habe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der damals unbegleitete minderjährige Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 20.11.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. In seiner Erstbefragung am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes nannte der BF im Beisein eines Dolmetsch für die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden BF) ist chinesische Staatsangehörige und der Volksgruppe der Mang zugehörig. Die Beschwerdeführerin ist Buddhistin. I. Verfahrensgang: 1. Die BF reiste Anfang April 2016 legal mit einem C-Visum, gültig von 31.03.2016 bis 23.04.2016, in das italienische Bundesgebiet ein. Etwa einen Monat später, zu einem nicht mehr genau feststellbaren Zeitpunkt, reiste sie unrechtmäßig, mit einem mittlerweile abgelaufenen C-Visum und ohne Reise... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wi... mehr lesen...
Das Rechtsmittelverfahren ist (auch) in von Verwaltungsgerichten geführten Beschwerdeverfahren einzustellen, wenn das Rechtsmittel zurückgezogen wurde. Die Einstellung des Beschwerdeverfahrens hat in der Rechtsform des Beschlusses zu erfolgen (VwGH vom 29.4.2015, Fr 2014/20/0047). Die beschwerdeführende Partei zog die Beschwerde vollinhaltlich im Zuge der Beschwerdeverhandlung zurück. Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann da... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als „bP1“ bis „bP4“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien und brachten bP 1 und bP 2 nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 25.11.2013 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge „bB“) Anträge auf internationalen Schutz ein. Die männliche ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als „bP1“ bis „bP4“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien und brachten bP 1 und bP 2 nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 25.11.2013 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge „bB“) Anträge auf internationalen Schutz ein. Die männliche ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als „bP1“ bis „bP4“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien und brachten bP 1 und bP 2 nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 25.11.2013 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge „bB“) Anträge auf internationalen Schutz ein. Die männliche ... mehr lesen...
