Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §16;LDG 1984 §43 Abs1 Z3 idF 2001/I/047;LDG 1984 §50 Abs1 idF 2001/I/047;LDG 1984 §50 Abs5 idF 2001/I/047;LDG 1984 §50 Abs7 idF 2001/I/047;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/12/0168
Rechtssatz: Wie in dem hg. Erkenntnis vom 14. Mai 2004, Zl. 2... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Lehrer der Polytechnischen Schulen in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Vorarlberg. Seine Dienststelle ist die Polytechnische Schule Bregenz, an der er die Informations-Technologie-Arbeitsplätze der Schule betreut. Im Schuljahr 2001/2002 hatte er Unterricht in einem Ausmaß von 792 Jahresstunden zu erteilen. Im Rahmen einer Lehrerkonferenz am 21. Juni 2001 wies der Direktor dieser Schule die bis auf eine Lehrerin vollzählig anwes... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Lehrer der Polytechnischen Schulen in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Vorarlberg. Seine Dienststelle ist die Polytechnische Schule Bregenz, an der er die Informations-Technologie-Arbeitsplätze der Schule betreut. Im Schuljahr 2001/2002 hatte er Unterricht in einem Ausmaß von 792 Jahresstunden zu erteilen. Im Rahmen einer Lehrerkonferenz am 21. Juni 2001 wies der Direktor dieser Schule die bis auf eine Lehrerin vollzählig anwes... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §43 Abs1;LDG 1984 §43 Abs2;LDG 1984 §50 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/12/0007
Rechtssatz: Ist nun die Unterrichtsverpflichtung des Lehrers nach § 43 Abs. 1 und 2 LDG 1984 (am Beginn des Unterrichtsjahres) mit der Lehrfächerverteilung bzw. Diensteinteilung festgelegt worden, so kann genau dieses ... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §43 Abs1;LDG 1984 §43 Abs2;LDG 1984 §50 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/12/0007
Rechtssatz: § 43 Abs. 2 LDG 1984 unterscheidet zwei Fälle: Einerseits, dass die in Abs. 1 Z. 1 und 2 festgelegten Ober- und Untergrenzen in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen innerhalb der Jahresnorm über- oder... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §43 Abs1 Z1;LDG 1984 §43 Abs2;LDG 1984 §50 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/12/0007
Rechtssatz: Das in § 43 Abs. 1 Z. 1 LDG 1984 festgelegte Höchstmaß, auf dessen Überschreitung der erste Fall des § 50 Abs. 1 erster Satz LDG 1984 abstellt, beträgt 792 Jahresstunden. Für den Beschwerdeführer als Leh... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §43 Abs1;LDG 1984 §43 Abs2;LDG 1984 §50 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/12/0007
Rechtssatz: § 43 Abs. 1 zweiter Satz LDG 1984 bezeichnet den dort vorgesehenen Akt der Aufteilung der Gesamtstundenzahl pro Schuljahr auf die einzelnen Lehrer lediglich als "Diensteinteilung". In § 43 Abs. 2 letzter Sa... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §43 Abs1 Z1;LDG 1984 §43 Abs2;LDG 1984 §50 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/12/0007
Rechtssatz: Das in § 43 Abs. 1 Z. 1 LDG 1984 festgelegte Höchstmaß, auf dessen Überschreitung der erste Fall des § 50 Abs. 1 erster Satz LDG 1984 abstellt, beträgt 792 Jahresstunden. Für den Beschwerdeführer als Leh... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Hauptschuldirektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark; seine Dienststelle ist die Hauptschule X in XY. Diese Hauptschule hatte im Schuljahr 1995/1996 acht und im Schuljahr 1996/1997 neun Klassen. Mit Schreiben vom 25. September 1996 an den Landesschulrat für Steiermark (im Folgenden: LSR oder Dienstbehörde erster Instanz) ersuchte der Beschwerdeführer um Genehmigung der Durchführung des von ihm auf Wunsch der E... mehr lesen...
