§ 113 UrhG

UrhG - Urheberrechtsgesetz

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 30.03.2025

(1)Absatz einsDas Urheberrechtsgesetz, R. G. Bl. Nr. 197/1895, wird in seiner derzeit geltenden Fassung (Vollzugsanweisung St. G. Bl. Nr. 417/1920 und Verordnung B. G. Bl. Nr. 555/1933) aufgehoben. Desgleichen wird die Verordnung B. G. Bl. Nr. 347/1933 außer Kraft gesetzt.
(Anm.: Abs. 2 Änderung des ABGB, JGS. Nr. 946/1811.)Anmerkung, Absatz 2, Änderung des ABGB, JGS. Nr. 946/1811.)
(Anm.: Abs. 3 Änderung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, BGBl. Nr. 531/1923.)Anmerkung, Absatz 3, Änderung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, Bundesgesetzblatt Nr. 531 aus 1923,.)
(4)Absatz 4§ 57, Absatz 4, des Patentgesetzes, B. G. Bl. Nr. 366/1925, bleibt unberührt.Paragraph 57,, Absatz 4, des Patentgesetzes, B. G. Bl. Nr. 366/1925, bleibt unberührt.

In Kraft seit 01.07.1936 bis 31.12.9999

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