Entscheidungen zu § 55 Abs. 1 FPG

Bundesverwaltungsgericht

7.480 Dokumente

Entscheidungen 3.511-3.540 von 7.480

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/12 G307 2233496-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am XXXX .2019 wurde die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Bundesgebiet betreten und wegen des Verdachtes des unrechtmäßigen Aufenthaltes zur Anzeige gebracht. 2. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 11.09.2019, der BF persönlich zugestellt am 16.09.2019, wurde diese über die in Aussicht genommene Erlassung einer Rückkehrentscheidung in Kenntnis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/12 G311 2175644-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 08.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. Am 08.12.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers zu seinem Antrag auf internationalen Schutz statt. Sodann fand die niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers im Asylverfahren vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/12 W257 2171891-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge kurz „BF“ genannt) stellte am 14.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er brachte vor Afghane zu sein. Er sei verheiratet, seine Frau sei 16 Jahre alt und er hätte keine Sorgepflichten. Er sei in XXXX aufgewachsen. Er sei aus Afghanistan geflohen, weil sein Leben aufgrund der Taliban in Gefahr gewesen wäre. Sein Vater sei Polizist gewesen und sie hätten ihn deswegen bedroht und hätten ihn gez... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/12 W279 2179406-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 28.06.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (in der Folge AsylG). 2. Bei der mit einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung des BF am selben Tag gab dieser an, am XXXX in XXXX im Iran geboren und led... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/11 G301 2114684-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, zugestellt am 04.06.2019, wurden die Anträge der Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) und des von der BF1 gesetzlich vertretenen minderjährigen Zweitbeschwerdeführers vom „28.11.2018“ (richtig: 28.11.2017) auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 AsylG 2005 abgewiesen (S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/11 G301 2220723-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, zugestellt am 04.06.2019, wurden die Anträge der Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) und des von der BF1 gesetzlich vertretenen minderjährigen Zweitbeschwerdeführers vom „28.11.2018“ (richtig: 28.11.2017) auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 AsylG 2005 abgewiesen (S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/11 G311 2218086-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Kärnten, vom 02.04.2019, wurde dem Beschwerdeführer der mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenats (im Folgenden: UBAS), Zahl: 206.799/0-IX-/25/98, zuerkannte Status des Asylberechtigten gemäß § 7 Abs. 1 Z 2 AsylG 2005 aberkannt und gemäß § 7 Abs. 4 AsylG 2005 festgestellt, dass ihm die Flüchtlingseigenschaft kraft Gesetzes nicht mehr zu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/11 W215 2190348-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin (P1) ist die Mutter des Zweitbeschwerdeführers (P2). 1. P1 heiratete in der Russischen Föderation ihren Ehegatten, reiste mit ihm im Jänner 2016 illegal in das Bundesgebiet und stellte am 21.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach der Geburt des gemeinsamen Sohnes P2, stellte P1 für diesen am 28.12.2016 ebenfalls einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/11 W215 2190352-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin (P1) ist die Mutter des Zweitbeschwerdeführers (P2). 1. P1 heiratete in der Russischen Föderation ihren Ehegatten, reiste mit ihm im Jänner 2016 illegal in das Bundesgebiet und stellte am 21.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach der Geburt des gemeinsamen Sohnes P2, stellte P1 für diesen am 28.12.2016 ebenfalls einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/11 G311 2134359-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Kärnten, vom 06.02.2019, wurde dem Beschwerdeführer der mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenats (im Folgenden: UBAS), Zahl: 206.799/0-IX-/25/98, zuerkannte Status des Asylberechtigten gemäß § 7 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 aberkannt und gemäß § 7 Abs. 4 AsylG 2005 festgestellt, dass ihm die Flüchtlingseigenschaft kraft Gesetzes nicht mehr zu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/11 W257 2156060-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1.1.    Der Beschwerdeführer (in der Folge auch kurz „BF“ genannt) reiste gemeinsam mit seinem Bruder XXXX (ho Verfahrenszahl W257 2156063-1, IFA: (1074500609) nach Österreich ein und stellte am 22.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die Erstbefragung fand am 22.06.2015 statt, die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) fand am 27.10.2016 statt. 1.2.    In der Ersteinvernahme... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/11 W257 2156063-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1.1.    Der Beschwerdeführer (in der Folge auch kurz „BF“ genannt) reiste gemeinsam mit seinem Bruder XXXX XXXX (ho Verfahrenszahl W257 2156060-1, IFA: (1074500707) nach Österreich ein und stellte am 22.