Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: : I. Verfahrensgang: 1. Der zum damaligen Zeitpunkt minderjährige Beschwerdeführer stellte am 23.09.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Nach Durchführung einer Erstbefragung am 23.09.2009 und einer weiteren Einvernahme am 08.06.2010 wurde der Antrag auf internationalen Schutz mit Bescheid des (vormals zuständigen) Bundesasylamtes vom 16.06.2010 bezüglich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 26. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Asylantrag wurde im Beschwerdewege mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 24. August 2018 als unbegründet abgewiesen. Mit diesem Erkenntnis wurde überdies die gegen den Beschwerdeführer erlassene Rückkehrentscheidung sowie die Feststellung der Zulässigkeit seiner Abschiebung nach Nigeria be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 08.10.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des damaligen Bundesasylamtes vom 14.10.2013, Zl. XXXX, als unbegründet abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführer aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nigeria ausgewiesen. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 26.08.2016, W184 1438585-1/14E, in Bezug auf den Stat... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 05.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 21.11.2017, Zl. 1072316108-150622535, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erklärte seine Abschiebung in den Irak für zulässig und gewährte ihm eine 14tägige Frist für seine freiwillige Ausreis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin beantragte am 03.09.2018 persönlich beim BFA die Erteilung einer "Aufenthaltsberechtigung plus". Am 24.10.2018 zog sie diesen Antrag während ihrer niederschriftlichen Einvernahme dazu zurück. Eine Eingabe des rechtsfreundlichen Vertreters der Beschwerdeführerin vom 22.02.2019 enthält einen "Antrag auf Bescheiderlassung". Mit dem bekämpften Bescheid wies das BFA den Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß §... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste spätestens am 08.12.2008 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des damals zuständigen Bundesasylamtes vom 31.08.2009, Zl. XXXX, abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführer nach Nigeria ausgewiesen. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 28.05.2010, Zl. A14 409.025-1/2009/2E,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan, stellte am 05.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Zuge der Erstbefragung am 05.01.2015 und der behördlichen Einvernahme am 20.01.2016 erklärte der BF zu seinen Ausreisegründen, er sei Mitglied der Partei ANP sowie ANP-Präsident eines Distrikts in der Stadt XXXX und als solcher sowie als Betreiber eines Elektrohandels von den Taliba... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (BF), eine Staatsangehörige Afghanistans, brachte am 11.08.2015 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz ein. Eine EURODAC-Abfrage ergab, dass die BF am 12.11.2013 in Deutschland einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Bei der Erstbefragung am 12.08.2015 gab die BF im Wesentlichen an, dass sie vor ca. drei Jahren mit ihrer Familie vom Iran über die Türkei nach Griechenland gelangt und dann auf le... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) sind Ehegatten, der Drittbeschwerdeführer (im Folgenden: BF3) ist der Sohn der BF2 aus erster Ehe (Stiefsohn des BF1), der Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: BF4) ist der gemeinsame Sohn von BF1 und BF2. Die Fünftbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF5) ist ihre gemeinsame Tochter. Die BF sind Staatsangehörige von Kirgisistan, gehören der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) sind Ehegatten, der Drittbeschwerdeführer (im Folgenden: BF3) ist der Sohn der BF2 aus erster Ehe (Stiefsohn des BF1), der Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: BF4) ist der gemeinsame Sohn von BF1 und BF2. Die Fünftbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF5) ist ihre gemeinsame Tochter. Die BF sind Staatsangehörige von Kirgisistan, gehören der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) sind Ehegatten, der Drittbeschwerdeführer (im Folgenden: BF3) ist der Sohn der BF2 aus erster Ehe (Stiefsohn des BF1), der Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: BF4) ist der gemeinsame Sohn von BF1 und BF2. Die Fünftbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF5) ist ihre gemeinsame Tochter. Die BF sind Staatsangehörige von Kirgisistan, gehören der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) sind Ehegatten, der Drittbeschwerdeführer (im Folgenden: BF3) ist der Sohn der BF2 aus erster Ehe (Stiefsohn des BF1), der Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: BF4) ist der gemeinsame Sohn von BF1 und BF2. Die Fünftbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF5) ist ihre gemeinsame Tochter. Die BF sind Staatsangehörige von Kirgisistan, gehören der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) sind Ehegatten, der Drittbeschwerdeführer (im Folgenden: BF3) ist der Sohn der BF2 aus erster Ehe (Stiefsohn des BF1), der Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: BF4) ist der gemeinsame Sohn von BF1 und BF2. Die Fünftbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF5) ist ihre gemeinsame Tochter. Die BF sind Staatsangehörige von Kirgisistan, gehören der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Mit Bescheid vom 12. Jänner 2016 hat das Bundesamt den Antrag des türkischen Staatsangehörigen auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK vom 17. März 2015 gemäß § 55 AsylG abgewiesen, gemäß § 10 Abs. 3 AsylG in Verbindung mit § 9 Bfa-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 3 FPG erlassen, gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG in die Türkei zulässig sei, gemäß § 55 Abs 1 bis 3 FPG d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF) reiste gemeinsam mit seiner Familie aus Afghanistan aus. Seine Eltern und seine zum Antragszeitpunkt minderjährige Schwester und minderjähriger Sohn stellten am 10.