Index: 63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §61 Abs1 idF 1994/016;LDG 1984 §106 Abs2 Z5;LDG 1984 §43 Abs1;LDG 1984 §49 Abs1 Satz1;LDG 1984 §49 Abs3 idF 1993/519;LDG 1984 §49; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/12/0044 E 8. April 1992 RS 1
(hier: das Ausmaß der Lehrverpflichtung eines Lehrers an einer
Hauptschule richtet sich nach § 49 LDG 1984) Stammrechtssatz Das Ausmaß der Lehrverpflichtung iSd... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Volksschuldirektior in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich. Seine Dienststelle ist die Volksschule N, welche in den Schuljahren 1988/89 bis 1990/91 mehr als acht Klassen führte. An dieser Schule lief ein Schulversuch "Tagesheimschule". Mit Eingabe vom 2. Juli 1990 ersuchte der Beschwerdeführer um bescheidmäßige Absprache über die Vergütung von ihm geltend gemachter Mehrdienstleistungen ab März 1989. Mit dem im ... mehr lesen...
Index: 63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §61 Abs1;LDG 1984 §43 Abs1;LDG 1984 §48 Abs1;LDG 1984 §48 Abs5;
Rechtssatz: Beruht die Leistungserbringung nicht auf einer Verpflichtung gem § 48 Abs 5 LDG 1984, so steht dem Lehrer (Leiter einer Volksschule, an der ein Schulversuch Tagesheimschule läuft) unter den Voraussetzungen des § 61 Abs 1 GehG iVm § 48 Abs 1 und Abs 5 LDG 1984 ein Anspruch auf Meh... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §106 Abs2 Z5;LDG 1984 §43 Abs1;LDG 1984 §48; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/04/08 91/12/0044 1
(hier richtet sich das Ausmaß der Lehrverpflichtung eines
Lehrers an einer Volksschule nach § 48 LDG 1984). Stammrechtssatz Das Ausmaß der Lehrverpflichtung iSd § 61 Abs 1 GehG richtet sich nach § 48 bis § 53 LDG 1984 (hier: Leiter einer NÖ Sonderschule, Hinweis E 8.... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Volksschuldirektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich. Seine Dienststelle ist die XY-Volksschule in M. Diese Volksschule hatte im Schuljahr 1988/89 12, im Schuljahr 1989/90 13 Klassen. Sie wurde in beiden Schuljahren als Schulversuch "Tagesheimschule" geführt. Im Rahmen dieses Schulversuches erbrachte der Beschwerdeführer, obwohl er im Hinblick auf die genannte Klassenzahl nach § 48 Abs. 5 des Landeslehrer-Dienstre... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Sonderschuldirektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich. Seine Dienststelle ist die Allgemeine Sonderschule (ASO) XY. Im Schuljahr 1988/89 hatte diese Sonderschule neun Klassen. Sie wurde ab diesem Schuljahr als Schulversuch "Tagesheimschule" geführt. Im Rahmen dieses Schulversuches erbrachte der Beschwerdeführer, obwohl er im Hinblick auf § 50 in Verbindung mit § 49 Abs. 3 des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes 1984... mehr lesen...
Rechtssatz: Das Ausmaß der Lehrverpflichtung iSd § 61 Abs 1 GehG richtet sich nach § 48 bis § 53 LDG 1984 (hier: Leiter einer NÖ Sonderschule, Hinweis E 8.4.1992, 91/12/0044). Im RIS seit 16.11.2000 mehr lesen...
Index: 63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §61 Abs1;LDG 1984 §106 Abs2 Z5;LDG 1984 §43 Abs1;LDG 1984 §48; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/04/08 91/12/0044 1
(hier: Lehrer einer Sonderschule) Stammrechtssatz Das Ausmaß der Lehrverpflichtung iSd § 61 Abs 1 GehG richtet sich nach § 48 bis § 53 LDG 1984 (hier: Leiter einer NÖ Sonderschule, Hinweis E 8.4.1992, 91/12/0044). ... mehr lesen...