JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2023
21. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Banda3
Verfasst vor 1 Jahr, 6 Monate


Streit innerhalb der Familie wegen Fruchtgenussrecht eines Einfamilienhauses

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Forumsmitglieder:Innen, Der Sachverhalt: Ein Grundstück in Niederösterreich mit 1000m2 in guter Lage. Darauf bedindet sich ein Einfamilienhaus mit Haupthaus und einer seperat dazugebauten Wohneinheit (eigener Eingang, ... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Eigentlich heißt es in den Nutzungsbedingungen des Forums: Alle Links außerhalb von JUSLINE (insbesond. „Deep-Links“) sind unerwünscht. Dies gilt nicht für offizielle Seiten des Bundes, der Länder und Gemeinden. mehr lesen...

20. Oct

1 Gesetzeskommentar von A. Jost
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate | § 30c EStG 1988


§ 30c Abs. 4, dritter Teilstrich

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

In obigem Absatz befindet sich tatsächlich ein Kommafehler. Nach "...Betriebsvermögens" gehört dort definitiv kein Komma hin. mehr lesen...

20. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Lathika
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate


Halten und Parken verboten ausgenommen Behindertentransporte

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, mein Sohn ist schwerstbehindert. Ich habe vor einer Schule geparkt, gekennzeichnet mit dem Schild: Halten und Parken verboten, außer Behindertentransporte (wir haben den blauen Ausweis). Nun habe ich eine Anonymverfügung... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Da wäre ich mir nicht so sicher. Wenn sich dort Behinderte uneingeschränkt hinstellen dürften, dann wäre die Zusatztafel mit dem weißen Rollstuhlfahrer auf blauem Hintergrund üblich. Bei Behindertentransporte würde ich von entsprechend gewerbliche Personenbeförderung ausgehen. Vergleichbar in etw... mehr lesen...

Sofortabfrage ohne Anmeldung!


Jetzt Abfrage starten
20. Oct

1 Gesetz aktualisiert


mehr lesen...

Aktualisiert am 20.10.23
19. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Morgan
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate


Kaution

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich habe in brivatwohnung 8 Jahre mit meine Familie gewohnt, ich habe Kaution von Betrag 1890 bezahlt. Ich habe ihn den Bescheid 3 Monate früher dass ich umziehe bin. Er hat gefragt die alte Mobilität die gehört ihm ist, die w... mehr lesen...

Neueste Antwort von Dodo2340
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Was hat Ihre Frage mit Universitätsrecht zu tun? Das ist ein Mietrechtsproblem. Wenn die Möbel - keine Stilmöbel/Antiquitäten - schon bei Ihrem Einzug vor 8 Jahren nicht mehr neu waren, so haben sie jetzt nur mehr einen geringen oder keinen Wert. Nach 10 Jahren ist der Wert i.d.R Null. Der Verm... mehr lesen...

19. Oct

1 Gesetz aktualisiert


ORF-Gesetz (ORF-G)

4 Paragrafen aktualisiert

mehr lesen...

Aktualisiert am 19.10.23
18. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Tim86
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate


TV und Internetanbieter kündigen - Wie am besten ?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Mich würde interessieren, wie man in Österreich am besten seinen Internet und TV Anbieter unwiderruflich und vollständig kündigt. Per Fax, per Einschreiben oder ??? Ein guter Bekannter hat nämlich diesbezüglich so seine... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Tim86
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

@alles2 Danke ! 👍 mehr lesen...

18. Oct

1 Antwort zum Beitrag von M&M
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate


Chef will Firmenwagen ausleihen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Zusammen. Ich habe einen Firmenwagen mit Privatnutzung. Nun möchte mein Chef - in diesem Fall auch der GF - diesen für Kundentermine von mir ausleihen, er kommt aus einer anderen Stadt und ist per Zug hier. Grundsätzlic... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Da kommt es darauf an, ob im Dienstvertrag ein Widerrufsvorbehalt drinnen ist, von dem der Betriebsinhaber - auch nur für einige Tage - Gebrauch machen kann. Der Sachbezug wäre dann auszubezahlen. Gibt es dahingehend keine Regelung, ginge das nur über Deine Zustimmung. mehr lesen...

17. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Edele
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate


Unterhalt ab 18

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebes Forum, meine Tochter lebt noch bei mir KM. Der KV zahlt Unterhalt, allerdings vermute ich zu wenig. Wie kann meine Tochter dies in Erfahrung bringen? Vielen lieben Dank ES mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=17232#p41342 mehr lesen...

17. Oct

1 Antwort zum Beitrag von oli
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate


gebrauchte Langwaffe verkaufen, gebraucht

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Community, ich besitze eine legal erworbene und registrierte Langwaffe, Repetierbüchse Caliber .22 lr, also Kleinkalibergewehr. Ich benötige die Waffe seit Jahren nicht mehr und möchte sie veräußern. Es gibt eine Gebrau... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Waldkatzi
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

2. Wie weiß ich, dass der Käufer die Waffe übernehmen darf? Ob gegen jemanden ein Waffenverbot vorliegt, kann man als Privatperson nicht feststellen und muß das daher wohl auch nicht. Ob jemand noch keine 18 Lenze zählt, könnte man schon merken und das würde ich mir vielleicht schon anschauen. ... mehr lesen...