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz (ZL W272 2172348-1/18E, W272 2172336-1/17E, W272 2172346-1/18E und W272 2172350-1/12E). Der BF stellte gemeinsam mit seinem Bruder (Beschwerdeführer zu Zl. W272 2172340-1/20E)) stellte am 02.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise am 11.11.2008 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes abgewiesen und der Beschwerdeführer nach Nigeria ausgewiesen wurde. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 27.04.2009 rechtskräftig abgewiesen. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 27.04.2009 wurde der Beschwerdeführer wegen §§ 27 Abs. 1 Z 1... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 06.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Die belangte Behörde wies mit Bescheid vom 07.07.2016 den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass seine Abschiebung n... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in Folge auch BF) wurde zur Durchführung des Asylverfahrens am 05.08.2014 auf Grundlage der Dublin-III-Verordnung von Norwegen nach Österreich überstellt und gab sie im Zuge ihrer niederschriftlichen Einvernahme vor der Landespolizeidirektion an, in Österreich nicht um Asyl ansuchen zu wollen, da sie hier nicht bleiben wolle; sie wolle gerne in ihr Heimatland Liberia zurück. Weiters erging der Mandatsbescheid vom e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge BF), eine Staatsangehörige der Ukraine, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein. Am 02.08.2018 wurde die BF im Zuge einer Fahrzeugkontrolle von der LPD Wien, Zl. E1/274059/2013, wegen rechtswidrigem Aufenthaltes gemäß § 120 Abs. 1a FPG zur Anzeige gebracht. Gleichzeitig wurde sie gemäß § 39 FPG vorläufig festgenommen. 2. Am 08.02.2013 stellte die BF im Stande der Festnahme den gegenstä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 11.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 17.06.2016, Zl. XXXX, als unbegründet abgewiesen wurde. Gegen den Beschwerdeführer wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen und eine 14-tägige Frist für die freiwillige Ausreise festgelegt. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde nach Durchführung einer münd... mehr lesen...
Gemäß § 55 Abs. 2 AsylG 2005 wird XXXX eine "Aufenthaltsberechtigung" für die Dauer von zwölf Monaten erteilt. Auf Grund des durchgeführten Ermittlungsverfahrens und des festgestellten Sachverhaltes hat sich wie folgt ergeben: Zu I) Zurückziehung der Beschwerde gegen Spruchpunkt I und II Aufgrund der Zurückziehung der Beschwerde in der Verhandlung vom 16.09.2019 ist der erstinstanzliche Bescheid vom 06.11.2017 hinsichtlich der Spruchpunkte I. und II. rechtskräftig geworden und w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der (zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährige) Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise am 31.07.2013 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Am 31.07.2013 wurde der Beschwerdeführer vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gab dabei an, bis zur neunten Klasse die Schule besucht und danach keine Möglichkeit gehabt zu haben, weiter zur Schule zu gehen. Er hätte mit se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführer gelangten am 24.08.2014 in das Bundesgebiet und stellte am nächsten Tag die Erstbeschwerdeführerin (in der Folge BF1) für sich und die Zweitbeschwerdeführerin (in der Folge BF2) Anträge auf internationalen Schutz. Die BF1 führte im Zuge ihrer Erstbefragung aus, dass sie Christin sei und zur Volksgruppe der Ukrainer gehöre. Sie habe zehn Jahre die Grundschule absolviert und habe den Beruf der Krankensch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführer gelangten am 24.08.2014 in das Bundesgebiet und stellte am nächsten Tag die Erstbeschwerdeführerin (in der Folge BF1) für sich und die Zweitbeschwerdeführerin (in der Folge BF2) Anträge auf internationalen Schutz. Die BF1 führte im Zuge ihrer Erstbefragung aus, dass sie Christin sei und zur Volksgruppe der Ukrainer gehöre. Sie habe zehn Jahre die Grundschule absolviert und habe den Beruf der Krankensch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der (zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährige) Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach unrechtmäßiger Einreise am 19.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens erließ das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den gegenständlich angefochtenen Bescheid vom 23.03.2015, mit dem es den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF) stellte erstmals am 18.04.2006 einen Asylantrag, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom XXXX, Zl. XXXX, negativ entschieden wurde. 2. Die gegen den negativen Bescheid des Bundesasylamtes vom XXXX erhobene Berufung wurde mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom XXXX, Zl. XXXX, abgewiesen. Mit Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom XXXX, Zl. XXXX, wurde der hiergegen erhobenen B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF) stellte erstmals am 12.10.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, XXXX zu heißen, aus Ghana zu stammen und am XXXX geboren bzw. minderjährig zu sein. Er begründete seinen Asylantrag mit familiären Problemen. Sein sei Vater gestorben, als er zwölf Jahre alt gewesen sei. Daraufhin habe er die Schule verlassen müssen, weil kein Geld dagewesen sei. Weiters sei er vom Islam zum Chri... mehr lesen...
