§ 1 SpV Geltungsbereich

SpV - Spielzeugverordnung 2011

beobachten

merken

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 28.03.2025

(1)Absatz einsGegenstand dieser Verordnung sind Produkte, die – ausschließlich oder nicht ausschließlich – dazu bestimmt oder gestaltet sind, von Kindern unter 14 Jahren für den Gebrauch beim Spielen verwendet zu werden (Spielzeug gemäß § 3 Z 7 lit. e LMSVG).Gegenstand dieser Verordnung sind Produkte, die – ausschließlich oder nicht ausschließlich – dazu bestimmt oder gestaltet sind, von Kindern unter 14 Jahren für den Gebrauch beim Spielen verwendet zu werden (Spielzeug gemäß Paragraph 3, Ziffer 7, Litera e, LMSVG).
(2)Absatz 2Die in Anlage 1 angeführten Produkte gelten nicht als Spielzeug gemäß dieser Verordnung.
(3)Absatz 3Diese Verordnung gilt nicht für folgendes Spielzeug:
1. 1.Ziffer einsSpielplatzgeräte zur öffentlichen Nutzung,
2. 2.Ziffer 2Spielautomaten, ob münzbetrieben oder nicht, zur öffentlichen Nutzung,
3. 3.Ziffer 3mit Verbrennungsmotoren ausgerüstete Spielzeugfahrzeuge,
4. 4.Ziffer 4Spielzeugdampfmaschinen und
5. 5.Ziffer 5Schleudern und Steinschleudern.

In Kraft seit 10.07.2015 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu § 1 SpV

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 1 SpV selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen