Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt w... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1. Der (zum Antragszeitpunkt minderjährige) Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 01.06.2010 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid des (vormals) Bundesasylamtes, Außenstelle Traiskirchen, vom 13.08.2010 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), der Status des subsidiä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, schiitischen moslemischen Glaubens und ledig gelangte mit seiner Familie (spätestens) am 10.07.2015 unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Am nächsten Tag erfolgte die Erstbefragung durch die LPD XXXX, XXXX. Zu seinen Fluchtgründen führte er aus, er habe mit seiner Familie illegal... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin reiste am 11.05.2008 illegal in das Bundesgebiet ein und stellt am 26.05.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dieser Antrag wurde vom Bundesasylamt (im Folgenden: belangte Behörde) nach mehreren Einvernahmen, der Einholung eines medizinischen Gutachtens zur Altersfeststellung und der Durchführung eines Konsultationsverfahrens mit Italien schließlich mit Bescheid vom 15.01.2009 wegen der Zuständigkeit I... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 24.07.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am Tag der Antragstellung fand vor Organen des Öffentlichen Sicherheitsdienstes eine Erstbefragung statt, im Rahmen derer die Beschwerdeführerin zu ihren persönlichen Verhältnissen angab, dass sie vor ca. einem Jahr geheiratet habe. Sie spreche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 01.07.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am Tag der Antragstellung fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass in Af... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der ledige Beschwerdeführer führt den im Verfahren verwendeten Namen, ist bengalischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der BENGALEN an, ist sunnitischer Moslem, reiste (spätestens) am 12.05.2012 schlepperunterstützt und unrechtmäßig ins Bundesgebiet ein, stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde hiezu sogleich von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich einvernommen. Zum... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer - ein pakistanischer Staatsangehöriger - stellte nach Einreise in das Bundesgebiet am 29.7.2914 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des BFA vom 11.4.2018 wies das Bundesamt für Fremdenweisen und Asyl (BFA) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG (Spruchpunkt I.), sowie gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG den Antrag auf Zuerkennung d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte im Gefolge seiner schlepperunterstützten unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 02.06.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der niederschriftlichen Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizei Wien am Tag der Antragstellung gab der Beschwerdeführer an, den im
Spruch: genannten Namen zu führen und... mehr lesen...
Auf Grund des durchgeführten Ermittlungsverfahrens und des festgestellten Sachverhaltes hat sich wie folgt ergeben: Zu I) Zurückziehung der Beschwerde gegen Spruchpunkt I und II Aufgrund der Zurückziehung der Beschwerde in der Verhandlung vom 31.01.2019 ist der erstinstanzliche Bescheid vom 06.07.2016 hinsichtlich der Spruchpunkte I. und II. rechtskräftig geworden und war daher das diesbezügliche Verfahren mit Beschluss einzustellen. Zu II.) Zur Erteilung eines Aufenthaltstitels... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Dr. HERZOG über die Beschwerde des XXXX, geb. XXXX, StA. Pakistan, vertreten durch ARGE Rechtsberatung - Diakonie und Volkshilfe, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, vom 02.03.2016, Zl. XXXX, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 31.01.2019 I.) beschlossen: Das Verfahren wird wegen Zurückziehung der Beschwerde hinsichtlich der Spruchpunkte I. und II. des angefochtenen Bescheides gemäß §§ 28 ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1. Die BF (im Folgenden BF), Staatsangehörige der Russischen Föderation, Ehemann (im Folgenden BF1) und Ehefrau (im Folgenden BF2) reisten gemeinsam mit ihren zwei minderjährigen Kindern (im Folgenden BF3 und BF4) illegal in das Bundesgebiet ein und stellten für sich und als gesetzlicher Vertreter für BF3 und BF4 am 20.07.2010 Anträge auf internationalen Schutz. BF5 und BF6 sind ihre in Österreich geborenen Kinder, für welche BF1 und BF2 a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1. Die BF (im Folgenden BF), Staatsangehörige der Russischen Föderation, Ehemann (im Folgenden BF1) und Ehefrau (im Folgenden BF2) reisten gemeinsam mit ihren zwei minderjährigen Kindern (im Folgenden BF3 und BF4) illegal in das Bundesgebiet ein und stellten für sich und als gesetzlicher Vertreter für BF3 und BF4 am 20.07.2010 Anträge auf internationalen Schutz. BF5 und BF6 sind ihre in Österreich geborenen Kinder, für welche BF1 und BF2 a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1. Die BF (im Folgenden BF), Staatsangehörige der Russischen Föderation, Ehemann (im Folgenden BF1) und Ehefrau (im Folgenden BF2) reisten gemeinsam mit ihren zwei minderjährigen