Norm: ABGB §1168aABGB §1419
Rechtssatz: § 1168 a ABGB ist unanwendbar, wenn der Besteller aus einem nicht auf das Verhalten des Unternehmers zurückzuführenden Grund gezögert hat, die angebotene Leistung anzunehmen. Entscheidungstexte 3 Ob 537/50 Entscheidungstext OGH 03.01.1951 3 Ob 537/50 Veröff: JBl 1951,415 European Case Law Ide... mehr lesen...
Der Beklagte hat als Frachtführer die Beförderung von drei Fässern Wein mittels Lastkraftwagens aus dem Burgenland nach Wien auszuführen übernommen. Der Kläger hat die Fuhre begleitet. Der Lastkraftwagenlenker, ein Angestellter des Beklagten namens P., stieß mit seinem Wagen derart an einen an der Straße befindlichen Betonklotz, daß der mit dem Wein beladene Lastkraftwagen nicht mehr mit eigener Kraft die Fahrt fortsetzen konnte. Da der Kläger aber unbedingt nach Wien wollte, ersuchte... mehr lesen...
Norm: ABGB §961ABGB §1168a
Rechtssatz: Zur Haftung des Unternehmers aus seiner Verwahrungspflicht. Entscheidungstexte 1 Ob 213/48 Entscheidungstext OGH 20.10.1948 1 Ob 213/48 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1948:RS0024544 Dokumentnummer JJR_19481020_OGH0002_0010OB00213_4800000_001 mehr lesen...
Norm: ABGB §1168aBGB §644BGB §645
Rechtssatz: RG 29.11.1944, VII 146/44 Geht ein angefangenes Werk vor der Übernahme (§ 1168 a ABGB) - oder Abnahme (§§ 644, 645 BGB) - durch einen Zufall zugrunde, so ist der Unternehmer zur Wiederherstellung verpflichtet, wenn diese Pflicht nicht nach den allgemeinen Bestimmungen über den Wegfall einer vertraglichen Leistungspflicht (zB Unmöglichkeit der Leistung oder Änderung der Geschäftsgrundlage) aufhört.... mehr lesen...
Norm: ABGB §1168a
Rechtssatz: Als Warnung im Sinne des § 1168 a ABGB kann auch die vom Unternehmer gegenüber dem Besteller gemachte Bemerkung verstanden werden, daß das Werk möglicherweise mißlingen könne. Entscheidungstexte 2 Ob 765/32 Entscheidungstext OGH 07.10.1932 2 Ob 765/32 Veröff: SZ 14/194 8 Ob 146/67 Entscheidungstext ... mehr lesen...