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die Erstbefragung fand am 22.06.2015 statt, die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) fand am 27.10.2016 statt. 1.2.    In der Ersteinve... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/11 W280 2223123-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein in Österreich geborener Staatsangehöriger aus Serbien, wurde im Zeitraum von 2007 bis 2019 sechs Mal von einem Strafgericht rechtskräftig wegen diverser Vergehen und Verbrechen verurteilt. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid der belangten Behörde wurde gegen diesen gem. § 52 Abs. 5 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I). Zudem wurde gem. § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass seine ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/11 G311 2180224-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 17.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. Am 20.11.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers zu seinem Antrag auf internationalen Schutz statt. Vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien, wurde der Beschwerdeführer am 27.10.2016, am 06.12.2016 sowie am 07.11.2017 nied... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/11 W108 2165897-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang, Sachverhalt und Vorbringen: 1. Der Beschwerdeführer ist iranischer Staatsangehöriger. Er ist seit 21.09.2011 in Österreich durchgehend behördlich gemeldet. Am 31.03.2011 beantragte er bei der Österreichischen Botschaft in XXXX eine Aufenthaltsbewilligung als Studierender. Daraufhin erteilte die zuständige Aufenthaltsbehörde nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz, NAG (Landeshauptmann der Steiermark) dem Beschwerdeführer erstmalig mit ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/11 G302 2178605-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX, Zl. XXXX, wurde der Antrag von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF) vom XXXX auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG (Spruchpunkt I.) und hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG in Bezug auf den Herkunftsstaat Irak (Spruchpu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/10 W136 2226727-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1.1. Die nunmehrige Erstbeschwerdeführerin reiste mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer und ihren beiden Söhnen, den Dritt- und Viertbeschwerdeführern, alle afghanische Staatsangehörige, mit dem Flugzeug aus Teheran kommend mit gefälschten Pässen in die Republik Österreich ein, wo sie am 08.06.2019 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. 1.2. Bei der Erstbefragung am 11.06.2019 gab die Erstbeschwerdeführerin im B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/10 W136 2226730-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1.1. Die nunmehrige Erstbeschwerdeführerin reiste mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer und ihren beiden Söhnen, den Dritt- und Viertbeschwerdeführern, alle afghanische Staatsangehörige, mit dem Flugzeug aus Teheran kommend mit gefälschten Pässen in die Republik Österreich ein, wo sie am 08.06.2019 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. 1.2. Bei der Erstbefragung am 11.06.2019 gab die Erstbeschwerdeführerin im B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/10 W136 2226731-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1.1. Die nunmehrige Erstbeschwerdeführerin reiste mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer und ihren beiden Söhnen, den Dritt- und Viertbeschwerdeführern, alle afghanische Staatsangehörige, mit dem Flugzeug aus Teheran kommend mit gefälschten Pässen in die Republik Österreich ein, wo sie am 08.06.2019 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. 1.2. Bei der Erstbefragung am 11.06.2019 gab die Erstbeschwerdeführerin im B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/10 W136 2226732-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1.1. Die nunmehrige Erstbeschwerdeführerin reiste mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer und ihren beiden Söhnen, den Dritt- und Viertbeschwerdeführern, alle afghanische Staatsangehörige, mit dem Flugzeug aus Teheran kommend mit gefälschten Pässen in die Republik Österreich ein, wo sie am 08.06.2019 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. 1.2. Bei der Erstbefragung am 11.06.2019 gab die Erstbeschwerdeführerin im B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/10 G305 2193620-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 12.09.2015 stellte der zum Aufenthalt im Bundesgebiet nicht berechtigte, irakische Staatsangehörige, XXXX , geboren am XXXX in XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer oder kurz: BF), vor Organen der öffentlichen Sicherheitsbehörde einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.1. Am XXXX .09.2015 wurde er von Organen der Landespolizeiinspektion XXXX niederschriftlich einvernommen. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab der BF an, den Irak de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/10 W204 2191487-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 06.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am darauffolgenden Tag wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Wien niederschriftlich erstbefragt. Nach den Gründen befragt, die den BF bewogen, seine Heimat zu verlassen, gab er an, in Afghanistan herrsche Krieg.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/10 W117 2168270-2