Kindern (im Folgenden BF3 und BF4) illegal in das Bundesgebiet ein und stellten für sich und als gesetzlicher Vertreter für BF3 und BF4 am 20.07.2010 Anträge auf internationalen Schutz. BF5 und BF6 sind ihre in Österreich geborenen Kinder, für welche BF1 und BF2 a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1. Die BF (im Folgenden BF), Staatsangehörige der Russischen Föderation, Ehemann (im Folgenden BF1) und Ehefrau (im Folgenden BF2) reisten gemeinsam mit ihren zwei minderjährigen Kindern (im Folgenden BF3 und BF4) illegal in das Bundesgebiet ein und stellten für sich und als gesetzlicher Vertreter für BF3 und BF4 am 20.07.2010 Anträge auf internationalen Schutz. BF5 und BF6 sind ihre in Österreich geborenen Kinder, für welche BF1 und BF2 a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1. Die BF (im Folgenden BF), Staatsangehörige der Russischen Föderation, Ehemann (im Folgenden BF1) und Ehefrau (im Folgenden BF2) reisten gemeinsam mit ihren zwei minderjährigen Kindern (im Folgenden BF3 und BF4) illegal in das Bundesgebiet ein und stellten für sich und als gesetzlicher Vertreter für BF3 und BF4 am 20.07.2010 Anträge auf internationalen Schutz. BF5 und BF6 sind ihre in Österreich geborenen Kinder, für welche BF1 und BF2 a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1. Die BF (im Folgenden BF), Staatsangehörige der Russischen Föderation, Ehemann (im Folgenden BF1) und Ehefrau (im Folgenden BF2) reisten gemeinsam mit ihren zwei minderjährigen Kindern (im Folgenden BF3 und BF4) illegal in das Bundesgebiet ein und stellten für sich und als gesetzlicher Vertreter für BF3 und BF4 am 20.07.2010 Anträge auf internationalen Schutz. BF5 und BF6 sind ihre in Österreich geborenen Kinder, für welche BF1 und BF2 a... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 i.d.g.F., kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekür... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin (in der Folge: BF1) ist die Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers (BF2), beide sind Staatsbürger der Russischen Föderation aus der Teilrepublik Tschetschenien und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. Sie reisten am 01.04.2012 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am selben Tag die dem gegenständlichen Verfahren zugrundeliegenden Anträge auf internationalen Schutz. 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 18.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. In der am 20.11.2014 stattgefundenen Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab die Beschwerdeführerin zu ihren Fluchtgründen befragt an, dass ihr mitgereister Ehemann krank sei und ihm der rechte Fuß amputiert werden habe müssen. Sie hätten in Tschetschenien ni... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin gelangten gemeinsam mit deren minderjährigem Kindern, den Dritt- bis Fünftbeschwerdeführern, nach Österreich und stellten am 10.03.2015 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 11.03.2015 brachte der Erstbeschwerdeführer vor, dass er mit der Zweitbeschwerdeführerin verheiratet sei. Zu seine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin gelangten gemeinsam mit deren minderjährigem Kindern, den Dritt- bis Fünftbeschwerdeführern, nach Österreich und stellten am 10.03.2015 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 11.03.2015 brachte der Erstbeschwerdeführer vor, dass er mit der Zweitbeschwerdeführerin verheiratet sei. Zu seine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin gelangten gemeinsam mit deren minderjährigem Kindern, den Dritt- bis Fünftbeschwerdeführern, nach Österreich und stellten am 10.03.2015 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 11.03.2015 brachte der Erstbeschwerdeführer vor, dass er mit der Zweitbeschwerdeführerin verheiratet sei. Zu seine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin gelangten gemeinsam mit deren minderjährigem Kindern, den Dritt- bis Fünftbeschwerdeführern, nach Österreich und stellten am 10.03.2015 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 11.03.2015 brachte der Erstbeschwerdeführer vor, dass er mit der Zweitbeschwerdeführerin verheiratet sei. Zu seine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin gelangten gemeinsam mit deren minderjährigem Kindern, den Dritt- bis Fünftbeschwerdeführern, nach Österreich und stellten am 10.03.2015 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 11.03.2015 brachte der Erstbeschwerdeführer vor, dass er mit der Zweitbeschwerdeführerin verheiratet sei. Zu seine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin gelangten gemeinsam mit deren minderjährigem Kindern, den Dritt- bis Fünftbeschwerdeführern, nach Österreich und stellten am 10.03.2015 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 11.03.2015 brachte der Erstbeschwerdeführer vor, dass er mit der Zweitbeschwerdeführerin verheiratet sei. Zu seine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin führen eine Lebensgemeinschaft. Sie sind die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. 2. Die Zweitbeschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der RUSSISCHEN FÖDERATION und Angehörige der armenischen Volksgruppe, reiste am 26.03.2011 unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte hier am 28.03.2011 einen Antrag auf internationalen Schu... mehr lesen...