17. Oct

1 Antwort zum Beitrag von AV
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate


BR Ausfallsprinzip

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Community, ein in einem Betrieb mit mehr als 150 Mitarbeitern freigestellter Betriebsrat, verlangt eine drastische Gehaltserhöhung mit der Argumentation, ohne Betriebsratstätigkeit hätte er weiter Karriere gemacht, also ... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

In der Tat kommt diese Debatte immer wieder vor und - wie von Dir bereits wunderbar erläutert - haben die Gehaltsentwicklungen im Sinne des Ausfallsprinzips mitzuziehen (Beschränkungs- und Benachteiligungsverbot). Allerdings wäre das in irgendeiner Form nachzuweisen, was wäre, wenn man nicht daue... mehr lesen...

15. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Katze2
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate


Fotos von Personen im Internet veröffentlichen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Darf man Fotos von Personen auf Facebook in einer "Erinnerungsgruppe" veröffentlichen? Die Fotos wurden ungefähr 1976 gemacht ( Strasse und Park) und es sind 7 Personen drauf. Danke im Voraus! LG mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

…wichtig ist immer Freiwilligkeit, weil bei Interessenabwägung entscheidet das Gericht (vor allem bei Kindern) regelmäßig für den Schutz personenbezogener Daten; und viele EDV-Fachleute leben davon, im Fall des Falles Gesichter aus Websites zu retuschieren… mehr lesen...

15. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Katze2
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate


Erben zu gleichen Teilen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Wenn in einem Testament steht:" Die Personen x,y,z sind Haupterben zu gleichen Teilen" und Person x erbt ein Haus Person y eine Wohnung und Person z ein Motorrad Muss dann Person x der Person z etwas zahlen ( einen Ausg... mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wie gesagt, wir wissen noch immer nicht, ob wer schon mit Schenkungen bedacht worden ist und welche sonstige Vermögenswerte es noch geben könnte. Das würde alles im Nachlassverfahren seine Berücksichtigung finden. Ungeachtet dessen sind die Werte der Objekte unbekannt, während der Erblasser im We... mehr lesen...

15. Oct

2 Gesetze aktualisiert


Gleichbehandlungsgesetz (GlBG)

3 Paragrafen aktualisiert

Urlaubsgesetz (UrlaubsG)

2 Paragrafen aktualisiert

mehr lesen...

Aktualisiert am 15.10.23
14. Oct

0 Beiträge im Forum von Magnola5020
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate


MENSCHENRECHTE, STALKING, V2K

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sehr geehrte Rechtsbewussten, Ich bin Zielperson von Kriminellen, die gegen Rechte wie die auf Privatsphäre, auf Datenschutz, auf guten Namen usw verstoßen, indem sie der Öffentlichkeit Zugang, zu dem, was Herr Prof. S von de... mehr lesen...

13. Oct

1 Antwort zum Beitrag von MikeH85
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate


Sportwetten Geld zurück?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Abend, seit einem Jahr bin ich bei Admiral Sportwetten Österreich angemeldet. Meine Frage ist ob ich meine Spielverluste zurück verlangen kann? Ich weiß ich hätte nicht spielen sollen und es war ja auch nicht wirklich vi... mehr lesen...

5 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Man bekommt einen Eindruck, worum es dem Wettanbieter geht, wenn man via einer großen Suchmaschine folgende Stichworte eingibt: admiral bewertungen trustpilot Du führst Nebensächlichkeiten auf, die nicht auf die Ansatzpunkte für eine Kulanz abzielen. Es ist irrelevant, was Du für ein Staatsbürge... mehr lesen...

12. Oct

2 Gesetze aktualisiert


mehr lesen...

Aktualisiert am 12.10.23
11. Oct

2 Gesetze aktualisiert


08. Oct

1 Beitrag im Forum von RB3
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate


Erbunwürdig

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Frage, Jemand bekommt per Testament im Vorhinein schon eine Schenkung, in dem Fall Grundstücke und zudem ein Haus. Dieses Haus das teilweise auf diesen Grundstücken errichte ist, allerdings erst nach Ableben eines weiter... mehr lesen...

08. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Pippi
Verfasst vor 1 Jahr, 4 Monate


Bezug im Erlebensfall

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Abend, Ich habe eine Frage, und zwar habe ich eine Risikolebensversicherung. Beim Bezugsrecht im Erlebensfall steht mein Name und " in voller Höhe". Im Ablebensgall steht der Name meines Mannes und ebenso " in voller Hö... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Pippi
Verfasst vor 1 Jahr, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke für deine Antwort, ich werde nochmal im der Polizze nachlesen, lg und schönen Abend mehr lesen...

Ende der Timeline