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Feststellungen: Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara mit ursprünglich schiitischem Glaubensbekenntnis. Er stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 30.11.2013 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab der BF in der Ersteinvernahme an, dass sie in Afghanistan familiäre Probleme gehabt hätten. Ein entfernter Verwandter, namens XXXX , h... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/7 W111 2165881-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) ist die Mutter des volljährigen Zweitbeschwerdeführers (BF2) sowie des volljährigen Drittbeschwerdeführers (BF3). 2. Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige der Russischen Föderation, stellten am 16.07.2014 infolge illegaler Einreise in das Bundesgebiet die vorliegenden Anträge auf internationalen Schutz, zu welchen sie am folgenden Tag niederschriftlich erstbefragt wurden. Die BF1 gab zusammengefasst im... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/7 W111 2165885-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) ist die Mutter des volljährigen Zweitbeschwerdeführers (BF2) sowie des volljährigen Drittbeschwerdeführers (BF3). 2. Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige der Russischen Föderation, stellten am 16.07.2014 infolge illegaler Einreise in das Bundesgebiet die vorliegenden Anträge auf internationalen Schutz, zu welchen sie am folgenden Tag niederschriftlich erstbefragt wurden. Die BF1 gab zusammengefasst im... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/6 W238 2189241-1

Schlagworte Blutrache Glaubwürdigkeit innerstaatliche Fluchtalternative Interessenabwägung mangelnde Asylrelevanz non refoulement öffentliches Interesse Pandemie private Verfolgung Religion Resozialisierung Risikogruppe Rückkehrentscheidung Sicherheitslage staatliche Verfolgung Verfolgungsgefahr Versorgungslage Volksgruppenzugehörigkeit Vorerkrankung European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:BVWG:2020:W238.2189241.1.00 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/6 W226 2219026-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der damals minderjährige BF, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Zugehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste im Jahr 2003 gemeinsam mit seinen Eltern und seinen Geschwistern illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und wurde für den BF durch seine gesetzliche Vertretung am 10.09.2003 ein Asylerstreckungsantrag gestellt, welchem mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 26.11.2003 stattgegeben wurde und dem BF der ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/6 W247 1304006-7

Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer (BF) ist russischer Staatsangehöriger und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig. I. Verfahrensgang: 1.1. Der BF reiste am 13.06.2006 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach zweimaliger Zurückweisung des Antrags durch das ehemalige Bundesasylamt - ohne in die Sache einzutreten, weil der BF bereits zuvor einen Antrag auf internationalen Schutz in Pole... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/6 W260 2178715-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. XXXX (im Folgenden „Beschwerdeführer“), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 30.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der Erstbefragung am 28.11.2015 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari an, dass er aus der Provinz Balkh stammen würde, der Volksgruppe der Tadschiken angehören wü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/6 W226 2224262-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der damals minderjährige BF, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Zugehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste im Jahr 2003 gemeinsam mit seinen Eltern und seinen Geschwistern illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und wurde für den BF durch seine gesetzliche Vertretung am 06.09.2003 ein Asylerstreckungsantrag gestellt, welchem mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 26.11.2003 stattgegeben wurde und dem BF der ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2020

Entscheidungen 3.511-3.540 von 7.480

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